BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17317 21. Wahlperiode 28.05.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Lorkowski (AfD) vom 22.05.19 und Antwort des Senats Betr.: Wachstum des Hamburger Hafens Zum ersten Mal seit zwei Jahren verzeichnet der Hamburger Hafen im 1. Quartal 2019 wieder einen Zuwachs bei den Umschlagszahlen. Der Gesamtumschlag stieg um 6 Prozent an, der Containerumschlag um 6,4 Prozent. Für das Gesamtjahr 2019 wird mit einem Zuwachs von 3 – 4 Prozent gerechnet. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt: 1. Wird anhand der Zahlen des 1. Quartals damit gerechnet, dass die Erwartung für das Gesamtjahr womöglich übertroffen werden könnte? 2. Wird für 2020 ein ähnliches Wachstum erwartet? Im 1. Quartal 2019 war die Umschlagsentwicklung des Hamburger Hafens positiv. Für das Gesamtjahr rechnet Hafen Hamburg Marketing e.V. (HHM) mit einem Wachstum zwischen 3 und 4 Prozent im Containerverkehr und einem stabilen Ergebnis beim Massengutumschlag. Weitere positive Impulse werden von der Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe erwartet. Für das Jahr 2020 sind derzeit keine verlässlichen Aussagen möglich. Im Übrigen siehe https://www.hafen-hamburg.de/de/news/ hafen-hamburg-starkes-wachstum-im-ersten-quartal-bringt-aufschwung---36317. 3. Können die weniger erfolgreich verlaufenen Geschäftsjahre 2017 und 2018 als Indiz für die Notwendigkeit der Elbvertiefung interpretiert werden ? Die nunmehr in die Umsetzung gegangene Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe ist erforderlich, um die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens zu sichern. Die Umschlagsentwicklung unterliegt verschiedenen Einflüssen, darunter auch die jeweils bestehenden nautischen Rahmenbedingungen. 4. Wie plant der Senat, den Zielkonflikt zwischen dem Wirtschaftsfaktor Hafen und den immer stärker werdenden Umweltbedenken in Einklang zu bringen? Die Hafenpolitik des Senats ist grundsätzlich darauf ausgerichtet, wirtschaftliche, soziale und ökologische Interessen auszugleichen. 5. Wie weit könnte der stetig wachsende JadeWeserPort in Wilhelmshaven , als einziger deutscher Tiefwasserhafen, zur Bedrohung für das Wachstum des Hamburger Hafens werden? Der Senat sieht in ständiger Praxis davon ab, die wirtschaftliche Entwicklung in der Zuständigkeit anderer Länder zu bewerten.