BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17414 21. Wahlperiode 11.06.19 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 03.06.19 und Antwort des Senats Betr.: Entwicklungen im Rettungsdienst Zu Recht weist der Senat in der Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der CDU darauf hin (Drs. 21/11655), dass sich die Entwicklung der Alarmierungen und Rettungsdiensteinsätze in einem komplexen System der Gesundheitsversorgung in einer Großstadt nur schwer verlässlich prognostizieren lässt. Doch dürfte klar sein, dass eine wachsende Stadt in Verbindung mit der demografischen Entwicklung – der steigenden Zahl älterer und alter Menschen – die Anforderungen an den Rettungsdienst weiter steigen lässt. Die Forschung geht davon aus, dass bundesweit selbst bei rückläufiger Bevölkerungszahl die Einsätze bis 2050 um 25 Prozent gegenüber dem ersten Jahrzehnt des Jahrhunderts zunehmen werden, um wie viel mehr erst in Hamburg! Hinzu kommen die Zunahme von Großevents und die anhaltende Spezialisierung von Krankenhäusern, die zu längeren Wegen für die Rettungs - und Notarztwagen führen. Schon jetzt nimmt die Arbeitsbelastung stark zu, außerdem fehlen Presseberichten von November 2018 zufolge 13 Rettungswagen bei der Feuerwehr. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Gibt es für den Rettungsdienst eine langfristige Einsatzplanung und einen Rettungsbedarfsplan? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, a. für welchen Zeitraum gilt er und b. von welcher Entwicklung der Alarmierungen geht er aus? Für die Notfallrettung im öffentlichen Rettungsdienst wird eine Bedarfsplanung durchgeführt und jährlich fortgeschrieben. Hierbei handelt es sich um einen bedarfsorientierten Entwicklungsplan, der aufgrund der steigenden Alarmierungsanzahlen der Vergangenheit sowie der grundsätzlich wachsenden Stadt Hamburg davon ausgeht, dass aufgrund dieser städtischen Entwicklung und des demografischen Wandels die Alarmierungsanzahlen in Hamburg auch künftig steigen werden. Vor diesem Hintergrund sieht der Entwicklungsplan sowohl kurz- als auch mittelfristige Anpassungen vor. Die so ermittelten Bedarfe in der Vorhaltung werden im Rahmen der jährlichen Verhandlungen mit den für die Finanzierung des Rettungsdienstes zuständigen Kostenträgern eingebracht. Der Krankentransport, als Teil des Rettungsdienstes, wird von den Hilfsorganisationen und von privaten Leistungserbringern über Genehmigungen abgebildet. Die Spitzabdeckung im Krankentransport wird durch die Feuerwehr Hamburg sichergestellt. Drucksache 21/17414 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Die Bemessung des Rettungsdienstes basiert auf dem Grundbedarf im Regelbetrieb inklusive der Spitzenabdeckung und einem Sonderbedarf. a. Wie ist der Grundbedarf an Personal und materiellen Ressourcen (insbesondere Rettungswagen) für das alltägliche Geschehen für Hamburg derzeit angesetzt? Der Grundbedarf in der Notfallrettung wird im Regelbetrieb mit durchschnittlich 93 Rettungswagen/186 Funktionen sichergestellt. Die Anzahl der Rettungswagen ist von der Tageszeit und dem jeweiligen Wochentag abhängig, da die Vorhaltung dem real zu erwartenden Bedarf angepasst wird. Die 93 Rettungswagen umfassen 67 Rettungswagen der Feuerwehr, 18 Rettungswagen der Hilfsorganisationen und 8 Rettungswagen der Firma GARD (nicht öffentlicher Rettungsdienst). b. Wie ist der Spitzenbedarf an Personal und materiellen Ressourcen (insbesondere Rettungswagen) für den regelhaft zu erwartenden verstärkten Einsatz von Rettungsmitteln derzeit für Hamburg angesetzt ? Für den Spitzenbedarf, hält die Feuerwehr weitere 21 Rettungswagen vor. 17 Rettungswagen werden regelhaft in Doppelfunktion aus dem Bereich der Technischen Hilfe besetzt und vier Rettungswagen werden im Bedarfsfall in Doppelfunktion aus dem Bereich Brandschutz besetzt. c. Wie wird der Sonderbedarf als Vorhaltung von zeitnah einsatzbereitem Personal und Material (insbesondere Rettungswagen) für eine große Anzahl verletzter Personen bei zum Beispiel Großveranstaltungen , schweren Unfällen an Verkehrsknotenpunkten oder Terroranschlägen derzeit für Hamburg angesetzt? Ein Sonderbedarf für Großschadenslagen wird bei der Feuerwehr personell bei Bedarf im notwendigen Umfang durch Funktionen aus dem Bereich Brandschutz/Technische Hilfeleistung gestellt. Hierfür werden bis zu zehn Rettungswagen vorgehalten. Weiterhin stehen zwei Großraum-Rettungswagen, drei Gerätewagen Behandlungsplatz sowie sechs Gerätewagen „Massenanfall an Verletzten“ zur Verfügung. Weitere Ressourcen für den Sonderbedarf im Rettungsdienst stehen bei den Einheiten des Katastrophenschutzes der Hilfsorganisationen zur Verfügung. 3. Wie hat sich die Anzahl der Alarmierungen und Notfallbeförderungen seit 2010 entwickelt? Bitte nach Jahren und nach Notfällen sowie sonstigen Alarmierungen aufschlüsseln für 2019 bis 31.5. 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 bis April 2019 Alarmierungen 247 004 251 394 258 244 278 391 286 693 286 358 289 043 92 064 Notfallbeförderungen* 124 387 133 428 134 336 138 632 143 868 154 248 157 721 156 297 151 667 44 393 * nur Berufsfeuerwehr, da andere Organisationen nicht in Feuerwehr-Einsatzdokumentationssystem dokumentieren Die Kennzahlen – Alarmierungen – sind Haushaltskennzahlen, die erst ab 2012 nach dieser Systematik erhoben werden. Die Zahlen für 05-2019 sind systemseitig erst am 15.6. verfügbar. Eine weitere Aufschlüsselung für den gesamten Zeitraum ist aufgrund der hohen Anzahl von Alarmierungen in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. 4. Wie haben sich seit 2010 die festgelegten Hilfsfristen und die Einhaltung der Hilfsfristen und Erfüllungsquoten für Rettungs- und für Notarztwagen entwickelt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17414 3 Haushaltskennzahlen (in %) 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 bis April 2019 B_277_01_014 Erfüllungsquote Eintreffzeit im öffentlichen Rettungsdienst an der Einsatzstelle innerhalb von <=8 Min. 71 71 68 67 66 65 65 65 B_277_01_015 Erfüllungsquote Eintreffzeit Notarzt an der Einsatzstelle innerhalb von <=15 Min. 94 92 91 93 92 91 91 91 Die Zahlen für 05-2019 sind systemseitig erst am 15.6. verfügbar. Für die Jahre 2010 und 2011 liegen keine Auswertungen nach dieser Systematik vor, da die Kennzahlen erst ab 2012 erhoben werden. 5. Wie viele Rettungswagen und notärztlich besetzte Rettungsmittel der Feuerwehr werden seit 2010 an welchen Standorten für Einsätze eingesetzt ? Bitte nach Jahren aufschlüsseln mit Stichtag 31.12. – für 2019 31.5. Siehe Anlage 1. 6. Wie viele Rettungswagen stehen zum 31.5.2019 in allen Bezirken zur Verfügung? Bitte aufschlüsseln nach Bezirk, öffentlichem Rettungsdienst und anderen Anbietern. Bezirk Öffentlicher Rettungsdienst Andere Leistungserbringer Altona 16 1 Eimsbüttel 15 0 Hamburg-Nord 12 3 Wandsbek 21 1 Hamburg-Mitte 22 2 Harburg 13 0 Bergedorf 7 1 7. Wie viele Beschäftigte im Rettungsdienst gibt es seit 2010 unbefristet und befristet? Bitte aufschlüsseln Tarifbindung ja oder nein, öffentlicher Dienst und Hilfsorganisationen, Stichtag 31.12., für 2019 31.5. Sti ch tag zu m 31 .12 .20 12 zu m 31 .12 .20 13 zu m 31 .12 .20 14 zu m 31 .12 .20 15 zu m 31 .12 .20 16 zu m 31 .12 .20 17 zu m 31 .12 .20 18 zu m 30 .04 .20 19 Anzahl befristet (Tarif-) Beschäftigte im Rettungsdienst (BiR) 17 42 51 101 71 50 49 66 Anzahl unbefristete BiR 0 15 64 69 66 58 53 49 Quelle: PeCO Beschäftigte im Rettungsdienst sind erst seit 2012 bei der Feuerwehr Hamburg beschäftigt. Die letzte Auswertung der Daten erfolgte zum 30.04.2019. Die Feuerwehr strebt nach wie vor an, die 60 unbefristeten Stellen für Beschäftigte im Rettungsdienst vollumfänglich zu besetzten. Nach § 14 Absatz 1 Nummer 6 Teilzeit- und Befristungsgesetz ist die Befristung eines Arbeitsvertrages zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Drucksache 21/17414 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Der Grund für die befristete Beschäftigung ist in diesem Fall die Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes (NotSanG). Die Feuerwehr muss, im Rahmen der Qualifikationsmaßnahmen ihrer Einsatzdienstmitarbeiter zum Notfallsanitäter, die anfallenden Lehrgangszeiten kompensieren. Zu diesem Zweck werden befristet Beschäftigte im Rettungsdienst eingestellt. Alle ausgewiesenen Tarifbeschäftigungsverhältnisse unterlagen durch tariflicher Eingruppierung der Tarifbindung des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). 8. Wie haben sich die Kosten im öffentlichen Rettungsdienst seit 2010 entwickelt ? Siehe Anlage 2. 9. Wie hat sich die Anzahl a. der Überstunden, Eine Beantwortung dieser Frage, bezogen ausschließlich auf den Rettungsdienst, ist im Rahmen der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit und mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen und technischen Möglichkeiten nicht möglich. b. der Überlastungsanzeigen beim öffentlichen Rettungsdienst seit 2010 entwickelt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln, für 2019 bis 31.5. Aufgrund der Multifunktionalität der Beamtinnen und Beamten im Feuerwehreinsatzdienst der Feuerwehr Hamburg ist eine weitere Differenzierung der Überlastungsanzeigen explizit für im Rettungsdienst tätige Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte nicht möglich. Im gesamten Einsatzdienst gab es im erfragten Zeitraum eine Überlastungsanzeige im Jahr 2013. 10. Wie haben sich die Krankenstände beim öffentlichen Rettungsdienst seit 2010 jahresdurchschnittlich entwickelt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln, für 2019 bis 31.5. Aufgrund der Multifunktionalität der Beamtinnen und Beamten im Feuerwehreinsatzdienst der Feuerwehr Hamburg ist eine Differenzierung der krankheitsbedingten Fehlzeitenquote explizit für den Rettungsdienst nicht möglich. Fw HH Anzahl NEF* 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2010 - 2019 Innenstadt 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 Altona 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 Othmarschen 1 1 1 1 1 1 1 2 2 2 Rotherbaum 3 4 4 4 4 4 4 4 4 4 1 Osdorf 4 4 4 4 3 5 5 5 5 5 1 Rissen 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Stellingen 4 5 5 5 5 5 5 5 5 5 Niendorf 1 1 1 1 1 2 2 1 1 1 seit 2017 (1) Eidelstedt 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Schnelsen 2 2 2 Alsterdorf 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 Langenhorn 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Ochsenzoll 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Wandsbek 4 6 6 6 6 6 6 6 6 6 1 Marienthal 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 Rahlstedt 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Berliner Tor 4 4 4 4 4 4 4 5 5 5 1 Barmbek 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 1 Hinschenfelde 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Barmbek-Nord 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Sasel 4 4 4 4 3 4 4 4 4 4 1 Bramfeld 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Volksdorf 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Lehmsahl-Mellingstedt 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Billstedt 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 1 Bergedorf 5 5 5 5 4 5 6 6 6 6 Mümmelmannsberg 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Harburg 3 3 3 3 2 4 4 4 4 4 Veddel 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 Wilhelmsburg 2 2 2 2 2 2 4 4 4 4 Finkenwerder 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 Süderelbe 2 3 3 3 3 3 3 3 3 3 1 Eißendorf 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 73 79 79 79 75 82 85 88 88 88 8 (9) * Notarzteinsatzfahrzeug Standort Feuerwehr Hamburg (Fw HH) Anzahl RTW Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17414 5 Anlage 1 Fü r J ah rV er ei nb ar un g vo n B ru tto ge sa m tk os te n Ve re in ba rt e K os te n B em er ku ng en 20 10 Ve re in ba ru ng v om 2 5. 05 .2 01 0 4 3. 02 2. 41 4, 54 € 43 .0 22 .4 14 ,5 4 € 20 11 Ve re in ba ru ng v om 2 5. 05 .2 01 0 4 3. 02 2. 41 4, 54 € 43 .0 22 .4 14 ,5 4 € 20 12 Ve re in ba ru ng v om 2 5. 05 .2 01 0 4 5. 17 3. 53 5, 27 € 45 .1 73 .5 35 ,2 7 € 20 13 Ve re in ba ru ng v om 2 9. 10 .2 01 2 4 8. 15 1. 28 0, 97 € 48 .1 51 .2 80 ,9 7 € 20 14 Ve re in ba ru ng v om 2 9. 10 .2 01 2 5 0. 55 8. 84 5, 02 € 50 .5 58 .8 45 ,0 2 € 20 15 Ve re in ba ru ng v om 2 3. 02 .2 01 5 5 9. 87 8. 44 1, 00 € 59 .8 78 .4 41 ,0 0 € Be gi nn U m se tz un g N ot Sa nG 20 16 Ve re in ba ru ng v om 1 8. 12 .2 01 5 6 7. 15 7. 89 8, 00 € 67 .1 57 .8 98 ,0 0 € 20 17 Ve re in ba ru ng v om 0 6. 02 .2 01 7 8 0. 47 9. 28 7, 00 € 80 .4 79 .2 87 ,0 0 € U m se tz un g ne ue P er so na lk os te nv er re ch nu ng ss ät ze (P KV ) 20 18 Sc hi ed sa nt ra g de r F H H 9 3. 58 8. 62 4, 00 € N N Ke in e Ve re in ba ru ng , S ch ie ds st el le h at n ic ht fü r 2 01 8 en ts ch ie de n 20 19 Sc hi ed ss pr uc h 1 01 .7 28 .8 32 ,0 0 € 90 .0 00 .0 00 ,0 0 € Sc hi ed ss pr uc h vo m 0 3. 12 .2 01 8 Vo rb em er ku ng en : K os te n de s R D w er de n ge m . R D G m it de n Ko st en trä ge rn v er ei nb ar t. Fü r d as J ah r 2 01 8 w ur de k ei ne V er ei nb ar un g ge sc hl os se n; d as d ur ch d ie F H H a ng er uf en e Sc hi ed sg er ic ht le gt e di e Ko st en le di gl ic h fü r 2 01 9 fe st . G eg en d ie F es tle gu ng h at d ie F H H K la ge e in ge re ic ht . Im Z ug e de r U m se tz un g de s N ot fa lls an itä te rg es et ze s ha be n si ch d ie K os te nt rä ge r u nd d ie F H H b eg in ne nd a b de m J ah r 2 01 4/ 20 15 d ar au f g ee in ig t, da ss d ie se U m se tz un gs ko st en gr un ds ät zl ic h al s no tw en di ge K os te n de s R et tu ng sd ie ns te s an er ka nn t w er de n - d ie e nt sp re ch en de n M eh rk os te n au s de n U m se tz un gs m aß na hm en fl ie ße n so m it in d ie G es am tk os te n m it ei n. “ Ko st en in 2 01 2: 2 01 0 pl us 5 % , d a dr ei jä hr ig e Ve re in ba ru ng Ko st en in 2 01 4: 2 01 3 pl us 5 % , d a zw ei jä hr ig e Ve re in ba ru ng Drucksache 21/17414 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Anlage 2 17414ska_Text 17414ska_Anlagen 17414ska_Antwort_Anlage1 Tabelle1 17414ska_Antwort_Anlage2 Tabelle1