BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17603 21. Wahlperiode 28.06.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander Wolf (AfD) vom 21.06.19 und Antwort des Senats Betr.: Vermüllung auf dem Gelände des „Elbkinder Kindergartens“ in Hamburg -Dulsberg Anwohner der Lothringer Straße in Hamburg-Dulsberg haben sich an die AfD-Bürgerschaftsfraktion gewandt und eine katastrophale Vermüllung des Spielplatzes des „Elbkinder Kindergartens“ angezeigt. Auf Videomitschnitten ist eine starke Vermüllung der Wege und Sandflächen zu sehen. Nach den Aussagen der Hinweisgeber sei dort seit Monaten nicht mehr aufgeräumt worden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Träger Elbkinder – Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH (Elbkinder) betreibt im Stadtteil Dulsberg drei Kitas. In keiner dieser drei Kitas gibt es nach Auskunft des Trägers Müll auf dem Gelände. Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass es in allen Kitas des Trägers während des Tagesverlaufes, nach Betriebsschluss oder am Wochenende zu Verschmutzungen, auch durch außenstehende Personen, kommen kann. Diese Verschmutzungen werden regelhaft und umgehend beseitigt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften von Elbkinder wie folgt: 1. Wer ist für die Reinigung des Geländes des „Elbkinder Kindergartens“ zuständig? 2. Wie regelmäßig ist das Gelände seitens des Trägers zu reinigen? Die Kita-Leitungen sind für die Reinigung des Geländes verantwortlich. Bei Heckenoder Baumschnitt ist die Bauabteilung von Elbkinder beteiligt. Der Träger macht dazu keine Vorgaben. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 3. Ist dem Träger die Vermüllung bekannt und wie hat er bisher darauf reagiert ? Eine Vermüllung eines eigenen Grundstücks ist Elbkinder nicht bekannt. Es wird vermutet , dass es sich um eine Verwechslung handelt. Auf einem Nachbargrundstück der Kita Lothringer Straße befinden sich Abfälle bzw. liegen gelassene Gegenstände. In der Kita Tondernstraße des Trägers, die ebenfalls im Stadtteil Dulsberg liegt, besteht beispielsweise das Problem, dass Abfall auf das Kita-Gelände geworfen wird. Täglich werden Rundgänge der Kita-Beschäftigten über das Außengelände durchgeführt , um den entsprechenden Müll sofort zu beseitigen. In diesem Zusammenhang wird das Thema „Müll“ bei der Förderung der Kinder auch pädagogisch aufgegriffen und es entwickeln sich Projekte mit den Kindern zu diesem Thema. 4. Von wem wird die Vermüllung (überwiegend) verursacht? Bitte genauer erläutern. Drucksache 21/17603 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Siehe Vorbemerkung. Im Übrigen: entfällt. 5. Wie stellt die Kita sicher, dass das Gelände zukünftig regelmäßiger und gründlicher gereinigt wird? Siehe Vorbemerkung.