BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17676 21. Wahlperiode 05.07.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 27.06.19 und Antwort des Senats Betr.: In der Prüfung bestanden statt „im Lotto gewonnen“ – Wie hat sich die Lage bei den Führerscheinprüfungen im Jahr 2018 in Hamburg entwickelt ? Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Dies gilt für Jung und Alt gleichermaßen. Insbesondere für junge Menschen ist die, im Idealfall bestandene, praktische Fahrerlaubnisprüfung (Führerscheinprüfung) ein entscheidender Schritt bei der Bewältigung der alltäglichen Mobilitätsanforderungen . Die Durchführung der theoretischen und der praktischen Führerscheinprüfungen obliegt in Hamburg der Technischen Prüfstelle (TP) für den Kraftfahrzeugverkehr der TÜV Hanse GmbH, einem Tochterunternehmen der TÜV SÜD Gruppe. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Fahrerlaubnisprüfungen sind ein wichtiges Element der Verkehrssicherheit. Durch sie soll das Risiko minimiert werden, dass unzureichend vorbereitete oder ungeeignete Fahrzeugführer im öffentlichen Verkehrsraum ein fahrerlaubnispflichtiges Fahrzeug führen. Gerade in Großstädten ist das im Sinne der Verkehrssicherheit eine wichtige Maßnahme, da die Fahrzeugführer in der Großstadt besonders stark mit komplexen Verkehrssituationen konfrontiert sind. Die Statistik im Bereich der Fahrerlaubnisprüfungen wird bundesweit durch das Kraftfahrt -Bundesamt (KBA) erstellt. Grundlage für die amtliche Statistik des KBA zu Fahrerlaubnisprüfungen sind die jährlichen Datenübermittlungen der Technischen Prüfstelle (TP) an das KBA. Mitgeteilt wird die Anzahl der jeweils bestandenen und nicht bestandenen theoretischen und praktischen Fahrerlaubnisprüfungen in den EU-einheitlichen Fahrerlaubnisklassen. Zahlen zu bestandenen und nicht bestandenen Fahrerlaubnisprüfungen wurden für alle Länder getrennt nach Fahrerlaubnisklassen bereits veröffentlicht und stehen unter www.kba.de zum Download bereit. Daten zu den geprüften Personen wie zum Beispiel das Alter und die Anzahl der Personen sind in diesen Daten nicht enthalten. Sie wurden von der Technischen Prüfstelle durch eine Datenauswertung ermittelt. Eine Auswertung nach Fahrzeugklassen ist nicht möglich. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viele a) theoretische, b) praktische Führerscheinprüfungen wurden im Jahr 2018 in Hamburg durchgeführt und wie viele davon wurden bestanden? 2. Wie hat sich die Durchfallquote bei den in Hamburg durchgeführten Drucksache 21/17676 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 a) theoretischen, b) praktischen Führerscheinprüfungen im Jahr 2018 entwickelt? Siehe: https://www.kba.de/DE/Statistik/Kraftfahrer/Fahrerlaubnisse/Fahrerlaubnis pruefungen/2018_fe_p_dusl_art.html?nn=651942. 3. Auf welche Fahrzeugklassen haben sich die im Jahr 2018 in Hamburg a) bestandenen, b) nicht bestandenen praktischen Führerscheinprüfungen jeweils zahlenmäßig verteilt? Wie haben sich die bestandenen praktischen Führerscheinprüfungen im Jahr 2018 in absoluten Zahlen auf die Altersgruppen c) 17 Jahre, d) 18 Jahre, e) 19 und 20 Jahre, f) 21 Jahre und älter verteilt? Bitte jahresweise aufschlüsseln. Eine Auswertung nach Fahrzeugklassen ist nicht möglich. Zahlen zu bestandenen und nicht bestandenen Fahrerlaubnisprüfungen wurden für alle Länder getrennt nach Fahrerlaubnisklassen in der Themensammlung FE7 für das Berichtsjahr 2018 in der Tabelle FE7.5 bereits veröffentlicht und stehen zum Download bereit, https://www.kba.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Statistik/Kraftfahrer/FE/ 2018/fe7_2018_xlsx.xlsx?__blob=publicationFile&v=5. Bestandene Prüfungen zur Erlangung einer allgemeinen Fahrerlaubnis im Jahr 2018 in Hamburg nach Altersklassen 17 Jährige 18 Jährige 19 und 20 21+ A - - 13 1 226 A1 134 24 - 20 A18 / A2 - 72 172 256 B - 924 3 095 8 493 BE - 3 27 351 BEF 17 22 24 6 - BF 17 1 387 2 333 204 - C - 13 24 737 C1 - 2 14 89 C1E - 1 1 24 CE - 1 10 542 D - - - 275 DE - - - 18 M / AM 6 2 - 3 T 4 2 2 4 Quelle: Technische Prüfstelle 4. Wie viele a) 17-Jährige, b) 18-Jährige je 1 000 in Hamburg gemeldete Personen dieser Altersgruppen haben im Jahr 2018 jeweils die praktische Führerscheinprüfung abgelegt? 5. Wie viele a) 17-Jährige, Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17676 3 b) 18-Jährige je 1 000 in Hamburg gemeldete Personen dieser Altersgruppe haben im Jahr 2018 jeweils die praktische Führerscheinprüfung bestanden? Bestandene Fahrerlaubnisprüfungen je 1000 in Hamburg gemeldeter Personen im Alter von 17 und 18 Jahren Alter Anzahl Personen* Prüfungen abgelegt** Prüfungen abgelegt je 1 000 in Hamburg gemeldete Personen dieser Altersgruppe Prüfungen bestanden** Prüfungen bestanden je 1 000 in Hamburg gemeldete Personen dieser Altersgruppe 17 15 832 1 806 114 1 553 98 18 17 085 5 189 304 3 401 199 Quellen: * Melderegister, Stand: 31.12.2018, ** Technische Prüfstelle