BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17746 21. Wahlperiode 12.07.19 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 04.07.19 und Antwort des Senats Betr.: Taskforce gegen Drogendealer (XI) Die Taskforce Drogen wurde im April 2016 eingesetzt und ist insbesondere in St. Pauli, St. Georg und im Schanzenviertel tätig. Wie sich aus meinen bisherigen Anfragen ergibt, hat die Taskforce seitdem 3 484 Schwerpunkteinsätze, über 118 229 Personenkontrollen und 177 381 weitere polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Vor diesem Hintergrund und im Anschluss an meine bisherigen Anfragen frage ich den Senat: 1. Wie viele Polizeibedienstete waren jeweils im vergangenen Quartal in der Taskforce Drogen eingesetzt? Wie viele waren es in diesem Zeitraum durchschnittlich pro (Kalender-)Tag? Bitte bei dieser und allen weiteren Fragen nach Monaten aufschlüsseln. Die Anzahl der jeweils monatlich eingesetzten Beamtinnen und Beamten ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Monat Anzahl eingesetzte Beam-tinnen und Beamte Anzahl eingesetzte Beamtinnen und Beamte pro Kalendertag April 2019 2 049 68,3 Mai 2019 1 894 61,1 Juni 2019 1 981 63,0 Gesamt 5 924 65,1 2. Wie viele Schwerpunkteinsätze der Taskforce wurden im vergangenen Quartal durchgeführt? Bitte nach den oben genannten Stadtteilen unter Berücksichtigung stadtteilübergreifender Einsätze aufschlüsseln. Die Anzahl der Schwerpunkteinsätze ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bereich April 2019 Mai 2019 Juni 2019 Gesamt St. Georg 32 29 32 93 St. Pauli 98 91 100 289 Schanzenviertel 35 28 35 198 Gesamt 165 148 167 480 Im erfragten Zeitraum wurde kein stadtteilübergreifender Schwerpunkteinsatz durchgeführt . 3. Wie viele Personen wurden im Rahmen des Konzeptes im vergangenen Quartal kontrolliert? Bitte jeweils nach den Stadtteilen unter Berücksichtigung stadtteilübergreifender Einsätze aufschlüsseln. Die Anzahl der kontrollierten Personen ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Drucksache 21/17746 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Bereich April 2019 Mai 2019 Juni 2019 Gesamt St. Georg 3 414 3 517 3 620 10 551 St. Pauli 1 121 1 075 1 098 3 294 Schanzenviertel 139 123 180 442 Gesamt 4 674 4 715 4 898 14 287 4. Welche weitere Maßnahmen (Identitätsfeststellungen, Gewahrsamnahmen , Aufenthaltsverbote, vorläufige Festnahmen, Sonstiges) wurden im vergangenen Quartal getroffen? Die Anzahl der getroffenen Maßnahmen ist in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt: Maßnahme April 2019 Mai 2019 Juni 2019 Gesamt Identitätsfeststellungen 4 701 4 663 4 852 14 216 Platzverweise 365 346 510 1 221 Ingewahrsamnahmen 146 151 154 451 vorläufige Festnahmen 53 69 79 201 Aufenthaltsverbote 1 709 1 793 1 774 5 276 Haftbefehlvollstreckungen 19 19 23 61 Gesamt 6 993 7 041 7 392 21 462 5. Wie viele Personen wurden im vergangenen Quartal dem/der Haftrichter /in vorgeführt? 6. Gegen wie viele Personen wurde im vergangenen Quartal ein Haftbefehl erlassen? Aus welchen Haftgründen? Die Anzahl der einem Haftrichter vorgeführten Personen und die Anzahl der erlassenen Haftbefehle sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Maßnahme April 2019 Mai 2019 Juni 2019 Gesamt Haftrichter vorgeführt 32 36 34 102 Haftbefehl erlassen 24 25 22 71 Im Übrigen siehe Drs. 21/12533. 7. Wie viele Arbeitsstunden wurden im vergangenen Quartal im Rahmen der Taskforce aufgebracht? Die Anzahl der im Sinne der Fragestellung geleisteten Personalstunden ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt: Monat April 2019 Mai 2019 Juni 2019 Gesamt Personalstunden 16 588,25 16 190,25 15 754,00 48 532,50