BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17833 21. Wahlperiode 27.07.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 18.07.19 und Antwort des Senats Betr.: Wie entwickeln sich die Kosten der Hafeninfrastruktur? (II) Die Kostensteigerung bei den Hafeninfrastrukturprojekten der Hamburg Port Authority AöR (HPA) bleibt ein dauerhaftes Problem. Nach einem erheblichen Verlust im Geschäftsjahr 2017 ist auf Basis des Wirtschaftsplans der HPA auch für 2018 erneut mit einem hohen Verlust zu rechnen. Allein die Elbvertiefung wird für Hamburg deutlich teurer als zunächst geplant. Der Anteil, den Hamburg zahlen muss, beläuft sich aktuell auf 286 Millionen Euro bis zum Jahr 2021. Weitere Kostensteigerungen sind nicht ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Projekte der Hamburg Port Authority AöR (HPA) unterliegen den Grundsätzen des Kostenstabilen Bauens, die eingehalten werden. Angaben zu geplanten Investitionen und Kosten erfolgen nur, soweit sie bisher Gegenstand oder Basis einer vom Senat beschlossenen Haushaltsplanung waren. Im Wirtschaftsplan 2018 der HPA wurden für die Fahrrinnenanpassung 9,8 Millionen Euro bereitgestellt. Der Mittelabfluss im Jahr 2018 betrug vor dem Hintergrund unmittelbar nach Erteilung des Baurechts vorgezogener Maßnahmen zur Sicherstellung eines unverzüglichen Baubeginns 15,7 Millionen Euro. Im Wirtschaftsplan 2019 werden 122,7 Millionen Euro bereitgestellt. Der Mittelabfluss bis zum 30. Juni 2019 betrug 7,1 Millionen Euro. Im Übrigen siehe Drs. 21/5000. Die Kosten der Ausgleichs- und Kohärenzmaßnahmen für die Fahrrinnenanpassung sind im Budget der Fahrrinnenanpassung enthalten. Nur die Ausgleichsmaßnahme Spadenlander Busch/Kreetsand, die separat geplant wurde, verfügt über ein eigenes Projektbudget. Die Kosten für Ausgleichs- und Kohärenzmaßnahmen, die ausschließlich der Kompensation von Umweltwirkungen der Fahrrinnenanpassung dienen und bereits vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Februar 2017 geplant waren, werden in den für Ausgleich und Ersatz vorgesehenen Finanzmitteln veranschlagt . Sie belaufen sich auf 10,6 Millionen Euro. Die Kosten für die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme Tideanschluss Billwerder Insel, die nach dem Urteil vom 9. Februar 2017 geplant wurde, bilden die Position „Tideanschluss Billwerder Insel“ im Budget der Fahrrinnenanpassung. Maßnahmen, die ausschließlich dem Ausgleich von Umweltwirkungen der Fahrrinnenanpassung oder der Kohärenzsicherung dienen, sind notwendiger Bestandteil des Projektes Fahrrinnenanpassung und nur durch diese veranlasst. Deshalb bilden diese Ausgleichs- und Kohärenzmaßnahmen zusammen mit der Vertiefung und Verbreiterung der Fahrrinne sowie den weiteren Teilprojekten das Projekt Fahrrinnenanpassung. In Hamburg werden im Rahmen des Projektes Fahrrinnenanpassung nur die Ausgleichs- und Kohärenzmaßnahmen Zollenspieker und Tideanschluss Billwerder Insel umgesetzt. Die ursprüngliche Kostenschätzung für Drucksache 21/17833 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 die Maßnahme Zollenspieker belief sich auf 2,8 Millionen Euro (Stand: 2012). Die aktuelle Kostenplanung beträgt 5,4 Millionen Euro. Die Umsetzung und Kostenplanung der Ausgleichs- und Kohärenzmaßnahmen, die außerhalb Hamburgs vorgesehen sind, obliegt dem Bund. Im Übrigen siehe Drs. 21/16469. Für Kosten aus Transferleistungen sind für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 in der PG 270.05 „Hafen“ der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation derzeit jeweils 117 Millionen Euro eingeplant, darin enthalten sind auch Mittel zur Absicherung von Altersversorgungsansprüchen und Verpflichtungen für Infrastrukturvorhaben. Die Haushaltsansätze sind grundsätzlich auskömmlich geplant, gegebenenfalls in der Bewirtschaftung auftretende unplanmäßige Bedarfe werden im Rahmen von Nachbewilligungen eingeworben. Im Übrigen siehe Drs. 21/14000. Der Hafen wurde in Abhängigkeit von der land- bzw. wasserseitigen Erreichbarkeit in sieben Regionen und rund 90 Wirtschaftseinheiten gegliedert, um hier Nutzungsarten zu bündeln und Investitionen stärker steuern zu können und damit die Wirtschaftlichkeit zu erhöhen. Schwerpunktnutzungen ergeben sich im Wesentlichen aus der verfügbaren Wassertiefe, der Lage zur Hamburger Innenstadt und der prägenden Nutzung . Die Entwicklung der Wirtschaftseinheiten kann erst erfolgen, wenn alle Verträge einer Wirtschaftseinheit ausgelaufen sind und diese somit für die HPA frei verfügbar ist. Bei Vertragslaufzeiten von bis zu 30 Jahren handelt es sich somit um einen eher langfristigen Prozess. Die Leistungen wurden bisher HPA-intern erbracht; es sind keine externen Kosten entstanden. Das für das Jahr 2018 vorgesehene Planungsbudget konnte insofern zurückgegeben werden; auch für die Jahre 2019 und 2020 ist kein Budget vorgesehen, da alle Leistungen intern erbracht werden. Diesbezüglich gab es keine Abweichungen von den ursprünglichen Planungen. Im Übrigen siehe Drs. 21/12060. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der HPA wie folgt: 1. Wann haben die Planungen für die jeweiligen Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur der HPA begonnen? a. Wie haben sich die Zeitpläne für diese Projekte seit Projektbeginn entwickelt? (Bitte ursprüngliche Zeitplanung und den aktuellen Zeitplan darstellen.) b. Für den Fall, dass es zu Verzögerungen gekommen ist: Wann wurde jeweils welche Zeitplanung warum angepasst? (Bitte nach folgenden Projekten differenziert darstellen: Verkehrsanbindung Burchardkai, Hafenerweiterung Altenwerder, Central Terminal Steinwerder, südliche Hafenerschließung, Westerweiterung, Ausbau innerer Freihafen, Ausbau östlicher Hafen, Fahrrinnenanpassung , Tideelbe mit Maßnahme Spadenlander Busch/Kreetsand, Erweiterung Nordkopf Bahnhof Hohe Schaar, Umbau Waltershof, Neubau Rethebrücke, neue Köhlbrandbrücke/Köhlbrandquerung, Freihafenelbbrücke, Verkehrserschließung Rosskanal und gegebenenfalls weitere Projekte, die hinzugekommen sind.) 2. Wie haben sich die Kosten beziehungsweise Budgets für die Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur der HPA gegenüber dem Wirtschaftsplan 2018 entwickelt? (Bitte ursprüngliche Kostenschätzung und aktuelle Kostenplanung für alle unter 1. genannten Projekte angeben.) a. Im Falle von Kostensteigerungen beziehungsweise Budgeterhöhungen : Weshalb war die ursprüngliche Planung nicht ausreichend? b. Von wann stammt die aktuelle Kosten- beziehungsweise Budgetplanung ? (Bitte ebenfalls jeweils für die unter 1. genannten Projekte angeben .) Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17833 3 Siehe Anlage 1. Die aktuelle Kostenplanung beruht auf dem Wirtschaftsplan 2019. 3. Inwieweit kam es nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Fahrrinnenanpassung vom Mai 2017 zwischenzeitlich aus welchen Gründen zu welchen weiteren Kostensteigerungen jenseits des mit Drs. 21/11812 mitgeteilten Stands? a. Wie viele Mittel wurden für welche Maßnahmen zur Fahrrinnenanpassung im Jahr 2018 sowie im bisherigem Jahresverlauf 2019 tatsächlich bereitgestellt und sind auch abgeflossen? (Bitte jahresweise darstellen.) b. Mit welchen Kosten beziehungsweise welchem Budget wird aktuell für die Kohärenzsicherungsmaßnahme „Tideanschluss Billwerder Insel“ gerechnet? Wie sieht der Zeitplan hierfür aus? 4. In welcher Weise werden die Zusatz- beziehungsweise Ausgleichsmaßnahmen zur Fahrrinnenanpassung wie beispielsweise die vorgenannte Maßnahme „Tideanschluss Billwerder Insel“ in der Systematik des Kostenstabilen Bauens erfasst? a. Sind die entsprechenden Kosten beziehungsweise Budgets komplett im Projekt „Fahrinnenanpassung“ enthalten? Wenn ja, in jeweils welchem Block der Kostenbestandteile der Fahrrinnenanpassung entfällt jeweils welche Summe auf diese Maßnahmen ? b. Warum werden die Zusatz- beziehungsweise Ausgleichsmaßnahmen nicht als eigene Projekte oder ein „Sammelprojekt“ ausgewiesen ? c. Wie haben sich die Kosten beziehungsweise Budgets für einzelnen Zusatz- beziehungsweise Ausgleichsmaßnahmen entwickelt? (Bitte ursprüngliche Kostenschätzung und aktuelle Kostenplanung auch für alle in Drs. 21/15638 (Seite 18) dargestellten Maßnahmen angeben .) Siehe Vorbemerkung. 5. Welche Anlagen der allgemeinen Hafeninfrastruktur weisen nach derzeitigem Stand welchen Sanierungs-, Grundinstandsetzungs-, Standardverbesserungs -, Kapazitätserweiterungs- und/oder Modernisierungsbedarf auf beziehungsweise bei welchen dieser Anlagen wird in den kommenden fünf Jahren ein entsprechender Bedarf fällig? a. Mit welchen Kosten bzw. Investitionsbedarfen für die jeweiligen Anlagen rechnen der Senat, die zuständige Behörde beziehungsweise die HPA in welchem Zeitraum? b. Welche jährlichen Kosten beziehungsweise Auszahlungen sind mit diesen Projekten und Maßnahmen verbunden? Inwieweit ist die Finanzierung der aufgeführten Bedarfe in der künftigen Finanzplanung im Kernhaushalt beziehungsweise in der Finanzplanung der HPA enthalten? (Bitte die Planung für die einzelnen Jahre aufführen .) c. Welche Zeitabläufe sind für diese Projekte und Maßnahmen vorgesehen und wie sieht der jeweilige aktuelle Projektfortschritt aus? Siehe Anlage 2. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 6. Welche Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur können nicht wie geplant im Jahr 2019 fortgesetzt werden? (Bitte begründen.) Welchen Einfluss hat dies auf die Finanzbedarfe der unter 1. genannten Projekte? Siehe Anlage 1. Alle weiteren Projekte im Bereich der allgemeinen Hafeninfrastruktur werden wie geplant fortgesetzt. Drucksache 21/17833 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 7. Welche weiteren Abweichungen gibt es zu den in den Drs. 21/2368, Drs. 21/8790 und 21/11812 aufgeführten Planungen und Kosten beziehungsweise Budgets der jeweiligen Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur ? Siehe Anlage 1. 8. Wie haben sich die Kosten beziehungsweise Budgets für die Ersatzinvestitionen der HPA jeweils seit Projektbeginn entwickelt? (Bitte insbesondere nach Ausbau Hafenbahn, Ausbau Wasserinfrastruktur, Ersatzinvestitionen Straßen, St. Pauli Elbtunnel und für andere sonstige Investitionen differenziert darstellen; bitte ursprüngliche Kostenschätzung und aktuelle Kostenplanung benennen.) a. Von wann stammt die aktuelle Kostenermittlung? b. Im Falle von Kostensteigerungen: Weshalb war die erste Kostenschätzung nicht ausreichend? c. Welche dieser Projekte können nicht wie geplant im Jahr 2019 fortgesetzt werden? (Bitte begründen.) d. Wie ist der aktuelle Zeitplan für die jeweiligen Projekte? Gibt es Verzögerungen ? Wenn ja, welche und aus welchen Gründen ist es zu den Verzögerungen gekommen? Siehe Anlage 2. Die Angaben beruhen auf dem Wirtschaftsplan 2019. 9. Auf welche Höhe beläuft sich der gesamte Investitionsbedarf für allgemeine Infrastruktur, Ausbauprojekte und sonstige Investitionen in den kommenden fünf Jahren? (Bitte pro Jahr aufschlüsseln und nach Geschäftsfeldern Public sowie Commercial differenzieren.) 10. Wie groß ist die Differenz zwischen den Investitionsbedarfen und den bereits in den Finanzplanungen der Freien und Hansestadt Hamburg und der HPA vorgesehenen Investitionen? (Bitte pro Jahr aufschlüsseln und nach Geschäftsfeldern Public sowie Commercial differenzieren.) Siehe Anlagen 3, 4 und 5. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 11. Wie hoch ist der aktuelle jährliche Mittelbedarf der HPA für den laufenden Betrieb? Wie groß ist die Differenz zwischen diesem Bedarf und den über den Haushalt zur Verfügung gestellten Mitteln? (Bitte jahresweise darstellen.) Siehe Vorbemerkung. 12. Wie hoch sind die konsumtiven sowie die investiven Mittel, die aus dem Haushalt und der HPA jährlich bis zum Jahr 2025 in den Hafen fließen sollen? Aus welchen Projekten setzt sich diese Summe zusammen? (Bitte die veranschlagten Kosten beziehungsweise Budgets der jeweiligen Projekte einzeln und getrennt nach Investitionen in die allgemeine Hafeninfrastruktur, Ausbau Hafenbahn, Ausbau Wasserinfrastruktur, Ersatzinvestitionen und für sonstige Projekte und Betriebskosten aufführen .) 13. Welche Erträge und Aufwendungen sowie welche Einzahlungen und Auszahlungen sieht die aktuelle mittelfristige Finanzplanung der HPA vor? (Bitte sowohl Erfolgsrechnung als auch Finanzrechnung und die Projekt- und Investitionsplanung der HPA angeben.) Siehe Anlagen 3, 4 und 5. Im Übrigen siehe Drs. 21/14000. 14. Welche Einnahme- beziehungsweise Erlösquellen hat die HPA? Welche Beträge konnten in den Jahren 2017 und 2018 eingenommen werden? (Bitte jährlich auflisten und Soll- und Ist-Werte angeben). Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17833 5 Siehe Anlage 6. 15. Wie hoch ist das Eigenkapital der HPA und wie hoch war dieses seit der Gründung der HPA jeweils zum Jahresende? Siehe Anlage 7. 16. Inwieweit werden die Grundsätze des Kostenstabilen Bauens in den jeweiligen Projekten der HPA eingehalten? In welchen Projekten können die Grundsätze aus welchen Gründen derzeit nicht eingehalten werden? (Bitte für jedes Projekt separat darstellen.) Die Grundsätze des Kostenstabilen Bauens werden eingehalten. 17. In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien am 19. Dezember 2017 teilte der Senat mit, dass er die Hafenflächen bis zum Ende des Jahres 2018 zu Wirtschaftseinheiten zusammenfassen werde und mehr als 800 Verträge abgeschlossen werden sollen. a. Wie ist dazu der aktuelle Stand mit welchem weiteren Zeitrahmen und welchen Meilensteinen? b. Wie viele Flächen beziehungsweise Teile von Flächen im Hafen wurden zu welchen Wirtschaftseinheiten mit welchen Schwerpunktnutzungen zusammengefasst? (Bitte nach Landflächen und Wasserflächen , Regionalgebieten gliedern.) c. Wie viele Verträge wurden dazu bisher abgeschlossen? d. In welcher Höhe sind bisher Kosten entstanden? e. Welche Abweichungen gibt es von den ursprünglichen Planungen? (Bitte begründen.) Siehe Vorbemerkung. W es en tli ch e P ro je kt vo lu m en d er a llg em ei ne n H af en in fr as tr uk tu r (a b 20 17 te ilw ei se o de r vo lls tä nd ig n ic ht m eh r öf fe nt lic h fin an zi er t) B au m aß na hm e Zw ec kb es tim m un g B eg rü nd un g de r B au ze ita bw ei ch un g A ng ab en in M io . € B eg rü nd un g de r A bw ei ch un g ur sp rü ng lic h ge pl an t B eg in n ge m . W P 19 ur sp rü ng lic h ge pl an t Fe rt ig st el lu ng ge m . W P 19 W P 2 01 8 W P 2 01 9 A bw . W P 2 01 9 - W P 2 01 8 V er ke hr sa nb in du ng B ur ch ar dk ai 20 10 20 11 20 19 20 20 1) 12 2, 6 12 2, 6 0, 0 H af en er w ei te ru ng A lte nw er de r 2 ) 20 11 20 11 20 19 20 20 1) 23 ,3 23 ,3 0, 0 C en tra l T er m in al S te in w er de r 20 16 in P rü fu ng sc hr itt w ei se ab 2 02 0 in P rü fu ng 1) ni ch t en th al te n ni ch t en th al te n S üd lic he H af en er sc hl ie ßu ng 20 13 20 14 20 16 20 21 1) 25 5, 5 25 5, 5 0, 0 W es te rw ei te ru ng 20 12 in P rü fu ng 20 18 ni ch t v or 2 02 3 1) 29 8, 5 29 8, 5 0, 0 A us ba u in ne re r F re ih af en 2 01 2 20 13 20 15 20 17 1) 94 ,2 94 ,2 0, 0 A us ba u ös tli ch er H af en 20 10 20 12 20 12 20 18 1) 19 ,0 19 ,0 0, 0 Fa hr rin ne na np as su ng 20 12 20 17 20 17 20 22 S ie he D rs . 2 1/ 16 46 9 21 8, 5 28 6, 0 67 ,5 S ie he D rs . 2 1/ 16 46 9 Ti de el be (K re et sa nd ) 20 11 20 12 20 14 20 22 S ie he D rs . 2 1/ 17 19 2 65 ,3 80 ,0 14 ,7 S ie he D rs . 2 1/ 17 19 2 E rw ei te ru ng N or dk op f B ah nh of H oh e S ch aa r 20 11 20 12 20 13 20 17 1) 10 ,0 10 ,0 0, 0 U m ba u W al te rs ho f 20 10 20 10 20 16 20 18 1) 36 ,3 36 ,3 0, 0 N eu ba u R et he br üc ke 20 09 20 10 20 12 20 20 1) 19 4, 6 19 4, 6 0, 0 N eu e K öh lb ra nd qu er un g 1) 25 ,0 25 ,0 0, 0 Fr ei ha fe ne lb br üc ke 1) 7, 2 7, 2 0, 0 V er ke hr se rs ch lie ßu ng R os sk an al D as P ro je kt w ur de n ac h V or un te rs uc hu ng en e in ge st el lt 5, 5 2, 2 -3 ,3 P ro je kt in 2 01 8 ei ng es te llt W P = W irt sc ha fts pl an Fe rt ig st el lu ng d er B au m aß na hm e B eg in n de r B au m aß na hm e 1) S ie he D rs . 2 1/ 11 81 2 2) v er sc hi ed en e P ro je kt e im G eb ie t A lte nw er de r, bs pw . W as se rw irt sc ha ft A lte nw er de r Drucksache 21/17833 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Anlage 1 H a m b u rg P o rt A u th o ri ty B a s is : W ir ts c h a ft s p la n 2 0 1 9 u n d V o rs c h a u 2 0 2 0 Ö ff e n tl ic h f in a n z ie rt e E rs a tz in v e s ti ti o n e n ( B a h n a b 2 0 1 7 n ic h t m e h r ö ff e n tl ic h f in a n z ie rt ) W e rt e i n T E U R P ro je k t W P V o rs c h a u H o c h re c h n u n g 2 0 1 8 W P 2 0 1 9 B e re ic h 2 0 1 9 2 0 2 0 b is 3 1 .1 2 .2 0 1 8 a u fg e la u fe n e V o lu m e n G e s a m tv o lu m e n e rs te P la n u n g i m J a h r G e s a m tv o lu m e n A b w e ic h u n g d e s W ir ts c h a ft s p la n e s 2 0 1 9 v o n d e r e rs te n P la n u n g E rl ä u te ru n g A u s b a u G ro ß s c h if fw a rt e p la tz F in k e n w e rd e r S o n s ti g e s 1 6 .1 0 0 8 .6 3 8 2 .2 6 2 2 7 .0 0 0 2 0 1 8 2 7 .0 0 0 0 D e p o n ie M o o rb u rg S o n s ti g e s 1 .6 7 0 2 0 .0 2 6 6 .3 7 4 8 .0 4 4 2 0 1 1 3 4 .2 4 0 -2 6 .1 9 6 2 ) D e p o n ie F e ld h o fe S o n s ti g e s 1 .4 0 0 1 .4 0 0 1 .1 0 0 8 .4 0 0 S a m m e lp ro j e k t1 ) P la n u n g N e u b a u R e ih e rs ti e g S tr o m s c h le u s e S o n s ti g e s 1 .3 0 0 1 .8 5 4 3 .9 4 6 7 .1 0 0 2 0 1 2 7 .1 0 0 0 B u b e n d e y u fe r U fe rs ic h e ru n g S o n s ti g e s 2 .6 0 0 5 0 2 .6 5 0 2 0 1 9 2 .6 5 0 0 3 ) S c h if fs v e rk e h rs te c h n ik S o n s ti g e s 7 5 0 7 6 0 3 .5 3 0 S a m m e lp ro j e k t1 ) A u s b a u W a s s e ri n fr a s tr u k tu r 2 3 .8 2 0 3 2 .7 2 8 1 3 .6 8 2 5 6 .7 2 4 G ru n d in s ta n d s e tz u n g S tr a ß e S tr a ß e 7 .1 8 0 7 .3 5 0 1 4 .3 4 0 8 5 .1 5 0 S a m m e lp ro j e k t1 ) E rs a tz in v e s ti ti o n S tr a ß e 7 .1 8 0 7 .3 5 0 1 4 .3 4 0 8 5 .1 5 0 N e u b a u R e th e b rü c k e S tr a ß e B rü c k e n 1 1 .8 3 6 1 3 .5 8 7 8 4 .3 2 7 1 0 9 .7 5 0 2 0 0 7 5 2 .2 5 0 5 7 .5 0 0 2 ) N e u b a u V e d d e lk a n a lb rü c k e S tr a ß e B rü c k e n 5 .5 7 0 1 2 .6 6 0 2 .5 7 5 2 0 .8 0 4 2 0 1 7 2 0 .8 0 4 0 4 ) N e u e S tr a ß e n b rü c k e n B rü c k e n 1 0 .4 3 6 5 .5 3 3 1 1 .1 6 4 3 1 .0 0 0 S a m m e lp ro j e k t1 ) K a tt w y k b rü c k e - G ru n d in s ta n d s e tz u n g B rü c k e n 1 .2 8 8 1 .0 6 2 2 .3 5 0 2 0 1 5 2 .3 5 0 2 ) K a tt w y k b rü c k e , e rg ä n z e n d e M a ß n a h m e n B rü c k e n 1 .3 6 0 2 .3 5 3 8 8 7 4 .6 0 0 2 0 1 2 9 .8 9 8 -5 .2 9 8 2 ) E rs a tz in v e s ti ti o n S tr a ß e n b rü c k e n 3 0 .4 9 0 3 9 .9 1 7 1 0 7 .1 3 1 2 0 0 .7 0 4 G ru n d in s ta n d s e tz u n g S t. P a u li E lb tu n n e l O s tr ö h re S o n s ti g e s 8 0 0 7 .9 0 3 5 0 .9 9 7 5 9 .7 0 0 2 0 0 5 9 .8 0 0 4 9 .9 0 0 2 ) G ru n d in s ta n d s e tz u n g S t. P a u li E lb tu n n e l W e s tr ö h re S o n s ti g e s 2 .4 0 0 9 .0 1 6 2 .4 5 2 5 8 .8 2 0 2 0 1 6 4 2 .6 3 9 1 6 .1 8 1 2 ) G ru n d in s ta n d s e tz u n g N e u w e rk S o n s ti g e s 8 0 0 5 5 0 0 3 .3 0 0 S a m m e lp ro j e k t1 ) G ru n d in s ta n d s e tz u n g b e w e g l. I n fr a s tr u k u r S o n s ti g e s 1 .1 0 0 5 0 0 6 1 7 4 .0 0 0 S a m m e lp ro j e k t1 ) S o n s ti g e I n v e s ti ti o n e n 5 .1 0 0 1 7 .9 6 9 5 4 .0 6 6 1 2 5 .8 2 0 1 ) S a m m e lp ro je k te b e in h a lt e n e in p a u s c h a le s J a h re s v o lu m e n f ü r e in e V ie lz a h l v o n E in z e ln m a ß n a h m e n . E in s p e z if is c h e r P ro je k tv e rl a u f k a n n f ü r d ie s e V o lu m e n n ic h t a n g e g e b e n w e rd e n . 2 ) S ie h e D rs . 2 1 /1 1 8 1 2 3 ) S ie h e D rs . 2 1 /1 7 1 9 2 4 ) k e in e V e rä n d e ru n g d e r G e s a m tp ro je k tk o s te n . D ie Z u o rd n u n g z w is c h e n B a h n - u n d S tr a s s e n a n te il w u rd e k o rr ig ie rt W P = W ir ts c h a ft s p la n Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17833 7 Anlage 2 HPA Projektvolumen "Public - allgemeine Hafeninfrastruktur" ab 2019 Status: Wirtschaftsplan 2019 und Vorschau 2020 TOTAL in Mio. EUR (enthält Rundungsdifferenzen) 19-20 2019 2020 Verkehrsanbindung Burchardkai (Straße) 17 13 5 Südliche Hafenerschliessung (Straße) 1 1 0 Hafenerweiterung Altenwerder (Straße) 9 8 1 öffentlicher Hochwasserschutz 8 4 4 Fahrrinnenanpassung 179 123 56 Tideelbe 17 9 8 Ausbau Wasserinfrastruktur 52 20 32 Ausbauprojekte HPA 284 178 106 Ersatzinvestitionen Strasse und Brücken 91 43 48 St. Pauli Elbtunnel Oströhre 9 1 8 St. Pauli Elbtunnel Weströhre 11 2 9 Ersatzinvestitionen allgemein 9 7 2 Ersatzinvestitionen HPA 120 54 66 Förderprogramme Hochwasserschutz 9 7 2 Pauschaler Leistungsabschlag -80 -60 -20 Total Projektvolumen Public 332 179 154 Geplante öffentliche Mittel TOTAL 2019 - 2020 2019 2020 Einzelinvestitionen 157 75 82 Investitionsprogramm "Straßen im Hafen" 29 16 13 Investitionsprogramm "Hafeninvestitionen" 48 26 22 Investitionsprogramm "allgemeine Hafeninfrastruktur" 14 7 7 Mittel der BUE für öffentlichen HWS 8 4 4 Bundesmittel für Denkmalschutz (AET) 1) 5 1 4 Ansatz Fahrrinnenanpassung 2) 71 50 21 Total Finanzierungsvolumen 333 179 153 Finanzierungsvolumen zu Projektvolumen 1 1 0 Saldo kumuliert 1 1 1) Für die Sanierung der Weströhre des Alten Elbtunnels St. Pauli (AET) wurden Bundesmittel für den Denkmalschutz bewilligt. In Summe sind dies 21. Mio. € für die Renovierung der westlichen Tunnelröhre. Bis zum Jahr 2020 werden hiervon die gezeigten Jahresscheiben abgerufen. 2) Aus dem investiven Haushaltsansatz zur Fahrrinnenanpassung aus den Vorjahren stehen bedarfsgerecht Mittel zur Umsetzung des Projektes zur Verfügung. Saldo pro Jahr Drucksache 21/17833 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Anlage 3 H P A P ro je kt vo lu m en " C om m er ci al " ab 2 01 9 S ta tu s: W ir ts ch af ts pl an 2 01 9 un d V or sc ha u 20 20 TO TA L 20 19 -2 02 0 20 19 20 20 V er ke hr sa nb in du ng B ur ch ar dk ai (B ah n) 6 1 4 S üd lic he H af en er sc hl ie ss un g (B ah n) 83 39 44 W as se rw irs ch af t A lte nw er de r 3 1 1 W es te rw ei te ru ng 3 2 2 A us ba ui nv es tit io ne n al lg em ei n 14 9 6 To ta l A us ba u C om m er ci al 11 0 52 58 G ru nd in st an ds et zu ng Im m ob ili en 36 20 16 G ru nd in st an ds et zu ng B ös ch un ge n 9 4 5 G ru nd in st an ds et zu ng B ah n 24 14 10 R et he br üc ke (B ah n) 15 9 5 V ed de lk an al br üc ke (B ah n) 12 5 7 E rs at zi nv es tit io ne n al lg em ei n 21 10 11 To ta l E rs at z C om m er ci al 11 7 63 54 To ta l P ro je kt vo lu m en C om m er ci al 22 7 11 6 11 1 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17833 9 Anlage 4 Erfolgsrechnung und Finanzplan der HPA Basis Wirtschaftsplan 2019 und Vorschau 2020 in Mio. € 2019 2020 Gesamterträge 476,4 435,8 Betrieblicher Aufwand -476,9 -428,8 Betriebsergebnis -0,5 7,0 Zinsen; außerordentliches Ergebnis;Steuern -42,0 -36,7 Jahresergebnis -42,5 -29,7 Auflösung Kapitalrücklage 7,1 0,0 Ergebnis lfd. Jahr -35,4 -29,7 Cash Flow aus laufender Geschäftstätigkeit -1,3 29,2 Cash Flow aus Investitionstätigkeit -125,4 -110,3 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 126,7 81,1 Cash Flow Total 0,0 0,0 WP = Wirtschaftsplan Drucksache 21/17833 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 10 Anlage 5 HPA - Entwicklung der Umsatzerlöse Basis: Wirtschaftsplan 2017/2018, Abschlüsse 2017/2018 in TEUR Plan 2017 Ist 2017 Plan 2018 Ist 2018 Mieten 96.599 97.779 98.642 103.327 Hafenentgelte 49.845 51.982 51.284 55.388 Hafenbahnerlöse 21.098 20.473 19.767 23.915 Gebühren 3.040 3.147 2.819 3.152 Instandhaltung & sonstige 1) 8.430 18.706 20.837 43.330 TOTAL 179.012 192.087 193.349 229.112 1) Abweichung Ist-Plan für Intandhaltung & sonstige Erlöse: Im Jahr 2017 wurde die HPA-Tochtergesellschaft "Flotte Hamburg" gegründet. Bisher als HPA-intern entstandene Leistungen, werden nun als externer Umsatz ausgewiesen. Im Jahr 2018 wurde das durch die HPA gebaute Feuerwehrschiff (LB40) an die "Flotte Hamburg" verkauft. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17833 11 Anlage 6 E ig e n k a p it a l d e r H P A a u f B a s is d e r te s ti e rt e n G e s c h ä ft s b e ri c h te In M io . € 2 0 0 5 * 2 0 0 6 2 0 0 7 2 0 0 8 2 0 0 9 2 0 1 0 2 0 1 1 2 0 1 2 2 0 1 3 2 0 1 4 2 0 1 5 2 0 1 6 2 0 1 7 2 0 1 8 E ig e n k a p it a l je w e ils z u m 3 1 .1 2 . 5 7 0 ,5 5 6 2 ,6 5 6 3 ,4 5 7 0 ,3 5 3 6 ,6 6 8 6 ,2 7 1 3 ,1 6 8 4 ,4 1 0 1 7 ,2 1 0 9 8 ,3 1 0 4 7 ,6 1 0 0 9 ,9 9 6 5 ,3 9 8 3 ,6 *R u m p fg e s c h ä ft s ja h r 0 1 .1 0 -3 1 .1 2 .2 0 0 5 , in d e m d ie H P A a ls A ö R g e g rü n d e t w u rd e . Drucksache 21/17833 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 12 Anlage 7 17833ska_Text 17833ska_Anlagen 17833ska_Antwort_Anlage1 17833ska_Antwort_Anlage2 17833ska_Antwort_Anlage3 17833ska_Antwort_Anlage4 17833ska_Antwort_Anlage5 17833ska_Antwort_Anlage6 17833ska_Antwort_Anlage7