BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/17855 21. Wahlperiode 30.07.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Lorkowski (AfD) vom 23.07.19 und Antwort des Senats Betr.: Bäderland Hamburg – Wie ist die Entwicklung? (II) Bereits vor drei Jahren stellten wir dem Senat eine Anfrage (Drs. 21/4312), die sich mit Fragen nach der Entwicklung der Bäderland Hamburg GmbH befasste. Nun fragen wir nach der Entwicklung der BLH GmbH nach unserer Anfrage, also nach der Entwicklung zwischen den Jahren 2016 und 2018, sowie den künftigen Entwicklungen. Dies vorausgeschickt frage ich den Senat: 1. Wie haben sich die Jahresabschlüsse der Bäderland Hamburg GmbH nach 2015 entwickelt? Bitte für die Jahre 2015 bis dato aufschlüsseln. 2015: 20,5 Millionen Euro 2016: 7,4 Millionen Euro (Sondereffekt aus dem Flächenverkauf in Ohlsdorf) 2017: 20,2 Millionen Euro 2018: 21,2 Millionen Euro 2. Wie hat sich die Konkurrenzsituation der BLH GmbH zwischen 2016 und heute entwickelt? Bitte für die Jahre 2016 bis dato aufschlüsseln. Siehe Drs. 21/4312. Die Gesamtsituation hat sich nicht verändert. 3. Welche geplanten Umbaumaßnahmen, Sanierungen und Instandsetzungen finden gegenwärtig statt oder sind in Planung? Restarbeiten Neubau Familienbad Ohlsdorf, Betonsanierung des Hallenbads Billstedt (Beginn 09/2019), Modernisierung und Erweiterung der Alster-Schwimmhalle (voraussichtlicher Beginn 10/2020). 4. Welche Kosten sind für Wartung und Instandsetzung in den Bädern seit 2015 durchgeführt worden? Bitte für die Jahre 2015 bis dato aufschlüsseln . 2015: 3,4 Millionen Euro 2016: 4,9 Millionen Euro 2017: 3,6 Millionen Euro 2018: 4,8 Millionen Euro Drucksache 21/17855 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5. Wie hat sich der Personalstand nach 2015 entwickelt? Bitte aufschlüsseln nach festangestellten, geringfügig, auf Abruf Beschäftigten und Auszubildenden. Im ersten Halbjahr 2019 sowie in den Jahren 2016 bis 2018 wurden keine Auszubildenden beschäftigt. Im Übrigen siehe Drs. 21/17794. 6. Wie haben sich die Personalkosten der Bäderland Hamburg GmbH seit 2015 entwickelt? Bitte für die Jahre 2015 bis dato aufschlüsseln. Die Entwicklung der Personalkosten ist den jeweiligen Jahresabschlüssen der Bäderland Hamburg GmbH zu entnehmen, die im elektronischen Bundesanzeiger unter https://www.bundesanzeiger.de/ebanzwww/wexsservlet?page.navid=to_start&global_ data.designmode=eb&global_data.language=de veröffentlicht werden. 7. Wie haben sich die Bezüge der Geschäftsführung der Bäderland Hamburg GmbH seit 2012 (Antritt des gegenwärtigen Geschäftsführers) entwickelt ? Bitte nach Höhe der Gesamtbezüge und Anteil der erfolgsbezogenen Komponente für die Jahre 2012 bis dato aufschlüsseln. Für die Entwicklung der Bezüge der Geschäftsführung wird auf den Hamburger Vergütungsbericht verwiesen, der unter http://www.beteiligungsbericht.fb.hamburg.de/ Download.html veröffentlicht wird. 8. Welche Maßstäbe sind an die Erhöhung der Geschäftsführerbezüge bei der BLH GmbH geknüpft? Die Steigerung der Gesamtvergütung amtierender Geschäftsführungen der hamburgischen öffentlichen Unternehmen orientiert sich grundsätzlich – so auch bei BLH – an der durchschnittlichen Tarifsteigerung der Gesamtwirtschaft der letzten drei Jahre.