BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/18207 21. Wahlperiode 06.09.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jens Wolf (CDU) vom 30.08.19 und Antwort des Senats Betr.: Fahrradleichen in Hamburg Herrenlose, fahruntüchtige Fahrräder, die sich an Fahrradbügeln, Geländern und Straßenlaternen sammeln, sind ein bekanntes Ärgernis. Seit der Drs. 21/8904 hat sich hinsichtlich der Entfernung von sogenannten Fahrradleichen aus dem öffentlichen Raum einiges verändert: Die Schrotträder werden nicht mehr nur einmal jährlich, sondern in regelmäßigen Abständen markiert und entfernt. Darüber hinaus wurden auch die Reparatur und der Weiterverkauf von solchen Rädern weiter forciert. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wie folgt: 1. Welche Kosten fielen in den Jahren 2017, 2018 und bisher 2019 für die Entfernung und spätere Entsorgung von Fahrrädern beziehungsweise Fahrradteilen an? Aus welchen Haushaltsmitteln wurden diese Ausgaben geleistet? Siehe Drs. 21/8904 (seit 1.1.2019: Aufgabenbereich 293 „Immissionsschutz und Abfallwirtschaft“). 2. Wie viele dieser Fahrräder beziehungsweise Fahrradteile wurden über die „Hotline Saubere Stadt“ und die App „Stadtreinigung Hamburg“ in den Jahren 2017, 2018 und bisher 2019 gemeldet? 2017: 1 814, 2018: 5 031 (höhere Zahlen durch Bewerbung der SRH-APP), 2019: 1 983 (bis 30.06.2019). Im Übrigen siehe Drs. 21/12672. 3. Wie viele dieser Fahrräder beziehungsweise Fahrradteile wurden in den Jahren 2017, 2018 und bisher 2019 in welchen Bezirken entfernt? Bezirk 2017 2018 2019 (bis 30.06.) Hamburg-Mitte 579 90 66 Altona 903 406 274 Eimsbüttel 1 183 362 101 Hamburg-Nord 1 175 287 83 Wandsbek 121 25 * Bergedorf 43 * * Harburg 42 64 15 Zuordnung noch offen 0 3 331 1 659 Gesamt 4 046 4 565 2 198 Drucksache 21/18207 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 * Wegen der zu geringen Anzahl an Schrott-Fahrrädern wurden in diesen Zeiträumen im jeweiligen Bezirk keine Fahrradschrottaktionen durchgeführt. Durch die Bezirksämter gemeldete Fahrräder wurden im laufenden Betrieb von der SRH entfernt. Für die Jahre 2018 und 2019 wird die Zuordnung zu den einzelnen Bezirken in den nächsten Wochen abschließend festgestellt. 4. Konnten in den Jahren 2017, 2018 und bisher 2019 Halter der entfernten Fahrräder ermittelt werden? Wenn ja, konnten Bußgelder und Kosten der Ersatzvornahme auferlegt werden? In welcher Höhe? Siehe Drs. 21/12672. Auch 2019 konnten bislang keine Halter ermittelt werden. 5. Die Stadtreinigung lässt Fahrradleichen reparieren und lässt diese verkaufen . a. Wie viele Fahrräder konnten in den Jahren 2017, 2018 und bisher 2019 jeweils repariert werden? 2017: 495, 2018: 1 444, 2019: 856 (bis 30.06.2019). b. Wie viele Fahrräder konnten in den Jahren 2017, 2018 und bisher 2019 jeweils verkauft werden? 2017: 460, 2018: 1 333, 2019: 811 (bis 30.06.2019). c. Welche Einnahmen konnten durch diesen Verkauf in den Jahren 2017, 2018 und bisher 2019 erlöst werden? Wem kamen diese zugute? 2017: 26 049,30 Euro, 2018: 94 361,75 Euro, 2019: 57 155,10 Euro (bis 30.06.2019). Die Erlöse verbleiben in der STILBRUCH-Betriebsgesellschaft mbH und decken einen Teil der laufenden Kosten des Betriebs.