BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/18243
21. Wahlperiode 10.09.19

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Dirk Nockemann (AfD) vom 03.09.19 

und Antwort des Senats 

Betr.: Salafisten und Jihadisten aus der Russischen Föderation 

In Drs. 21/17978 hat sich der Senat differenziert zur Zusammensetzung der 
salafistischen Szene in Hamburg geäußert. Dabei ist deutlich geworden, 
dass unter den 744 Personen, die im August 2019 als Salafisten bekannt  
waren, 16 aus der Russischen Föderation stammten. Insgesamt sechs von 
ihnen sind als Jihadisten aktenkundig. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Seit wann leben die 16 Staatsbürger der Russischen Föderation in 
Hamburg (für die Angehörigen der Gruppe der Jihadisten bitte gesondert 
antworten)? 

2. Wann sind sie erstmals nach Deutschland eingereist (für die Angehörigen
 der Gruppe der Jihadisten bitte gesondert antworten)? 

3. Wie lauten die Vornamen dieser Personen? 

4. Wie viele von ihnen sind Männer, wie viele Frauen (für die Angehörigen 
der Gruppe der Jihadisten bitte gesondert antworten)? 

5. Wie alt sind diese Leute im Einzelnen (für die Angehörigen der Gruppe 
der Jihadisten bitte gesondert antworten)? 

6. Wie lautet der aufenthaltsrechtliche Status dieser Leute (für die Angehörigen
 der Gruppe der Jihadisten bitte gesondert antworten)? 

7. Wie viele von ihnen sind in der Vergangenheit bereits straffällig geworden
? Falls Fälle von Straffälligkeit vorliegen, bitte erläutern, wann beziehungsweise
 in welchem Zusammenhang diese erfolgt ist (für die Angehörigen
 der Gruppe der Jihadisten bitte gesondert antworten)? 

8. Wie viele von ihnen sind zu welchem Zeitpunkt in der Vergangenheit  
bereits in einer Strafsache verurteilt worden (für die Angehörigen der 
Gruppe der Jihadisten bitte gesondert antworten)? 

9. Wird gegenwärtig gegen eine oder mehrere Personen aus dieser Gruppe
 ermittelt? 

Falls ja, weswegen (für die Angehörigen der Gruppe der Jihadisten bitte 
gesondert antworten)? 

10. Ist dem Senat bekannt, ob einer oder mehrere dieser Leute aus Teilrepublik
 des Nordkaukasus stammt? 

Falls ja, welche Informationen liegen hierzu vor?  

Siehe Drs. 21/17358 und Drs. 21/18244.