BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/18553 21. Wahlperiode 11.10.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 04.10.19 und Antwort des Senats Betr.: Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum weist Elbkinder für 2018 einen zweistelligen Millionenverlust aus? Aus dem vor Kurzem veröffentlichten Geschäftsbericht der Freien und Hansestadt Hamburg geht hervor, dass die Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH (Elbkinder) das Jahr 2018 mit einem Verlust von 15,4 Millionen Euro abgeschlossen hat. Gemäß dem Beteiligungsbericht ging der Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 lediglich von einem Jahresdefizit von 5,5 Millionen Euro aus. In den Vorjahren hatte Elbkinder – trotz Belastungen im Bereich der Pensionsrückstellungen – jeweils über den Prognosen liegende Jahresergebnisse berichtet. Ich frage den Senat: Die Teilnehmer der Vertragskommission des Landesrahmenvertrages Hamburg (unter anderem Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und Spitzenverbände der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege) haben in einer Eckpunktevereinbarung im Jahr 2014 eine schrittweise Verbesserung des Hamburger Personalschlüssels im Krippenbereich auf rechnerisch 1:4 bis zum Jahr 2021 beschlossen. Die Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH (Elbkinder) hat angesichts des angespannten Fachkräftemarktes große Anstrengungen unternommen und schon frühzeitig begonnen, zusätzliches Personal zu akquirieren, um einen hohen Qualitätsstandard anbieten zu können. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Warum genau hat Elbkinder für das Jahr 2018 ein deutlich unter dem Wirtschaftsplan liegendes Ergebnis ausgewiesen? Der Jahresfehlbetrag ist im Wesentlichen begründet durch die beschlossene vorzeitige Personalaufstockung sowie geringere Umsatzerlöse. Im Übrigen siehe Vorbemerkung . 2. Wie haben sich die wesentlichen Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung bei Elbkinder im Jahr 2018 im Vergleich zu den Ansätzen im Wirtschaftsplan entwickelt? Plan 2018 Jahresabschluss 2018 Abweichung Umsatzerlöse 326 110 000 € 319 034 000 € −7 076 000 € Personalaufwand 269 940 000 € 260 839 000 € −9 101 000 € Materialaufwand 69 750 000 € 62 775 000 € −6 975 000 € Sonstiger betrieblicher Aufwand 5 980 000 € 11 555 000 € +5 575 000 € Zinsaufwand 16 300 000 € 31 264 000 € +14 964 000 € Quelle: Wirtschaftsplan 2018 und Jahresabschlussbericht zum 31.12.2018 der Elbkinder Drucksache 21/18553 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Beim Vergleich der Daten Plan zum Jahresabschluss ist zu berücksichtigen, dass im Personalaufwand des Wirtschaftsplans Zinsaufwendungen für die Altersversorgung enthalten waren, die im Jahresabschluss vom Wirtschaftsprüfer dem Zinsaufwand zugeordnet wurden. Ferner waren im Materialaufwand des Wirtschaftsplans betriebliche Aufwendungen, (zum Beispiel Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen und Zeitarbeit) enthalten, die vom Wirtschaftsprüfer im Jahresabschluss dem sonstigen betrieblichen Aufwand zugeordnet wurden. 3. Wann wird der vollständige Jahresabschluss der Elbkinder für das Geschäftsjahr 2018 veröffentlicht? Der Jahresabschluss wird voraussichtlich Ende November online zur Verfügung stehen . 4. Welche Umsatzerlöse und welches Jahresergebnis werden bei Elbkinder im laufenden Geschäftsjahr 2019 erwartet? Umsatzerlöse 2019 337 220 000 € Jahresergebnis 2019 −13 950 000 € Quelle: Hochrechnung 2. Quartal der Elbkinder, Stand: 01.08.2019