BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1856 21. Wahlperiode 13.10.15 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Grunwaldt (CDU) vom 07.10.15 und Antwort des Senats Betr.: Der Winter naht – Warum wird das Moritz-Liepmann-Haus nicht, wie lange geplant, als Flüchtlingsunterkunft genutzt? Im Moritz-Liepmann-Haus, Alsenstraße 8, ist seit Langem eine Flüchtlingsunterkunft geplant. Im Februar dieses Jahres fand für die Anwohnerinnen und Anwohner eine Informationsveranstaltung durch das Bezirksamt Altona statt. Nun ist Oktober und es ist bisher nichts passiert. Das Gebäude steht leer und Nachbarn, die gerne helfen möchten, sind die Hände gebunden. Der Winter steht vor der Tür, gerade jetzt würde die Unterkunft dringender denn je gebraucht werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Plant der Senat weiterhin, das Moritz-Liepmann-Haus als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen? Wenn ja, wann soll die Nutzung beginnen? Wenn nein, warum nicht? 2. Wie sah die zeitliche Planung für die Unterkunft aus? Wann sollten die Umbauarbeiten beginnen? Wann sollte die Unterkunft bezugsfertig sein? 3. a. Wenn der Senat unter Ziffer 1. eine Nutzung bejaht, warum ist es zu diesem langen Leerstand gekommen? b. Wann beginnen die Umbaumaßnahmen? c. Hält der Senat an seiner ursprünglichen Planung für die Unterkunft fest? Wenn nein, warum nicht und wie sieht die neue Planung aus? d. Ist geplant, dass die Behörde für Arbeit und Soziales die Anwohnerinnen und Anwohner über den neuen zeitlichen Ablauf und gegebenenfalls die neue Planung informiert? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? Eine Nutzung des Moritz-Liepmann-Hauses als Unterkunft für öffentliche-rechtliche Unterbringung ist weiterhin vorgesehen. Die zuständige Fachbehörde strebt an, neben der schnellen Herrichtung von provisorischen Nutzungen auch langfristig nutzbare Unterbringungsmöglichkeiten herzurichten. Dazu gehört auch das Moritz-LiepmannHaus . Die erforderlichen Umbauarbeiten dafür haben bereits begonnen. Eine Belegung der geplanten Einrichtung parallel zu den Umbauarbeiten ist aus sicherheits- Drucksache 21/1856 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 technischen Gründen nicht möglich. Über bestehende und geplante Standorte informiert die zuständige Behörde auf den bezirksbezogenen Standortlisten unter www.hamburg.de/fluechtlinge, dort wird auch über zeitliche Verschiebungen der Inbetriebnahme informiert. Im Übrigen siehe Drs. 21/1818.