BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/18630 21. Wahlperiode 18.10.19 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 10.10.19 und Antwort des Senats Betr.: Taskforce gegen Drogendealer (XII) Die Taskforce Drogen wurde im April 2016 eingesetzt und ist insbesondere in St. Pauli, St. Georg und im Schanzenviertel tätig. Wie sich aus meinen bisherigen Anfragen ergibt, hat die Taskforce seitdem 3 964 Schwerpunkteinsätze, über 132 516 Personenkontrollen und 198 843 weitere polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Vor diesem Hintergrund und im Anschluss an meine bisherigen Anfragen frage ich den Senat: 1. Wie viele Polizeibedienstete waren jeweils im vergangenen Quartal in der Taskforce Drogen eingesetzt? Wie viele waren es in diesem Zeitraum durchschnittlich pro (Kalender-)Tag? Bitte bei dieser und allen weiteren Fragen nach Monaten aufschlüsseln. Die Anzahl der jeweils monatlich eingesetzten Beamten ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Monat Anzahl eingesetzter Kräfte Anzahl eingesetzter Kräfte pro Kalendertag Juli 2019 2 269 73,19 August 2019 2 107 67,98 September 2019 1 878 62,60 Gesamt 6 254 67,98 2. Wie viele Schwerpunkteinsätze der Taskforce wurden im vergangenen Quartal durchgeführt? Bitte nach den oben genannten Stadtteilen unter Berücksichtigung stadtteilübergreifender Einsätze aufschlüsseln. Die Anzahl der Schwerpunkteinsätze ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bereich Juli 2019 August 2019 September 2019 Gesamt St. Georg 42 39 32 113 St. Pauli 109 105 86 300 Schanzenviertel 37 31 22 90 Gesamt 188 175 140 503 Im erfragten Zeitraum wurde kein stadtteilübergreifender Schwerpunkteinsatz durchgeführt . 3. Wie viele Personen wurden im Rahmen des Konzeptes im vergangenen Quartal kontrolliert? Bitte jeweils nach den Stadtteilen unter Berücksichtigung stadtteilübergreifender Einsätze aufschlüsseln. Drucksache 21/18630 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Die Anzahl der kontrollierten Personen ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bereich Juli 2019 August 2019 September 2019 Gesamt St. Georg 4 183 3 555 3 079 10 817 St. Pauli 1 676 1 573 1 214 4 463 Schanzenviertel 204 159 180 543 Gesamt 6 063 5 287 4 473 15 823 4. Welche weitere Maßnahmen (Identitätsfeststellungen, Gewahrsamnahmen , Aufenthaltsverbote, vorläufige Festnahmen, sonstige) wurden im vergangenen Quartal getroffen? Die Anzahl der getroffenen Maßnahmen ist in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt: Maßnahme Juli 2019 August 2019 September 2019 Gesamt Identitätsfeststellungen 6 042 5 253 4 449 15 744 Platzverweise 427 490 304 1 221 Ingewahrsamnahmen 154 144 122 420 vorläufige Festnahmen 47 68 48 163 Aufenthaltsverbote 2 255 1 946 1 688 5 889 Haftbefehlvollstreckungen 20 32 25 77 Gesamt 8 945 7 933 6 636 23 514 5. Wie viele Personen wurden im vergangenen Quartal dem/der Haftrichter /in vorgeführt? 6. Gegen wie viele Personen wurde im vergangenen Quartal ein Haftbefehl erlassen? Aus welchen Haftgründen? Die Anzahl der einem Haftrichter vorgeführten Personen und die Anzahl der erlassenen Haftbefehle sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen: Maßnahme Juli 2019 August 2019 September 2019 Gesamt Haftrichter vorgeführt 23 23 22 68 Haftbefehl erlassen 22 19 19 60 Im Übrigen siehe Drs. 21/12533. 7. Wie viele Arbeitsstunden wurden im vergangenen Quartal im Rahmen der Taskforce aufgebracht? Die Anzahl der im Sinne der Fragestellung geleisteten Personalstunden ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt: Monat Juli 2019 August 2019 September 2019 Gesamt Personalstunden 18 009,25 16 465,00 15 050,00 49 524,25