BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/18841 21. Wahlperiode 05.11.19 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 30.10.19 und Antwort des Senats Betr.: Sanierung und Instandsetzung von Straßen in Hamburg in den Jahren 2018 und 2019 (2) Für eine gute Verkehrspolitik sind intakte Straßen und eine entsprechend regelmäßige Straßensanierung unerlässlich. Leider hat der Senat in meiner Anfrage (Drs. 21/18603) wieder einmal unvollständig und zum Teil nicht geantwortet. Auf die Frage 2. der genannten Schriftlichen Kleinen Anfrage hat der Senat nicht geantwortet, obwohl die erfragten Daten im Vorjahr (Drs. 21/14684) problemlos mitgeteilt wurden. Hier drängt sich der Verdacht auf, dass der Senat etwas zu verheimlichen hat. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat erneut: Der Senat hat mit dem Straßenzustandsbericht 2019 (Drs. 21/18873) am 5. November 2019 umfänglich über die erreichten Ziele bei der Sanierung und Instandsetzung von Straßen berichtet. Daraus zeigt sich, dass die Einführung des systematischen Erhaltungsmanagements eine wichtige und richtige Entscheidung des Senats zur Verbesserung der Infrastruktur war. Unterjährig ist eine Angabe zu sanierten Fahrstreifen immer vorläufig. Dies trifft auch auf die in der Drs. 21/14684 genannten Daten zu. Die im Straßenzustandsbericht 2019 ermittelten Daten, einschließlich der Bewertung, wurden sorgfältig mit einem systematischen Vorgehen (vergleiche Ausführungen gemäß Drs. 20/10333) ermittelt und sind damit abschließend belastbar. Im Hinblick auf die zeitnahe Veröffentlichung des Straßenzustandsberichtes 2019 hat der Senat in der Drs. 21/18603 daher von der Mitteilung von vorläufigen Werten abgesehen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: Wie viele Straßenkilometer wurden im Jahr 2018 und bisher im laufenden Jahr 2019 instand gesetzt? Bitte jahresweise aufschlüsseln sowie für Hamburg insgesamt und die einzelnen Bezirke in Fahrbahn- und Fahrstreifenkilometern angeben. Siehe Vorbemerkung.