BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/1950 21. Wahlperiode 23.10.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Bill (GRÜNE) vom 15.10.15 und Antwort des Senats Betr.: Geschwindigkeitsmessung Jungfernstieg Seit einiger Zeit gibt es auf dem Jungfernstieg in jede Fahrtrichtung je eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage. Wesentliches Ziel der Aufstellung dieser Messanlage war es, die meist nächtlichen illegalen Autorennen auf dem Jungfernstieg zu unterbinden. Vor allem am Wochenende wurde der Jungfernstieg in der Vergangenheit öfters zur Rennstrecke, was zu Beschwerden führte. Ich frage den Senat: 1. Seit wann und an welchen Standorten sind die Geschwindigkeitsmessanlagen um die Binnenalster im Einsatz? Die betreffenden Geschwindigkeitsmessanlagen sind seit dem 7. August 2015 an den Standorten Jungfernstieg 54 (Wasserseite) und Jungfernstieg 16 – 20 (Häuserseite) wechselseitig im Einsatz. 2. An welchen Tagen und in welchem Zeitraum waren die Geschwindigkeitsmessanlagen seit ihrer Installation im Betrieb? Jungfernstieg 54: von bis 07.08.2015 10.08.2015 14.08.2015 17.08.2015 07.09.2015 11.09.2015 11.09.2015 14.09.2015 21.09.2015 28.09.2015 Jungfernstieg 16 – 20: von bis 21.08.2015 31.08.2015 04.09.2015 07.09.2015 18.09.2015 21.09.2015 02.10.2015 05.10.2015 3. Wie viele Geschwindigkeitsübertretungen wurden dabei jeweils festgestellt ? Wie viele davon betrugen über 10 km/h, wie viele über 20 km/h und wie viele über 30 und mehr km/h? Welche war die höchste gemessene Geschwindigkeitsüberschreitung? Bitte je nach Standort einzeln darstellen. Die Geschwindigkeitsüberschreitungen werden in den Statistiken nach Verwarngeldanzeigen (von 6 bis 20 km/h Überschreitung), Bußgeldanzeigen (von 21 bis 30 km/h Drucksache 21/1950 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Überschreitung) und Bußgeldanzeigen im Fahrverbotbereich (ab 31 km/h Überschreitung ) getrennt erfasst. Es wurden die folgenden vorwerfbaren Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt: Jungfernstieg 54 Verwarngeldanzeigen 247 Bußgeldanzeigen 7 Bußgeldanzeigen im Fahrverbotbereich 1 Jungfernstieg 16 – 20 Verwarngeldanzeigen 178 Bußgeldanzeigen 5 Bußgeldanzeigen im Fahrverbotbereich 2 Die Einzelwerte der Geschwindigkeitsüberschreitungen werden nicht gespeichert. 4. Speichern die Geräte auch die Anzahl der vorbeifahrenden Fahrzeuge nebst ihrer Geschwindigkeit, auch dann, wenn keine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt wurde? Wenn ja: wie viele Fahrzeuge wurden je Standort gezählt? Bitte jeweils für die einzelnen Tage auflisten. Es wird nur die Anzahl der vorbeifahrenden Fahrzeuge gespeichert, die dazugehörigen Geschwindigkeiten nicht. Eine Auswertung nach einzelnen Kalendertagen ist nicht möglich. Jungfernstieg 54 von bis Anzahl Fahrzeuge 07.08.2015 10.08.2015 26.026 14.08.2015 17.08.2015 41.240 07.09.2015 11.09.2015 31.054 11.09.2015 14.09.2015 16.654 21.09.2015 28.09.2015 51.604 Jungfernstieg 16 – 20 von bis Anzahl Fahrzeuge 21.08.2015 31.08.2015 48.921 04.09.2015 07.09.2015 10.706 18.09.2015 21.09.2015 16.137 02.10.2015 05.10.2015 21.731 5. Gab es seit der Installation der Messanlagen noch Beschwerden über nächtliche Autorennen auf dem Jungfernstieg? Nein.