BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/19711 21. Wahlperiode 21.01.20 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 15.01.20 und Antwort des Senats Betr.: Comeback der Nacktscanner am Hamburger Flughafen (II) Am Hamburger Flughafen werden seit 2011 flächendeckend Körperscanner neben dem herkömmlichen Abtasten sowie Metalldetektoren durch die Bundespolizei eingesetzt. Auch wenn die Bundespolizei für die Passagierkontrollen zuständig ist, dürfte es im Interesse der Freien und Hansestadt Hamburg als Miteigentümer des Flughafens sein, dass diese möglichst reibungslos ablaufen und von den Fluggästen akzeptiert werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Luftsicherheitskontrollen am Flughafen Hamburg erfolgen in der Zuständigkeit der Bundespolizei. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der Flughafen Hamburg GmbH (FHG) wie folgt: 1. Wie viele Körperscanner sind am Flughafen Hamburg aktuell in Betrieb? Derzeit kommen 23 Sicherheitsscanner zum Einsatz. 2. Wie hat sich die Anzahl der Geräte seit 2015 jährlich entwickelt? Im Jahr 2015 waren am Flughafen Hamburg 13 Sicherheitsscanner im Betrieb. Bedarfsorientiert wurden in den Folgejahren weitere Sicherheitsscanner implementiert . Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 3. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat, der Flughafen Hamburg GmbH und/oder der Bundespolizei inzwischen über die Akzeptanz der Körperscanner vor? Die Nutzung der Sicherheitsscanner geschieht auf freiwilliger Basis. Sie werden von den meisten Fluggästen genutzt und akzeptiert. 4. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat, der Flughafen Hamburg GmbH und/oder der Bundespolizei inzwischen über den Einfluss der Körperscanner auf die Dauer der Kontrollen vor? Eine schnellere Detektion von mitgeführten Gegenständen ist durch die Sicherheitsscanner möglich, wodurch die Anzahl der Abwicklung von Kontrollen (Durchsatzraten) erhöht und im gleichen Zuge die Wartezeiten für die Fluggäste verkürzt werden. Drucksache 21/19711 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat, der Flughafen Hamburg GmbH und/oder der Bundespolizei inzwischen über den Einfluss der Körperscanner auf die Sicherheit der Kontrollen vor? Ein Sicherheitsscanner ist ein System zur Kontrolle von Personen, das im Gegensatz zur herkömmlichen Kontrolltechnik auch nicht metallische Gegenstände am Körper oder in der Bekleidung erkennen kann. Dies führt zu einem erhöhten Sicherheitsniveau . 6. Zu welchen Ergebnissen führte der Bericht zum damaligen Feldtest der Körperscanner? Nach Auskunft des BMI wurden die wesentlichen Forderungen, wie zum Beispiel ein hohes Sicherheitsniveau und Gewährleistung des Persönlichkeitsschutzes bereits zum damaligen Zeitpunkt vollumfänglich erfüllt. Die operative Alarmrate im Feld war zum Zeitpunkt des Feldtestes für einen flächendeckenden Einsatz noch zu hoch. Die Weiterentwicklung der Detektionskennlinien und der Einsatz von Geräten der neueren Generation führten zu der Entscheidung der flächendeckenden Ausstattung aller Kontrollstellen mit Sicherheitsscannern im Verantwortungsbereich des BMI.