BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/19716
21. Wahlperiode 21.01.20

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Thomas Kreuzmann (CDU) vom 15.01.20 

und Antwort des Senats 

Betr.: Siedlung Berne – Gleiches Alter, gleiche Häuser, gleicher Denkmalschutz
? 

Einem Artikel auf der Titelseite des „Hamburger Wochenblattes“ vom  
18. Dezember 2019 war zu entnehmen, dass zurzeit zwölf Wohneinheiten 
der Siedlung Berne leer stehen. Die leeren Häuser, auf der „Insel“ (zwischen 
Berner Heerweg und Meiendorfer Stieg) gelegen, stehen, obwohl baugleich, 
im Gegensatz zum größten Teil der Siedlung nicht unter Denkmalschutz und 
sollen 2020 abgerissen werden. Den Bewohnern der Wohneinheiten auf der 
„Insel“ ist angeblich vom Vorstand der Genossenschaft ein lebenslanges 
Wohnrecht zugesichert worden. Die Gesamtfläche soll auch erst in rund  
sieben Jahren neu bebaut werden, so das „Hamburger Wochenblatt“. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

Teile der Siedlung Berne wurden 2013 unter Schutz gestellt. Anlässlich der Unterschutzstellung
 wurde festgestellt, dass der Bestand zwischen Berner Heerweg, Saseler
 Straße, Meiendorfer Stieg und Berner Brücke aufgrund von Bauschäden nicht mit 
angemessenen Mitteln dauerhaft erhaltungsfähig ist. Aus diesem Grund wurde von 
einer Unterschutzstellung in diesem Bereich abgesehen. Umstände, die eine Neubewertung
 des Siedlungsteils erfordern, sind nicht bekannt. Im Übrigen gilt es, den Vertrauensschutz
 in die behördliche Entscheidung zu gewährleisten.  

Die Wohneinheiten sind aktuell in einem nicht bewohnbaren Zustand und müssten vor 
einer Vermietung saniert werden. Der Leerstand wurde dem zuständigen Bezirksamt 
gemeldet. Da ihm nicht widersprochen wurde, gilt eine Genehmigung als erteilt. Da 
die betreffenden Gebäude nicht unter Denkmalschutz stehen, obliegt die Entscheidung
 über den weiteren Umgang mit den Häusern grundsätzlich dem privaten Eigentümer
. 

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:  

1. Wann wurden die Häuser der Siedlung unter Denkmalschutz gestellt? 

2. Ist der Bericht des „Hamburger Wochenblattes“ richtig, dass nur ein Teil 
der Siedlung unter Denkmalschutz gestellt wurde? 

3. Ist dem zuständigen Bezirksamt der Leerstand der Wohnungen in der 
Siedlung bekannt?  

Wenn ja, ist der Leerstand mit welcher Begründung genehmigt? 

4. Welche Gründe haben seinerzeit dazu geführt, dass von den circa 540 
Wohneinheiten der zum großen Teil denkmalgeschützten Siedlung Berne
 die Wohneinheiten auf der „Insel“ nicht unter Denkmalschutz gestellt 
wurden? 



Drucksache 21/19716  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

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5. Haben sich die seinerzeitigen Voraussetzungen für die Unterschutzstellung
 geändert und können heute auch die noch ausstehenden, auf 
der „Insel“ liegenden Wohneinheiten unter Denkmalschutz gestellt werden
?  

Wenn nein, worin liegen die Gründe? 

6. Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, dass die jetzt leer stehenden
 zwölf Wohneinheiten bis zum Abriss der gesamten Siedlung auf der 
Insel in rund sieben Jahren erneut vermietet werden können? 

7. Hält der Senat den geplanten Teilabriss der Siedlung für rechtens,  
solange die Siedlung noch bewohnt wird? 

Siehe Vorbemerkung.