BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/19744 21. Wahlperiode 24.01.20 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Rath (CDU) vom 16.01.20 und Antwort des Senats Betr.: Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Dezember 2019 Auch wenn die Zahl der monatlich neu nach Hamburg kommenden Flüchtlinge im Vergleich zum Herbst/Winter des Jahres 2015 massiv zurückgegangen ist, so sind es doch immer noch mehrere Hundert Personen, die untergebracht werden müssen. Während die Unterbringung inzwischen in geregelten Bahnen verläuft, tut sich der Senat allerdings bei der Integration der Bleibeberechtigten und der Rückführung der Personen ohne Aufenthaltsstatus noch schwer. Um rechtzeitig Fehlentwicklungen ausmachen zu können, ist es notwendig, regelmäßig die wichtigsten Kennzahlen zu diesen Themenfeldern abzufragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat verweist zur Systematik und Abgrenzung der Integrationskurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und zu den landesfinanzierten Sprachkursen sowie zu den Fundstellen der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) „Personen im Kontext von Fluchtmigration“ auf Drs. 21/9758. Zur Thematik Flucht/Asyl im „Migrationsmonitor Arbeitsmarkt“ wertet der Statistik- Service der BA die Prozess- und Strukturkennzahlen auf Länderebene aus, siehe Reiter (T-Prozess ALO): https://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/ Statistische-Analysen/Statistische-Sonderberichte/Generische-Publikationen/ Migrations-Monitor-Prozess-und-Strukturkennzahlen.xlsm. Unter Hinweis auf die in der Drs. 21/13273 bereits benannten Gründe teilt das BAMF wiederholt mit, dass ihm eine Beantwortung nicht möglich sei. Insbesondere unterliege es als Bundesbehörde nicht einer landesparlamentarischen Kontrolle. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Angaben des Jobcenter team.arbeit.hamburg (Jobcenter), der BA, des BAMF sowie von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) wie folgt: Asylverfahren 1. Wie viele Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und mit welchem aufenthaltsrechtlichen Status gab es mit Stand Ende Dezember 2019 in Hamburg? Bitte auch die Herkunftsländer der ausreisepflichtigen Flüchtlinge mit und ohne Duldung darstellen. Bei wie vielen davon besteht Unterbringungsbedarf? Die statistischen Angaben sind der folgenden Übersichten zu entnehmen: GESAMTÜBERSICHT Rechtsgrundlage Gesamt Summe Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen 37 805 nach § 22 Satz 1 AufenthG 13 Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Rechtsgrundlage Gesamt Summe nach § 22 Satz 2 AufenthG 112 nach § 23 Abs. 1 AufenthG 1 164 nach § 23 Abs. 2 AufenthG 538 nach § 23 Abs. 4 AufenthG 66 nach § 23a AufenthG 142 nach § 24 AufenthG 2 nach § 25 Abs. 1 AufenthG 486 nach § 25 Abs. 2 AufenthG (Flüchtlingseigenschaft zuerkannt) 17 316 nach § 25 Abs. 2 AufenthG (subsidiärer Schutz gewährt) 4 941 nach § 25 Abs. 3 AufenthG (Abschiebungshindernis) 7 233 nach § 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG 1 051 nach § 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG 501 nach § 25 Abs. 4b AufenthG 3 nach § 25 Abs. 5 AufenthG 3 413 nach § 25a Abs. 1 AufenthG 336 nach § 25a Abs. 2 Satz 1 AufenthG 22 nach § 25a Abs. 2 Satz 2 AufenthG 17 nach § 25a Abs. 2 Satz 3 + 5 AufenthG 1 nach § 25b Abs. 1 Satz 1 AufenthG 326 nach § 25b Abs. 4 AufenthG (Ehegatte/Lebenspartner) 22 nach § 25b Abs. 4 AufenthG (Minderjähriges Kind) 100 Niederlassungserlaubnis 8 766 nach § 23 Abs. 2 AufenthG (besondere Fälle) 1 911 nach § 23 Abs. 4 AufenthG (Resettlement) NE 10 nach § 26 Abs. 3 Satz 1 AufenthG (Asyl/GFK nach 3 Jahren) 1 860 nach § 26 Abs. 3 Satz 1 AufenthG (Asyl/GFK nach 5 Jahren) 617 nach § 26 Abs. 3 Satz 2 AufenthG (Resettlement nach 3 Jahren ) 6 nach § 26 Abs. 3 Satz 3 AufenthG (Asyl/GFK nach 3 Jahren) 518 nach § 26 Abs. 3 Satz 5 i.V.m. § 35 AufenthG (Kinder mit Einreise vor Vollendung des 18. Lebensjahrs) 1 nach § 26 Abs. 3 Satz 6 i.V.m. Satz 1 AufenthG (Resettlement nach 5 Jahren) 36 nach § 26 Abs. 3 Satz 6 i.V.m. Satz 3 AufenthG (Resettlement nach 3 Jahren) 10 nach § 26 Abs. 4 AufenthG (aus humanitären Gründen nach 5 Jahren) 678 nach § 26 Abs. 4 AufenthG (aus humanitären Gründen nach 7 Jahren) 3 119 Aufenthaltsgestattung 6 236 Aussetzung der Abschiebung (Duldung) 6 329 Summe der Flüchtlinge 59 136 Die Personen, die aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Afghanistan 11 160 Syrien 10 853 Iran 2 433 Irak 2 338 Eritrea 2 269 Russische Föderation 991 Ghana 707 Somalia 669 Serbien 610 Türkei 493 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/19744 3 Die Personen, die eine Niederlassungserlaubnis besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Afghanistan 1 720 Russische Föderation 1 045 Iran 985 Türkei 682 Bosnien und Herzegowina 445 Syrien 320 Serbien 309 Kosovo 218 Togo 197 Irak 164 Die Personen, die eine Aufenthaltsgestattung besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Afghanistan 1 957 Iran 968 Irak 909 Syrien 552 Türkei 275 Russische Föderation 261 Somalia 191 Nicaragua 129 Eritrea 106 Albanien 74 Die ausreisepflichtigen Personen, die eine Duldung besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Afghanistan 913 Russische Föderation 601 Ghana 529 Irak 375 Ägypten 354 Iran 329 Serbien 315 Nordmazedonien 251 Montenegro 210 Türkei 183 Die als ausreisepflichtig erfassten Personen, die nicht im Besitz einer gültigen Duldung sind, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Polen 247 Rumänien 161 Afghanistan 157 Türkei 134 Serbien 130 Albanien 111 Nordmazedonien 110 Ghana 105 Bulgarien 93 Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Herkunftsland Zahl der Personen Russische Föderation 85 (Quelle: Ausländerzentralregister (AZR), Stand: 31.12.2019) 2. Wie viele Personen aus welchen Herkunftsländern kamen im Dezember 2019 neu nach Hamburg? Wie viele dieser Personen aus welchen Herkunftsländern verblieben in Hamburg? Bitte nicht auf die Internetseite www.hamburg.de verweisen, sondern an dieser Stelle beantworten, da die Länderaufschlüsselung auf der Internetseite nur jeweils den vergangenen Monat behandelt und somit nicht zu Dokumentationszwecken dient. Im Dezember 2019 suchten 564 Menschen in Hamburg Schutz. 395 Personen wurden nach den §§ 45, 46 Asylgesetz (AsylG) und § 15a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Hamburg zugewiesen. Die Hauptherkunftsländer der Personen, für die eine Verteilungsentscheidung getroffen wurde, sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Herkunftsstaat Verteilungsentscheidungen gesamt davon Hamburg zugewiesen Afghanistan 108 73 Iran 69 47 Syrien 56 46 Ghana 40 33 Albanien 34 30 Irak 28 22 Nordmazedonien 22 18 Türkei 21 14 Nigeria 18 17 Somalia 16 8 3. Wie viele Personen aus welchen Herkunftsländern stellten im Dezember 2019 in Hamburg einen Asylantrag? Die in Hamburg gestellten Asylanträge sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Herkunftsstaaten Hamburg Dezember 2019 ASYLANTRÄGE gesamt davon Erstanträge davon Folgeanträge Albanien 8 6 2 Nordmazedonien 4 0 4 Russische Föderation 13 7 6 Türkei 4 3 1 Ukraine 1 1 0 Serbien 3 0 3 Europa 33 17 16 Algerien 2 2 0 Eritrea 16 16 0 Benin 1 1 0 Nigeria 1 1 0 Ghana 1 1 0 Libyen 2 0 2 Marokko 2 2 0 Guinea 3 3 0 Somalia 6 6 0 Ägypten 3 3 0 Afrika 37 35 2 Chile 1 1 0 Ecuador 1 1 0 Nicaragua 8 8 0 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/19744 5 ASYLANTRÄGE gesamt davon Erstanträge davon Folgeanträge Amerika 10 10 0 Armenien 2 1 1 Afghanistan 52 51 1 Georgien 8 7 1 Irak 27 26 1 Iran 34 30 4 Syrien 56 56 0 Asien 179 171 8 Ungeklärt 10 9 1 Unbekannt 10 9 1 Herkunftsländer gesamt 269 242 27 (Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Stand: 31.12.2019) 4. Wie viele Asylverfahren wurden im Dezember 2019 mit jeweils welchem Ergebnis beschieden? Im Dezember 2019 wurden 280 Asylverfahren beschieden. Die Ergebnisse sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Entscheidung Anzahl Anerkennungen als Asylberechtigte (Art. 16a GG und Familienasyl) 7 Anerkennungen als Flüchtling gemäß § 3 Absatz 1 AsylG 57 Gewährung von subsidiärem Schutz gemäß § 4 Absatz 1 AsylG 31 Feststellung eines Abschiebungsverbotes gem. § 60 Abs. 5 und 7 Aufenthaltsgesetz 12 Ablehnungen 95 Sonstige Verfahrenserledigungen (zum Beispiel Rücknahmen) 78 (Quelle: BAMF, Stand: 31.12.2019) 5. Wie war die Gesamtschutzquote im Dezember 2019? Die Gesamtschutzquote, also der Anteil von Personen, die als Asylberechtigte oder Flüchtling anerkannt wurden, denen subsidiärer Schutz gewährt oder bei denen ein Abschiebungsverbot festgestellt wurde, an der Gesamtzahl der Verfahrenserledigungen , betrug 38,2 Prozent. 6. Wie viele Monate betrug die durchschnittliche Asylverfahrensdauer in Hamburg im Dezember 2019? Und wie viele Altfälle gibt es aktuell noch? Nach einem Bericht des BAMF („Ausgabe: Dezember 2019“) wird die Verfahrensdauer für den Zeitraum Januar bis Dezember 2019 für Jahresverfahren (Antragstellung in den vergangenen zwölf Monaten) mit 2,6 Monaten, die für Gesamtverfahren mit acht Monaten angegeben. In dem Bericht des BAMF werden für Hamburg insgesamt 905 anhängige Asylverfahren ausgewiesen, davon 831 aufgrund von Erstanträgen, 74 aufgrund von Folgeanträgen . Eine Unterscheidung in Alt- und Neufälle erfolgt nicht. 7. Wie viele Flüchtlinge sind mit Stand Ende Dezember 2019 insgesamt minderjährig, wie viele insgesamt erwachsene Frauen, wie viele insgesamt erwachsene Männer? Dem Ausländerzentralregister (AZR) können nur Angaben zum Geschlecht oder zum Alter unabhängig voneinander entnommen werden. Eine Korrelation („volljährige weibliche beziehungsweise männliche Personen“) ist anhand der vorliegenden AZR-Daten nicht möglich. Die ermittelbaren Zahlen sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Aufenthaltsrecht Geschlecht Altersgruppe männlich weiblich unbekannt minderjährig volljährig k.A. Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen 22 618 15 131 56 10 752 27 050 3 Niederlassungserlaubnis 5 126 3 640 - 317 8 449 - Aufenthaltsgestattung 4 086 2 143 7 1 773 4 554 2 Duldung 4 140 2 171 18 1 816 4 509 4 (Quelle: AZR, Stand: 31.12.19) 8. Wie viele Anträge auf Familienzusammenführung von Flüchtlingen wurden im Dezember gestellt? Im Dezember 2019 gingen beim Einreisesachgebiet des Einwohner-Zentralamts insgesamt 280 Visaanträge auf Familienzusammenführung ein, die nach §§ 31 fortfolgende AufenthV der individuellen Zustimmung der Hamburger Ausländerbehörde bedürfen. Die Zahl der bei den deutschen Auslandsvertretungen insgesamt gestellten Anträge auf Familienzusammenführung ist nicht bekannt. Das Auswärtige Amt hat mitgeteilt, die Zahl der auf Hamburg entfallenden Anträge auf Familienzusammenführung zu Flüchtlingen nicht ermitteln zu können. Unterkünfte 9. Wie viele Personen waren in den Einrichtungen der Erstaufnahme (EA), der Folgeunterbringung (hier mit Ausweisung Wohnungsloser, wohnberechtigter und nicht wohnberechtigter Zuwanderer) und den Einrichtungen für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge untergebracht? Bitte auch nach einzelnen Unterkünften aufschlüsseln. Die Belegungszahlen zum 2. Januar 2020* in den EAs sowie im Ankunftszentrum Rahlstedt sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Standort EA und Ankunftszentrum Belegung Bargkoppelstieg 10 – 14 (Zentrale Erstaufnahme ) 374 Bargkoppelweg 66a (Zentrale Erstaufnahme) 12 Amalie-Sieveking-Krankenhaus 62 Kaltenkirchener Straße 99 Oskar-Schlemmer-Straße 23 Harburger Poststraße 303 Sportallee 286 Gesamt 1 159 Quelle: Einwohner-Zentralamt/Quartiersmanagement QMM * Aufgrund des Feiertags am 01.01.20 erfolgte die Datenauswertung erst am 02.01.20. Zur Belegung der Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) von Zuwanderern und Wohnungslosen siehe Anlage 1. Im Bereich der Erstversorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer hielten sich am Stichtag 31. Dezember insgesamt 52 unbegleitete minderjährige Ausländer in folgenden Einrichtungen auf: Einrichtung Anzahl Kinder- und Jugendnotdienst 12 KJND - Mädchenhaus 2 Clearingstelle EVE 18 Freie Träger, andere Orte 5 Einrichtungen des LEB 15 Gesamtergebnis 52 Quelle: Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/19744 7 10. Wie viele Bewohner von EAs in Hamburg waren im Dezember 2019 bereits über den gesetzlich genehmigten Zeitraum von sechs Monaten hinaus dort untergebracht? Wie viele davon stammen aus sicheren Herkunftsstaaten ? Siehe https://www.hamburg.de/sfa-lagebild/12158510/zkf-lagebild-2019/. 11. Drs. 21/10677 zufolge wohnen zahlreiche Flüchtlinge nicht in den ihnen zugeteilten Unterkünften. Bewohner, die eine EA mehr als drei Tage beziehungsweise eine örU mehr als fünf Tage ohne Begründung verlassen , werden vom Unterkunftsmanagement bei den Meldebehörden und Leistungsträgern abgemeldet. a) Wie viele Flüchtlinge aus EAs wurden vom jeweiligen Unterkunftsmanagement im Dezember jeweils abgemeldet? Gerne zur besseren Gesamtübersicht die Tabelle aus Drs. 21/11001 verwenden und ergänzen. Die Angaben sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: 2018 Anzahl der Abmeldungen aus EA Januar 152 Februar 143 März 138 April 100 Mai 164 Juni 134 Juli 135 August 101 September 84 Oktober 81 November 65 Dezember 36 2019 Januar 71 Februar 102 März 79 April 75 Mai 90 Juni 87 Juli 105 August 61 September 83 Oktober 68 November 49 Dezember 57 Quelle: Einwohner-Zentralamt/QMM b) Wie viele Flüchtlinge aus örU wurden vom jeweiligen Unterkunftsmanagement im Dezember jeweils abgemeldet? Gerne zur besseren Gesamtübersicht die Tabelle aus Drs. 21/11001 verwenden und ergänzen. Die Angaben sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: 2019 Anzahl der Abmeldungen aus der örU Januar 151 Februar 122 März 185 April 128 Mai 84 Juni 125 Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 2019 Anzahl der Abmeldungen aus der örU Juli 149 August 133 September 121 Oktober 128 November 136 Dezember 113 Quelle: f & w 12. Wie viele Personen erhielten im Dezember 2019 Leistungen nach AsylbLG? Siehe https://www.hamburg.de/sfa-lagebild/12158510/zkf-lagebild-2019/. 13. Zu-/Abfluss Erst- und Folgeunterkünfte: Wie viele Personen zogen im Dezember neu in eine EA, wie viele zogen aus, wie viele siedelten in Folgeunterkünfte um und wie viele zogen hier wieder aus? Wie viele wurden neu in regulären Wohnungen untergebracht? Nach Auswertung von f & w wurden 243 Personen im Dezember 2019 in einer EA aufgenommen. 335 Personen verließen im gleichen Zeitraum die EA, davon wechselten 265 Personen in eine örU. Außerdem wurden in örU 266 Wohnungslose aufgenommen . Verlassen haben die örU im gleichen Zeitraum 540 Personen (Zuwanderer) und 206 Wohnungslose. Im Monat Dezember 2019 wurden 393 Personen (Zuwanderer ) und 74 Wohnungslose aus der örU mit Wohnraum versorgt. Im Bereich der Erstaufnahme und Erstversorgung für unbegleitete minderjährige Ausländer sind im Dezember 2019 33 Personen neu aufgenommen worden. Im selben Monat haben insgesamt 25 unbegleitete minderjährige Ausländer die Erstaufnahme und Erstversorgung wieder verlassen: - Sieben unbegleitete minderjährige Ausländer wechselten in eine Folgeeinrichtung im Rahmen einer Hilfe zur Erziehung oder verblieben in ihrer Einrichtung mit neuer Hilfeform, - in zehn Fällen erfolgten eine Feststellung der Volljährigkeit und der Umzug in eine Wohnunterkunft, - drei unbegleitete minderjährige Ausländer haben sich mit unbekanntem Ziel entfernt , - ein unbegleiteter minderjähriger Ausländer ist mit Verwandten zusammengeführt worden, - ein unbegleiteter minderjähriger Ausländer ist in Haft genommen worden und - drei unbegleitete minderjährige Ausländer sind in eine andere Kommune verteilt worden. Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge 14. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern kamen im Dezember 2019 neu nach Hamburg? Im Dezember 2019 kamen 33 unbegleitete minderjährige Ausländer aus folgenden Herkunftsländern nach Hamburg: Herkunftsland m w Gesamt Afghanistan 9 3 12 Marokko 6 6 Somalia 2 2 4 Guinea 2 2 Irak 2 2 Iran 2 2 Ägypten 1 1 Libyen 1 1 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/19744 9 Herkunftsland m w Gesamt Syrien 1 1 Eritrea 1 1 Mauretanien 1 1 Gesamt 28 5 33 Quelle: LEB 15. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Dezember 2019 in Hamburg? Siehe Anlage 2. Rückführungen/Ausreisen 16. Im Jahr 2015 wurden 2 160 Rückführungen durchgeführt, im Jahr 2016 waren es 3 062 und im Jahr 2017 nur noch 1 211 und im Jahr 2018 1 076 Rückführungen. a) Wie viele dieser Personen aus welchem Herkunftsland wurden aus welchem Grund geduldet? Welche Stelle erfasst die Aufenthaltsdauer der Geduldeten und wie lange ist diese jeweils? Die Angaben sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Duldungssachverhalte nach AufenthG G es am t Af gh an is ta n R us si sc he F öd er at io n G ha na Ira k Äg yp te n Ira n Se rb ie n N or dm az ed on ie n M on te ne gr o Tü rk ei Duldung nach § 60a (alt) 1 - - 1 - - - - - - - Duldung nach § 60a Abs. 1 6 1 - 1 - - 1 1 - - - Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 (gültig bis 05.09.2013) 5 - - - - - 1 - - - 1 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 (als unbegleiteter Minderjähriger gem. § 58 Abs. 1a AufenthG 39 11 - 2 1 1 5 1 - - 1 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 (wegen fehlender Reisedokumente) 1 911 218 156 19 183 232 171 35 18 74 41 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 (wegen familiärer Bindungen) 502 20 74 58 21 15 5 62 17 18 4 Duldung nach § 60a Abs. 2 S. 1 (aus sonstigen Gründen) 3 402 586 341 425 141 61 112 201 205 113 123 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 (aus medizinischen Gründen) 68 - 4 10 4 1 6 4 2 2 3 Duldung nach § 60a Abs. Satz 1 (konkrete Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung ) 36 2 3 - 7 - - 1 - 1 - Duldung nach § 60a Abs. 2 S. 1 (wegen eines Asylfolgeantrags) 24 10 - - 2 1 1 - - - 3 Duldung nach § 60a Abs. 2 S. 1 (Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 1 – 5, 7) 21 4 1 1 1 - 1 2 - - 1 Duldung nach § 60a Abs. 2 S. 1 (bei Anordnung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 5 VwGO) 20 13 4 - 1 - - - - - - Duldung nach § 60a Abs. 2 S. 1 AufenthG bei stattgegebenem Eilantrag gemäß § 123 VwGO 3 1 1 - - - - - - - 1 Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 10 Duldungssachverhalte nach AufenthG G es am t Af gh an is ta n R us si sc he F öd er at io n G ha na Ira k Äg yp te n Ira n Se rb ie n N or dm az ed on ie n M on te ne gr o Tü rk ei Duldung nach § 60a Abs. S.1 Aufenth G bei fehlendem Absehen von einer Vollstreckung nach § 456a StPO erteilt* 1 - - - - - - - - - 1 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 2 3 1 - - - - - - - - 1 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 3 227 36 8 9 11 40 22 7 5 2 2 Duldung nach § 60a Abs. 2b 6 - 6 - - - - - - - - Duldung nach § 60 a Abs. 2 Satz 4 (Ausbildung) 54 10 3 3 3 3 4 1 4 - 1 Gesamt 6 329 913 601 529 375 354 329 315 251 210 183 (Quelle: AZR, Stichtag: 31.12.2019) * Duldungszweck wurde umformuliert b) Wie viele Personen befanden sich im Dezember 2019 insgesamt in Abschiebehaft? Wie viele davon jeweils an welchem Standort? Im Dezember 2019 befanden sich insgesamt 15 Personen in Abschiebehaft, davon war eine Person in Büren untergebracht. Alle übrigen 14 Personen wurden in der Rückführungseinrichtung Hamburg untergebracht. c) Wie viele Personen aus Abschiebehaft wurden im Dezember 2019 in jeweils welches Land abgeschoben? Wie viele Personen wurden aus welchen anderen Gründen aus der Abschiebehaft entlassen? Insgesamt wurden fünf Personen im Dezember 2019 aus der Abschiebehaft abgeschoben , davon zwei Personen nach Polen und jeweils eine Person nach Italien, Norwegen und Albanien. Eine Person wurde aus sonstigen Gründen vorzeitig aus der Abschiebehaft entlassen. d) Wie viele Personen befanden sich im Dezember 2019 in Ausreisegewahrsam und aus welchen Herkunftsländern stammen sie? Im Dezember 2019 befanden sich vier Personen im Ausreisegewahrsam nach § 62b Aufenthaltsgesetz, davon zwei Personen mit marokkanischer Staatsangehörigkeit und jeweils eine Person mit serbischer und nordmazedonischer Staatsangehörigkeit. 17. Wie viele vorbereitete, vollzogene und gescheiterte Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen gab es im Dezember 2019? Welche Gründe führten jeweils zum Scheitern? Im Dezember 2019 wurden 122 Rückführungen vorbereitet. Davon konnten 108 Rückführungen vollzogen werden. 14 vorbereitete Rückführungen konnten aufgrund folgender Abschiebehindernisse nicht vollzogen werden: Grund für Nichtvollzug der Rückführung Zahl der Personen nicht angetroffen 7 Widerstand 6 Sonstige Gründe 1 18. Wie viele behördlich festgestellte Ausreisen erfolgten im Dezember 2019? Bitte in freiwillige und überwachte Ausreisen untergliedern. Die Zahl der behördlich festgestellten Ausreisen ist der folgenden Übersicht zu entnehmen : Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/19744 11 Art der Rückführung Anzahl Abschiebungen ins Herkunftsland 28 Überstellungen in Drittländer 7 Überwachte freiwillige Ausreisen mit Grenzübertrittsbescheinigung 73 Summe 108 Flüchtlingsbetreuung 19. Aus wie vielen Mitarbeitern beziehungsweise Vollzeitäquivalenten (VZÄ) besteht die neue Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben (SFA)? Am 31. Dezember 2019 bestand die Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben (SFA) aus 19 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (17,52 VZÄ). 20. Wie viele Mitarbeiter beziehungsweise VZÄ in der Ausländerbehörde waren im Dezember 2019 mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen befasst? Das Referat E 34 (Rückführungen) bestand am 31. Dezember 2019 aus 29 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit 27,53 VZÄ. Das Referat E 35 (Rückführungseinrichtung) bestand am 31. Dezember 2019 aus 18 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit 18,00 VZÄ. Das Referat E 32 (Aufenthalt von Asylbewerbern und Flüchtlingen), das auch für die Vorbereitung der Rückführungen und freiwilligen Ausreisen zuständig ist, umfasste 103 Beschäftigte mit 88,29 VZÄ. 21. Wie viele Mitarbeiter beziehungsweise VZÄ der Sozialbehörde und der Innenbehörde beschäftigten sich im Dezember 2019 mit der Unterbringung beziehungsweise Versorgung oder Betreuung von Flüchtlingen? Bezüglich LEB bitte zusätzlich angeben, wie viele VZÄ im Bereich der Betreuung von unbegleitet und minderjährig eingereisten Ausländern als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige tätig sind. Neben dem Referat E 32 (siehe Antwort zu 20.) ist in der Behörde für Inneres und Sport auch das Referat E 33 (Zugang, Weiterleitung und Leistung) mit 77 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (67,61 VZÄ) für die Betreuung der Flüchtlinge zuständig. Beim Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) war zum Stichtag 31. Dezember 2019 für unbegleitete minderjährige Ausländer Personal im Umfang von 89,5 VZÄ in der Erstaufnahme, der Erstversorgung nach §§ 42a beziehungsweise 42 SGB VIII und im Bereich der Anschlusshilfen in Einrichtungen nach § 27 SGB VIII beschäftigt. Die Angaben enthalten alle Berufsgruppen in den Einrichtungen, also auch Leitung und Hauswirtschaft sowie den Fachdienst Flüchtlinge (8,68 VZÄ). Bei den VZÄ ist auch Personal von Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung enthalten, welches noch im Schwerpunkt auf junge Flüchtlinge ausgerichtet ist. Auf die Betreuung von vier jungen volljährigen Ausländern in Einrichtungen für Flüchtlinge, die als unbegleitet minderjährig eingereist sind, entfallen bei einem Betreuungsschlüssel von 1 : 3 rechnerisch 1,3 VZÄ zuzüglich anteiliger Leitungs- und Hauswirtschaftskräfte. Anteiliges Betreuungspersonal für einzelne, in anderen Betreuungsangeboten des LEB lebende junge volljährige Ausländer wird aufgrund des geringen rechnerischen Anteils nicht explizit ausgewiesen und ist deshalb unberücksichtigt geblieben. In der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) waren zum Stichtag 31. Dezember 2019 11,18 VZÄ im Bereich der Amtsvormundschaften überwiegend mit der vormundschaftlichen Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern beschäftigt. Im Übrigen sind Beschäftigte in der Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben (SFA) eingesetzt, die sowohl der BASFI als auch der BIS zugeordnet sind. Verfahren 22. Wie viele Asylsachen gingen im Dezember 2019 beim Verwaltungsgericht ein? Bitte nach Klagen und Rechtsschutzverfahren unterscheiden. Wie viele Verfahren wurden im Dezember 2019 jeweils erledigt? Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 12 Im Dezember 2019 sind beim Verwaltungsgericht Hamburg 131 Klagen und 59 Eilverfahren in Asylsachen eingegangen. Im selben Zeitraum sind dort 209 Klagen und 43 Eilverfahren in Asylsachen erledigt worden. 23. Wie viele Asylsachen gingen im Dezember 2019 beim Oberverwaltungsgericht ein und wie viele wurden erledigt? Beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht sind im Dezember 2019 insgesamt 25 Verfahren in Asylsachen eingegangen. In diesem Zeitraum wurden 19 Verfahren in Asylsachen erledigt. Ausbildung/Arbeit 24. Wie viele Mitarbeiter sind derzeit im Projekt W.I.R beschäftigt? Die Zahl der beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beträgt 67 (53,60 Vollzeitäquivalente ; Stand Dezember 2019), davon arbeiten 18 Personen (11,4 Vollzeitäquivalente ) vorrangig in den Dependancen in Harburg und Bergedorf. 25. Von Dezember 2015 bis Dezember 2017 hat W.I.R rund 5 000 Personen bezüglich ihrer Qualifikation registriert. Im Jahr 2018 waren es 793. Wie viele waren es a) bisher im Jahr 2019 insgesamt? b) im Dezember 2019? Seit dem 1. Januar 2019 (bis einschließlich der 52. Kalenderwoche (KW)) wurden insgesamt 979 Personen mit ihren Kompetenzen erfasst. Im Dezember 2019 (49. bis 52. KW) wurden 76 Personen mit ihren Kompetenzen erfasst. In den Drs. 21/18731, Drs. 21/19005 und Drs. 21/19365 hat es einen Übertragungsfehler gegeben. Von der 36. bis 48. KW wurden 313 Personen mit ihren Kompetenzen erfasst. 26. Wie viele dieser Personen werden derzeit bei W.I.R und wie viele beim Jobcenter und bei der Arbeitsagentur aktiv betreut? Jobcenter und BA verzeichneten mit Stand 52. KW insgesamt 1 377 Kundinnen und Kunden im Betreuungsbestand. Bei den kommunalen Dienstleistern in W.I.R waren mit Stand 52. KW insgesamt 2 171 Kundinnen und Kunden in der Betreuung. Die Anzahl der Kundinnen und Kunden rekrutiert sich aus den seitens der Agentur für Arbeit Hamburg im Ankunftszentrum oder nachholend am Standort Norderstraße rekrutierten Kundinnen und Kunden und ist von deren Aufkommen abhängig. Bei fallenden Zulaufzahlen sinkt auch der Kundenbestand in W.I.R. Der Bestand fällt außerdem mit dem zunehmenden Abgang in Beschäftigung. 27. Wie viele Flüchtlinge sind derzeit insgesamt im Programm AvM-Dual? Wie viele sind davon Männer, wie viele Frauen? Zum Stichtag 16. Januar 2020 befanden sich 1 198 Schülerinnen und Schüler im Bildungsgang Ausbildungsvorbereitung für Migrantinnen und Migranten (AvM-Dual), davon 898 Männer und 300 Frauen. 28. Wie viele Flüchtlinge wurden im Dezember 2019 jeweils von der Ausländerbehörde , W.I.R, dem Jobcenter, der Agentur für Arbeit und der Jugendberufsagentur zu einer Teilnahme am Einstufungstest bei der zentralen Teststelle des BAMF verpflichtet? Im ausländerbehördlichen Fachverfahren wurde bei insgesamt 30 Personen, die im Besitz eines Aufenthaltstitels aus humanitären Gründen (§§ 22 fortfolgende AufenthG) sind, (siehe zum Flüchtlingsbegriff Drs. 21/131), die verpflichtende Teilnahme an einem Integrationskurs gemäß § 44a AufenthG mit Anspruchsbeginn im Dezember 2019 vermerkt. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/19744 13 Kita 29. Wie viele der in Hamburg lebenden Flüchtlingskinder sind im Kita-Alter? Zum Stichtag 2. Januar 2020 lebten in Erstaufnahmeeinrichtungen 127 Kinder im Alter von null bis fünf Jahren und in den Unterkünften der öffentlich-rechtlichen Unterbringung 4 501 Kinder im Alter von null bis fünf Jahren von Zuwanderern und Wohnungslosen . Eine Differenzierung zwischen Kindern von Zuwanderern und Wohnungslosen ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Es handelt sich aber ganz überwiegend um Kinder mit einem Zuwanderungs- beziehungsweise Fluchthintergrund. 30. Wie viele Flüchtlingskinder besuchten mit Stand Ende Dezember 2019 eine Kita beziehungsweise Krippe? Circa 1 730 zum Stand Ende Juli 2019. Verlässliche aktuellere Daten liegen nicht vor, da die Kita-Gutscheine von den Kita-Trägern erst sukzessive nach dem Beginn der Betreuung bei der zuständigen Behörde in Rechnung gestellt werden. Schule 31. Wie viele schulpflichtige Flüchtlinge besuchen Lerngruppen in Erstaufnahmeeinrichtungen ? Bitte pro Erstaufnahmeeinrichtung darstellen. Mit Stand vom 18. Dezember 2019 wurden insgesamt 75 schulpflichtige Flüchtlinge in Lerngruppen der Erstaufnahmeeinrichtungen unterrichtet: Erstaufnahmeeinrichtung Anzahl der Schülerinnen und Schüler in Lerngruppen insgesamt Kaltenkirchener Straße 9 Harburger Poststraße 29 Sportallee 36 Amalie Sieveking-Krankenhaus/ Richard Remé Haus 1 Quelle: Daten der für Bildung zuständigen Behörde 32. Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen derzeit insgesamt Basisklassen und IVK? Wie viele Basisklassen und IVK mit jeweils wie vielen Schülerinnen und Schülern waren im Dezember 2019 an jeweils welcher Schule eingerichtet? Wo wurden Klassen geschlossen beziehungsweise neu eingerichtet? Mit Stand vom 18. Dezember 2019 haben 316 Schülerinnen und Schüler 34 Basisklassen und 2 032 Schülerinnen und Schüler 158 Internationale Vorbereitungsklassen (IVK) besucht. Im Dezember 2019 wurden zwei IVK und eine Basisklasse geschlossen . Es wurden keine IVK- und Basisklassen neu eingerichtet. Im Übrigen siehe Anlage 3. Untergebrachte Personen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Zuwanderern und Wohnungslosen (Stand: 31.12.2019) Ist Wohnungslose Zuwanderer mit Wohnberechtigung Zuwanderer ohne Wohnberechtigung Altona I W601 Notkestraße 97 95 1 1 W619 Luruper Hauptstraße 341 2 220 119 W625 Kroonhorst 298 140 102 56 W703 Björnsonweg 178 2 34 142 W714 Holmbrook 192 22 95 75 W743 Pavillondorf Sieversstücken 574 268 143 163 W787 Alsenstraße 74 43 12 19 W835 Blomkamp 395 56 211 128 Summe 2149 628 818 703 Altona II W711 August-Kirch-Straße 447 67 200 180 W775 Holstenkamp 148 28 61 59 W807 Notkestraße 573 80 301 192 W824 Sibeliusstraße 225 23 51 151 W869 Albert - Einstein - Ring 399 2 192 205 W927 Max-Brauer-Allee 11 0 6 5 Summe 1803 200 811 792 Bergedorf W611 Achterdwars 146 144 1 1 W627 Ladenbeker Furtweg 183 85 50 48 W654 Binnenfeldredder 223 4 84 135 W727 Brookkehre 410 135 158 117 W732 Pavillondorf Curslack I 555 130 244 181 W738 Curslack II 348 149 42 157 W748 Sandwisch 79 40 15 24 W806 Kurt-A.Körber-Chaussee 32 0 7 25 W828 Rahel-Varnhagen-Weg 304 55 154 95 W840 Sülzbrack 201 0 126 75 Summe 2481 742 881 858 Eimsbüttel W602 Langeloh-Hof 29 28 0 1 W612 Bornmoor 146 146 0 0 W622 Wegenkamp 71 49 2 20 W664 Kieler Straße 343 32 37 274 W712 Sophienterrasse 171 76 95 W726 Pinneberger Straße 156 17 43 96 W736 Am Dänenstein (Umzug/Belegungsaufbau) 160 156 1 3 W765 Hagendeel 511 85** 107 319 W804 Lohkoppelweg 23 0 11 12 W862 Große Bahnstraße 176 14** 21 141 W903 Hornackredder 14 11 0 3 Summe 1800 538 298 964 Harburg W610 Rotbergfeld 251 0 80 171 W617 Neuenfelder Fährdeich 249 0 112 137 W700 Wetternstraße 203 55 68 80 W728 Am Radeland 163 35 93 35 W734 Lewenwerder 315 50 146 119 W742 Am Aschenland 422 84 151 187 W782 Winsener Straße 265 24 126 115 W788 Sinstorfer Kirchweg 264 2 186 76 W789 Cuxhavener Str. 162 41 79 42 Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 14 Anlage 1 Ist Wohnungslose Zuwanderer mit Wohnberechtigung Zuwanderer ohne Wohnberechtigung W914 Osterbaum 12 7 0 5 W918 Stader Str.106a 16 1 1 14 W982 Am Röhricht 561 0 321 240 Summe 2883 299 1363 1221 Mitte I W614 Helmuth-Hübener-Haus (Hütten) 89 88 1 0 W651 Kirchenpauerstraße 684 2 325 357 W718 Eiffestraße 48 285 63 163 59 W786 Wendenstraße 148 59 33 56 W805 Friesenstraße 421 1 196 224 W812 Hinrichsenstraße 134 26 77 31 W837 Eiffestraße 398 169 3 72 94 Summe 1930 242 867 821 Mitte II W620 Billbrook 583 164 268 151 W626 Horner Geest 130 102 10 18 W767 Georg-Wilhelm-Straße 101 65 4 32 W771 Pavillondorf Mattkamp 332 48 80 204 W776 An der Hafenbahn (Unterbelegung auf Grund umfangreicher Sanierungen) 204 54 61 89 W778 Billbrookdeich 111 110 1 0 W818 Am Veringhof 123 6 63 54 W839 Schlenzigstraße 247 0 60 187 W859 Oskar-Schlemmer-Straße 41 11 4 26 W900 Billstieg 570 183 277 110 Summe 2442 743 828 871 Nord I W615 Hornkamp 84 76 1 7 W653 Maienweg 204 17 122 65 W658 Paul-Stritter-Weg 34 0 12 22 W701 Langenhorner Chaussee 80 1 57 22 W715 Eschenweg 257 78 79 100 W745 Alsterberg 274 116 95 63 W755 Jugendpark Langenhorn 344 117 87 140 W774 Erdkampsweg 80 6 22 52 W827 Fibigerstraße 216 2 149 65 W849 Große Horst 432 1 195 236 Summe 2005 414 819 772 Nord II W649 Averhoffstraße 304 1 81 222 W657 Papenreye 375 73 64 238 W675 Krausestraße 34 0 10 24 W704 Freiligrathstraße 331 55 162 114 W707 Holsteinischer Kamp 98 40 22 36 W733 Pavillondorf Tessenowweg 421 228 72 121 W801 Heinrich-Hertz-Straße 108 8 63 37 W820 Opitzstraße 315 33 204 78 Summe 1986 438 678 870 Wandsbek I W613 Bargteheider Straße 128 123 2 3 W618 Jenfelder Au 138 9 31 98 W623 Großlohe 166 96 33 37 W648 Sieker Landstraße 11 50 1 33 16 W668 Eulenkrugstraße 224 0 27 197 W690 Kielkoppelstraße 83 0 17 66 W735 Pavillondorf Waldweg 127 56 32 39 W752 Rahlstedter Straße 118 26 65 27 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/19744 15 Ist Wohnungslose Zuwanderer mit Wohnberechtigung Zuwanderer ohne Wohnberechtigung W785 Meilerstraße 332 3 195 134 W817 Sieker Landstraße 61 253 28 87 138 W819 Grunewaldstraße 645 131 323 191 W830 Anneliese-Tuchel-Weg 93 93 0 0 Summe 2357 566 845 946 Wandsbek II W723 Volksdorfer Grenzweg 164 45 70 49 W737 Pavillondorf Steilshooper Allee 217 77 64 76 W740 Pavillondorf Poppenbüttler Weg 302 276 11 15 W749 Litzowstraße 127 40 27 60 W750 Lademannbogen 160 21 44 95 W751 Bahngärten 121 74 12 35 W825 Duvenstedter Damm 244 24 143 77 W834 Rodenbeker Straße 325 2 155 168 W841 Am Stadtrand 670 14** 465 191 W861 Walddörferstraße 288 0 103 185 W909 Kirchhofstwiete 45 0 16 29 Summe 2663 573 1110 980 Summe Unterkunft und Orientierung (WUK) 24499 5383 9318 9798 GB Aufnahme und Perspektive W677 JEP Hinrichsenstraße 14 14 0 0 W678 JEP Nöldekestraße 39 39 0 0 UPW / Altona W646 UPW Suurheid 308 0 282 26 Summe 308 0 282 26 UPW Bergedorf / Harburg W652 UPW Plaggenmoor 220 0 168 52 W867 UPW Am Gleisdreieck 1827 0 1483 344 Summe 2047 0 1651 396 UPW Eimsbüttel W641 UPW Duvenacker 249 0 212 37 W642 UPW Oliver-Lißy-Straße 310 0 289 21 Summe 559 0 501 58 UPW Mitte / Nord W640 UPW Flughafenstraße 558 0 551 7 W643 UPW Eiffestraße 709 0 645 64 W644 UPW Haferblöcken (im Belegungsaufbau) 180 0 151 29 Summe 1447 0 1347 100 UPW Wandsbek W645 UPW Butterbauernstieg 254 0 216 38 W842 UPW Ohlendiekshöhe 318 0 307 11 W857 UPW Raja-Ilinauk-Straße 796 0 770 26 W863 Elfsaal 320 0 247 73 Summe 1688 0 1540 148 Summe Aufnahme und Perspektive (UPW) 6049 0 5321 728* Gesamtsumme örU 30548 5383 14639 10526 Quelle f & w * Bei dieser Personengruppe ist aufgrund der Mitteilungen des BAMF in Kürze mit einem offiziellen Statuswechsel zu rechnen, somit können sie für die Unterkunft mit der Perspektive Wohnen als Bewohner ausgewählt werden. ** Diese Personen haben einen Flüchtlingshintergrund und wurden über den Bezirk in die örU vermittelt. Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 16 1. Unbegleitete minderjährige Ausländer in Erstversorgung nach § 42 und § 42 a SGB VIII nach Herkunftsländern Stichtag 31.12.2019, Quelle: LEB Herkunftsland m w Gesamt Afghanistan 18 8 26 Iran 3 2 5 Marokko 4 4 Guinea 3 1 4 Somalia 3 3 Syrien 3 3 Libyen 1 1 Burkina-Faso 1 1 Serbien u. Montenegro 1 1 Albanien 1 1 Eritrea 1 1 Algerien 1 1 Irak 1 1 Gesamt 36 16 52 2. Unbegleitete minderjährige Ausländer in Hilfen zur Erziehung nach § 27 und Volljährigenhilfe nach § 41, einschließlich BEF, nach Herkunftsländern Stichtag 31.12.2019, Quelle: JUS-IT, DWH minderjährig volljährig männlich weiblich männlich weiblich Summe afghanisch 56 14 321 31 422 eritreisch 11 3 78 35 127 syrisch 17 4 86 2 109 somalisch 2 2 35 30 69 ägyptisch 12 48 2 62 guineisch 12 5 25 6 48 albanisch 4 1 7 7 19 iranisch 4 2 6 5 17 gambisch 3 8 5 16 irakisch 4 2 7 2 15 beninisch 1 10 1 12 nigerianisch 1 1 2 4 algerisch 2 1 3 ghanaisch 1 1 1 3 pakistanisch 3 3 palästinensisch 1 2 3 kolumbianisch 2 2 marokkanisch 1 1 2 sierra-leonisch 1 1 2 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/19744 17 Anlage 2 minderjährig volljährig männlich weiblich männlich weiblich Summe amerikanisch 1 1 angolanisch 1 1 armenisch 1 1 aserbaidschanisc h 1 1 äthiopisch 1 1 bosnischherzegowinisch 1 1 chinesisch 1 1 ivorisch 1 1 Kongolesisch (Demokratische Republik Kongo) 1 1 libanesisch 1 1 montenegrinisch 1 1 serbisch 1 1 sudanesisch 1 1 togoisch 1 1 türkisch 1 1 vietnamesisch 1 1 Summe 137 34 647 136 954 Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 18 Schulname Klassenart Anzahl SuS in der Klasse* Kurt-Tucholsky-Schule IVK 13 Kurt-Tucholsky-Schule IVK 1 Gymnasium Allee IVK 14 Stadtteilschule Bahrenfeld Basisklasse 12 Grundschule Groß Flottbek IVK 15 Grundschule Groß Flottbek IVK 10 Marion Dönhoff Gymnasium IVK 12 Stadtteilschule Flottbek Basisklasse 14 Stadtteilschule Flottbek IVK 11 Schule Iserbrook IVK 10 Geschwister-Scholl-Stadtteilschule IVK 14 Schule Langbargheide IVK 14 Grundschule Goosacker Basisklasse 14 Schule Wesperloh IVK 11 Christianeum IVK 16 Stadtteilschule Rissen IVK 8 Schule Ernst-Henning-Straße IVK 10 Schule Ernst-Henning-Straße IVK 18 Hansa-Gymnasium Bergedorf IVK 9 Hansa-Gymnasium Bergedorf IVK 13 Luisen-Gymnasium Bergedorf IVK 15 Schule Mittlerer Landweg IVK 15 Schule Fünfhausen-Warwisch Basisklasse 4 Stadtteilschule Bergedorf IVK 10 Stadtteilschule Lohbrügge Basisklasse 9 Grundschule Heidhorst IVK 11 Grundschule Heidhorst IVK 12 Gymnasium Bornbrook IVK 11 Gymnasium Lohbrügge Basisklasse 9 Gretel-Bergmann-Schule IVK 13 Gretel-Bergmann-Schule Basisklasse 10 Gretel-Bergmann-Schule IVK 10 Clara-Grunwald-Schule IVK 24 Gymnasium Allermöhe IVK 8 Stadtteilschule Eidelstedt IVK 12 Gymnasium Dörpsweg Basisklasse 8 Gymnasium Dörpsweg IVK 17 Gymnasium Dörpsweg IVK 16 Gymnasium Kaiser-Friedrich-Ufer IVK 17 Schule Hinter der Lieth IVK 4 Schule Hinter der Lieth IVK 13 Schule Moorflagen Basisklasse 11 Stadtteilschule Niendorf IVK 15 Schule Turmweg IVK 9 Schule Brehmweg IVK 8 Schule Molkenbuhrstraße Basisklasse 6 Schule Molkenbuhrstraße IVK 10 Schule Wegenkamp Basisklasse 4 Stadtteilschule Stellingen IVK 12 Albrecht-Thaer-Gymnasium IVK 16 Albrecht-Thaer-Gymnasium IVK 17 Albrecht-Thaer-Gymnasium IVK 17 Schule Am Schleemer Park IVK 12 Schule Am Schleemer Park Basisklasse 5 Schule Am Schleemer Park IVK 9 Schule Am Schleemer Park Basisklasse 14 Schülerinnen und Schüler in Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) und Basisklassen Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/19744 19 Anlage 3 Schulname Klassenart Anzahl SuS in der Klasse* Stadtteilschule Mümmelmannsberg IVK 17 Stadtteilschule Mümmelmannsberg IVK 16 Stadtteilschule Öjendorf Basisklasse 10 Schule Fuchsbergredder IVK 14 Kurt-Körber-Gymnasium IVK 8 Stadtteilschule Finkenwerder Basisklasse 8 Stadtteilschule Finkenwerder IVK 11 Stadtteilschule Finkenwerder IVK 12 Grundschule Osterbrook IVK 16 Grundschule Osterbrook IVK 4 Sankt Ansgar Schule IVK 15 Stadtteilschule Hamburg-Mitte Basisklasse 10 Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK 12 Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK 11 Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK 16 Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK 17 Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK 13 Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK 12 Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK 18 Gymnasium Hamm IVK 17 Gymnasium Hamm IVK 11 Gymnasium Hamm IVK 18 Gymnasium Hamm IVK 10 Stadtteilschule Horn IVK 15 Stadtteilschule Horn Basisklasse 14 Stadtteilschule Horn IVK 13 Schule Beim Pachthof IVK 7 Schule Stengelestraße Basisklasse 12 Schule Stengelestraße IVK 11 Stadtteilschule Am Hafen IVK 14 Stadtteilschule Am Hafen IVK 13 Stadtteilschule Am Hafen IVK 18 Stadtteilschule Am Hafen IVK 17 Heinrich-Wolgast-Schule Basisklasse 5 Heinrich-Wolgast-Schule IVK 17 Gymnasium Klosterschule IVK 12 Gymnasium Klosterschule IVK 10 Gymnasium Klosterschule IVK 17 Grundschule St.Pauli IVK 11 Stadtteilschule Am Hafen IVK 15 Stadtteilschule Am Hafen IVK 20 Schule auf der Veddel Basisklasse 8 Schule auf der Veddel IVK 11 Nelson-Mandela-Schule im Stadtteil Kirchdorf IVK 10 Nelson-Mandela-Schule im Stadtteil Kirchdorf IVK 14 Nelson-Mandela-Schule im Stadtteil Kirchdorf IVK 16 Nelson-Mandela-Schule im Stadtteil Kirchdorf IVK 1 Stadtteilschule Stübenhofer Weg IVK 15 Stadtteilschule Stübenhofer Weg Basisklasse 13 Stadtteilschule Stübenhofer Weg IVK 17 Schule Rotenhäuser Damm IVK 16 Schule Rotenhäuser Damm IVK 9 Schule an der Burgweide Basisklasse 14 Schule an der Burgweide IVK 12 Helmut-Schmidt-Gymnasium IVK 10 Stadtteilschule Helmuth Hübener IVK 11 Stadtteilschule Helmuth Hübener Basisklasse 10 Stadtteilschule Helmuth Hübener IVK 18 Stadtteilschule Helmuth Hübener Basisklasse 7 Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 20 Schulname Klassenart Anzahl SuS in der Klasse* Stadtteilschule Helmuth Hübener IVK 18 Emil Krause Schule IVK 19 Emil Krause Schule IVK 14 Emil Krause Schule IVK 17 Emil Krause Schule IVK 10 Emil Krause Schule IVK 13 Ilse-Löwenstein-Schule IVK 10 Grund- und Stadtteilschule Alter Teichweg IVK 15 Grund- und Stadtteilschule Alter Teichweg IVK 13 Grund- und Stadtteilschule Alter Teichweg IVK 15 Grund- und Stadtteilschule Alter Teichweg IVK 12 Schule Ohkamp IVK 13 Carl-Götze-Schule IVK 7 Fritz-Schumacher-Schule Basisklasse 10 Fritz-Schumacher-Schule IVK 20 Fritz-Schumacher-Schule IVK 16 Schule Eberhofweg IVK 10 Schule Eberhofweg Basisklasse 7 Schule Eberhofweg IVK 16 Grundschule Ballerstaedtweg IVK 8 Stadtteilschule Ehestorfer Weg Basisklasse 12 Stadtteilschule Ehestorfer Weg IVK 15 Schule Dempwolffstraße IVK 15 Schule Dempwolffstraße IVK 14 Georg-Kerschensteiner-Grundschule IVK 11 Heisenberg-Gymnasium IVK 15 Niels Stensen Gymnasium IVK 15 Schule Maretstraße IVK 14 Schule Maretstraße Basisklasse 11 Grundschule An der Haake IVK 13 Grundschule An der Haake IVK 13 Friedrich-Ebert-Gymnasium IVK 12 Friedrich-Ebert-Gymnasium IVK 14 Immanuel-Kant-Gymnasium IVK 14 Schule Arp-Schnitger-Stieg IVK 9 Stadtteilschule Süderelbe IVK 11 Stadtteilschule Süderelbe IVK 17 Stadtteilschule Süderelbe IVK 15 Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg IVK 18 Gymnasium Süderelbe IVK 11 Gymnasium Süderelbe IVK 15 Schule Rönneburg IVK 5 Schule Scheeßeler Kehre IVK 11 Lessing-Stadtteilschule IVK 18 Lessing-Stadtteilschule IVK 16 Alexander-von-Humboldt-Gymnasium IVK 15 Stadtteilschule Bergstedt IVK 11 Schule An der Seebek Basisklasse 6 Schule An der Seebek IVK 13 Stadtteilschule Bramfeld IVK 18 Gymnasium Osterbek Basisklasse 5 Gymnasium Osterbek IVK 16 Schule Wielandstraße Basisklasse 8 Schule Wielandstraße IVK 18 Gymnasium Farmsen IVK 11 Stadtteilschule Poppenbüttel IVK 16 Otto-Hahn-Schule IVK 14 Gymnasium Marienthal IVK 5 Gymnasium Marienthal IVK 20 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/19744 21 Schulname Klassenart Anzahl SuS in der Klasse* Grundschule Poppenbüttel IVK 6 Carl-von-Ossietzky-Gymnasium IVK 9 Heinrich-Heine-Gymnasium IVK 7 Schule Kamminer Straße Basisklasse 10 Schule Potsdamer Straße IVK 18 Schule Potsdamer Straße IVK 15 Grund- und Stadtteilschule Altrahlstedt IVK 14 Gymnasium Oldenfelde IVK 10 Gymnasium Rahlstedt IVK 11 Gymnasium Oberalster IVK 12 Schule am See IVK 14 Schule am See IVK 16 Gyula Trebitsch Schule Tonndorf Basisklasse 11 Schule Buckhorn IVK 14 Schule am Eichtalpark IVK 12 Schule am Eichtalpark IVK 19 Matthias-Claudius-Gymnasium IVK 11 Irena-Sendler-Schule Basisklasse 3 Überfrequenzen, die abgebaut werden. Im Dezember 2019 geschlossene Klassen: Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg Basisklasse Nelson-Mandela-Schule im Stadtteil Kirchdorf IVK Stadtteilschule Kirchwerder IVK Quelle: Daten der für Bildung zuständigen Behörde, Stand 18. Dezember 2019 *Bei Klassengrößen über 18 Schülerinnen und Schüler handelt es sich um temporäre Drucksache 21/19744 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 22 19744ska_Text 19744ska_Anlagen 19744ska_Antwort_Anlage_1 19744ska_Antwort_Anlage_2 19744ska_Antwort_Anlage_3