BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/20 21. Wahlperiode 10.03.15 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien (CDU) vom 03.03.15 und Antwort des Senats Betr.: Schulbau Hamburg – Auf der Suche nach Palästen und den Fortschritten der Neuausrichtung Gemäß Drs. 20/14542 werden „die Jahresabschluss- bzw. Quartalszahlen zum 31. Dezember von SBH | Schulbau Hamburg/GMH | Gebäudemanagement Hamburg regelhaft bis Mitte Februar des Folgejahres erstellt“. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Das „Sondervermögen Schulbau Hamburg“ wurde mit Reorganisation des Schulbaus entsprechend Drs. 20/5317 aufgelöst, sodass der Senat die Fragen im Folgenden auf Grundlage der im „Sondervermögen Schulimmobilien“ abgerechneten Projekte (Volumen der Fertigstellungen) beantwortet. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie viel wurde bis zum 31.12.2014 im Jahr 2014 für die Sanierung von Schulgebäuden im Sondervermögen Schulbau Hamburg ausgegeben (Definition analog Drs. 20/3174)? Vorbehaltlich möglicher Änderungen durch die Prüfung der Jahresabschlüsse mit den Dienstleistern SBH | Schulbau Hamburg (SBH), GMH | Gebäudemanagement Hamburg (GMH) und HEOS Berufsschulen Hamburg GmbH & Co. KG (HEOS) insgesamt rund 130 Millionen Euro. 2. In der Drs. 20/8048 wurden für 2011, 2012 und das 1. Quartal 2013 Zahlen zu Sanierungen, Neubauten, Instandhaltungen et cetera aufgeführt. Wie lauten in der gleichen Systematik die Zahlen für 2014? Dienstleister Projektart vorläufiger Jahresabschluss 2014 (in Mio. €, alle Werte Brutto) SBH Sanierung allg. Schulen 84,8 SBH Sanierung berufl. Schulen 2,1 SBH Neubauten allg. Schulen 86,6 SBH Neubauten berufl. Schulen 1,9 SBH Instandhaltung allg. Schulen 25,8 SBH Instandhaltung berufl. Schulen 5,1 GMH Instandhaltung Schulen 3,1 GMH Sanierung allg. Schulen 7,1 GMH Neubauten allg. Schulen 14,1 Angegeben sind die jeweiligen Aufwandspositionen für bezogene Leistungen, die annähernd den Mittelabflüssen des früheren Sondervermögens entsprechen. Nicht Drucksache 21/20 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 darstellbar sind die entsprechenden Positionen der privatwirtschaftlichen HEOS. Im Übrigen siehe Drs. 20/8048. 3. In der Drs. 20/14118 werden unter „Schulbau Hamburg“ bei den Gesamtbaubruttokosten und den fertiggestellten Flächen jeweils Prognosewerte für 2014 angegeben. a. Wie lauten die Ist-Zahlen per 31.12.2014 bei Darstellung analog zu Drs. 20/10664? b. Wie lauten die Ist-Zahlen per 31.12.2014 bei Darstellung analog zur Drs. 20/14118? 4. Laut Drs. 20/14542 werden die Jahresabschluss- beziehungsweise Quartalszahlen zum 31. Dezember von SBH | Schulbau Hamburg/GMH | Gebäudemanagement regelhaft bis Mitte Februar des Folgejahres erstellt. Sofern die Zahlen nach wie vor nicht vorliegen, wann ist mit ihnen zu rechnen? Siehe Anlage. Im Übrigen: entfällt. 5. Wie viel wurde von 2012 bis 2014 für Sanierungen und Neubauten von allgemeinbildenden Schulen mit den KESS-Indizes 1 bis 6 jeweils ausgegeben ? a. Bitte für jeden KESS-Wert jeweils die Summe aller Maßnahmen an allen Schulen in jedem einzelnen Jahr angeben. b. Bitte den Wert zu a. auch jeweils als Durchschnittswert pro dort aktuell beschulten Schüler angeben. 6. Laut Drs. 20/14645 lagen die erfragten Zahlen zum 24. Februar 2015 noch nicht vor. Sofern sie nach wie vor nicht vorliegen, wann ist mit ihnen zu rechnen? 7. Laut Drs. 20/13226 rechnet die Behörde für Schule und Berufsbildung Anfang 2015 mit den Daten der Schuljahresstatistik 2014. Laut Drs. 20/13226 liegt zwischen der Bereitstellung der Daten einschließlich ihrer Kommentierung und der Veröffentlichung in der Regel ein Zeitraum von zwei Wochen. Zu welchem Zeitpunkt ist die Veröffentlichung der Daten der Schuljahresstatistik 2014 durch die Behörde vorgesehen? Wurden die Daten der Schuljahresstatistik 2014 der Behörde bereits übermittelt? a. Wenn ja, wann genau? b. Wenn nein, wie lässt sich die Verzögerung der Datenübermittlung im Vergleich zum Vorjahr erklären? Hinsichtlich der in Drs. 20/14542 dargelegten Finanzzahlen haben sich mit dem vorläufigen Jahresabschluss keine Änderungen ergeben. Die Schuljahresstatistik wird von der zuständigen Behörde selbst erstellt, sodass insofern keine Übermittlung von Daten erforderlich ist. Die Veröffentlichung ist im 1. Quartal 2015 vorgesehen (siehe Drs. 20/14644). Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/20 3 Anlage Schul- und Investitionsart 3.a. vorläufiger Jahresabschluss 2014* (in Mio.€, alle Werte Brutto) 3.b. vorläufiger Jahresabschluss 2014* (in Mio.€, alle Werte Brutto) Sanierung allg. Schulen (SBH) 78,4 99,8 Sanierung berufl. Schulen (SBH) 2,6 1,8 Neubau allg. Schulen (SBH) 94,7 92,9 Neubau berufl. Schulen (SBH) 1,6 1,1 Mobile Klassenräume (SBH) 7,1 9,5 Instandhaltung allg. Schulen (SBH) 25,8 25,8 Instandhaltung berufl. Schulen (SBH) 5,1 5,1 Neubau allg. Schulen (GMH) 16,3 16,3 Sanierung allg. Schulen (GMH) 8,8 8,8 Instandhaltung allg. Schulen (GMH) 3,1 3,1 Instandhaltung, Sanierung und Neubau (HEOS) 91,2 - * Die dargestellten Werte basieren auf den vorläufigen, ungeprüften Jahresabschlüssen.