BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/20027 21. Wahlperiode 07.02.20 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Kruse (FDP) vom 31.01.20 und Antwort des Senats Betr.: Wie entwickeln sich die Kosten der Hafeninfrastruktur? (III) Die Kostensteigerung bei den Hafeninfrastrukturprojekten der Hamburg Port Authority AöR (HPA) bleibt ein anhaltendes Problem. Nach einem überraschenden Jahresgewinn im Geschäftsjahr 2018 ist auf Basis des Wirtschaftsplans der HPA für 2019 erneut mit einem Verlust zu rechnen. Weitere Kostensteigerungen bei großen Infrastrukturprojekten sind nicht ausgeschlossen . Zwischenzeitlich sollte ein aktualisierter Wirtschaftsplan für 2020 vorliegen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Angaben zur Kostenplanung beruhen auf der Wirtschaftsplanung der Hamburg Port Authority AöR (HPA) für das Jahr 2020. Insgesamt sind im Zuge des Projekts Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe im Jahr 2019 Finanzmittel in Höhe von 39,9 Millionen Euro abgeflossen. Davon sind 24,2 Millionen Euro in die Vorbereitung und Umsetzung baulicher Maßnahmen geflossen. 15,7 Millionen Euro wurden für Entschädigungszahlungen und die Umsetzung von Kostenvereinbarungen mit dem Bund aufgewendet. Im Übrigen siehe Drs. 21/17833 und 21/16469. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der HPA wie folgt: 1. Wann haben die Planungen für die jeweiligen Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur der HPA begonnen? a. Wie haben sich die Zeitpläne für diese Projekte seit Projektbeginn entwickelt? (Bitte ursprüngliche Zeitplanung und den aktuellen Zeitplan darstellen.) b. Für den Fall, dass es zu Verzögerungen gekommen ist: Wann wurde jeweils welche Zeitplanung warum angepasst? (Bitte nach folgenden Projekten differenziert darstellen: Verkehrsanbindung Burchardkai, Hafenerweiterung Altenwerder, Central Terminal Steinwerder, südliche Hafenerschließung, Westerweiterung, Ausbau innerer Freihafen, Ausbau östlicher Hafen, Fahrrinnenanpassung, Tideelbe mit Maßnahme Spadenlander Busch/Kreetsand, Erweiterung Nordkopf Bahnhof Hohe Schaar, Umbau Waltershof, Neubau Rethebrücke, neue Köhlbrandbrücke/Köhlbrandquerung, Freihafenelbbrücke , Verkehrserschließung Rosskanal und gegebenenfalls weitere Projekte, die hinzugekommen sind.) 2. Wie haben sich die Kosten beziehungsweise Budgets für die Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur der HPA gegenüber dem letzten Drucksache 21/20027 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Wirtschaftsplan entwickelt? (Bitte ursprüngliche Kostenschätzung und aktuelle Kostenplanung für alle unter 1. genannten Projekte angeben.) a. Im Falle von Kostensteigerungen beziehungsweise Budgeterhöhungen : Weshalb war die ursprüngliche Planung nicht ausreichend? b. Von wann stammt die aktuelle Kosten- beziehungsweise Budgetplanung ? (Bitte ebenfalls jeweils für die unter 1. genannten Projekte angeben.) Siehe Anlage 1. 3. Inwieweit kam es nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Fahrrinnenanpassung vom Mai 2017 zwischenzeitlich aus welchen Gründen zu welchen weiteren Kostensteigerungen jenseits des mit Drs. 21/11812 mitgeteilten Stands? a. Wie viele Mittel wurden für welche Maßnahmen zur Fahrrinnenanpassung im Jahr 2019 tatsächlich bereitgestellt und sind auch abgeflossen ? (Bitte jahresweise darstellen.) b. Mit welchen Kosten beziehungsweise welchem Budget wird aktuell für die Kohärenzsicherungsmaßnahme „Tideanschluss Billwerder Insel“ gerechnet? Wie sieht der Zeitplan hierfür aus? 4. Wie haben sich die Kosten beziehungsweise Budgets für weitere Zusatzbeziehungsweise Ausgleichsmaßnahmen zur Fahrrinnenanpassung der Elbe entwickelt? (Bitte ursprüngliche Kostenschätzung und aktuelle Kostenplanung auch für alle in Drs. 21/15638 (Seite 18) dargestellten Maßnahmen angeben.) Siehe Vorbemerkung. 5. Welche Anlagen der allgemeinen Hafeninfrastruktur weisen nach derzeitigem Stand welchen Sanierungs-, Grundinstandsetzungs-, Standardverbesserungs -, Kapazitätserweiterungs- und/oder Modernisierungsbedarf auf beziehungsweise bei welchen dieser Anlagen wird in den kommenden fünf Jahren ein entsprechender Bedarf fällig? a. Mit welchen Kosten beziehungsweise Investitionsbedarfen für die jeweiligen Anlagen rechnen der Senat, die zuständige Behörde beziehungsweise die HPA in welchem Zeitraum? b. Welche jährlichen Kosten beziehungsweise Auszahlungen sind mit diesen Projekten und Maßnahmen verbunden? Inwieweit ist die Finanzierung der aufgeführten Bedarfe in der künftigen Finanzplanung im Kernhaushalt beziehungsweise in der Finanzplanung der HPA enthalten? (Bitte die Planung für die einzelnen Jahre aufführen .) c. Welche Zeitabläufe sind für diese Projekte und Maßnahmen vorgesehen und wie sieht der jeweilige aktuelle Projektfortschritt aus? Siehe Anlage 2. 6. Welche Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur können nicht wie geplant im Jahr 2020 fortgesetzt werden? (Bitte begründen.) Welchen Einfluss hat dies auf die Finanzbedarfe der unter 1. genannten Projekte? 7. Welche weiteren Abweichungen gibt es zu den in den Drs. 21/2368, 21/8790, 21/11812 und Drs. 21/17833 aufgeführten Planungen und Kosten beziehungsweise Budgets der jeweiligen Projekte der allgemeinen Hafeninfrastruktur? Siehe Anlage 1. 8. Wie haben sich die Kosten beziehungsweise Budgets für die Ersatzinvestitionen der HPA jeweils seit Projektbeginn entwickelt? (Bitte insbe- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/20027 3 sondere nach Ausbau Hafenbahn, Ausbau Wasserinfrastruktur, Ersatzinvestitionen Straßen, St. Pauli Elbtunnel und andere sonstige Investitionen differenziert darstellen; bitte ursprüngliche Kostenschätzung und aktuelle Kostenplanung benennen.) a. Von wann stammt die aktuelle Kostenermittlung? b. Im Falle von Kostensteigerungen: Weshalb war die erste Kostenschätzung nicht ausreichend? c. Welche dieser Projekte können nicht wie geplant im Jahr 2020 fortgesetzt werden? (Bitte begründen.) d. Wie ist der aktuelle Zeitplan für die jeweiligen Projekte? Gibt es Verzögerungen ? Wenn ja, welche und aus welchen Gründen ist es zu den Verzögerungen gekommen? Siehe Anlage 2. 9. Auf welche Höhe beläuft sich der gesamte Investitionsbedarf für allgemeine Infrastruktur, Ausbauprojekte und sonstige Investitionen in den kommenden fünf Jahren? (Bitte pro Jahr aufschlüsseln und nach Geschäftsfeldern Public sowie Commercial differenzieren.) 10. Wie groß ist die Differenz zwischen den Investitionsbedarfen und den bereits in den Finanzplanungen der Freien und Hansestadt Hamburg und der HPA vorgesehenen Investitionen? (Bitte pro Jahr aufschlüsseln und nach Geschäftsfeldern Public sowie Commercial differenzieren.) Siehe Anlagen 3, 4 und 5. 11. Wie hoch ist der aktuelle Mittelbedarf der HPA für den laufenden Betrieb? Wie groß ist die Differenz zwischen diesem Bedarf und den über den Haushalt zur Verfügung gestellten Mitteln? (Bitte jahresweise darstellen.) Siehe Anlage 3. 12. Wie hoch sind die konsumtiven sowie die investiven Mittel, die aus dem Haushalt und der HPA gemäß aktueller Planung jährlich bis zum Jahr 2025 in den Hafen fließen sollen? Aus welchen Projekten setzt sich diese Summe zusammen? (Bitte die veranschlagten Kosten beziehungsweise Budgets der jeweiligen Projekte einzeln und getrennt nach Investitionen in die allgemeine Hafeninfrastruktur, Ausbau Hafenbahn, Ausbau Wasserinfrastruktur, Ersatzinvestitionen und sonstige Projekte und Betriebskosten aufführen.) 13. Welche Erträge und Aufwendungen sowie welche Einzahlungen und Auszahlungen sieht die aktuelle mittelfristige Finanzplanung der HPA vor? (Bitte sowohl Erfolgsrechnung als auch Finanzrechnung und die Projekt- und Investitionsplanung der HPA angeben.) Siehe Anlagen 2, 4 und 5. 14. Welche Einnahme- beziehungsweise Erlösquellen hat die HPA? Welche Beträge konnten im Jahr 2019 eingenommen werden? (Bitte Soll- und Ist-Werte angeben.) Siehe Anlage 6. W es en tli ch e Pr oj ek tv ol um en d er a llg em ei ne n H af en in fr as tr uk tu r (a b 20 17 te ilw ei se o de r v ol ls tä nd ig n ic ht m eh r ö ffe nt lic h fin an zi er t) ür sp rü ng lic h ge pl an t ak tu el l ge pl an t (lt . W P2 0) ür sp rü ng lic h ge pl an t ak tu el l g ep la nt (lt . W P2 0) W P 20 19 W P 20 20 A bw . W P 20 20 - W P 20 19 V er ke hr sa nb in du ng B ur ch ar dk ai 20 10 20 11 20 19 20 21 A uf gr un d ve rs ch ie de ne r B au gr un dh in de rn is se , k am e s be im E in br in ge n de r G rü nd un gs el em en te d er S tra ße nb rü ck e zu B au ze itv er lä ng er un ge n. 12 2, 6 12 2, 6 0, 0 H af en er w ei te ru ng A lte nw er de r 20 11 20 11 20 19 20 20 1) 23 ,3 23 ,3 0, 0 C en tra l T er m in al S te in w er de r 20 16 in P rü fu ng sc hr itt w ei se ab 2 02 0 in P rü fu ng 1) ni ch t en th al te n ni ch t en th al te n S üd lic he H af en er sc hl ie ßu ng 20 13 20 14 20 16 20 21 1) 25 5, 5 25 5, 5 0, 0 W es te rw ei te ru ng 20 12 20 19 20 18 of fe n D ie z ei tli ch e E nt w ic kl un g is t v or d em H in te rg ru nd e in es la uf en de n K la ge ve rfa hr en s of fe n. 29 8, 5 29 8, 5 0, 0 A us ba u in ne re r F re ih af en 20 12 20 13 20 15 20 17 1) 94 ,2 94 ,2 0, 0 A us ba u ös tli ch er H af en 20 10 20 12 20 12 20 18 1) 19 ,0 19 ,0 0, 0 Fa hr rin ne na np as su ng 20 12 20 17 20 17 20 22 1) 28 6, 0 28 6, 0 0, 0 Ti de el be (K re et sa nd ) 20 11 20 12 20 14 20 22 1) 80 ,0 80 ,0 0, 0 E rw ei te ru ng N or dk op f B ah nh of H oh e S ch aa r 20 11 20 12 20 13 20 17 1) 10 ,0 10 ,0 0, 0 U m ba u W al te rs ho f 20 10 20 10 20 16 20 18 1) 36 ,3 36 ,3 0, 0 N eu ba u R et he br üc ke 20 09 20 10 20 12 20 22 Im P ro je kt um fa ng is t n eb en d em b er ei ts ab ge sc hl os se ne n N eu ba u au ch d ie V er br ei te ru ng d er D ur ch fa hr t e nt ha lte n, h ie rb ei s in d un vo rh er ge se he ne V er zö ge ru ng en b ei m R üc kb au d er S ta hl te ile ei ng et re te n, d ie d en P ro je kt ab sc hl us s ve rs ch ie be n. 19 4, 6 19 4, 6 0, 0 N eu e K öh lb ra nd br üc ke 1) 25 ,0 25 ,0 0, 0 Fr ei ha fe ne lb br üc ke 1) 7, 2 7, 2 0, 0 V er ke hr se rs ch lie ßu ng R os sk an al D as P ro je kt w ur de n ac h V or un te rs uc hu ng en e in ge st el lt 2, 2 2, 2 0, 0 P ro je kt in 2 01 8 ei ng es te llt 1) S ie he D rs . 2 1/ 17 83 3 B eg rü nd un g de r A bw ei ch un g B eg rü nd un g de r B au ze ita bw ei ch un g B au m aß na hm e Zw ec kb es tim m un g B eg in n de r B au m aß na hm e Fe rt ig st el lu ng d er B au m aß na hm e Pr oj ek tv ol um en (e nt sp er rt ) Drucksache 21/20027 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Anlage 1 H am bu rg P or t A ut ho rit y B as is : W irt sc ha fts pl an 2 02 0 Ö ffe nt lic h fin an zi er te E rs at zi nv es tit io ne n (B ah n ab 2 01 7 ni ch t m eh r ö ffe nt lic h fin an zi er t) W er te in T EU R Pr oj ek t W P H oc hr ec hn un g 20 19 W P 20 20 B er ei ch 20 20 bi s 31 .1 2. 20 19 au fg el au fe ne Vo lu m en G es am tvo lu m en er st e Pl an un g im Ja hr G es am tvo lu m en Ab w ei ch un g de s W irt sc ha fts pl an es 2 02 0 vo n de r er st en Pl an un g Er lä ut er un g A us ba u G ro ßs ch iff w ar te pl at z Fi nk en w er de r S on st ig es 9. 01 1 17 .9 89 27 .0 00 20 18 27 .0 00 0 D ep on ie M oo rb ur g S on st ig es 11 5 7. 19 1 7. 30 6 20 11 34 .2 40 -2 6. 93 4 2) D ep on ie F el dh of e S on st ig es 1. 40 0 2. 81 4 8. 40 0 Sa m m el pr oj ek t1 ) P la nu ng N eu ba u R ei he rs tie g S tro m sc hl eu se S on st ig es 1. 29 0 5. 19 3 7. 10 0 20 12 7. 10 0 0 B ub en de yu fe r U fe rs ic he ru ng S on st ig es 48 7 2. 16 3 2. 65 0 20 19 2. 65 0 0 3) S ch iff sv er ke hr st ec hn ik S on st ig es 1. 23 9 83 3 2. 69 6 Sa m m el pr oj ek t1 ) Au sb au W as se rin fr as tr uk tu r 13 .5 42 36 .1 83 55 .1 52 G ru nd in st an ds et zu ng S tra ße S tra ße 10 .6 58 14 .3 40 85 .1 50 Sa m m el pr oj ek t1 ) Er sa tz in ve st iti on S tr aß e 10 .6 58 14 .3 40 85 .1 50 N eu ba u R et he br üc ke S tra ße B rü ck en 2. 13 8 87 .8 36 10 9. 75 0 20 07 52 .2 50 57 .5 00 2) N eu ba u V ed de lk an al br üc ke S tra ße B rü ck en 9. 63 0 5. 34 2 30 .8 00 20 17 20 .8 04 9. 99 6 D ie K os te n si nd v or d em H in te rg ru nd e rh öh te r A ng eb ot sp re is e fo rtz us ch re ib en N eu e S tra ße nb rü ck en B rü ck en 7. 33 0 10 .3 86 31 .0 00 Sa m m el pr oj ek t1 ) K at tw yk br üc ke - G ru nd in st an ds et zu ng B rü ck en 1. 37 0 78 3 2. 35 0 20 15 2. 35 0 2) K at tw yk br üc ke , e rg än ze nd e M aß na hm en B rü ck en 2. 59 2 2. 00 8 4. 60 0 20 12 9. 89 8 -5 .2 98 2) Er sa tz in ve st iti on S tr aß en br üc ke n 23 .0 60 10 6. 35 5 17 8. 50 0 G ru nd in st an ds et zu ng S t. P au li E lb tu nn el O st rö hr e S on st ig es 0 55 .9 00 55 .9 00 20 05 9. 80 0 46 .1 00 2) G ru nd in st an ds et zu ng S t. P au li E lb tu nn el W es trö hr e S on st ig es 7. 00 0 4. 50 4 58 .8 20 20 16 42 .6 39 16 .1 81 2) G ru nd in st an ds et zu ng N eu w er k S on st ig es 55 0 50 0 3. 30 0 Sa m m el pr oj ek t1 ) G ru nd in st an ds et zu ng b ew eg l. In fra st ru ku r S on st ig es 65 0 1. 16 6 4. 00 0 Sa m m el pr oj ek t1 ) So ns tig e In ve st iti on en 8. 20 0 62 .0 70 12 2. 02 0 1) Sa m m el pr oj ek te b ei nh al te n ei n pa us ch al es J ah re sv ol um en fü r e in e Vi el za hl v on E in ze ln m aß na hm en . Ei n sp ez ifi sc he r P ro je kt ve rla uf k an n fü r d ie se V ol um en n ic ht a ng eg eb en w er de n. 2) Si eh e D rs . 2 1/ 17 83 3 3) Si eh e D rs . 2 1/ 17 19 2 W P = W irt sc ha fts pl an Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/20027 5 Anlage 2 HPA Projektvolumen "Public - allgemeine Hafeninfrastruktur" 2020 Status: Wirtschaftsplan 2020 in Mio. EUR (enthält Rundungsdifferenzen) 2020 Verkehrsanbindung Burchardkai (Straße) 7 Südliche Hafenerschliessung (Straße) 1 Hafenerweiterung Altenwerder (Straße) 1 öffentlicher Hochwasserschutz 4 Fahrrinnenanpassung 89 Tideelbe 8 Ausbau Wasserinfrastruktur 12 Ausbauprojekte HPA 121 Ersatzinvestitionen Strasse und Brücken 47 St. Pauli Elbtunnel Oströhre St. Pauli Elbtunnel Weströhre 7 Ersatzinvestitionen allgemein 5 Ersatzinvestitionen HPA 59 Förderprogramme Hochwasserschutz 5 Pauschaler Leistungsabschlag -35 Total Projektvolumen Public 150 Geplante öffentliche Mittel 2020 Einzelinvestitionen 100 Investitionsprogramm "Straßen im Hafen" 13 Investitionsprogramm "Hafeninvestitionen" 4 Investitionsprogramm "allgemeine Hafeninfrastruktur" 7 Mittel der BUE für öffentlichen HWS 4 Bundesmittel für Denkmalschutz (AET) 1) 3 Ansatz Fahrrinnenanpassung 2) 18 Total Finanzierungsvolumen 150 Finanzierungsvolumen zu Projektvolumen 0 1) Für die Sanierung der Weströhre des Alten Elbtunnels St. Pauli (AET) wurden Bundesmittel für den Denkmalschutz bewilligt. In Summe sind dies 21. Mio. € für die Renovierung der westlichen Tunnelröhre. Bis zum Jahr 2020 werden hiervon die gezeigten Jahresscheiben abgerufen. 2) Aus dem investiven Haushaltsansatz zur Fahrrinnenanpassung aus den Vorjahren stehen bedarfsgerecht Mittel zur Umsetzung des Projektes zur Verfügung. Saldo pro Jahr Drucksache 21/20027 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Anlage 3 HPA Projektvolumen "Commercial" 2020 Status: Wirtschaftsplan 2020 2020 Verkehrsanbindung Burchardkai (Bahn) 2 Südliche Hafenerschliessung (Bahn) 30 Wasserwirschaft Altenwerder 1 Westerweiterung 0 Ausbauinvestitionen allgemein 27 Total Ausbau Commercial 60 Grundinstandsetzung Immobilien 19 Grundinstandsetzung Böschungen 5 Grundinstandsetzung Bahn 11 Rethebrücke (Bahn) 1 Veddelkanalbrücke (Bahn) 8 Ersatzinvestitionen allgemein 12 Total Ersatz Commercial 56 Total Projektvolumen Commercial 116 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/20027 7 Anlage 4 Erfolgsrechnung und Finanzplan der HPA Basis Wirtschaftsplan 2020 in Mio. € WP 2020 Gesamterträge 507,6 Betrieblicher Aufwand -461,1 Betriebsergebnis 46,5 Zinsen; außerordentliches Ergebnis;Steuern -42,3 Jahresergebnis 4,2 Cash Flow aus laufender Geschäftstätigkeit 54,5 Cash Flow aus Investitionstätigkeit -117,9 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 55,9 Cash Flow Total -7,5 WP = Wirtschaftsplan Drucksache 21/20027 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Anlage 5 HPA - Entwicklung der Umsatzerlöse Basis: Wirtschaftsplan 2019 und 2020* in TEUR Plan 2019 Plan 2020 Mieten 106.779 108.680 Hafenentgelte 51.800 56.200 Hafenbahnerlöse 22.489 26.715 Gebühren 3.142 3.112 Instandhaltung & sonstige 23.296 22.804 TOTAL 207.506 217.511 *IST- bzw. Abschlusswerte liegen für den abgefragten Zeitraum derzeit noch nicht vor Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/20027 9 Anlage 6 20027ska_Text 20027ska_Anlage 20027ska_Antwort_Anlage_1 20027ska_Antwort_Anlage_2 20027ska_Antwort_Anlage_3 20027ska_Antwort_Anlage_4 20027ska_Antwort_Anlage_5 20027ska_Antwort_Anlage_6