BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2018 21. Wahlperiode 30.10.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.10.15 und Antwort des Senats Betr.: Busbeschleunigung (71) Die Antworten des Senates auf meine Kleine Anfrage Drs. 21/1742 sind teilweise ausweichend und geben Anlass zu Nachfragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1. Wann verließ der erste gestaute Bus der Linie M6 mit dem amtlichen Kennzeichen HH-SP 2923 die Haltestelle Goldbekplatz und wann erreichte er die Haltestelle Gertigstraße? Das Fahrzeug verließ planmäßig um 17.07 Uhr die Haltestelle Goldbekplatz und erreichte die Haltestelle Gertigstraße unmittelbar nachdem der Fahrer des Pkw diesen entfernt hatte; siehe auch Drs. 21/1742. 2. Warum wurde nicht kurzfristig eine Ausnahmeregelung erteilt, sodass die Busse über den Fahrbahnteiler fahren können? Wie bereits in der Drs. 20/14539 beantwortet, ist das Fahrpersonal der HOCHBAHN verpflichtet, die Straßenverkehrsordnung einzuhalten. Formelle Ausnahmegenehmigungen sind für derart kurzfristige Situationen vor Ort grundsätzlich nicht vorgesehen. Gegebenenfalls sind hier einzelfallabhängige Maßnahmen vor Ort zu treffen. Ein Antrag wurde seitens der HOCHBAHN nicht gestellt. 3. Wie viele weitere Busse welcher Linien standen ebenfalls im Stau, wurden also nicht umgeleitet? Es standen zwei weitere Busse (ein Fahrzeug der Linie 6 und ein Fahrzeug der Linie 25) im Stau. Durch die kurze Taktung der Busse war eine Umleitung nicht unmittelbar umsetzbar. Die folgenden Busse der Linie 25 sowie der Linie 6 wurden danach umgehend umgeleitet. 4. Welche Umleitungen wurden für die Busse zu welchem Zeitpunkt eingerichtet ? Um 17.15 Uhr wurden die Fahrzeuge der Linie 25 über Semperstraße, Barmbeker Straße, Gertigstraße umgeleitet. Die Busse der Linie 6 wurden zeitgleich über Barmbeker Straße und Gertigstraße umgeleitet. 5. Warum wurden diese Umleitungen nicht eher eingeleitet? Nach Eingang der Meldung und genauer Klärung des Sachverhaltes ist ein gewisses Zeitfenster notwendig, um die entsprechenden Maßnahmen einzuleiten. Drucksache 21/2018 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 6. Wann und von wem wurde die Polizei gerufen? Die Busleitstelle der HOCHBAHN informierte die Polizeieinsatzzentrale um 17.12 Uhr; von dort wurde der Einsatz um 17.13 Uhr an den Funkstreifenwagen vergeben. 7. Wie viele Verspätungen der Haltestellenabfahrten der Buslinien M6 und M25 wurden an dem betreffenden Tag in der Zeit 17 – 19 Uhr und wie viele in der Zeit 19 – 21 Uhr von dem Fahrgastinformations- und Managementsystem (FISM) festgestellt? Bitte aufschlüsseln nach Verspätungen bis 5 Minuten, 5 – 10 Minuten, 10 – 20 Minuten und über 20 Minuten und angeben, wie viel Prozent aller dort in diesen Zeiträumen verkehrenden Busse jeweils diese Verspätungen aufwiesen. 03.09.2015, 17 – 19 Uhr Linie Anteil Haltestellenabfahrten bis +5 Min +5 bis +10 +10 bis +20 größer +20 M6 98,5% 1,5% 0,0% 0,0% M25 90,7% 3,9% 4,8% 0,6% 03.09.2015, 19 – 21 Uhr Linie Anteil Haltestellenabfahrten bis +5 Min +5 bis +10 +10 bis +20 größer +20 M6 68,6% 19,5% 11,8% 0,1% M25 45,4% 26,9% 21,0% 6,7% 24.09.2015, 17 – 19 Uhr Linie Anteil Haltestellenabfahrten bis +5 Min +5 bis +10 +10 bis +20 größer +20 M6 93,7% 1,9% 1,5% 2,9% M25 41,3% 25,5% 24,5% 8,7% 24.09.2015, 19 – 21 Uhr Linie Anteil Haltestellenabfahrten bis +5 Min +5 bis +10 +10 bis +20 größer +20 M6 97,8% 1,3% 0,8% 0,1% M25 88,4% 7,8% 2,4% 1,4% 8. Wann geschah der in der Antwort auf meine Frage 7. erwähnte zweite derartige Fall im Jahre 2015? Bitte die Fragen 3. – 7. auch für diesen Fall beantworten. Am 3. September 2015 um 09.41 Uhr wurden zwölf Busse über die Barmbeker Straße und die Gertigstraße umgeleitet. Es standen keine Fahrzeuge im Stau. Die Polizei wurde nicht informiert. Es handelte sich um eine abzusehende Ladetätigkeit eines Lkws. Die Anzahl der betroffenen Fahrgäste wurde nicht erfasst. Die Fahrzeitverzögerung betrug durch die Umleitung pro Bus circa sieben Minuten. Die betreffenden Busse konnten jeweils an der nächsten Endhaltestelle nach den planmäßigen Abfahrtszeiten ihre Folgefahrten aufnehmen.