BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/20231
21. Wahlperiode 28.02.20

Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Michael Kruse und Dr. Kurt Duwe (FDP) vom 20.02.20 

und Antwort des Senats 
Betr.: Verzögerung der Fahrrinnenanpassung auf Hamburger Gebiet (VII) 

Wiederum beantwortet der Senat die Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 
21/19564) unvollständig. Der Senat teilt nicht mit, wie viel Baggergut für die 
Herstellung der Solltiefe in bestimmten Abschnitten anfällt. Dabei geht es um 
die relevanten Abschnitte, die von der Fahrrinnenanpassung betroffen sind, 
bevor mit den Maßnahmen für die Fahrrinnenanpassung begonnen wird  
beziehungsweise werden kann. Offenkundig sollen erhebliche Mängel der 
Vorbereitungs- und Durchführungsarbeiten der Hamburg Port Authority AöR 
(HPA) und der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) im  
Zusammenhang mit dem Projekt der Fahrrinnenanpassung der Elbe nicht  
öffentlich bekannt werden. 

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg 
Port Authority AöR wie folgt: 

1. Wie viel Baggergut fällt nach dem derzeitigen Kenntnisstand der HPA, 
der zuständigen Behörde, des Senats für die Herstellung der Solltiefe für 
die Bereiche der Elbe auf Hamburger Gebiet und des Hafens an, die von 
der Fahrrinnenanpassung umfasst sind? 

2. Wo soll dies Baggergut entsorgt werden? (Bitte bei mehreren Ablagerungsflächen
 die jeweiligen Mengen angeben.) 

Im Rahmen der Ausbaubaggerung zur Herstellung der neuen Solltiefe fallen rund  
2 Millionen Kubikmeter Baggergut an. Dieses wird in der Unterwasserablagerungsfläche
 Neufelder Sand eingebaut. Zur Baggerung und Unterbringung des im Zuge der 
Wassertiefeninstandhaltung gewonnenen Baggergutes siehe Drs. 21/19788. 

3. Bestehen aus Sicht des Senats, der zuständigen Behörde, der HPA Risiken
, wodurch der von der HPA öffentlich mitgeteilte Zeitraum für die 
Realisierung der sogenannten Begegnungsbox nicht eingehalten werden 
kann? 

Wenn ja, welche Risiken sind dies? (Bitte genaue Angaben der einzelnen
 Risiken darstellen.) 

Bei jeder Kampfmittelsondierung kann eine Anzahl von Verdachtspunkten detektiert 
werden, deren Aufklärung, Freilegung und Beseitigung mehr Zeit in Anspruch nimmt, 
als ursprünglich geplant. Das könnte einen Einfluss auf die Herstellung der Begegnungsbox
 haben.