BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2233 21. Wahlperiode 20.11.15 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jens Wolf und Dennis Thering (CDU) vom 12.11.15 und Antwort des Senats Betr.: Bessere Beleuchtung der Wegeverbindung zwischen U-Bahn-Station Borgweg und dem Planetarium Die Wegeverbindung zwischen der U-Bahn-Station Borgweg und dem Planetarium ist nur unzureichend beleuchtet. Aus diesem Grund hat der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude sich aufgrund einer Initiative der dortigen CDU-Fraktion am 17. Juni 2013 darauf verständigt, dass das Bezirksamt Hamburg-Nord in Abstimmung mit dem Direktor des Planetariums Prof. Thomas Kraupe eine Wegeverbindung benennen möge, die besser beleuchtet werden solle (vergleiche Niederschrift der Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude vom 17.06.2013). In der Antwort auf eine bezirkliche Kleine Anfrage (Drs. Nummer 139/2014) teilte das Bezirksamt HamburgNord mit, zwischen Bezirksamt und Herrn Kraupe sei „der östlich verlaufende Weg parallel zur Otto-Wells-Straße bis zur Planetariums-Schneise“ abgestimmt worden. In der Antwort auf eine weitere bezirkliche Kleine Anfrage (Drs. Nummer 129/2015) erklärte das Bezirksamt nun, dass die Otto-WelsStraße zwischen Südring und Hauptachse des Planetariums sowie der Grünweg westlich der Otto-Wels-Straße besser beleuchtet werden sollen. Die Maßnahmen sollen laut Bezirksamt in Kürze beauftragt werden. Ein Sachstand ist nicht bekannt, da sich offenbar weder die zuständige Fachbehörde noch das Bezirksamt Hamburg-Nord als Ansprechpartner für die Beleuchtungsmaßnahmen an der U-Bahn-Station Borgweg verantwortlich sehen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wer ist für die Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung zuständig ? Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, vertreten durch den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG). 2. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung sollen jetzt tatsächlich umgesetzt werden (bitte der Antwort eine Skizze beifügen und angeben, wann die Maßnahmen realisiert werden sollen)? 3. Ist die Auftragsvergabe zur Umsetzung der Maßnahmen bereits erfolgt? Wenn nein, wann wird dies stattfinden? Wenn ja, wann und durch wen ist die Auftragsvergabe erfolgt und welche Kosten entstehen durch die Umsetzung? Die Maßnahme zur Verbesserung der Beleuchtung der Zuwegung zum Planetarium ist in folgende drei Abschnitte aufgeteilt: - Abschnitt 1: Aufstellen zusätzlicher Lichtmasten in der Otto-Wels-Straße Drucksache 21/2233 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 - Abschnitt 2: Beleuchtungseinrichtung des Grünweges Westseite Otto-Wels-Straße von Höhe Landhaus Walter bis zur Hauptachse Planetarium - Abschnitt 3: Hauptachse Planetarium Die Maßnahme im Abschnitt 1 wurde bereits realisiert. Um Ungleichmäßigkeiten der Ausleuchtung des östlichen Gehweges zu beseitigen, wurden bei der vorhandenen Straßenbeleuchtung der Otto-Wels-Straße die Abstände zwischen den Masten durch das Stellen zusätzlicher Masten verringert. Die Beleuchtung im Abschnitt 2 und Abschnitt 3 wird nach Abschluss der Planungsund Abstimmungsphase beauftragt. Ziel ist die termingerechte Fertigstellung zur Wiedereröffnung des Planetariums im Jahr 2017. Die Gesamtinvestition der drei Abschnitte wird bei rund 170.000 Euro liegen. Im Übrigen siehe Anlage. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2233 3 Anlage Unterteilung der Beleuchtungsverbesserungsmaßnahme