BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2283 21. Wahlperiode 24.11.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 17.11.15 und Antwort des Senats Betr.: Wie steht es um die medizinische Betreuung und Versorgung der Inhaftierten in Hamburgs Justizvollzugsanstalten? Die medizinische Versorgung der Gefangenen, die über Ambulanzen in den Anstalten gewährleistet werden soll, ist auch für eine erfolgreiche Resozialisierung von grundsätzlicher Bedeutung. Ein vielfältiges fachärztliches Spektrum und verschiedene stationäre Leistungen im Rahmen der Grund- und Regelversorgung werden über das an die Untersuchungshaftanstalt angegliederte Zentralkrankenhaus (ZKH), das über 47 Betten verfügt, erbracht. Doch die medizinische Versorgung in Hamburgs Haftanstalten ist in Gefahr und dies wirkt sich nicht nur zulasten erkrankter Insassen, sondern auch auf Kosten der Bediensteten des Allgemeinen Vollzugsdiensts, die ohnehin über Gebühr unter schwierigsten Arbeitsbedingungen belastet werden, aus. In einem Artikel der aktuellen Ausgabe des „Vollzugsdienst“ heißt es: „In einer der größten Justizvollzugsanstalten übernimmt mittlerweile der Allgemeine Vollzugsdienst Aufgaben der medizinischen Abteilung. Den vorhandenen Ambulanzen fehlen momentan ausgebildete Pflegekräfte und Ärzte. Unerfahrene, sich in der Ausbildung befindende Anwärterinnen und Anwärter des AVD werden vollumfänglich eingesetzt, um den Dienstbetrieb aufrecht zu erhalten.“ Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie stellt sich die medizinische Versorgung der Gefangenen aktuell in den einzelnen Justizvollzugsanstalten konkret dar? Bitte pro JVA darstellen . a. Zu welchen Zeiten sind Ärzte, Psychologen und Pflegepersonal jeweils vor Ort? Welche Fachrichtungen sind hierbei jeweils vertreten ? Anwesenheit Ärztinnen und Ärzte JVA Fachrichtung Tage Zeiten BW Allgemeinmedizin Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag 08.00 - 13.00 Uhr Psychiatrie Dienstag 07.00 - 13.00 Uhr FB Allgemeinmedizin* Montag bis Freitag 07.00 - 15.30 Uhr Psychiatrie* Montag 07.30 - 10.00 Uhr GM Allgemeinmedizin Montag und Donnerstag 12.45 - 14.45 Uhr HS Allgemeinmedizin Dienstag und Donnerstag 12.30 - 15.30 Uhr Gynäkologie Donnerstag 14.30 - 16.00 Uhr Drucksache 21/2283 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 JVA Fachrichtung Tage Zeiten Jugendpsychiatrie Donnerstag 10.00 - 18.00 Uhr Psychiatrie Montag 13.00 - 16.30 Uhr SH Allgemeinmedizin* Montag bis Freitag 07.00 - 15.30 Uhr Psychiatrie* Montag 10.00 - 11.00 Uhr UH Allgemeinmedizin Montag bis Freitag 07.00 - 15.30 Uhr Arzt*** Montag bis Freitag 07.00 - 15.30 Uhr Innere Medizin Montag bis Freitag 07.00 - 15.30 Uhr Urologie Montag bis Freitag 07.00 - 15.30 Uhr Allgemeinmedizin Bereitschaft 24 Stunden Anästhesie Do, nach Bedarf nach Bedarf** Chirurgie-HNO Do, alle 7 Wochen nach Bedarf** Dermatologie Donnerstag, alle 4 Wochen nach Bedarf** Gynäkologie Donnerstag, alle 2 Wochen nach Bedarf** HNO-Medizin Dienstag nach Bedarf** Neurologie Dienstag nach Bedarf** Ophthalmologie Mittwoch, alle 2 Wochen nach Bedarf** Orthopädie Montag, alle 2 Wochen nach Bedarf** Pulmologie Mittwoch nach Bedarf** Radiologie Dienstag und Freitag nach Bedarf** Virologie 1. Freitag im Monat nach Bedarf** * FB und SH werden von einem Allgemeinmediziner und einem Psychiater versorgt ** Bedarf richtet sich nach Anzahl der Patienten *** Begriff bezeichnet Ärzte ohne Facharztqualifikation Anwesenheit Dienstleistungszahnärztinnen und –ärzte JVA Tage Zeiten BW Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag 08.00 - 13.00 Uhr FB Montag und Donnerstag 08.00 - 11.00 Uhr GM Mittwoch 09.00 - 13.30 Uhr HS Mittwoch 12.00 - 16.00 Uhr SH Dienstag und Mittwoch 08.00 - 11.00 Uhr UH Montag bis Freitag 07.30 - 11.00 Uhr Anwesenheit Psychologinnen und Psychologen* JVA Tage Zeiten BW Montag bis Freitag Tagesdienst** FB Montag bis Freitag Tagesdienst** GM Montag bis Freitag Tagesdienst** HS Montag bis Freitag Tagesdienst** SH Montag bis Freitag Tagesdienst** UH Montag bis Freitag Tagesdienst** * Psychologinnen und Psychologen gehören nicht zum medizinischen Dienst ** Gleitzeitregelung Anwesenheit Pflegedienst JVA Tage Zeiten BW Montag bis Freitag 06.00 - 19.00 Uhr Samstag, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr FB Montag bis Freitag 05.45 - 14.15 Uhr Sonnabend, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr GM Montag bis Freitag 06.00 - 16.00 Uhr HS Montag bis Donnerstag 06.30 - 18.30 Uhr Freitag 06.30 - 17.30 Uhr Sonnabend, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr SH Montag bis Freitag 05.45 - 14.15 Uhr Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2283 3 JVA Tage Zeiten Sonnabend, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr UH Montag bis Sonntag 24 Stunden Anwesenheit Zahnmedizinische Fachangestellte JVA Tage Zeiten BW Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag 07.00 - 13.00 Uhr FB Montag, Dienstag und Mittwoch 06.00 - 14.30 Uhr GM Mittwoch 08.30 - 14.00 Uhr HS Mittwoch 12.00 - 16.00 Uhr SH Mittwoch und Donnerstag 06.00 - 14.30 Uhr UH Montag bis Freitag 07.00 - 12.00 Uhr b. Gibt es Fachrichtungen, die überhaupt nicht vertreten sind? Falls ja, welche, weshalb und zu welchen Konsequenzen führt dies im Bedarfsfall? Ja. Es handelt sich um jene Fachrichtungen, die in der Auflistung der Antwort zu Frage 1. a. nicht genannt sind. Bei diesen Fachrichtungen ist eine vertragliche Verpflichtung von externen Ärzten aufgrund der lediglich sporadischen Behandlungsbedarfe nicht notwendig. In Behandlungsfällen werden Gefangene in externen Arztpraxen oder Krankenhäusern vorgestellt. c. Wie wird die medizinische Versorgung der Gefangenen nachts und an den Wochenenden gewährleistet? Die medizinische Versorgung durch einen Arzt in der UH beträgt 24 Stunden. In den anderen Justizvollzugsanstalten ist die medizinische Versorgung durch eigenes Krankenpflegepersonal wie folgt geregelt: JVA Tage Zeiten BW Sonnabend, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr FB Sonnabend, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr HS Sonnabend, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr SH Sonnabend, Sonntag und Feiertag 08.00 - 13.00 Uhr Zu Zeiten, in denen kein medizinisches Fachpersonal in den geschlossenen Justizvollzugsanstalten vorhanden ist und für die JVA Glasmoor als Anstalt des offenen Vollzugs erfolgt die medizinische Notfallversorgung entweder im ZKH oder durch den kassenärztlichen Notdienst sowie in externen Krankenhäusern. d. Werden auch Bedienstete des AVD zur Erledigung von Aufgaben der medizinischen Abteilung herangezogen? Falls ja, in welcher JVA, in welchem Umfang und Ausmaß? Falls ja, wie beurteilt die zuständige Behörde diesen Umstand? In den Justizvollzuganstalten BW, FB, GM, HS und SH geben Bedienstete des AVD entsprechend der Verfügung 2015/14 vom 25.06.2015 der Abteilung Justizvollzug Arzneimittel im Ausnahmefall aus. Die getroffene Regelung ist erforderlich, um auch in Ausnahmefällen die medizinische Versorgung der Gefangenen zu gewährleisten. In der JVA BW beaufsichtigen männliche Bedienstete des AVD für die dortige Ambulanz die Durchführung der Urinabnahmen, wenn nur weibliche Gesundheits- und Krankenpfleger vor Ort sind, um das Schamgefühl der Gefangenen zu wahren. e. Welche Probleme im Hinblick auf die medizinische Versorgung in den einzelnen Justizvollzugsanstalten sind der zuständigen Behörde bekannt und welche konkreten Maßnahmen sollen getroffen werden , um diese zu lösen? Die Nachbesetzung von Arztstellen ist aufgrund der Bewerbungslage nicht immer zeitnah möglich. Daher werden vermehrt Dienstleistungsärzte eingesetzt. Drucksache 21/2283 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 2. Welche ärztlichen Leistungen werden im ZKH angeboten und durchgeführt ? Im ZKH werden medizinische Leistungen aus folgenden fachärztlichen Bereichen abgedeckt: Allgemeinmedizin, Anästhesie, Chirurgie (HNO), Dermatologie, Gynäkologie , HNO-Medizin, Neurologie, Ophthalmologie, Orthopädie, Pulmologie, Radiologie, Urologie, Virologie. 3. Wie hat sich die Anzahl der in den einzelnen Justizvollzugsanstalten sowie im ZKH tätigen a. Ärzte Erstmals in 2012 wurde eine aufgabenorientierte Stellenbedarfsberechnung durchgeführt . Eine weiter zurück führende Auswertung des Personalbedarfs ist aufgrund fehlender technischer Möglichkeiten nicht möglich. Die medizinische Versorgung im Justizvollzug ist sichergestellt. Dass nicht immer alle Stellen vollständig besetzt werden können, ist in Teilen auch der personellen Fluktuation geschuldet. Das Handeln der Behörde ist darauf ausgerichtet, vakante Stellen im Rahmen von Ausschreibungsverfahren zeitnah nachzubesetzen. Bestehende Vakanzen im ärztlichen Bereich werden im Übrigen durch den bedarfsgerechten Einsatz von Dienstleistungsärzten kompensiert. Ärztinnen und Ärzte JVA BW rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ Fachrichtung Ist 2010 1 Allgemeinmedizin 2011 1 Allgemeinmedizin 2012 1 Allgemeinmedizin 2013 2 2 Allgemeinmedizin Arzt* 2014 2 0 2015 2 0 JVA FB rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ Fachrichtung Ist 2010 2 Ärzte* 2011 2 Ärzte* 2012 1 1 Arzt* 2013 1 0 2014 1 0 2015 1 1 Allgemeinmedizin JVA GM, JVA HS, SH rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ Fachrichtung Ist 2010 0 2011 0 2012 0 0 2013 0 0 2014 0 0 UH rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ Fachrichtung Ist 2010 3 Allgemeinmedizin Arzt* Urologie 2011 3 Allgemeinmedizin Arzt* Urologie Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2283 5 UH rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ Fachrichtung Ist 2012 3 3 Allgemeinmedizin Arzt* Urologie 2013 3 3 Allgemeinmedizin Arzt* Urologie 2014 3 3 Allgemeinmedizin Arzt* Urologie 2015 3 3 Allgemeinmedizin Arzt* Urologie ZKH rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ Fachrichtung Ist 2010 5 Allgemeinmedizin Arzt* Arzt* Chirurgie Innere Medizin 2011 3 Allgemeinmedizin Arzt* Chirurgie 2012 6 4 Allgemeinmedizin Arzt* Chirurgie Urologie 2013 5 4 Allgemeinmedizin Chirurgie Innere Medizin Urologie 2014 5 4 Allgemeinmedizin Chirurgie Innere Medizin Urologie 2015 5 3 Arzt* Innere Medizin Urologie * Begriff bezeichnet Ärzte ohne Facharztqualifikation Dienstleistungsärztinnen und -ärzte Für die Dienstleistungsärzte existieren keine Berechnungen nach VZÄ. JVA BW Anzahl Fachrichtung 2010 3 Allgemeinmedizin (Vertretung) Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2011 3 Allgemeinmedizin (Vertretung) Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2012 3 Allgemeinmedizin (Vertretung) Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2013 3 Allgemeinmedizin (Vertretung) Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2014 3 Allgemeinmedizin (Vertretung) Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie Drucksache 21/2283 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 JVA BW Anzahl Fachrichtung 2015 5 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Psychiatrie JVA FB Anzahl Fachrichtung 2010 2 Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2011 2 Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2012 3 Allgemeinmedizin (Vertretung) Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2013 3 Allgemeinmedizin (Vertretung) Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2014 3 Allgemeinmedizin (Vertretung) Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2015 2 Allgemeinmedizin Psychiatrie JVA GM Anzahl Fachrichtung 2010 1 Allgemeinmedizin 2011 1 Allgemeinmedizin 2012 1 Allgemeinmedizin 2013 1 Allgemeinmedizin 2014 1 Allgemeinmedizin 2015 1 Allgemeinmedizin JVA HS Anzahl Fachrichtung 2010 5 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Gynäkologie Jugendpsychiatrie Psychiatrie 2011 5 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Gynäkologie Jugendpsychiatrie Psychiatrie 2012 5 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Gynäkologie Jugendpsychiatrie Psychiatrie 2013 5 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Gynäkologie Jugendpsychiatrie Psychiatrie 2014 5 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Gynäkologie Jugendpsychiatrie Psychiatrie Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2283 7 JVA HS Anzahl Fachrichtung 2015 5 Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Gynäkologie Jugendpsychiatrie Psychiatrie SH Anzahl Fachrichtung 2010 2 Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2011 2 Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2012 2 Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2013 2 Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2014 2 Allgemeinmedizin (Vertretung) Psychiatrie 2015 2 Allgemeinmedizin Psychiatrie UH Anzahl Fachrichtung 2010 1 Psychiatrie 2011 1 Psychiatrie 2012 1 Psychiatrie 2013 1 Psychiatrie 2014 2 Psychiatrie 2015 2 Psychiatrie ZKH Anzahl Fachrichtung 2010 12 Anästhesie Chirurgie (HNO) Dermatologie Gynäkologie HNO-Medizin Innere Medizin Neurologie Ophthalmologie Orthopädie Pulmologie Radiologie Virologie 2011 12 Anästhesie Chirurgie (HNO) Dermatologie Gynäkologie HNO-Medizin Innere Medizin Neurologie Ophthalmologie Orthopädie Pulmologie Radiologie Virologie 2012 14 Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Anästhesie Chirurgie (HNO) Drucksache 21/2283 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 ZKH Anzahl Fachrichtung Dermatologie Gynäkologie HNO-Medizin Innere Medizin Neurologie Ophthalmologie Orthopädie Pulmologie Radiologie Virologie 2013 15 Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Anästhesie Chirurgie (HNO) Dermatologie Gynäkologie HNO-Medizin Innere Medizin Neurologie Ophthalmologie Orthopädie Pulmologie Radiologie Virologie 2014 14 Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Anästhesie Chirurgie (HNO) Dermatologie Gynäkologie HNO-Medizin Neurologie Ophthalmologie Orthopädie Pulmologie Radiologie Virologie 2015 15 Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Allgemeinmedizin (Bereitschaft) Anästhesie Chirurgie (HNO) Dermatologie Gynäkologie HNO-Medizin Neurologie Ophthalmologie Orthopädie Pulmologie Radiologie Virologie Anzahl Dienstleistungszahnärztinnen und -zahnärzte JVA 2010 2011 2012 2013 2014 2015 BW 2 2 3 3 3 3 FB 1 1 1 1 1 1 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2283 9 JVA 2010 2011 2012 2013 2014 2015 GM 1 1 1 1 1 1 HS 1 1 1 1 1 1 SH 1 1 1 1 1 1 UH 2 2 3 3 3 3 ZKH 0 0 0 0 0 0 b. Psychologen Psychologinnen und Psychologen JVA BW rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 4,00 2011 4,00 2012 4,00 4,00 2013 3,00 3,00 2014 3,00 3,00 2015 3 2 JVA FB rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 3,00 2011 2,00 2012 3,00 3,00 2013 4,50 4,00 2014 4,50 4,50 2015 4,50 4,00 JVA GM rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 1,00 2011 1,00 2012 1,00 1,00 2013 1,00 1,00 2014 1,00 1,00 2015 1,00 1,00 JVA HS rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 4,67 2011 4,67 2012 4,67 4,43 2013 4,67 3,34 2014 4,67 4,43 2015 4,67 3,00 SH rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 10,11 2011 10,11 2012 11,33 11,07 2013 12,50 10,32 2014 12,50 10,32 2015 12,50 9,70 UH rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 2,73 2011 2,88 2012 3,00 3,00 2013 3,00 3,00 2014 3,00 3,00 Drucksache 21/2283 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 10 UH rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2015 3,00 2,00 ZKH rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 0 0 2011 0 0 2012 0 0 2013 0 0 2014 0 0 2015 0 0 c. Pflegekräfte seit dem Jahr 2010 entwickelt? Bitte pro JVA und Jahr unter Angabe der Soll- und Ist-VZÄ sowie der Fachrichtung der Ärzte darstellen. Anzahl Pflegekräfte (beschäftigt) JVA BW rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 9,50 2011 8,12 2012 10,34 8,75 2013 10,34 10,75 2014 10,34 9,75 2015 10,34 10,50 JVA FB rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 10,00 2011 7,00 2012 8,09 8,00 2013 8,09 7,77 2014 8,09 9,00 2015 8,09 8,00 JVA GM rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 4,00 2011 4,00 2012 3,60 4,00 2013 3,60 2,00 2014 3,60 3,00 2015 3,60 3,00 JVA HS rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 5,00 2011 4,00 2012 4,98 4,00 2013 6,45 5,00 2014 6,45 3,77 2015 6,45 3,77 JVA SH* rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 0 2011 0 2012 0 0 2013 0 0 2014 0 0 2015 0 0 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2283 11 * SH wird von FB mit versorgt UH rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 12,50 2011 11,90 2012 15,64 11,28 2013 15,53 13,28 2014 15,53 12,29 2015 15,53 11,92 ZKH rechnerischer Bedarf in VZÄ Ist-VZÄ 2010 36,85 2011 36,70 2012 44,31 37,94 2013 40,96 37,18 2014 40,96 37,72 2015 39,47 39,46 Anzahl Zahnmedizinische Fachangestellte (Dienstleister) BW FB GM HS SH UH ZKH 2010 0 0 1 1 0 0 0 2011 0 0 1 1 0 0 0 2012 0 0 1 1 0 0 0 2013 0 0 1 1 0 0 0 2014 0 0 1 1 0 0 0 2015 0 0 1 1 0 0 0 Legende AVD - Allgemeiner Vollzugsdienst JVA - Justizvollzugsanstalt BW - Billwerder FB - Fuhlsbüttel GM - Glasmoor HS - Hahnöfersand SH - Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg UH - Untersuchungsanstalt ZKH - Zentralkrankenhaus der UH