BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2512
21. Wahlperiode 15.12.15

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 07.12.15 

und Antwort des Senats 

Betr.: Krankenhaus Barmbek 

Der Senat konnte in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am  
1. Dezember 2015 einige Fragen zur Finanzierung des Neubaus des Krankenhauses
 Barmbek nicht beantworten. 

Ich frage den Senat: 

1. Welche Kosten verursacht der Neubau des Krankenhauses Barmbek? 

Die zukünftigen Mietkaufraten (in den Jahren 2016 bis 2025) lassen sich wegen der 
Besonderheit des „Miet-Kauf-Finanzierungsmodells“ nicht genau beziffern, da sie von 
der Entwicklung des zukünftigen Zinsniveaus beeinflusst werden. Orientierungswerte 
gibt es auf Basis von zwei Zahlungsplänen, die auf einem Zinsniveau beziehungsweise
 Stand der Zinssicherungsgeschäfte per 30. Juni 2007 (sogenannter normal case) 
und zum anderen auf einem sogenannten worst case-Szenario beruhen. Die tatsächlichen
 Auszahlungen bewegen sich erfahrungsgemäß innerhalb dieser Werte. 

Die bisher tatsächlich angefallenen und die zukünftigen Mietkaufraten gemäß Zahlungsplänen
 sind aus der folgenden Tabelle ersichtlich. Von diesen Kosten trägt die 
Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) jeweils 65,42 Prozent und die Asklepios Kliniken
 Hamburg GmbH jeweils 34,58 Prozent. 

Der Förderanteil der FHH an den Mietkaufraten beträgt für die 20-jährige Laufzeit 
höchstens 197,2 Millionen Euro. 

      Kosten      

      Istkosten 2005 – 2015  148.055.816 € 

      Kosten 2016 – 2025 gem. Zahlungsplan: 

      normal case   133.837.653 € 

      worst case    146.204.208 € 

      Gesamtkosten (Istkosten + Plankosten): 

      normal case   281.893.469 € 

      worst case    294.260.024 €  

2. Wie wird dieser finanziert? Bitte die Konstruktion des „Miet-Kauf-Modells
“ erläutern. 

Die Konstruktion des Finanzierungsmodells wird in der Drs. 16/6080 vom 22. Mai 
2001 dargestellt, mit der die Bürgerschaft der Finanzierung des sogenannten Mietmodells
 in Form von Ratenzahlungen (Mietkaufraten) zugestimmt hat. 

 



Drucksache 21/2512  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

2 

3. Welche Zahlungen erfolgten bisher? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. 

Jahr Mietkaufraten davon Zinsen und  
Zinssicherungskosten 

2005 
2006 
2007 
2008 
2009 
2010 
2011 
2012 
2013 
2014 
2015 

  1.378.478 € 
13.353.387 € 
13.783.688 € 
13.229.346 € 
13.852.035 € 
15.548.270 € 
15.329.396 € 
15.063.331 € 
15.556.509 € 
15.508.366 € 
15.453.010 € 

1.355.669 € 
8.767.669 € 
8.839.614 € 
7.971.686 € 
8.287.745 € 
9.659.117 € 
9.096.064 € 
8.476.059 € 
8.571.718 € 
8.115.366 € 
7.626.402 € 

 148.055.816 € 86.767.109 € 

Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 

4. Welche Zahlungen werden in den nächsten Jahren noch erfolgen? 

 Zahlungsplan  Gesamtkosten    davon Zinsen und 

   2016 – 2025     Zinssicherungskosten 
 normal case    133.837.653 €   30.077.823 € 

 worst case    146.204.208 €   42.444.379 € 

Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 

5. Welche Zinsen sind jeweils in diesen Zahlungen enthalten? 

Siehe Antworten zu 3. und 4. 

6. Ist der Zinssatz variabel beziehungsweise kann er angesichts der derzeitig
 sehr niedrigen Zinsen gesenkt werden? 

Die Zinssätze der verschiedenen Darlehen zur Finanzierung des Neubaus der  
Asklepios Klinik Barmbek sind größtenteils variabel abgeschlossen worden. Die variablen
 Darlehen sind seinerzeit mit einem Zinssicherungsgeschäft (Swap) abgesichert 
worden, um im Falle von steigenden Zinsen keine höhere Zinsbelastung zu erzeugen. 
Die Kosten der Swapgeschäfte hängen von der Höhe des Marktzinses ab. Bei steigendem
 Zinssatz sinken die Swapkosten und bei sinkenden Zinsen steigen die Swapkosten
. Durch die Zinssicherungsgeschäfte ist es nicht möglich, die gesamten Zinsund
 Zinssicherungskosten wesentlich zu senken. 

7. Wie hoch sind die Zinskosten während der gesamten Laufzeit insgesamt
? 

Siehe Antworten zu 3. und 4.