BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2541 21. Wahlperiode 15.12.15 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Jens Meyer (FDP) vom 08.12.15 und Antwort des Senats Betr.: Förderung der freien Kulturszene Es gibt in Hamburg eine lebendige Szene freier Künstler und Kulturinstitutionen . Für manche gibt es durch die Stadt eine institutionelle Förderung, für viele nicht. Daneben gibt es umfangreiche Möglichkeiten zur projektbezogenen Förderung durch die Stadt. Allerdings gibt es Künstler und Kulturinstitutionen aus allen Bereichen, auf die die Kriterien beider Fördermöglichkeiten nicht anwendbar sind, weshalb sie dann bisweilen gar keine staatliche Förderung erhalten können. Im Bereich der freien Theaterszene wurden 2010/2011 auf der Grundlage einer umfangreichen externen Studie zur Potentialanalyse neue Förderrichtlinien erlassen (Drs. 20/947 und 20/6877). In anderen Bereichen der freien Kulturszene ist in den letzten Jahren wenig passiert. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche privaten Künstler und Kulturinstitutionen erhalten derzeit eine institutionelle Förderung? Bitte einzeln aufführen und jährliche Fördersumme sowie Zeitpunkt des Beginns der Förderung angeben. Siehe dazu das Verzeichnis der Zuwendungen im Transparenzportal unter http://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/zuwendungsvorgaenge-2015-quartal-4 für alle Zuwendungsbescheide bis zum Bewilligungsdatum 31. Oktober 2015. Für alle Zuwendungsbescheide der Kulturbehörde seit 1. November 2015 siehe Anlage. Dort, wo spielzeitbezogen oder mehrjährig gefördert wird (zum Beispiel Theater), sind jeweils nur Teilbeträge der bewilligten Förderung abgebildet Mit Ausnahme der öffentlichen Unternehmen und der Hamburger Museumsstiftungen sind die von der Kulturbehörde geförderten Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturinstitutionen privat. Institutionelle Förderung erhalten derzeit designxport, Kinemathek Hamburg, KurzFilmAgentur Hamburg, Freie Akademie der Künste in Hamburg, Kunstverein in Hamburg, Literaturhaus, Literaturzentrum, Stiftung Centralbibliothek für Blinde , Norddeutsche Blindenhörbücherei, Markthalle, Hamburger Öffentliche Bücherhallen , W 3 – Werkstatt für internationale Kultur und Politik, Freunde und Förderer des Hamburger Konservatoriums, Fabrik Stiftung, Verband Hamburger Amateurtheater, Kunsthaus Hamburg, RockCity Hamburg, Landesmusikrat in der Freien und Hansestadt Hamburg, Jazzbüro Hamburg, Ensemble Resonanz, Ernst Deutsch Theater, Hamburger Sprechwerk, Hamburger Volkstheater, Kampnagel Internationale Kulturfabrik , Allee Theater Stiftung, Hamburger Symphoniker, STÄITSCH Theaterbetriebsgesellschaft , Fundus Theater, St. Pauli-Theater, The English Theatre of Hamburg , Ohnsorg-Theater, Papagena Beteiligungs-Verwaltung, Das HoheLuftschiff, Monsun Theater, Lichthof Theater, Theater Kontraste, Hamburger Kammerspiele, Altonaer Theater, Das Schiff, Engelsaal, MuT Theater, Das Kleine Hoftheater, Theater für Kinder, Puppentheater, Hoftheater Ottensen sowie das Polittbüro. Drucksache 21/2541 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Zur Ermittlung des Zeitpunkts des Beginns der ersten Förderung der jeweiligen Zuwendungsempfänger wären die Akten zu rund 50 institutionell geförderten privaten Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturinstitutionen zu sichten und auszuwerten. Dabei handelt es sich oft um längerfristige und zum Teil spielzeitbezogene, das heißt jahresübergreifende Förderungen, die in Vorgängen mit mehreren Bänden dokumentiert sind. Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. 2. Welche Kriterien liegen der jeweiligen Entscheidung zur Aufnahme einer institutionellen Förderung der unter 1. genannten Künstler und Kulturinstitutionen zugrunde? Bitte jeweils einzeln begründen. 3. Welche Kriterien konkret muss ein Künstler oder eine Kultureinrichtung erfüllen, um in den Genuss einer institutionellen Förderung zu gelangen? Bitte nach Sparten aufgliedern (Film, Literatur, Museen, Musik, Ausstellungshäuser , Bibliotheken, Theater). Institutionelle Förderung wird nach § 46 der Landeshaushaltsordnung (LHO) gewährt, wenn Hamburg an der Erfüllung von Aufgaben durch Stellen außerhalb der Verwaltung ein erhebliches lnteresse hat, das ohne die Zuwendungen nicht oder nicht im notwendigen Umfang befriedigt werden kann. Die Mittel können zur Deckung der gesamten Ausgaben oder eines nicht abgegrenzten Teils der Ausgaben eines Zuwendungsempfängers verwendet werden, ohne an konkrete Projekte gebunden zu werden. Die Förderung muss jährlich neu beantragt und nach Prüfung des Einzelfalles neu bewilligt werden. Zu den Kriterien siehe die Verwaltungsvorschrift zu § 46 LHO unter http://www.hamburg.de/contentblob/4429812/data/vv-zu-%C2%A7-46-lho.pdf. 4. Wie viele Anträge auf eine institutionelle Förderung hat es seit 2010 gegeben und wie viele davon wurden bewilligt? Bitte jahrweise und als Summe angeben. Die Anzahl der Anträge seit 2010 wird nicht statistisch erfasst, eine nachträgliche Erhebung ist angesichts von mindestens 10.000 Vorgängen in diesem Zeitraum, die einzeln gesichtet und ausgewertet werden müssten, in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Zu den bewilligten Zuwendungen siehe Antwort zu 1. Ergänzend siehe die empfängerbezogenen Zuwendungsberichte des Senats, Drs. 19/3649, 20/1740 und 20/9850. 5. Welche privaten Künstler und Kulturinstitutionen erhalten derzeit eine projektbezogene Förderung? Bitte einzeln aufführen und Fördersumme sowie Zeitpunkt des Beginns und Dauer der Förderung angeben. Siehe Antwort zu 1. 6. Welche Kriterien liegen der jeweiligen Entscheidung zur Aufnahme einer projektbezogenen Förderung der unter 5. genannten Künstler und Kulturinstitutionen zugrunde? Bitte jeweils einzeln begründen. 7. Welche Kriterien konkret muss ein Künstler oder eine Kultureinrichtung erfüllen, um in den Genuss einer projektbezogenen Förderung zu gelangen ? Bitte nach Sparten aufgliedern (Film, Literatur, Museen, Musik, Ausstellungshäuser, Bibliotheken, Theater). Siehe Drs. 20/11423. Zu den Förderrichtlinien der Filmförderung Schleswig-Holstein siehe http://www.ffhsh.de/de/foerderung/. Zur Förderung von Jazzreihen siehe http://www.hamburg.de/kulturfoerderung/4315500/jazzreihen/. 8. Wie viele Anträge auf eine projektbezogene Förderung hat es seit 2010 gegeben und wie viele davon wurden bewilligt? Bitte jahrweise und als Summe angeben. Siehe Antwort zu 4. 9. Wie geht die zuständige Behörde vor, wenn ein Künstler oder eine Kultureinrichtung , der oder die eine institutionelle oder projektbezogene Förderung beantragt, nicht ohne weiteres einer Sparte (Film, Literatur, Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2541 3 Museen, Musik, Ausstellungshäuser, Bibliotheken, Theater) zuzuordnen ist? Die Entscheidung wird in der zuständigen Behörde nach den Gegebenheiten im Einzelfall abgestimmt. 10. Welche Überlegungen verfolgt die zuständige Behörde, um private Künstler oder Kulturinstitutionen zu fördern, die aufgrund ihrer Ausrichtung nicht in eine der bestehenden institutionellen oder projektbezogenen Förderungen passen? Der aus Mitteln der Kultur- und Tourismustaxe gespeiste Elbkulturfonds wurde nicht zuletzt geschaffen, um in solchen Fällen eine Förderung zu ermöglichen. Darüber hinaus werden einzelfallbezogen entsprechende Einrichtungen und Initiativen durch die zuständige Behörde fachlich beraten, um eine bestmögliche Unterstützung, unter anderem durch Hinweise auf passende Stiftungen oder Kooperationspartner, zu gewährleisten. 11. Wie viele Haushaltsmittel waren seit 2010 für projektbezogene Förderung vorgesehen und wie viele davon wurden jeweils abgerufen? Bitte jahrweise und als Summe angeben. bewilligte Summe abgerufene Beträge in Tsd. Euro 2010 25.685 25.439 2011 23.331 23.236 2012 33.786 32.818 2013 17.925 17.321 2014 26.981 23.497 2015 17.520 10.011 12. Wurden auch in anderen Bereichen der freien Kulturszene als der freien Theaterszene seit 2010 Veränderungen bei der Förderpraxis vorgenommen ? Wenn ja: bitte konkret ausführen. Wenn nein: aus welchem Grund? Ja. Durch den sogenannten Kunstbeutelträger wurde ein neues, unkonventionelles Förderformat entwickelt, um gezielt eine Förderung von Protagonisten der freien Hamburger Kunstszene zu ermöglichen, die unter Umständen bislang nicht berücksichtigt wurden, und um eine entsprechende Diskussion über deren Projekte auszulösen . Nach zwei Durchläufen wird das Format derzeit weiter entwickelt. Weitere wichtige neue Förderungen im Bereich Freie Kunst konnten durch die Unterstützung der unterschiedlichen Plattformen Producers Art Fair, Affordable Art Fair, Knotenpunkt und add art erreicht werden. Im Musikbereich wurde das Format „Kleine Jazzreihen“ für Veranstaltungsorte im Jazz-Bereich zur Unterstützung von freien Jazz-Musikerinnen und -Musikern entwickelt . Drucksache 21/2541 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Anlage Datum Bewilligung Zuwendungsempfänger Förderungsart Zuwendung Zuwendungszweck 02.11.2015 Hamburger Märchentage e.V. Projektförderung 20.000,00 12. Hamburger Märchentage 24.11.2015 Gudjónsdóttir, Anna Projektförderung 2.500,00 Katalog "Life's Mouth" 10.11.2015 Hamburg Kreativ GmbH Projektförderung 50.000,00 Einrichtung eines kostenlosen WLAN-Netzes 25.11.2015 alsterarbeit gemeinnützige GmbH Projektförderung 13.000,00 Entwicklung eines inklusiven Show-Serien-Formats "Von den Amöben zum Bösen" 07.12.2015 Evangelische Stiftung Alsterdorf Projektförderung 5.000,00 Inklusives Kurzfilmfestival "Klappe Auf!" 02.11.2015 Gintersdorfer/Klaßen GbR Projektförderung 52.800,00 Produktion "Der Botschafter: ein deutsch-afrikanisches Singspiel" 20.11.2015 TONALi gemeinnützige GmbH Projektförderung 20.000,00 Festival "zwölf.orte / Klassik in deinem Kiez" 03.11.2015 Plus Punkt Personaldienstleistungen GmbH Projektförderung 150,00 Lesung mit Cenk Bekdemir im Café Moinsen 09.11.2015 Cremer, Gilla Projektförderung 1.500,00 Projekt Meeresrand aus Hamburg zu Gast beim Tantidhatris Festival 09.11.2015 Roll, Katharina Projektförderung 5.000,00 Nachwuchsförderung im Bereich Freies Theater für die Produktion "1:2.5" 10.11.2015 Schmidt-Rohr, Barbara Projektförderung 29.000,00 Tanztheaterproduktion "EYES WIDE OPEN" 11.11.2015 FRISE - Künstlerhaus Hamburg e.V. Projektförderung 6.000,00 Distances, Diversity and Dialogues- artist in residence 16.11.2015 Probebühne im Gängeviertel e.V. Projektförderung 20.000,00 Betrieb eines Proberaums für die freie Performance- und Theaterszene 16.11.2015 Hart, Julia Projektförderung 16.000,00 Kinder- und Jugendtheaterproduktion "Hasenfuß und Löwenherz " 20.11.2015 Scheuer, Benjamin Projektförderung 18.370,50 Bachpreis 2015 - Stipendiatenkonzert in 2016 20.11.2015 Matthias, Sebastian Projektförderung 39.600,00 Konzeptionsförderung (II/III) für das Projekt "people looking at people looking" 08.12.2015 Club Kombinat Hamburg e.V. - Verband Hamburger Club- ,Party- und Kulturereignisschaffender Projektförderung 20.000,00 Club Award Hamburg 2016 20.11.2015 Arbeitskreis Hamburger Puppen - und Figurentheater (AHAP) e.V. Projektförderung 20.000,00 Festival "Kindertheater Treffen" 01.12.2015 Caballero Garcia, Josep Projektförderung 25.000,00 Tanztheaterproduktion "YBRIDE" 08.12.2015 Förderkreis für Literatur in der Mathilde e.V. Projektförderung 1.210,00 Vorbereitung und Durchführung einer Lesung 08.12.2015 Curating the City e.V. Projektförderung 86.780,00 Silent University Hamburg 10.12.2015 Stiftung zur Stärkung privater Musikbühnen in Hamburg e.V. Projektförderung 185.428,40 Live Concert Account 2015