BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2604
21. Wahlperiode 22.12.15

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Dennis Gladiator (CDU) vom 14.12.15 

und Antwort des Senats 

Betr.: BKA warnt Bundeswehr vor Islamisten aus Hamburg 

Nach Presseberichten warnt das Bundeskriminalamt im nordirakischen Arbil 
mit einem Aushang vor dem aus Hamburg stammenden Dschihadisten Asif 
N. Dieser soll einen Selbstmordanschlag auf ein Lager der Bundeswehr im 
Nordirak planen. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat beziehungsweise der zuständigen
 Behörde über seine Ausreise und seine bisherigen Tätigkeiten vor? 

2. Wann erhielt welche Hamburgische Behörde Hinweise darauf, dass N. 
einen Selbstmordanschlag planen soll? 

3. Wann wurde von wem ein Ermittlungsverfahren gegen N. eingeleitet? 

4.  Wie ist der Stand des Ermittlungsverfahrens gegen N.? 

5. Wann erfuhr welche hamburgische Behörde von der Radikalisierung von 
N.? Welche Schritte wurden daraufhin eingeleitet? 

Die Fragestellungen beziehen sich auf ein laufendes Ermittlungsverfahren. Die Ermittlungen
 führt der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA), der somit für 
die Erteilung von Auskünften zuständig ist.  

Auf Anfrage der Behörde für Inneres und Sport Hamburg teilte der GBA Folgendes 
mit: 

„Die Ermittlungen gegen den Beschuldigten als Syrienausreisenden dauern an. Weitere
 Einzelheiten können im Hinblick auf eine Gefährdung des Ermittlungszwecks nicht 
mitgeteilt werden.“