BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2731
21. Wahlperiode 12.01.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 05.01.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Hamburg 

In der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/2232 heißt es, dass im Oktober 
2015 60 Plätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) in Zelten in 
der Feuerbergstraße vorgehalten werden. Gleichzeitig gibt es immer wieder 
Berichte, nach denen UMF aufgrund von Platzmangel vom KJND abgewiesen
 werden und in die Harburger Poststraße geschickt werden.  

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Inwiefern ist es zutreffend, dass UMF vom KJND abgewiesen wurden
/werden? 

a. Wenn ja, auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht dies? 

b. Wenn ja, wie viele UMF wurden in den vergangen sechs Monaten 
jeweils abgewiesen? Bitte nach Monaten aufschlüsseln. 

c. Wie viele UMF wurden in den vergangen Monaten in ZEA in Hamburg
 registriert? Wie viele davon sind Mädchen?  

Es ist nicht zutreffend, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vom KJND aus 
Mangel an Unterbringungsplätzen abgewiesen beziehungsweise an die ZEA verwiesen
 wurden. Alle unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sind vom KJND aufgenommen
 worden. 

Allerdings werden volljährige Personen nicht aufgenommen, sondern an die ZEA weiter
 verwiesen. 

2. Bei wie viel Prozent der Jugendlichen, die angaben, UMF zu sein, wurde 
im Clearingverfahren und/oder in der medizinischen Altersfeststellung 
festgestellt, dass sie zu alt für einen Jugendhilfebedarf sind? Bitte tabellarisch
 angeben für die vergangenen acht Monate, vergleiche Drs. 
21/491, Frage 6.d. 

Der Anteil der Personen, die zwar angaben, unbegleiteter minderjähriger Flüchtling zu 
sein, jedoch als volljährig eingeschätzt wurden, lag 2015:  

im Mai  bei 63% 
im Juni  bei 60% 
im Juli  bei 66% 
im August  bei 63% 
im September bei 58% 
im Oktober bei 69% 
im November  bei 65% 
im Dezember  bei 58%