BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3012 21. Wahlperiode 02.02.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Deniz Celik (DIE LINKE) vom 26.01.16 und Antwort des Senats Betr.: Personalentwicklung im Öffentlichen Gesundheitsdienst (II) Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) hat Prävention, Förderung, Hilfe und den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung als Aufgabe, was eine dies gewährleistende Personalausstattung, Ressourcenausstattung und eine dementsprechend angemessene Fachlichkeit erfordert. Im Öffentlichen Gesundheitsdienst gibt es Drs. 21/2289 zufolge eine Stagnation in der Personalbesetzung und auch sehr viele unbesetzte Stellen (Vakanzen) bei gleichzeitiger Zunahme der Bevölkerung und auch Zunahme von psychischen Erkrankungen und demnach steigenden Bedarfen an den ÖGD. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der in der Anfrage vermittelte Eindruck, im Öffentlichen Gesundheitsdienst seien Stellen abgebaut worden, ist nicht zutreffend. Sowohl in der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz als auch in den Bezirksämtern werden frei werdende Stellen nachbesetzt . An einigen Stellen findet sogar zuwanderungsbedingt ein Stellenzuwachs statt. Soweit temporäre Vakanzen bestehen, sind diese auf die schwierige Gewinnung von Fachkräften, insbesondere Ärztinnen und Ärzte, oder auf personalwirtschaftliche Maßnahmen im geringen Umfang (Arbeitszeitreduzierung, Sabbatical et cetera) zurückzuführen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Aus Drs. 21/2289 geht hervor, dass es von 2011 zu 2015 eine Reduktion um vier der Ärzte-/-innenstellen im Gesundheitsdienst der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) gibt (von 2011 66 auf 2015 62 Stellen). Was sind die Sachgründe für den Stellenabbau? In allen Fällen wird eine Nachbesetzung erfolgen. Die dargestellte Differenz ist auf das Ausscheiden von Ärztinnen und Ärzten zurückzuführen. Ein Stellenabbau hat nicht stattgefunden. 2. Wurden die in Anlage 2 der Drs. 21/2289 (Seite 4) aufgelisteten Vakanzen ärztlicher Stellen im ÖGD zum Stichtag 26.01.2016 bereits nachbesetzt ? Wenn ja, welche? Bitte aufschlüsseln nach gegenwärtig noch ausstehender Vakanz, Dienstsitz, Aufgabengebiet, Stellenanzahl und Anzahl der VZÄ. Nein, die Stellen befinden sich zurzeit im Nachbesetzungsverfahren. Einzelheiten können der Anlage 1 entnommen werden. 3. Welche Sachgründe gibt es für die in Anlage 2 der Drs. 21/2289 (Seite 4) aufgelisteten vakanten ärztlichen Stellen im ÖGD? Drucksache 21/3012 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Es handelt sich um Vakanzen, die durch das Ausscheiden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entstanden sind. 4. Mit welchen Aufgaben sind die in Anlage 3 von Drs. 21/2289 (Seite 5) benannten Stellen im ÖGD in der Abteilung Kinder- und Jugendgesundheit (GA 2) betraut? (Bitte aufschlüsseln nach Fachqualifikation, Aufgabengebiet , das heißt zugewiesenen Aufgaben mit Organisationen oder anderen Aufgaben, Bezirksamt, Stellenanzahl gesamt, VZÄ für 2015 und 2016). Siehe Anlage 2. 5. In Anlage 3 von Drs. 21/2289 (Seite 5) fällt auf, dass es bezüglich der Stellenbesetzung im ÖGD in der Abteilung Kinder- und Jugendgesundheit (GA 2) in allen Bezirksämtern außer Eimsbüttel, Bergedorf und Harburg offene Stellen im November 2015 gibt. Welche vakanten Stellen wurden 2016 wieder besetzt? 6. Welche Sachgründe gibt es für die Nichtbesetzung der in Frage 5. benannten Stellen in der Abteilung Kinder- und Jugendgesundheit im ÖGD? Siehe Anlage 3. 7. Im Bezirksamt Hamburg-Mitte gab es im November 2015 Stellen für den Bereich Konzept Mehrbedarfe Flüchtlinge im Rahmen des ÖGD (siehe Drs. 21/2289, Anlage 3, Seite 5). Wie ist das Aufgabengebiet dieser Stellen gefasst? Bitte aufschlüsseln nach Fachqualifikation, Aufgabenfeld und Einsatzort zum Stichtag 26.01.2016. Siehe Anlage 4 8. Hat der Senat auch für die anderen Bezirksämter Stellen für den Bereich Konzept Mehrbedarfe Flüchtlinge eingerichtet oder wird er solche einrichten ? Das Konzept Mehrbedarfe Flüchtlinge (Röntgen, TBC-Bekämpfung) im Rahmen des ÖGD wird allein im Bezirksamt Hamburg-Mitte als zentrale Fachaufgabe betrieben. Darüber hinaus sind für die medizinische Versorgung und Koordination in der Erstversorgung der Flüchtlinge Stellen beim Bezirksamt Altona entstanden, die von der Behörde für Inneres und Sport als der für die Erstversorgung zuständigen Behörde erstattet werden. a. Wenn ja, mit wie vielen VZÄ für welche Jahre jeweils in 2015 und 2016? Bitte auch zum Stichtag 26.01.2016 vakante Stellen für den Bereich Konzept Mehrbedarfe Flüchtlinge in den Bezirksämtern auflisten . Entfällt. b. Wenn nein, warum wird es in den anderen Bezirken nicht solche Stellen geben? Siehe Antwort zu 8. 9. Gibt es Stellen für Mehrbedarfe von Flüchtlingen in nicht dem ÖGD zugeordneten Bereichen, die Bereiche des Einzelplans 5 im Haushaltsplan 2015/2016 berühren? Wenn ja welche Organisationen oder Institutionen mit welchem Sitz betrifft dies mit welcher Stellenanzahl? Bitte aufschlüsseln nach VZÄ, Anzahl der Stellen, Name und Sitz der Organisation, Berufsbezeichnung und Fachqualifikation. Neben den 3,32 Stellen für die Beratungseinrichtungen „Kö16a“ und „Casa Blanca“ wurden außerhalb des ÖGD im Einzelplan 5 keine weiteren Stellen für Mehrbedarfe für Flüchtlinge geschaffen. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3012 3 10. Bezüglich der personellen Besetzung des ÖGD im Bereich sozialpsychiatrischer Dienst gab es Drs. 21/2289, Seite 11, zufolge in den Bezirksämtern Hamburg-Nord und Wandsbek von 2011 bis 2015 eine Abnahme der Stellen und der VZÄ. Welche Sachgründe gibt es für den Abbau? Die Differenz auf Stellenebene im Bezirksamt Hamburg-Nord ist durch eine stellentechnische Anpassung in den fachlich verwandten Bereichen „Sozialpsychiatrischer Dienst“ und „Jugendpsychiatrischer Dienst“ begründet. Schwankungen im Bereich der VZÄ entstehen durch temporär befristete Teilzeitbeschäftigungen zu den jeweiligen Stichtagen. Das Bezirksamt Wandsbek hat im sozialpsychiatrischen Dienst temporär Asklepios- Rückkehrer auf zusätzlichen, befristeten Stellen eingesetzt. Durch Umsetzung auf reguläre Stellen oder Ausscheiden der Rückkehrer ist die Anzahl der Stellen und VZÄ gesunken. 11. In Anlage 8 von Drs. 21/2289 zeigen sich erhebliche Vakanzen in der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz und im Bezirksamt Wandsbek. Welche Sachgründe gibt es für die Vakanzen? Und gibt es auch sachgrundlose Vakanzen? Wenn ja, welche? Siehe Vorbemerkung. 12. Welche Stellen gehören zum nicht ärztlichen Dienst im Bereich des Öffentlichen Gesundheitsdienstes? (Bitte nach Fachqualifikation, Einsatzort und Stellenbezeichnung aufschlüsseln). Siehe 21/2289. 13. Findet eine Bedarfsplanung für die Besetzung der Stellen im ÖGD statt? Wenn ja, wie sieht diese im Detail aus? 14. Für Krankenhäuser gibt es einen Krankenhausbedarfsplan, der die Stellenbedarfe festlegen kann. Gibt es ebenfalls Verfahren oder Richtlinieninstrumente zur Ermittlung von Bedarfen zur Personalplanung/-entwicklung im ÖGD? Wenn ja, welche? Mit dem Krankenhausplan werden keine Stellenbedarfe festgelegt. Die Bedarfsplanung für die Besetzung der Stellen im ÖGD wird kontinuierlich vorgenommen. Vakante Stellen werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen zeitnah anhand der jeweiligen Bedarfe nachbesetzt. Bei steigendem Bedarf können jederzeit neue Stellen geschaffen werden und bei sinkendem Bedarf beziehungsweise aufgabenkritischen Überlegungen und entsprechenden Vakanzen werden Stellen gestrichen. 15. Hat der Senat Erkenntnisse darüber ob Ärzte-/-innenstellen im Gesundheitsdienst der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, Stellen im ÖGD in der Abteilung Kinder- und Jugendgesundheit (GA 2), Stellen für den Bereich Konzept Mehrbedarfe Flüchtlinge im Rahmen des ÖGD, Stellen im Bereich sozialpsychiatrischer Dienst des ÖGD und Stellen aus dem nicht ärztlichen Dienst 2016 wieder eingerichtet werden sollen? Wenn ja, bitte in Stellenbezeichnung, Fachqualifikation, VZÄ und Teilzeitstellen aufgliedern. Die Wiedereinrichtung von Stellen setzt voraus, dass diese vorher gestrichen worden sind; Stellen für Ärztinnen und Ärzte sind jedoch in der BGV nicht gestrichen worden. Für die Bezirksverwaltung siehe Anlage 5. 16. Hat der Senat Erkenntnisse darüber ob Ärzte-/-innenstellen im Gesundheitsdienst der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, Stellen im ÖGD in der Abteilung Kinder- und Jugendgesundheit (GA 2), Stellen für den Bereich Konzept Mehrbedarfe Flüchtlinge im Rahmen des ÖGD, Drucksache 21/3012 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Stellen im Bereich sozialpsychiatrischer Dienst des ÖGD und Stellen aus dem nicht ärztlichen Dienst 2016 wegfallen sollen? Wenn ja, bitte in Stellenbezeichnung, Fachqualifikation, VZÄ und Teilzeitstellen aufgliedern. Nein, zum jetzigen Zeitpunkt liegen der zuständigen Behörde keine Erkenntnisse über Entscheidungen vor, dass ein Stellenabbau beabsichtigt ist. Im Übrigen siehe Antwort zu 15. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3012 5 Anlage 1 Stand: 28.01.2016 Dienstsitz/Aufgabengebiet Stellen VZÄ Vakanzen Sachstand Einzustellende VZÄ Derzeit bestehende Vakanz Dienstsitz Billstraße, ministerielle und konzeptionelle Aufgaben 15,37 15,37 0 CasaBlanca – Zentrum für AIDS und sexuell übertragbare Krankheiten, ärztliche Tätigkeit an Patientinnen und Patienten - Leitung- 3,11 2,11 1,0 Stellenbesetzung zum 01.04.2016 1,0 1,0 Institut für Hygiene und Umwelt (HU), wissenschaftliche und ärztliche Tätigkeiten 7 6 1,0 Nachbesetzungs - verfahren in Planung 1,0 1,0 HPHC mit Impfzentrum des HU, wissenschaftliche (Epidemiologie)Tätigkeiten und ärztliche Tätigkeit an Patientinnen und Patienten 5,5 4,5 1,0 Stellenausschreibung läuft 1,0 1,0 Zentralinstitut für Arbeitsmedizin und Maritime Medizin, wissenschaftliche Tätigkeiten und ärztliche Tätigkeit an Patientinnen und Patienten 4,0 3,0 1,0 Stellenausschreibung läuft 1,0 1,0 Tierärztinnen und –ärzte mit Dienstsitz Billstraße, ministerielle und konzeptionelle Aufgaben 8,0 7,0 1,0 Nachbesetzungs - verfahren in Planung 1,0 1,0 Tierärztinnen und –ärzte im Hafengebiet (Kontrollstellen Altenwerder, Reiherdamm , Burchardkai und Flughafen), Einfuhrkontrollen und administrative Tätigkeiten 12,61 12,61 0 Tierärztinnen und –ärzte im HU, wissenschaftliche und tierärztliche Tätigkeiten 4,27 4,27 0 Summe: 59,86 54,86 5 Drucksache 21/3012 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Anlage 2 Tabelle zu Frage 4: Aufgaben im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Stichtag 01.11.15 Stichtag 26.01.16 Fachamt Aufgabengebiet Berufs-/ Stellenbezeichnungen Fachqualifikationen Stellen VZÄ Stellen VZÄ Hamburg- Mitte 7,52 7,15 8,58 7,46 Gesundheitsamt Kinder- und Jugend - gesundheitsdienst mit den Abschnitten Schulärztlicherund Schulzahnärztlicher Dienst Arzt, Zahnarzt Facharzt Altona 6,26 5,81 6,26 5,81 Gesundheitsamt Kinder- und Jugend - gesundheitsdienst mit den Abschnitten Schulärztlicherund Schulzahnärztlicher Dienst Arzt, Zahnarzt Arzt, Zahnarzt Eimsbüttel 4,44 4,73 4,44 4,73 Gesundheitsamt Kinder- und Jugend - gesundheitsdienst mit den Abschnitten Schulärztlicherund Schulzahnärztlicher Dienst Arzt FA Kinder- und Jugendmedizin Hamburg- Nord 5,96 5,49 5,96 5,74 Gesundheitsamt Kinder- und Jugend - gesundheitsdienst mit den Abschnitten Schulärztlicherund Schulzahnärztlicher Dienst Arzt, Zahnarzt Arzt, Zahnarzt Wandsbek 8,19 6,03 8,19 6,61 Gesundheitsamt Kinder- und Jugend - gesundheitsdienst mit den Abschnitten Schulärztlicherund Schulzahnärztlicher Dienst Arzt FA Kinder- und Jugendmedizin , FA Allgemeinmedizin, FA Innere Medizin, FA Anästhesiologie Bergedorf 3,52 3,52 3,52 3,52 Gesundheitsamt Kinder- und Jugend - gesundheitsdienst mit den Abschnitten Schulärztlicherund Schulzahnärztlicher Dienst Arzt, Zahnarzt Arzt, Zahnarzt Harburg 4,10 4,10 4,10 4,10 Gesundheitsamt Kinder- und Jugend - gesundheitsdienst mit den Abschnitten Schulärztlicherund Schulzahnärztlicher Dienst Arzt, Zahnarzt FA ÖGD und Allgemeinmedizin , FA Allgemeinmedizin, FA Pädiatrie, FA Zahnmedizin, Arzt Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3012 7 Anlage 3 Tabelle zu Frage 5 und 6: Kinder- und Jugendgesundheitsdienst; Veränderung in den Vakanzen und Gründe der Nichtbesetzung Stichtag 01.11.15 Stichtag 26.01.16 Gründe der Nichtbesetzung Stellen VZÄ Vakanzen Stellen VZÄ Vakanzen Hamburg-Mitte 7,52 7,15 0,37 8,58 7,46 1,12 individuelle Arbeitszeitreduzierungen Anm.: 1,0 Nachbesetzung zum 01.02.16 Altona 6,26 5,81 0,45 6,26 5,81 0,45 Die Vakanzen ergeben sich aus verschiedenen nicht besetzten Stellenanteilen wg. befristeter Teilzeittätigkeit und können daher nicht dauerhaft besetzt werden Hamburg-Nord 5,96 5,49 0,47 5,96 5,74 0,22 temporär vakante Teilzeitanteile Wandsbek 8,19 6,03 2,16 8,19 6,61 1,58 Langzeiterkrankung, kurzfristige Beurlaubung , individuelle Arbeitszeitreduzierungen Anm.: Die Vakanzen können im Laufe der nächsten Monate voraussichtlich durch Arbeitszeiterhöhungen, Rückkehr aus der Elternzeit und Weiterbeschäftigung einer Elternzeitvertretung weiter reduziert werden Drucksache 21/3012 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Anlage 4 Zu 7.: Stichtag 01.11.15 Stichtag 26.01.16 Fachamt Aufgaben-gebiet Berufs-/ Stellenbezeichnung lt. VGPl. Fachqualifikation Stellen VZÄ Vakanzen Stellen VZÄ Vakanzen Hamburg- Mitte 1,75 0,64 1,11 1,75 1,03 0,72 GA GA 4 TBC- Bekämpfung , ArztAngestellter Facharzt Röntgen Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3012 9 Anlage 5 Tabelle zu Frage 15: Neuschaffung von Stellen in 2016 Stellen Fachamt Aufgabengebiete Berufs-/ Stellenbezeichnungen Fachqualifikation Altona Ärztliches Personal 0,27 Gesundheitsamt Sozialpsychiatrischer Dienst Arzt Arzt Nichtärztliches Personal 5,50 Gesundheitsamt Sozialpsychiatrischer Dienst, Mütterberatung , Schulärztlicher Dienst, Gesundheitsaufsicht Sozpäd, Krk- Pflg, Arzthlf, GesAufs, Verw Ang Sozialpädagoge, Kinderkranken -schwester, Medizinische Fachangestellte , Gesundheitsaufseher, Verwaltungsange-stellte Hamburg- Nord Ärztliches Personal 1,24 Gesundheitsamt Impfen, Sozialpsychiatrischer Dienst, Schulärztlicher Dienst, Schulzahnärztlicher Dienst Arzt Arzt Nichtärztliches Personal 2,69 Gesundheitsamt Mütterberatung, Impfen , Sozialpsychiatrischer Dienst, Jugendpsychiatrischer Dienst, Schulärztlicher Dienst, Schulzahnärztlicher Dienst, Gesundheitsaufsicht KrkPflg, Soz- Arb, SozPäd, Arzthlf, Zahnhlf, GesAufs Kinderkrankenschwester , Sozialarbeiter, Sozialpädagoge, Arzthelfer , Zahnarzthelfer, Gesundheitsaufseher Wandsbek Ärztliches Personal 0,42 Gesundheitsamt Schulärztlicher Dienst Arzt Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin Nichtärztliches Personal 2,20 Gesundheitsamt Mütterberatung, Sozialpsychiatrischer Dienst, Gesundheitsaufsicht / Infektionsschutz KrkPlg, SozArb, GesAufs Gesundheits- und Krankenpfleger , Sozialarbeiter / Sozialpädagoge, Gesundheitsaufseher Bergedorf Ärztliches Personal 0,80 Gesundheitsamt Facharzt im Gesundheitswesen Arzt Arzt Nichtärztliches Personal Harburg Ärztliches Personal 2,28 Gesundheitsamt Sozialpsychiatrischer Dienst, Jugendpsychiatrischer Dienst, Infektionsschutz Arzt Facharzt bzw. Arzt für Psychiatrie sowie Arzt ohne Gebietsbezeichnung Nichtärztliches Personal 3,52 Gesundheitsamt Babylotsen, Schulärztlicher Dienst, Jugenpsychiatrischer Dienst SozPäd, Arzthlf Sozialpädagoge, Gesundheits - / Krankenpfleger