BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3050 21. Wahlperiode 05.02.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 28.01.16 und Antwort des Senats Betr.: Bagger Odin der HPA Nach einer Mitteilung der HPA soll der Eimerkettenbagger Odin an die Verwertungsstelle des Bundes und der Länder zur Verwertung abgegeben worden sein. Der Odin ist ein über vierzig Jahre alter Bagger, der über diese Zeit an vielen Stellen im Hafen im Einsatz war. In den Eimern des Baggers wurden in den ersten Jahren häufig Bomben oder Munition gefunden. Trotz intensiver Sicherheitsvorkehrungen geschahen immer wieder Explosionen, bei denen Baggermatrosen ihr Leben ließen. Insofern ist der Bagger ein bedeutendes Objekt hamburgischer Hafengeschichte. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt: 1. Mit welchem Buchwert steht das Gerät derzeit in der Bilanz der HPA? a. Handelt es sich um den mittleren Wiederbeschaffungswert oder um den nach Abschreibungssätzen der Wirtschaft ermittelten Wert? Der Bagger hatte zum 31. Dezember 2015 gemäß den von der HPA angewendeten Standards der Rechnungslegung nach dem HGB einen Restbuchwert von 63.477 Euro. 2. Wie groß war die Zahl der auf dem Bagger eingesetzten Mitarbeiter? a. Was geschieht mit diesen Mitarbeitern? b. Wie viele werden entlassen? c. Wie viele in einen vorzeitigen Ruhestand geschickt? d. Wie viele werden anderweitig untergebracht? Auf dem Eimerkettenbagger (EKB) Odin waren insgesamt elf Mitarbeiter beschäftigt, von denen zehn im Doppelschichtsystem und einer als Nachtwache eingesetzt waren. Das bisher auf dem EKB Odin eingesetzte Personal wird weiterhin im Rahmen der Wassertiefeninstandhaltung bei der HPA eingesetzt beziehungsweise ist in den altersbedingten Ruhestand gegangen. Es gab weder vorzeitige Eintritte in den Ruhestand noch betriebsbedingte Kündigungen. 3. Mit dem Odin war eine Flotte von Baggerschuten eingesetzt. a. Wie viele Schuten welchen Typs waren es? b. Wie hoch ist der Buchwert dieses Schutenparks? Drucksache 21/3050 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 c. Was soll mit den Schuten künftig geschehen? Der EKB Odin arbeitete je nach Baggerfeld und Materialbeschaffenheit entweder mit vier 600 m³ Spülschuten, mit denen das Baggergut an der Saugerstation1 der HPA verspült wurde oder mit den vier 600 m³ beziehungsweise 200 m³ Klappschuten, mit denen das Baggergut bei Neßsand umgelagert wurde. Diese Schuten werden derzeit an den beiden Seilgreifbaggern der HPA eingesetzt. Der Restbuchwert dieser Schuten beträgt 2,02 Millionen Euro. 4. Ist der HPA bekannt, dass der Bundestag beschlossen hat, in Hamburg ein maritimes Hafenmuseum mit 120 Millionen Euro zu unterstützen? Ja. a. Die Stiftung Hamburg Maritim verfügt bereits über einen alten Schutensauger , der ein Glied in der Kette der Baggergutentsorgung ist. Ist der HPA nicht der Gedanke gekommen, den Bagger als ein weiteres Glied in dieser Kette in die Stiftung als Vorleistung Hamburg zu dem geplanten Museum einzubringen? b. Mit der Verwertung des Baggers unterläuft die HPA/die Wirtschaftsbehörde die Bemühungen des Bundestages, Hamburgs historische Bedeutung als größter deutscher Seehafen zu würdigen. Fehlt es in dieser Hinsicht der HPA/der Wirtschaftsbehörde an dem notwendigen historischen Bewusstsein? Weder die Stiftung Hamburg Maritim noch eine andere kulturelle Einrichtung haben bisher Interesse an Übernahme und Erhalt des EKB Odin geäußert. Der Aufbau oder Betrieb eines maritimen Museums wird von der HPA begrüßt, ist jedoch nicht ihr Geschäftszweck. 5. Ist der HPA bekannt, dass Unternehmen solche angeblich abgeschriebenen Geräte der Verwaltung günstig erwerben und dann zu hohen Betriebskosten der Verwaltung wieder anbieten? International spielen Eimerkettenbagger in der Wasssertiefenunterhaltung feinkörniger Sedimente keine Rolle. Insofern ist nicht zu erwarten, dass der EKB Odin der HPA für die Wassertiefenunterhaltung angeboten werden wird. 6. Hält es die HPA/die Wirtschaftsbehörde in der jetzigen, extrem angespannten Situation bei der Gewährleistung ausreichender Wassertiefen im Hafen für unternehmerisch sinnvoll, einen Eimerkettenbagger außer Betrieb zu stellen und damit die Anmietung externer Kapazitäten zu fördern , statt eigene einzusetzen? Zur großflächigen Wassertiefenhaltung, wie sie derzeit von der HPA betrieben wird, ist der EKB Odin technisch nicht ausgerichtet. Im Zuge der Weiterentwicklung des Geräteparks zur Wassertiefeninstandhaltung hat die HPA einen neuen Seilgreifbagger in Betrieb genommen, der flexibler als der EKB Odin im Hafen eingesetzt werden kann. Während der EKB Odin nur für punktuelle, kleinräumige Einsätze in Wassertiefen von mindestens 11 m bis 22,5 m eingesetzt werden kann, ist der Seilgreifbagger Modi in Tiefenbereichen ab 4 m bis circa 26 m einsetzbar. Im Übrigen siehe Antwort zu 5. 1 Bei der Saugerstation handelt es sich um ein Gerät, mit dem das Baggergut aus den Schuten gesaugt wird, um dann durch Rohre in die Landbehandlung transportiert zu werden.