BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3148 21. Wahlperiode 12.02.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 04.02.16 und Antwort des Senats Betr.: Bauarbeiten am „Lessingtunnel“ Der „Lessingtunnel“, eigentlich eine sehr breite Brücke für S-Bahn und Fernbahn , wird erneuert. Dies bringt große Belastungen für den Straßenverkehr mit sich. Es entsteht der Eindruck, dass diese nicht so gering wie möglich gehalten werden. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Deutsche Bahn AG (DB AG) wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen werden im Bereich des „Lessingtunnels“ von wann bis wann durchgeführt? 2. Wie viele Tage nehmen die Bauarbeiten insgesamt in Anspruch? Folgende Maßnahmen sind im Bereich der S-Bahn-Unterführung geplant: Sielbauarbeiten von August 2016 bis Januar 2017, Brückenbauarbeiten von Januar 2017 bis September 2017 und abschließende Siel- und Straßenbauarbeiten von September 2017 bis Februar 2018. 3. Wie viele Fahrspuren, wie viele Radwege/Radfahrstreifen und welche Fußwegbreiten stehen derzeit dort zur Verfügung? Im „Lessingtunnel“ im Bereich der S-Bahn-Überführung stehen ein Fahrstreifen und ein Radfahrstreifen je Fahrtrichtung zur Verfügung. Der Fußweg liegt derzeit in der Mitte des Bauwerks zwischen den Fahrstreifen mit einer Breite von 4,75 m. 4. Wie viele Fahrspuren, wie viele Radwege/Radfahrstreifen und welche Fußwegbreiten stehen nach Abschluss der Arbeiten dort zur Verfügung? Nach Abschluss der Baumaßnahmen sollen im Bereich der S-Bahn-Überführung drei Fahr- und Abbiegestreifen, zwei Radfahrstreifen und ein Radfahrabbiegestreifen (Schutzstreifen) sowie insgesamt 7,50 m (4,225 m Südseite; 3,275 m Nordseite) Gehweg zur Verfügung stehen. 5. Welche Beschränkungen des Auto-, Fahrrad- und Fußgängerverkehrs wird es wann während der Baumaßnahmen geben? Bitte jeweils den Zeitraum der Beschränkungen angeben. Der „Lessingtunnel“ wird voraussichtlich von August 2016 bis Oktober 2017 für den Kfz-Verkehr und im Juli und August 2017 für den Fußgänger- und Radverkehr gesperrt werden. Drucksache 21/3148 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 6. Wie werden Auto-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr während der Beschränkungen umgeleitet? Bitte für jede Beschränkung den genauen Verlauf der Umleitung angeben. Während der baubedingten Sperrungen ist beabsichtigt, den Kfz-Verkehr über Max- Brauer-Allee, Elbchaussee und Hohenzollernring umzuleiten. Eine Alternative bietet der Weg über Harkortstraße und Stresemannstraße. Die Fußgänger- und Radverkehrsführung während der Sperrzeit ist noch nicht abschließend festgelegt. 7. Auf welchen dieser Umleitungsstrecken gibt es während der Umleitungszeit Verkehrsbeschränkungen wegen Bauarbeiten oder aus anderen Gründen? Bitte jeweils die Zeit der Verkehrsbeschränkungen und deren Grund angeben. 8. Warum wird nicht auf solche Verkehrsbeschränkungen während der Umleitungszeit verzichtet? Auf der ausgewiesenen Umleitungsstrecke sind während der Umleitungszeit keine Baumaßnahmen im Fahrbahnbereich geplant. Durch mögliche Sondernutzungen wird keine nachteilige Beeinflussung des Verkehrs gesehen. 9. Wurden die Baumaßnahmen ausgeschrieben? Wenn ja: Wie viele Unternehmen haben sich beworben? Wenn nein: Warum nicht und wie erfolgte die Auswahl der Unternehmen ? 10. Wurden die beauftragten Bauunternehmen auch nach der Schnelligkeit der angebotenen Bauausführung ausgewählt? 11. Wurden mit den beauftragten Unternehmen Bonus- und Malus- Regelungen betreffend die Schnelligkeit der Bauausführung vereinbart? Wenn ja: Welche Summen wurden pro Tag früherer oder späterer Fertigstellung vereinbart? Wenn nein: warum nicht? 12. Für wie viele Tage wurden Arbeitszeiten außerhalb der Zeit 8 – 20 Uhr vereinbart? 13. Für wie viele Tage wurde Mehrschichtbetrieb vereinbart? Eine Ausschreibung ist seitens der DB AG noch nicht erfolgt. Im Mai 2016 sollen die Ausschreibungsunterlagen fertiggestellt werden, sodass die Beauftragung im September 2016 erfolgen soll. Eine Ausschreibung der Sielbauarbeiten durch HAMBURG WASSER ist noch nicht erfolgt. Die Ausschreibung wird voraussichtlich im 1. Quartal 2016 erfolgen. Die Beauftragung des ausführenden Unternehmens ist für Juni 2016 geplant. 14. Welche Kosten verursachen die Baumaßnahmen? Wer trägt diese Kosten ? Bitte die Anteile der einzelnen Kostenträger angeben. Die Kosten der Baumaßnahme betragen voraussichtlich 25 Millionen Euro. Davon entfallen voraussichtlich 13 Millionen Euro auf die DB AG und 12 Millionen Euro auf die Freie und Hansestadt Hamburg.