BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3210 21. Wahlperiode 19.02.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien (CDU) vom 11.02.16 und Antwort des Senats Betr.: „Stage UP!“ an der Stadtteilschule Blankenese Die Stadtteilschule Blankenese verfügt über eine Mehrzweckhalle in der Frahmstraße, über deren Nutzung durch die Sportvereine seit Längerem Uneinigkeit herrscht. Der Senat hat in seinen Antworten auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen, Drs. 21/2488 und 21/2485, angegeben, dass die Mehrzweckhalle grundsätzlich Sportvereinen zur Verfügung steht, die Schule aber einen Anspruch auf regelmäßige Schulnutzung und Vergabe an Dritte nach 17 Uhr formuliert hat. Wegen der konkurrierenden Nutzungsanforderungen seitens der Schule und des Bezirks beziehungsweise der Vereine seien alle Beteiligten (Bezirksamt, Schulbehörde, Schule, Vereine) in engem Gespräch, um eine für alle Beteiligten praktikable Nutzungsvereinbarung zu erreichen. Das nächste Gespräch sollte in der dritten Januarwoche stattfinden. Nunmehr wurde bekannt, dass die Stage UP! Musicalschule im Rahmen des Ganztagsangebotes eine Kooperation mit der Stadtteilschule Blankenese hat und die Sporthalle für ihre Zwecke nutzt. Die Musicalschule verspricht auf ihrer Homepage (http://www.stage-up.de/) die Entwicklung eines Konzepts, das zur jeweiligen Schule passt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften von Stage UP! wie folgt: 1. Ist es im angekündigten Gespräch in der dritten Januarwoche zwischen allen Beteiligten zu einer praktikablen Nutzungsvereinbarung gekommen ? Falls ja, wie sieht diese konkret aus? Falls nein, woran ist es gescheitert? Das Gespräch hat am 12. Februar 2016 stattgefunden. Es wurden verschiedene Aspekte einer praktikablen Nutzungsvereinbarung besprochen, die die für Bildung zuständige Behörde und das Bezirksamt Altona jetzt jeweils prüfen. Eine abschließende Vereinbarung soll am 4. März 2016 getroffen werden. 2. Seit wann bietet die Musicalschule „Stage UP!“ Angebote an der Stadtteilschule Blankenese an? Seit dem 30. Januar 2016. a. Welches Konzept liegt dem zugrunde und wie viele Schülerinnen und Schüler welcher Jahrgangsstufen nehmen daran teil? Drucksache 21/3210 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Zum Konzept siehe www.stage-up.de. Es besteht keine inhaltliche Kooperation mit der Schule. Das Angebot richtet sich an Kinder und Jugendliche in der gesamten Region. Die von den derzeit acht Teilnehmenden besuchten Schulen und Jahrgangsstufen werden bei der Anmeldung nicht erfasst. b. Inwiefern ist dieses für die Schülerinnen und Schüler kostenpflichtig ? Laut Auskunft von Stage UP! beträgt die Teilnahmegebühr 105 Euro pro Monat. 3. An welchen Wochentagen und zu welchen Zeiten wird die Mehrzweckhalle in der Frahmstraße von der Musicalschule „Stage UP!“ genutzt? Die Nutzung erfolgt samstags von 10 bis 13 Uhr. In den Ferien erfolgt keine Nutzung. 4. Wurde über die Nutzung der Halle ein Mietvertrag geschlossen? Falls ja, zwischen wem, zu welchen Modalitäten, insbesondere zu welchem Miet- oder Pachtzins und für welche Laufzeit wurde dieser abgeschlossen ? Zwischen der Schulleitung und der Leitung von Stage UP! wurde ein Nutzungsvertrag geschlossen, der keine Befristung enthält und den in der Dienstvorschrift „Mitbenutzung von Schulräumen und -anlagen“ vom 04.01.2006 vorgesehenen Entgeltsatz von 54 Euro je Stunde und genutzter Sporthalle vorsieht. 5. Ist den zuständigen Behörden bekannt, dass die Musicalschule „Stage UP!“ die Mehrzweckhalle nutzt? Falls ja, wann wurde dies der Schulbehörde und dem Sportreferat jeweils mitgeteilt? Die zuständige Schulaufsicht hat am 11. Februar 2016 und das Sportreferat des Bezirksamts Altona im Rahmen des Gesprächs am 12. Februar 2016 von der Nutzung Kenntnis erlangt.