BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3216
21. Wahlperiode 19.02.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 11.02.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: HPA 

Nach Presseveröffentlichungen soll der Vorsitzende der Geschäftsführung 
der HPA eine Bonuszahlung von 50.000,00 Euro erhalten. 

Dazu frage ich den Senat/die zuständige Fachbehörde: 

Die variable Vergütung von Herrn Meier, Vorsitzender der Geschäftsführung der Hamburg
 Port Authority AöR (HPA) für das Jahr 2014 betrug – wie im Vergütungsbericht 
der Freien und Hansestadt Hamburg veröffentlicht – 63.750 Euro. Die variable Vergütung
 für das Jahr 2015 wurde noch nicht bestimmt.  

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 

1. Trifft diese Information zu und wenn ja, wie hoch ist die Zahlung genau 
und für welchen Zeitraum soll sie gewährt werden? 

2. Hat die Wirtschaftsbehörde als zuständige Fachbehörde und damit Vertreterin
 des Eigentümers Freie und Hansestadt Hamburg dieser Zahlung
/einem solchen Vorschlag seitens des Aufsichtsrates bereits zugestimmt
? 

3. Falls das noch nicht geschehen ist, beabsichtigt die Fachbehörde das in 
der vorgeschlagenen Höhe zu akzeptieren? 

4. Für welche Ziele, die der Vorsitzende der Geschäftsführung im Bezugszeitraum
 erreicht hat, soll die Zahlung gewährt werden? Bitte die Ziele im 
Einzelnen nennen und erläutern sowie den Grad der Erfüllung darlegen. 

Siehe Vorbemerkung.