BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3230
21. Wahlperiode 19.02.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 11.02.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Busbeschleunigung (80) 

Ich frage den Senat: 

1. Wie viel wurde bisher für die Busbeschleunigung ausgegeben? Bitte die 
Gesamtsumme sowie die Werte für die Jahre 2012, 2013, 2014 und 
2015 angeben. 

2. Wie viel davon wurde für Planungskosten, wie viel für echte Baumaßnahmen
 ausgegeben? Bitte ebenfalls für die Jahre 2012, 2013, 2014 
und 2015 angeben. 

Die Kosten stellen sich wie folgt dar: 

Jahr 2012 2013 2014 2015 
Gesamtausgabe, davon:  4,8 Mio. € 13,9 Mio. € 27,4 Mio.€ 20,4 Mio. € 
Planungskosten 2,6 Mio. € 5,3 Mio. € 6,9 Mio. € 2,8 Mio. € 
Baumaßnahmen 2,2 Mio. € 8,6 Mio. € 20,5 Mio. € 17,6 Mio. € 

3. Wie viele Stellen wurden für die Busbeschleunigung wo geschaffen (Behörde
, LSBG, Bezirksämter, andere)? Bitte nach Jahren angeben (2012, 
2013, 2014, 2015). 

Für das Projekt Busbeschleunigung wurden ausschließlich beim Landesbetrieb für 
Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) Stellen eingerichtet. Im aktuellen Stellenbestand
 des LSBG (Stellenplanabzug der Finanzbehörde) werden 20 Stellen für das 
Projekt „Busbeschleunigung“ ausgewiesen. Diese Stellen wurden in den Jahren 2012 
bis 2015 (2012: 13, 2013: fünf, 2015: zwei) eingerichtet. Die im Jahr 2015 geschaffenen
 Stellen sind mit 1,5 Vollkräften belegt. Der zusätzliche Personalbedarf ergibt sich 
aus dem Aufwand zur Vorbereitung von Bürgerbeteiligungsverfahren. 

4. Wie viele Personen waren jeweils am Jahresende wo mit der Busbeschleunigung
 mit mehr als der Hälfte ihrer Arbeitszeit befasst? Bitte  
sowohl die Zahl der Personen als auch die VZÄ angeben. 

Jahr 2012 2013 2014 2015 
Personen/Vollzeitäquivalente (VZÄ) 

LSBG 13/12,4 18/17,4 18/17,17 20/18,63 
BIS 1/1* 1/1 1/1 1/1 

BWVI 2/1,4 1/0,8 1/0,8 1/0,5 
* Ab dem 1. Februar 2012. 

 

 



Drucksache 21/3230  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

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5. Welche Personalkosten haben diese Personen in den Jahren 2012, 
2013, 2014 und 2015 jeweils verursacht? Sind diese Personalkosten in 
den oben abgefragten Gesamtkosten enthalten? 

Bei den nachfolgend aufgeführten Angaben beim LSBG handelt es sich um theoretische
 Personalkosten, die bei durchgängiger Besetzung aller Stellen anfallen würden. 
Aufgrund temporärer Varianzen liegen die tatsächlichen Kosten darunter. Sie sind in 
den Gesamtkosten in der Antwort zu 1. und 2. enthalten.  

Die Personalkosten der Behörde für Inneres und Sport sowie der Behörde für Wirtschaft
, Verkehr und Innovation (BWVI) sind in den Gesamtkosten der Antwort zu 1. 
und 2. nicht enthalten. Die Personalkosten der BWVI richten sich in den Jahren 2012 
bis 2014 nach der Personalkostentabellen (PKT) und aus dem Jahr 2015 nach der 
Personalkostenverrechnungstabelle (PKV). 

Jahr 2012 2013 2014 2015 
 Personalkosten 

LSBG* 824.360 € 1.172.280 € 1.198.094 € 1.298.337 € 
BIS 60.972 € 68.144 € 71.754 €* 74.836 € 

BWVI 114.320 € 64.000 € 67.280 € 43.308 € 
* Ab dem 1. Mai 2014 nach A 12 besoldet.