BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3343 21. Wahlperiode 26.02.16 Schriftliche Kleine Anfrage Des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 18.02.16 und Antwort des Senats Betr.: Stau-Ampel in Finkenwerder Die Verkehrsbehörde hat in Finkenwerder eine Ampel installiert, die für weniger Staus sorgen sollte, tatsächlich aber zu endlosen Staus führte. Nach einem Tag wurde sie deshalb abgeschaltet. Ich frage den Senat: Der Bau der Lichtsignalanlage (LSA) „Neuenfelder Hauptdeich/Am Rosengarten (Notennummer : 2544)“ beruht auf einem Plangenehmigungsverfahren zum Ausbau der südlichen Werkszufahrtstraße zum Gelände der Airbus Operations GmbH. Diese Zufahrt zum „Airbus-Südtor“ dient über eine Streckenlänge von rund 300 m auch als Deichverteidigungsstraße. Der zuständige Straßenbaulastträger Hamburg Port Authority (HPA) hat das Plangenehmigungsverfahren nach §§ 67, 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) im November 2012 durchgeführt. Bestandteil dieses Verfahrens war ein Verkehrsgutachten, in dem die Notwendigkeit einer signalisierten Abwicklung der Verkehrsströme an der Einmündung der Zufahrt zum „Airbus-Südtor“ in die Straße Am Rosengarten auch im Hinblick auf die zukünftige regelmäßige Nutzung dieser Werkszufahrt durch Großraum- und Schwertransporte nachgewiesen wurde. Im Übrigen siehe Drs. 21/3353. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt: 1. Wo wurde die Ampel genau installiert? Die LSA befindet sich am Knoten Neuenfelder Hauptdeich/Am Rosengarten/Deichverteidigungsstraße . 2. Gab es vorher an dieser Stelle eine Ampel? Nein. 3. Gab es vorher an dieser Stelle längere Staus? Wenn ja: Wie lang waren diese Staus (bitte durchschnittliche Länge und Uhrzeit der langen Staus angeben)? Wenn nein: Warum wurde dann die Ampel installiert? Nach den Erkenntnissen der Polizei kam es vor der Inbetriebnahme der Lichtsignalanlage (LSA) im Straßenzug Cranzer Hauptdeich – Neuenfelder Hauptdeich – Am Rosengarten zu den dortigen Hauptverkehrszeiten von 5 – 7 Uhr und von 12 – 14 Uhr häufiger zu Verkehrsstaus oder zäh fließendem Verkehr auf einer Länge von etwa zwei bis drei Kilometern. Drucksache 21/3343 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 4. Wie sollte die Staureduktion durch die Ampel erfolgen? Mit der LSA soll in der Verkehrsspitze der Verkehrsfluss verbessert und die Zu- und Abfahrt zum Airbus-Werksgelänge verkehrssicher gestaltet werden. Daneben dient die LSA zur Absicherung der häufigen Großraumtransporte von und zum Airbus- Gelände, die zukünftig ohne Absicherung durch Polizeikräfte durchgeführt werden können. 5. Wie wurde der Verkehr zur Steuerung der Ampel erfasst (zum Beispiel großräumige Verkehrszählung zur Prognose bevorstehender Staus, Beschaffung von Daten von Navigationsgeräte-Betreibern)? Als Datenbasis lagen Verkehrserhebungen sowie Erfassungen an den Werktoren von Airbus zugrunde. 6. Hat die Ampel tatsächlich bedarfsabhängig den Verkehr gesteuert oder nur entsprechend einer immer gleichen Taktung? Die LSA wurde aufgrund der Verkehrsprognose mit vier verschiedenen Schaltprogrammen tageszeitabhängig ausgestattet. 7. Wurde die Funktion der Ampel vor Inbetriebnahme und während der ersten Stunden des Betriebes überwacht? Wenn ja: wie? Wenn nein: warum nicht? Vor der Einschaltung wurde eine Abnahme der LSA durch die Straßenverkehrsbehörde durchgeführt. Die programmierten Schaltprogramme wurden ebenso vor Inbetriebnahme umfangreich am Computer getestet. Nach Einschaltung der Anlage wurde festgestellt, dass das Schaltprogramm wie vorgesehen funktioniert. Zusätzlich erfolgte eine Abnahme der technischen Komponenten durch die Straßenbaubehörde. 8. Wie hat die Verkehrsbehörde von den durch die Ampel entstehenden Staus erfahren? Durch eigene Beobachtungen und durch verschiedene Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern wurden die zuständigen Stellen auf diese Problematik aufmerksam. 9. Welche Kosten hat die Ampel verursacht? Bisher sind Kosten in Höhe von rund 81.000 € angefallen. 10. Was wird an der Ampel nun verändert? Welche Kosten verursacht das? Es wird eine verkehrsabhängige Steuerung erstellt, mit der die Ampelschaltung dem Verkehrsaufkommen entsprechend besser angepasst und optimiert werden kann. Gleichzeitig werden mit einer neuen Verkehrszählung die bisherigen Verkehrsprognosewerte überprüft und die Schaltprogramme auf die aktuellen Verkehrszahlen angepasst . Für die Nachrüstung dieser Steuerung sowie die geplante Ergänzung der Schaltung für ein Sonderprogramm für Großraumtransporte werden voraussichtlich Kosten in Höhe von 40.000 Euro anfallen.