BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/338 21. Wahlperiode 30.04.15 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dora Heyenn (fraktionslos) vom 24.04.15 und Antwort des Senats Betr.: Neuordnung des Kapazitätsrechts An den staatlichen Hochschulen bewerben sich jedes Jahr wesentlich mehr Personen, als Studienplätze zur Verfügung stehen. Nahezu jeder Studiengang ist in Hamburg daher zulassungsbeschränkt. Bewerberinnen und Bewerber, die im Zulassungsverfahren einen Ablehnungsbescheid erhalten haben, können gegen diese Ablehnung einen Widerspruch bei der Universität und aufgrund einer Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1972 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Verwaltungsgericht einlegen. Mit dem Gesetz zur Neuordnung des Kapazitätsrechts (AKapG) wollte der Senat 2014 – trotz erheblicher Bedenken von Experten und Mitgliedern des Wissenschaftsausschusses (siehe Drs. 20/20 Protokoll/Wortprotokoll der öffentlichen Sitzung des Wissenschaftsausschusses vom 10.12.2013) – das bisherige Kapazitätsrecht in Hamburg ändern. Mit dem AKapG wurde ein sogenanntes Vereinbarungsmodell angestrebt, um so die zahlreichen Studienplatzklagen zu verhindern beziehungsweise auf einem Minimum zu reduzieren . Das Verwaltungsgericht Hamburg und das Hamburgische Oberverwaltungsgericht haben in verschiedenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes dem AKapG die Anerkennung versagt und die Hochschulen verpflichtet, abgelehnte Bewerberinnen und Bewerber zum Studium zuzulassen. Angesichts der Zulassungsentscheidungen der Gerichte legt nun der Senat mit der Drs. 21/298 einen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Neuordnung des Kapazitätsrechts vor, um im Wintersemester 2015/ 2016 und Sommersemester 2016 die Funktionsfähigkeit der Hochschulen zu gewährleisten. Gemäß Drs. 20/298 wurden zum Wintersemester 2014/2015 747 Bewerberinnen und Bewerber zusätzlich zum Studium zugelassen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen und Vergleichen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Zulieferungen der Hochschulen wie folgt: 1. Wie viele kapazitäre Studienplätze für das erste Fachsemester sind zum Wintersemester 2015/2016 an den staatlichen Hamburger Hochschulen geplant? Bitte differenziert aufschlüsseln nach Hochschule und Studiengang. Drucksache 21/338 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Die derzeitigen Planwerte sind in der Anlage dargestellt. 2. Inwieweit ist sichergestellt, dass die neuen Veränderungen des Kapazitätsrechts nicht zu einer weiteren Reduzierung der Aufnahmekapazitäten führen? Der Ausbau oder die Verminderung von Kapazitäten sind unabhängig vom jeweils geltenden Kapazitätsrecht möglich. Im Übrigen sind und bleiben die Hochschulen an die mit der zuständigen Behörde getroffenen Vereinbarungen über die Zahl der zur Verfügung zu stellenden Studienanfängerplätze gebunden. 3. Wie hoch waren nach Kenntnis des Senats die Kosten für die Einführung des AKapG? Bitte aufgeschlüsselt nach jeweiliger Hochschule und BWF. Es handelt sich um Kosten der laufenden Verwaltung, die nicht gesondert erhoben werden. Im Übrigen siehe Drs. 21/307. 4. Auf welcher rechtlichen Grundlage soll das Kapazitätsrecht – ab Wintersemester 2016/2017 – aus Sicht des Senats künftig beruhen? 5. Welches Kapazitätsmodell wird den politischen Anforderungen aus Sicht des Senats am ehesten gerecht und wie wird das begründet? Siehe Drs. 21/281 sowie Drs. 21/307. Im Übrigen hat sich der Senat hiermit bislang nicht befasst. 6. Sind dem Senat spezifische Vorbehalte der Hochschulen gegenüber dem geplanten Interimsgesetz bekannt? Wenn ja, welche? Nein. 7. Etwaige Kosten in Zusammenhang mit dem Interimsgesetz sollen von den Hochschulen aufgebracht werden. Mit welchem Finanzbedarf rechnet der Senat und wie verteilt sich dieser auf die jeweiligen Hochschulen? Es handelt sich um Kosten der laufenden Verwaltung, die nicht gesondert erhoben werden. 8. Sind eine erschöpfende Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazitäten und eine vergleichbare Auslastung der verschiedenen Hochschulen und der Universität bei der bestehenden Finanzierung der Hochschulen weiterhin Leitlinie der Politik des Senats? Wenn ja, wie soll das gewährleistet werden? Wenn nein, was ist die Alternative? Es ist das Ziel des Senats, eine große Zahl von Studienplätzen mit hoher Qualität zur Verfügung zu stellen. Im Übrigen hängt der Auslastungsgrad von verschiedenen Faktoren ab (zum Beispiel wechselnde Studienplatznachfrage, Abschätzung von Überbuchungsfaktoren , Angebote an anderen Standorten), die nur eingeschränkt planbar sind. 9. Welche Rechtsanwaltskanzleien wurden von den jeweiligen Hochschulen im Zusammenhang mit Studienplatzklagen 2014 und 2015 beauftragt ? Bitte namentlich aufgeschlüsselt mit der beauftragenden Hochschule und Anzahl der Verfahren. Rechtsanwaltskanzlei beauftragende Hochschule Anzahl der Verfahren Dr. Fettweis & Sozien (Freiburg) UHH 5 Kathrin Dinse (Hamburg/Wismar) HAW 999 elblaw Rechtsanwälte (Hamburg) HCU 44 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/338 3 Anlage Universität Hamburg (UHH)1) Anzahl geplanter Studienplätze Rechtswissenschaft (Staatsprüfung ) 345 Volkswirtschaftslehre (Bachelor of Science ) 165 Wirtschaft und Kultur Chinas (Bachelor of Arts ) 40 Sozialökonomie (Bachelor of Arts ) 308 Soziologie (Bachelor of Arts ) 120 Politikwissenschaft (Bachelor of Arts ) 120 Economics (Master of Science ) 35 Politics, Economics and Philosophy (Master of Science ) 35 International Business and Sustainability (Master of Arts ) 75 Health Economics & Health Care Management (Master of Science ) 30 Arbeit, Wirtschaft, Gesellschaft - Ökonomische und Soziologische Studien (Master of Arts ) 40 Soziologie (Master of Arts ) 30 Politikwissenschaft (Master of Arts ) 30 Internationale Kriminologie (Master of Arts ) 32 Journalistik und Kommunikationswissenschaft (Master of Arts ) 32 Erziehungs- und Bildungswissenschaft (Bachelor of Arts ) 173 Erziehungswissenschaft/Lehramt (Lehramt Bachelor of Arts Primarund Sekundarstufe I ) 296 Erziehungswissenschaft/Lehramt (Lehramt Bachelor of Arts Sonderschulen ) 146 Erziehungswissenschaft/Lehramt (Lehramt Bachelor of Arts/Science Gymnasium ) 251 Erziehungswissenschaft/Lehramt (Lehramt Bachelor of Science Berufliche Schulen ) 245 Erziehungswissenschaft/Lehramt (Lehramt Master of Education Primar - und Sekundarstufe I ) 253 Erziehungswissenschaft/Lehramt (Lehramt Master of Education Sonderschulen ) 96 Erziehungswissenschaft/Lehramt (Lehramt Master of Education Gymnasium ) 254 Erziehungswissenschaft/Lehramt (Lehramt Master of Education Berufliche Schulen ) 177 Religionen, Dialog und Bildung (Master of Arts ) 25 Erziehungs- und Bildungswissenschaft (Master of Arts ) 106 Mehrsprachigkeit und Bildung (Master of Arts ) 29 Religionswissenschaft (Bachelor of Arts ) 38 Deutsche Sprache und Literatur (Bachelor of Arts ) 76 Medien- und Kommunikationswissenschaft (Bachelor of Arts ) 50 Gebärdensprachen (Bachelor of Arts ) 18 Gebärdensprachdolmetschen (Bachelor of Arts ) 18 Anglistik/Amerikanistik (Bachelor of Arts ) 77 Französisch (Bachelor of Arts ) 41 Italienisch (Bachelor of Arts ) 20 Spanisch (Bachelor of Arts ) 48 Portugiesisch (Bachelor of Arts ) 16 Slavistik (Bachelor of Arts ) 46 Klassische Philologie (Bachelor of Arts ) 17 Neogräzistik und Byzantinistik (Bachelor of Arts ) 5 Finnougristik/Uralistik (Bachelor of Arts ) 22 Allgemeine Sprachwissenschaft (Bachelor of Arts ) 20 Geschichte (Bachelor of Arts ) 104 Philosophie (Bachelor of Arts ) 64 Ethnologie (Bachelor of Arts ) 32 Drucksache 21/338 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Universität Hamburg (UHH)1) Anzahl geplanter Studienplätze Vor- und Frühgeschichtliche Archäologie (Bachelor of Arts ) 21 Klassische Archäologie (Bachelor of Arts ) 24 Kunstgeschichte (Bachelor of Arts ) 56 Historische Musikwissenschaft (Bachelor of Arts ) 33 Systematische Musikwissenschaft (Bachelor of Arts ) 24 Volkskunde/Kulturanthropologie (Bachelor of Arts ) 33 Ostasien (SP Japanologie) (Bachelor of Arts ) 36 Ostasien (SP Sinologie) (Bachelor of Arts ) 36 Ostasien (SP Koreanistik) (Bachelor of Arts ) 16 Sprachen und Kulturen Südostasiens (Bachelor of Arts ) 36 Sprachen und Kulturen des Indischen Subkontinents und Tibets (Bachelor of Arts ) 21 Geschichte, Sprachen u. Kulturen d. Vorderen Orients (SP Iranistik) (Bachelor of Arts ) 16 Geschichte, Sprachen u. Kulturen d. Vorderen Orients (SP Turkologie) (Bachelor of Arts ) 18 Geschichte, Sprachen u. Kulturen d. Vorderen Orients (SP Islamwissenschaft ) (Bachelor of Arts ) 36 Afrikanische Sprachen und Kulturen im Vergleich (Bachelor of Arts ) 21 Afrikanische Sprachen und Kulturen (sprachenintensiviert) (Bachelor of Arts ) 21 Evangelische Theologie (Diplom ) 9 Evangelische Theologie (Magister ) 2 Althebraistik ( Bakkalaureat ) 2 Deutschsprachige Literaturen (Master of Arts ) 24 Germanistische Linguistik (Master of Arts ) 19 Medienwissenschaft (Media Studies) (Master of Arts ) 24 English as a World Language (Master of Arts ) 9 British and American Cultures (Master of Arts ) 18 Romanische Literaturen (Master of Arts ) 9 Romanistische Linguistik (Master of Arts ) 11 Lateinamerika-Studien (Master of Arts ) 14 Slavistik (Master of Arts ) 7 Griechische und Lateinische Philologie (Master of Arts ) 5 Neogräzistik (Master of Arts ) 3 Uralische Sprachen und Kulturen (Master of Arts ) 8 Linguistik/Allgemeine Sprachwissenschaft (Master of Arts ) 20 Geschichte (Master of Arts ) 32 Classical Cultures (Master of Arts ) 1 Mittelalter-Studien (Master of Arts ) 5 Philosophie (Master of Arts ) 11 Ethnologie (Master of Arts ) 13 Vor- und Frühgeschichtliche Archäologie (Master of Arts ) 11 Klassische Archäologie (Master of Arts ) 6 Kunstgeschichte (Master of Arts ) 22 Historische Musikwissenschaft (Master of Arts ) 7 Systematische Musikwissenschaft (Master of Arts ) 10 Volkskunde/Kulturanthropologie (Master of Arts ) 16 Japanologie (Master of Arts ) 8 Sinologie (Master of Arts ) 6 Koreanistik (Master of Arts ) 3 Languages and Cultures of Southeast Asia (Master of Arts ) 8 South Asian Studies (Master of Arts ) 4 Tibetan Studies (Master of Arts ) 5 Buddhist Studies (Master of Arts ) 5 Iranistik (Master of Arts ) 3 Turkologie (Master of Arts ) 3 Islamwissenschaft (Master of Arts ) 6 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/338 5 Universität Hamburg (UHH)1) Anzahl geplanter Studienplätze Dokumentation und Analyse afrikanischer Sprachen (Documentation and Analysis of African Languages) (Master of Arts ) 2 Afrikanische Sprachen im Kontext (African Languages in Context) (Master of Arts ) 2 Ethiopian Studies (Master of Arts ) 2 Evangelische Theologie (Kirchliche Prüfung ) 26 Biologie (Bachelor of Science ) 192 Holzwirtschaft (Bachelor of Science ) 67 Chemie (Bachelor of Science ) 126 Molecular Life Sciences (Bachelor of Science ) 35 Geographie (Bachelor of Science ) 56 Geowissenschaften (Bachelor of Science ) 61 Meteorologie (Bachelor of Science ) 45 Geophysik/Ozeanographie (Bachelor of Science ) 55 Informatik (Bachelor of Science ) 136 Wirtschaftsinformatik (Bachelor of Science ) 81 Software-System-Entwicklung (Bachelor of Science ) 52 Mensch-Computer-Interaktion (Bachelor of Science ) 40 Computing in Science, SP Biochemie (Bachelor of Science ) 18 Computing in Science, SP Physik (Bachelor of Science ) 19 Mathematik (Bachelor of Science ) 93 Wirtschaftsmathematik (Bachelor of Science ) 91 Physik (Bachelor of Science ) 190 Nanowissenschaften (Bachelor of Science ) 70 Angewandte und Molekulare Biologie der Pflanzen (Master of Science ) 20 Biologie (Master of Science ) 91 Marine Ökosystem- und Fischereiwissenschaften (Master of Science ) 20 Holzwirtschaft (Master of Science ) 38 Chemie (Master of Science ) 52 Molecular Life Sciences (Master of Science ) 35 Kosmetikwissenschaft (Master of Science ) 21 Geographie (Master of Science ) 33 Geowissenschaften (Master of Science ) 35 Meteorologie (Master of Science ) 27 Physikalische Ozeanographie (Master of Science ) 15 Geophysik (Master of Science ) 12 Wirtschaftsinformatik (Master of Science ) 46 Informatik (Master of Science ) 46 Intelligent Adaptive Systems (Master of Science ) 20 IT-Management und -Consulting (Master of Science ) 38 Mathematics (Master of Science ) 15 Wirtschaftsmathematik (Master of Science ) 14 Mathematical Physics (Master of Science ) 13 Technomathematik (Master of Science ) 5 Industrial Mathematics (Master of Science ) 5 Physik (Master of Science ) 90 Nanowissenschaften (Master of Science ) 35 Bioinformatik (Master of Science ) 33 Pharmazie (Staatsprüfung ) 59 Lebensmittelchemie (Staatsprüfung ) 66 Psychologie (Bachelor of Science ) 150 Bewegungswissenschaft (Bachelor of Arts ) 56 Psychologie (Master of Science ) 102 Bewegungswissenschaft (Master of Arts ) 26 Performance Studies (Master of Arts ) 12 Betriebswirtschaftslehre (Bachelor of Science ) 330 Drucksache 21/338 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Universität Hamburg (UHH)1) Anzahl geplanter Studienplätze Wirtschaftsingenieurwesen (Bachelor of Science ) 150 Betriebswirtschaft (Business Administration) (Master of Science ) 185 Wirtschaftsingenieurwesen (Master of Science ) 80 Integrated Climate System Sciences (Master of Science ) 20 Gesamt: 8470 1) Ohne Medizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE). Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) Bachelor: Angewandte Informatik 55 Außenwirtschaft/Internationales Management 44 Bekleidung – Technik und Management 0 Bibliotheks- und Informationsmanagement 66 Bildung und Erziehung in der Kindheit 85 Biotechnologie 50 Dualer Studiengang Pflege 65 Elektrotechnik (Automatisierungstechnik) 45 Elektro- und Informationstechnik 129 Fahrzeugbau 85 Flugzeugbau 49 Gefahrenabwehr/Hazard Control 45 Gesundheitswissenschaften 45 Illustration 0 Information Engineering 62 Internationale Wirtschaft und Außenhandel 0 Kommunikationsdesign 0 Logistik/Technische Betriebswirtschaftslehre 44 Marketing/Technische Betriebswirtschaftslehre 44 Maschinenbau/Energie- und Anlagesysteme 49 Maschinenbau/Entwicklung und Konstruktion 96 Maschinenbau (Fertigungstechnik) 0 Mechatronik 48 Media Systems 51 Medientechnik 52 Medien und Information 65 Medizintechnik/Biomedical Engineering 51 Modedesign Kostümdesign Textildesign 0 Ökotrophologie 70 Pflegeentwicklung und Management 66 Produktionstechnik und -management 48 Public Management 70 Regenerative Energiesysteme und Energiemanagement – Elektround Informationstechnik 48 Rettungsingenieurwesen / Rescue Engineering 0 Soziale Arbeit 250 Technische Informatik (inkl. European Computer Science) 49 Umwelttechnik 50 Verfahrenstechnik 49 Wirtschaftsinformatik 48 Master: Automatisierung 14 Berechnung und Simulation im Maschinenbau 10 Design 58 Fahrzeugbau 23 Flugzeugbau 23 Food Science 21 Health Sciences 21 Informatik 26 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/338 7 Universität Hamburg (UHH)1) Anzahl geplanter Studienplätze Information, Medien, Bibliothek 24 Informations- und Kommunikationstechnik 8 International Business 22 International Logistics and Management 22 Marketing und Vertrieb 0 Medizintechnik/Biomedical Engineering 20 Mikroelektronische Systeme 13 Multichannel Trade Management in Textile Business 0 Nachhaltige Energiesysteme im Maschinenbau 10 Pharmaceutical Biotechnology 19 Produktionstechnik und -management 10 Public Management 20 Renewable Energy Systems 24 Soziale Arbeit 0 Zeitabhängige Medien / Sound-Vision-Games 0 Gesamt: 2461 HafenCity Universität Hamburg (HCU) Studiengang Ba Architektur 90 Ba Bauingenieurwesen 120 Ba Geomatik 45 Ba Kultur der Metropole 45 Ba Stadtplanung 70 Ma Architektur 50 Ma Bauingenieurwesen 50 Ma Geomatik 30 Ma REAP 28 Ma Stadtplanung 35 Ma Urban Design 28 Gesamt: 591 Hochschule für bildende Künste (HfBK) Studiengang Bachelor Bildende Künste 90 Bachelor Lehramt 20 Master Bildende Künste 45 Master Lehramt 20 Gesamt: 175 Hochschule für Musik und Theater (HfMT)2) Studiengang Bachelor 3) Komposition/Theorie 2 Dirigieren 1 Instrumentalmusik 41 Kirchenmusik 3 Jazz 10 Gesang 8 Schauspiel 8 Regie Musiktheater 4 Regie Schauspieltheater 6 Elementare Musikpädagogik 5 Lehramt Primarstufe / Sekundarstufe I 12 Lehramt Sonderpädagogik 5 Lehramt Gymnasium 14 Master Komposition 4 Musiktheorie 1 Multimediale Komposition 2 Contemporary Performance & Composition 0 Drucksache 21/338 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Universität Hamburg (UHH)1) Anzahl geplanter Studienplätze Dirigieren 2 Chorleitung 1 Instrumentalmusik 41 Claviorganum 1 Kirchenmusik 2 Kammermusik 2 Gesang 4 Liedgestaltung 2 Oper 6 Dramaturgie 6 Kultur- und Medienmanagement 20 Lehramt Primarstufe / Sekundarstufe I 12 Lehramt Sonderpädagogik 5 Lehramt Gymnasium 14 Konzertexamen Instrumentalmusik 8 Dirigieren 0 Gesang 0 Oper 0 Gesamt: 252 2) Derzeitige Ausgangswerte. An der HfMT werden üblicherweise Gesamtausbildungskapazitäten festgesetzt. Eine Zulassung in das erste Fachsemester kann bei Vollauslastung daher erst dann erfolgen , wenn eine Person aus einem höheren Fachsemester ausgeschieden ist (sog. "Omnibusprinzip"). Die Anzahl der zum WS 2015/2016 zu vergebenden Studienplätze im 1. Fachsemester hängt demnach davon ab, wie viele Studierende höherer Fachsemester sich zurückmelden. Die Rückmeldeverfahren sind derzeit noch nicht beendet . 3) Ohne den beitragsfinanzierten Fernstudiengang "Kultur- und Medienmanagement ". Technische Universität Hamburg-Harburg (TUHH)4) Bachelor: Bau- u. Umweltingenieurwesen 146 Computer Science 38 Elektrotechnik 65 Informatik-Ingenieurwesen 60 Technomathematik 42 Allg. Ingenieurwissenschaften 143 General Engineering Science 35 Energie- u. Umwelttechnik 95 Mechatronik 49 Maschinenbau 287 Schiffbau 59 Bioverfahrenstechnik 47 Verfahrenstechnik 45 Logistik und Mobilität 109 Master: Bauingenieurwesen 28 Wasser- und Umweltingnieurwesen 11 Computer Science 13 Elektrotechnik 28 Informatik-Ingenieurwesen 23 Energie- u. Umwelttechnki 12 Energietechnik 21 Flugzeug-Systemtechnik 11 Mediziningenieurwesen 18 Produktentwicklung, Werkstoffe u. Produktion 26 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/338 9 Universität Hamburg (UHH)1) Anzahl geplanter Studienplätze Schiffbau u. Meerestechnik 19 Theoretischer Maschinenbau 18 Materialwissenschaft 13 Bioverfahrenstechnik 11 Verfahrenstechnik 22 Regenerative Energien 25 Internat. Wirtschaftsingenieurwesen 53 Logistik, Infrastruktur u. Mobilität 31 Auslandsorientierte Studiengänge 140 Gesamt: 1743 4) Vorjahreszahlen zzgl. "Materialwissenschaft" (MA), da die Planungen für das WS 2015/2016 noch nicht abgeschlossen sind.