BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3609
21. Wahlperiode 18.03.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Prof. Dr. Jörn Kruse (AfD) vom 10.03.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Rolle des Bevollmächtigten des Senats für Medien für Medienstandort 
Hamburg 

Zum 1. März 2016 hat der bisherige Bevollmächtigte des Senats für Medien, 
Dr. Carsten Brosda, die Aufgaben als Staatsrat der Kulturbehörde übernommen
. Darüber hinaus verantwortet er als Staatsrat in der Senatskanzlei auch 
weiterhin die Bereiche Medien und Digitalisierung. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Welche Schwerpunkte sollen von Carsten Brosda bei Medien und Digitalisierung
 in Hamburg gesetzt werden? 

Der Bereich Medien und Digitales in der Senatskanzlei umfasst die Schwerpunkte des 
Amtes Medien, die sich in den Abteilungen M1 (Medienstandortangelegenheiten, strategische
 Medienprojekte, Verlags- und Werbewirtschaft), M2 (IT-Wirtschaft, Telekommunikation
, Neue Medien) und M3 (Medienrecht und Rundfunk) sowie der Leitstelle
 Digitale Stadt widerspiegeln. 

2. Carsten Brosda ist gelernter Journalist und ehemaliger PR-Experte für 
den SPD-Parteivorstand in Berlin. Was will er tun, damit die Medienbranche
 (vor allem journalistisch ausgerichtete Verlage) in Hamburg 
nicht weiter an Stellen verliert? 

Die für die Medienbranche zuständige Behörde hat eine Vielzahl von Angeboten entwickelt
, die unter anderem in der Initiative nextMedia.Hamburg gebündelt sind und auf 
die Begleitung der digitalen Transformation der Branche zielen. Darüber hinaus kümmert
 sich die Behörde intensiv um die Gestaltung angemessener rechtlicher und wirtschaftlicher
 Rahmenbedingungen für die Medienbranche konkret am Standort, aber 
auch im nationalstaatlichen und europäischen Rahmen. Damit sollen die ordnungspolitischen
 Voraussetzungen für eine prosperierende Medienwirtschaft geschaffen werden
. 

3. Kann der Bevollmächtigte des Senats für Medien bestätigen, dass in den 
letzten Jahren zwar mehr Stellen in der Medienbranche (etwa im Bereich 
Start-ups) entstanden sind, diese aber „prekäre“ Beschäftigungen sind? 

Nein. Laut Angaben des Statistikamtes Nord ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig
 Beschäftigten am Arbeitsort in Hamburg im Bereich Medien zwischen dem 31. 
Dezember 2010 und dem 30. Juni 2015 von 37.916 auf 39.819 angestiegen. 

4. Wird die Stelle von Herrn Brosda (Bevollmächtigter des Senats für Medien
) nach einer gewissen Zeit wieder neu ausgeschrieben? 

5. Wenn ja, mit welchen Rahmenbedingungen (unter anderem Besoldung 
et cetera)? 



Drucksache 21/3609  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

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6. Wenn nein, warum nicht? 

Es ist geplant, die Leitung des Amtes Medien neu zu besetzen. Im Übrigen sind die 
Planungen noch nicht abgeschlossen.