BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3646 21. Wahlperiode 22.03.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner und Michael Westenberger (CDU) vom 14.03.16 und Antwort des Senats Betr.: „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Februar 2016? Derzeit kommen viele „Flüchtlinge im weitesten Sinne“ nach Hamburg. Die Zuwanderungszahlen erreichen immer wieder neue Höchststände. Deshalb ist es notwendig, regelmäßig die wichtigsten Kennzahlen zu diesem Thema abzufragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften von Jobcenter team.arbeit.hamburg (Jobcenter) und der Agentur für Arbeit Hamburg (Arbeitsagentur ) wie folgt: Grundsätzliches 1. Wie viele Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und mit welchem aufenthaltsrechtlichen Status gab es mit Stand Ende Februar 2016 in Hamburg? Bitte auch die Herkunftsländer der ausreisepflichtigen Flüchtlinge mit und ohne Duldung darstellen. GESAMTÜBERSICHT Rechtsgrundlage Gesamt Summe Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen 17.308 nach § 22 Satz 1 AufenthG 44 nach § 22 Satz 2 AufenthG 69 nach § 23 Abs. 1 AufenthG 1.737 nach § 23 Abs. 2 AufenthG 497 nach § 23a AufenthG 165 nach § 24 AufenthG 3 nach § 25 Abs. 1 AufenthG 258 nach § 25 Abs. 2 AufenthG (Flüchtlingseigenschaft zuerkannt) 5.004 nach § 25 Abs. 2 AufenthG (subsidiärer Schutz gewährt) 505 nach § 25 Abs. 3 AufenthG 3.140 nach § 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG 999 nach § 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG 577 nach § 25 Abs. 5 AufenthG 4.145 nach § 25 Absatz 4b AufenthG 2 nach § 25a Abs. 1 AufenthG 137 nach § 25a Abs. 2 Satz 1 AufenthG 17 nach § 25a Abs. 2 Satz 2 AufenthG 9 Niederlassungserlaubnis 7.426 Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 GESAMTÜBERSICHT Rechtsgrundlage Gesamt Summe nach § 26 Abs. 3 AufenthG 3.540 nach § 26 Abs. 4 AufenthG 3.886 Aufenthaltsgestattung 11.912 Aussetzung der Abschiebung (Duldung) 5.529 Summe der Flüchtlinge 42.175 Die Personen, die aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Afghanistan 5.601 Syrien 3.546 Iran 1.090 Serbien 562 Ghana 499 Irak 492 Russische Föderation 468 Türkei 437 Eritrea 317 Montenegro 308 Die Personen, die eine Niederlassungserlaubnis besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Afghanistan 2.002 Iran 1.337 Türkei 772 Bosnien und Herzegowina 478 Serbien 301 Togo 261 Irak 230 Kosovo 228 Russische Föderation 176 Mazedonien 131 Die Personen, die eine Aufenthaltsgestattung besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Afghanistan 3.614 Syrien 2.540 Irak 1.070 Eritrea 826 Albanien 750 Iran 646 Russische Föderation 430 Somalia 315 Mazedonien 220 Serbien 219 Die ausreisepflichtigen Personen, die eine Duldung besitzen, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Afghanistan 518 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 3 Herkunftsland Zahl der Personen Serbien 427 Montenegro 324 Syrien 324 Russische Föderation 309 Ägypten 304 Ghana 286 Kosovo 284 Mazedonien 272 Albanien 226 Die als ausreisepflichtig erfassten Personen, die nicht im Besitz einer gültigen Duldung sind, stammen aus den folgenden Hauptherkunftsländern: Herkunftsland Zahl der Personen Serbien 208 Türkei 176 Polen 162 Albanien 159 Mazedonien 127 Ghana 93 Iran 90 Kosovo 79 Afghanistan 75 Bosnien und Herzegowina 66 Quelle: Ausländerzentralregister (AZR), Stand: 29.02.2016 2. Wie viele Personen aus welchen Herkunftsländern kamen im Februar 2016 neu nach Hamburg? Wie viele dieser Personen aus welchen Herkunftsländern verblieben in Hamburg? Bitte nicht auf die Internetseite www.hamburg.de verweisen, sondern an dieser Stelle beantworten, da die Länderaufschlüsselung auf der Internetseite nur jeweils den vergangenen Monat behandelt und somit nicht zu Dokumentationszwecken dient. Im Februar 2016 suchten 2.841 Menschen in Hamburg Schutz. 2.342 Personen wurden nach den §§ 45, 46 Asylgesetz (AsylG) Hamburg zugewiesen. Die Hauptherkunftsländer der Personen, für die eine Verteilungsentscheidung getroffen wurde, sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Herkunftsstaat Verteilungsentscheidungen gesamt davon Hamburg zugewiesen Afghanistan 970 788 Syrien 529 468 Irak 518 479 Iran 214 178 Eritrea 100 87 Russische Föderation 71 69 sonstige asiatische Staatsangehörigkeiten 66 54 Somalia 45 37 Albanien 40 38 Mazedonien 33 26 3. Wie viele Personen aus welchen Herkunftsländern stellten im Februar 2016 in Hamburg einen Asylantrag? Siehe Anlage 1. 4. Wie viele Asylverfahren Hamburger Antragsteller wurden im Februar 2016 mit welchem Ergebnis beschieden? Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Im Februar 2016 wurden 1.357 Asylverfahren beschieden. Die Ergebnisse sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Entscheidung Anzahl Anerkennungen als Asylberechtigte (Art. 16a GG und Familienasyl) 4 Anerkennungen als Flüchtling gemäß § 3 Absatz 1 AsylG 1.005 Gewährung von subsidiärem Schutz gemäß § 4 Absatz 1 AsylG 23 Feststellung eines Abschiebungsverbotes gemäß § 60 Absatz 5 und 7 Aufenthaltsgesetz 24 Ablehnungen 213 Sonstige Verfahrenserledigungen (zum Beispiel Rücknahmen) 88 (Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Stand: 29.02.2016) 5. Wie viele Monate betrug die durchschnittliche Asylverfahrensdauer in Hamburg im Februar 2016? Siehe Drs. 21/3227. Für Februar liegt noch kein Bericht des BAmF vor. 6. Wie viele von ihnen sind mit Stand Ende Februar 2016 minderjährig, wie viele erwachsene Frauen, wie viele erwachsene Männer? Dem Ausländerzentralregister (AZR) können nur Angaben zum Geschlecht oder zum Alter unabhängig voneinander entnommen werden. Eine Korrelation („volljährige weibliche beziehungsweise männliche Personen“) ist anhand der vorliegenden AZR-Daten nicht möglich. Die ermittelbaren Zahlen sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Aufenthaltsrecht Geschlecht Altersgruppe männlich weiblich unbekannt minderjährig volljährig Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen 10.048 7.231 29 3.917 13.391 Niederlassungserlaubnis 4.512 2.912 2 459 6.967 Aufenthaltsgestattung 8.183 3.705 24 3.720 8.192 Duldung 3.701 1.806 22 2.046 3.483 (Quelle: AZR, Stand: 29.02.2016) Unterkünfte 7. Wie viele Personen waren in den Einrichtungen der Zentralen Erstaufnahme (ZEA), der Folgeunterbringung und den Einrichtungen für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge untergebracht? Bitte auch nach einzelnen Unterkünften aufschlüsseln. Die Belegungszahlen der Erstaufnahmeeinrichtungen sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Standort Belegung Albert-Einstein-Ring 475 Bargkoppelstieg 551 Behrmannplatz 127 Beim Rauhen Hause 21 13 Blomkamp 325 Bredowstraße 0 Dratelnstraße 1.221 Eißendorfer Pferdeweg, Asklepios Klinik 85 Flagentwiet 796 Geutensweg 457 Grellkamp 730 Harburger Poststraße 358 Helios Mariahilf 39 Hellmesbergerweg 241 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 5 Standort Belegung Holstenhof 292 Hörgensweg 80 Jenfelder Moorpark 657 Karl-Arnold-Ring 271 Kieler Straße 500 Kurdamm 215 Kurt-A.-Körber 772 Melanchthonstraße 111 Neuland I 441 Neuland II 810 Niendorferstraße 283 Nostorf-Horst/MV 200 Oktaviostraße 650 Ohlstedter Platz 348 Osterrade 554 Papenreye 740 Reichspräsident-Ebert-Kaserne 62 Richard Reme Haus 71 Rugenbarg 1.183 Schnackenburgallee 1.527 Schwarzenberg 686 Sportallee / Heselstücken 696 Vogt- Kölln-Straße 485 Wendenstrasse 222 Wiesendamm 245 Summe 17.519 Zur Belegung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung siehe Anlage 2. Zu den Einrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge siehe Anlage 3. 8. Wie viele Plätze befinden sich wo in Zelten? Wie viele Männer, Frauen und Kinder sind dort jeweils untergebracht? Standort Kapazität Kapazität in Zelten Belegung Männer Belegung Frauen Belegung Kinder Belegung Gesamt Ohlstedter Platz 410 270 29 36 335 Schnackenburgallee 328 0 0 0 0 Karl-Arnold-Ring 40 11 0 0 11 9. Zu-/Abfluss Erst- und Folgeunterkünfte: Wie viele Personen zogen im Februar neu in eine ZEA, wie viele zogen aus, wie viele siedelten in Folgeunterkünfte um und wie viele zogen hier wieder aus? Wie viele wurden neu in regulären Wohnungen untergebracht? Die Zugangserfassung des Einwohner-Zentralamtes weist für den Monat Februar 2016 den Zugang von 2.156 Personen mit Unterbringungsbedarf aus. Da die Erfassung bei f & w fördern und wohnen AöR zeitlich zum Teil länger nachgelagert erfolgt, können beide Monatswerte nicht direkt miteinander verglichen werden. Im Monat Februar sind 827 Personen aus der Zentralen Erstaufnahme in öffentlichrechtliche Unterbringungen gezogen. Insgesamt sind jedoch im Monat Februar 2016 aus einer Zentralen Erstaufnahme 1.824 Personen ausgezogen. Gründe für diese höhere Zahl liegen darin, dass sie unbekannt verzogen sind, in andere Bundesländer verteilt wurden, nach außerhalb Hamburgs umgezogen sind, dass Personen verstorben sind, Umzüge in privaten Wohnraum erfolgt sind sowie Auszüge aus sonstigen Anlässen. 584 Personen sind im Monat Februar 2016 aus öffentlich-rechtlichen Unterkünften ausgezogen. Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Im Februar 2016 wurden 153 Haushalte aus öffentlich-rechtlicher Unterbringung mit Wohnraum versorgt, eine Differenzierung in zugewanderte oder wohnungslose Menschen ist nicht möglich (eine Auswertung ist nur nach Haushalten und nicht nach Personen möglich). In den Bereich der Erstaufnahme und Erstversorgung für die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge sind im Februar 109 Personen neu aufgenommen worden. 172 haben diesen Bereich im Februar wieder verlassen, davon 28 in eine Folgeeinrichtung im Rahmen einer Hilfe zur Erziehung, 65 wurden nach § 42 b SGB VIII an andere Jugendämter verteilt und die übrigen sind in eine Wohnunterkunft oder zu Verwandten umgezogen oder haben sich mit unbekanntem Ziel entfernt, zum Beispiel um sich der Altersfeststellung zu entziehen oder weiterzureisen. 10. Welche neuen Unterkünfte für wie viele Flüchtlinge wurden in die Prüfung genommen, fertiggestellt, in Betrieb genommen oder wieder geschlossen? Für den Bereich der Erst- und Folgeunterbringung informieren die zuständigen Behörden auf den bezirksbezogenen Standortlisten unter www.hamburg.de/fluechtlinge. Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden im Februar 2016 keine neuen Einrichtungen eröffnet. Der Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) prüft darüber hinaus laufend Angebote für Flächen als Standorte für die Erst- und Folgeunterbringung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Darüber hinaus sieht der Senat in ständiger Praxis davon ab, zu einzelnen Prüfungsschritten Auskunft zu erteilen, sofern es sich um ergebnisoffene Prüfungen handelt. Geschlossen wurden die Erstaufnahme-Außenstellen Nerlichsweg 10, Bruktererweg 1 und Mannesallee 30. 11. Welche Flächen oder Gebäude wurden im Zeitraum 01.02.2016 bis 29.02.2016 geprüft, aber für nicht geeignet befunden? Bezirk Adresse Altona Fahrenort neben Hs. Nr. 55 Fahrenort östlich Hs. Nr. 72 Notkestraße 3 - 5 Bergedorf Allermöher Deich Eimsbüttel Langenfelder Damm 23 Fruchtallee, Doormannweg, Emilienstraße 55 Hohe Weide 17 Kieler Straße 157-161 Nedderfeld 2 Nedderfeld/Jägerlauf Harburg Leer stehende SAGA-Whg. in der Hasselwerder Straße, Organistenweg und Rosengarten Neuenfelder Fährdeich 7 Objekt in Harburg 4200qm Hamburg-Mitte Rotenhäuser Straße 102 a Am Sandtorkai 37 Billstraße 118 Billstraße 46-48 Borgfelder Straße 1-9/Windham Garden Hamburg Buschweide, Niedergeorgswerder Deich Diagonalstraße Eiffestr. 596-598 Hakenstraße 8-10 Liebigstraße 28 Rennbahnstraße Rethedamm 10 Wendenstraße 404 Hamburg-Nord Alsterdorfer Straße 245 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 7 Bezirk Adresse Alte Wöhr 20a Feßlerstraße 5 Fuhlsbüttler Straße 399 Kraepelinweg, Friedrichsberger Straße, Dehnhaide Max-Nonne-Straße, Parkplatz Steinhauerdamm Tangstedter Landstraße, Wulksfelder Weg 1019qm Tangstedter Landstraße, Wulksfelder Weg 1220qm Wandsbek Auf der Heide gegenüber Spielplatz Aumühler Weg 49 Delingsdorfer Weg Ecke Huuskoppel und Treudelberg Grünfläche Jenfeld Gustav-Adolf-Straße 113 Hasenweg östl. Nr. 33 Holzmühlenstrasse 1 Kielbarg gegenüber Nr. 45 Lademannbogen 21-23 Muusbarg Flurstücke 648, 1009, 1941,3415 östl. Ulzburger Straße Ohlendörpskoppel Poppenbütteler Bogen 13 Poppenbütteler Weg (Schulgelände) Poppenbütteler Weg 3 Rahlstedter Straße 169 Redderbarg 15 Rodigallee 139 Sarenweg (gegenüber Nr. 40) Stockrosenweg 52 Bärenallee 6 Von-Kurtzrock-Ring 14 Werner-Otto-Straße 8 Für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge wurden im Februar 2016 folgende Standorte geprüft, aber verworfen: Adresse Art Eibenkamp/Brünschentwiete Rissen Grundstück Langenhorner Chaussee 263 Langenhorn Villa/Mehrfamilienhaus Manteuffelstraße 39 Nienstedten Villa Pezolddamm 87 Bramfeld Einfamilienhaus Rahlstedter Straße 169 Rahlstedt Mehrfamilienhaus Reembusch 57 Bramfeld Einfamilienhaus Theodorstraße 41b Bahrenfeld Gewerbeimmobilie Wandsbeker Marktstraße 153- 155 Wandsbek Geschäftsgebäude/Wohnhaus Wandsbeker Marktstraße 33- 35 Wandsbek Geschäftsgebäude Werner-Otto-Straße 8 Bramfeld Handwerkerunterkunft Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge 12. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern kamen im Februar 2016 neu nach Hamburg? Im Februar 2016 kamen 109 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge neu nach Hamburg . Herkunftsland m w gesamt Afghanistan 51 51 Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Herkunftsland m w gesamt Ägypten 1 1 Albanien 2 2 Aserbaidschan 2 2 Äthiopien 3 3 Benin 1 1 Eritrea 3 1 4 Gambia 1 1 Guinea 4 4 Guinea-Bissau 1 1 Indien 1 1 Irak 2 2 Iran 1 2 3 Libyen 1 1 Marokko 3 3 Serbien 1 1 2 Slowenien 1 1 Somalia 16 3 19 Syrien 7 7 Gesamt 99 10 109 13. Wie viele minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern gab es mit Stand Ende Februar 2016 in Hamburg? Wo und in welcher Form werden sie jeweils betreut? Wurden im Februar 2016 Ermittlungsverfahren gegen minderjährige unbegleitete Flüchtlinge eingeleitet ? Am Stichtag 29.02.2016 lebten 1.600 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Hamburg . 1.230 wurden im Rahmen der Erstversorgung, 370 in einer Folgeunterbringung im Rahmen einer Hilfe zur Erziehung (Ort der Betreuung und Herkunftsland siehe Anlage 3) betreut. Darüber hinaus lebten zum Stichtag weitere 723 unbegleitet und minderjährig eingereiste Flüchtlinge als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII. Im Übrigen siehe Drs. 21/3227. Rückführungen/Ausreisen 14. a) Wie viele ausreisepflichtige Personen hielten sich im Februar 2016 in Hamburg auf? Die Zahl der Ausreisepflichtigen belief sich nach dem Ausländerzentralregister (Stand: 29.02.2016) auf 7.768 Personen. b) Wie viele dieser Personen aus welchem Herkunftsland wurden aus welchem Grund geduldet? Bitte die große Gruppe der „sonstigen Gründe“ aufschlüsseln. Die Teilmenge der Ausreisepflichtigen im geduldeten Aufenthalt zum Stand 29. Februar 2016 sowie die Aufteilung auf die Hauptherkunftsländer ist der folgenden Übersicht zu entnehmen: Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 9 Duldungssachverhalte nach AufenthG ge sa m t A fg ha ni st an Se rb ie n M on te ne gr o Sy rie n R us si sc he F öd er at io n Ä gy pt en G ha na K os ov o M az ed on ie n A lb an ie n Duldung nach § 60a (alt) 83 8 1 0 0 4 5 5 0 1 0 Duldung nach § 60a Abs. 1 11 1 0 0 0 0 1 3 0 0 0 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 (gültig bis 05.09.2013) 72 5 16 2 0 1 4 3 1 3 0 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 (aus sonstigen Gründen) 3.544 440 337 246 279 178 118 175 217 228 191 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 (wegen familiärer Bindungen zu Duldungsinhabern ) 155 4 18 10 0 0 6 36 8 9 0 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 (wegen fehlender Reisedokumente) 1.634 58 55 66 44 123 169 60 53 30 34 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 1 (aus medizinischen Gründen)* 2 0 0 0 0 0 0 1 0 0 1 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 2 6 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 Duldung nach § 60a Abs. 2 Satz 3 18 0 0 0 0 0 1 3 5 1 0 Duldung nach § 60a Abs. 2b 4 1 0 0 0 3 0 0 0 0 0 Gesamt 5.529 518 427 324 324 309 304 286 284 272 226 (Quelle: AZR, Stichtag: 29.02.2016) * Der Speichersachverhalt „Duldung aus medizinischen Gründen“ ist erst zum 1. Januar 2016 durch die Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung und der AZRG- Durchführungsverordnung vom 18. Dezember 2015 (BGBl. 2467, 2475) geschaffen worden. Die Bedienung des entsprechenden Datenfelds befindet sich noch im Aufbau, auch unter Berücksichtigung der zum 17. März in Kraft getretenen Änderungen der §§ 60 Absatz 7 und 61 Absätze 2c und 2d AufenthG durch das Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren vom 11. März 2016 (BGBl. 390, 392). Die Summe 2 in dieser Zeile besagt deshalb nicht, dass nur bei zwei Personen medizinische Duldungsgründe vorliegen sondern, dass solche zum Stand 29.02.2016 erst für zwei Personen im ausländerbehördlichen IT- Verfahren erfasst worden waren. Im Übrigen siehe Drs. 21/3070. c) Wie viele der nicht geduldeten Ausreisepflichtigen erhielten im Februar 2016 Leistungen nach AsylbLG? Siehe Drs. 21/2232. d) Wie viele Personen befanden sich im Februar 2016 in Abschiebungshaft ? Drei Personen. 15. Wie viele vorbereitete, vollzogene und gescheiterte Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen gab es im Februar 2016? Welche Gründe führten jeweils zum Scheitern? Im Februar 2016 wurden 513 Rückführungen vorbereitet. Davon konnten 399 Rückführungen vollzogen werden (siehe Antwort zu 16.). Weitere 114 vorbereitete Rückführungen scheiterten. Die Gründe sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Grund für das Scheitern der Rückführung Zahl der Personen Nicht angetroffen 63 Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 10 Grund für das Scheitern der Rückführung Zahl der Personen Krankheit 7 Rechtsmittel 6 Freiwillige Ausreise (nach vorbereiteter Abschiebung) 6 Eingabe 2 ohne festen Wohnsitz 1 Selbsteintritt durch das BAMF 1 Sonstige* 28 * darunter: Storno einer Chartermaschine, fehlende Sicherheitsbegleitung durch Bundespolizei 16. Wie viele behördlich festgestellte Ausreisen erfolgten im Februar 2016? Bitte in freiwillige und überwachte Ausreisen untergliedern. Die Zahl der behördlich festgestellten Ausreisen ist der folgenden Übersicht zu entnehmen : Art der Rückführung Anzahl Abschiebungen ins Herkunftsland 116 Überstellungen in Drittländer 1 Überwachte Ausreisen mit Grenzübertrittsbescheinigungen 282 Summe 399 Darüber hinaus gibt es eine unbestimmte Zahl von Personen, die ohne behördliche Kontrolle das Bundesgebiet verlässt. Flüchtlingsbetreuung 17. Aus wie vielen Mitarbeitern beziehungsweise Vollzeitäquivalenten (VZÄ) besteht der neu eingerichtete „Zentrale Krisenstab Flüchtlinge“? Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge bestand am 16. März 2016 aus 86 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (78,235 VZÄ). 18 Wie viele Mitarbeiter beziehungsweise VZÄ in der Ausländerbehörde waren im Februar 2016 mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen befasst und wurde die avisierte Aufstockung umgesetzt? Im Vergleich zur Drs. 21/3227 sind keine Änderungen eingetreten. 19. Wie viele Mitarbeiter beziehungsweise VZÄ der Sozialbehörde und der Innenbehörde beschäftigten sich im Februar 2016 mit der Unterbringung beziehungsweise Versorgung oder Betreuung von Flüchtlingen? Ausschließlich für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge war zum Stichtag 29. Februar 2016 beim Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) Personal im Umfang von 496,9 VZÄ beschäftigt, davon 455,19 VZÄ im Rahmen der Erstaufnahme und Erstversorgung nach § 42 SGB VIII und 41,71 VZÄ im Bereich der Anschlusshilfen in Einrichtungen nach §§ 27 fortfolgende SGB VIII. Die Angaben enthalten alle Berufsgruppen in den Einrichtungen, also auch Sprach- und Kulturmittlung, Leitung und Hauswirtschaft sowie den Fachdienst Flüchtlinge (28,08 VZÄ). Bei den VZÄ ist kein Personal von Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung enthalten, welches nicht konzeptionell explizit auf Flüchtlinge ausgerichtet ist oder nicht ausschließlich minderjährige Flüchtlinge betreut. Darüber hinaus sind in der BASFI 44,75 VZÄ mit der Unterbringung beziehungsweise Versorgung oder Betreuung von Flüchtlingen sowie 10,54 VZÄ im Bereich Amtsvormünder beschäftigt. 20. Wie viele Mitarbeiter welcher Bezirke beziehungsweise VZÄ beschäftigten sich im Februar 2016 mit der Unterbringung beziehungsweise Versorgung oder Betreuung von Flüchtlingen? Siehe Anlage 4. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 11 21. Wie viele Koordinatoren für die Freiwilligenarbeit waren im Februar 2016 in welchem Bezirk beschäftigt? Siehe Drs. 21/3227. 22. Wie viele ABC- und IV-Klassen waren im Februar 2016 an welcher Schule oder Flüchtlingsunterkunft eingerichtet? Wo wurden Klassen geschlossen beziehungsweise neu eingerichtet? Siehe Anlage 5. Es wurden keine Klassen geschlossen. Verfahren 23. Wie viele Asylsachen gingen im Februar 2016 beim Verwaltungsgericht ein? Bitte nach Klagen und Rechtsschutzverfahren unterscheiden. Wie viele Verfahren wurden im Februar 2016 jeweils erledigt? Beim Verwaltungsgericht sind im Februar 2016 in Asylsachen 129 Klagen und 110 Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz eingegangen. Im Februar 2016 wurden in Asylsachen 100 Klagen und 129 Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz erledigt. 24. Wie viele Asylsachen gingen im Februar 2016 beim Oberverwaltungsgericht ein? Bitte nach Berufung und Rechtsschutzverfahren unterscheiden . Wie viele Verfahren wurden jeweils erledigt? Beim Oberverwaltungsgericht sind im Februar 2016 in Asylsachen drei Berufungsverfahren eingegangen. Es wurden fünf Verfahren erledigt. (Einstweilige) Rechtsschutzverfahren sind nicht zu verzeichnen, da die erstinstanzlichen Entscheidungen diesbezüglich gemäß § 80 Asylverfahrensgesetz unanfechtbar sind. 25. Wie viele Monate betrug im 4. Quartal 2016 die durchschnittliche Verfahrensdauer von Klagen und Rechtsschutzverfahren vor dem Verwaltungsgericht sowie Berufungen vor dem Oberverwaltungsgericht in Asylsachen ? Die Zahlen für das 4. Quartal 2016 liegen nicht vor. Für das 4. Quartal 2015 siehe Drs. 21/2837. Ausbildung/Arbeit 26. Wie viele Mitarbeiter sind derzeit im Projekt W.I.R beschäftigt? Seitens der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration und deren beauftragter Träger beziehungsweise der Handelskammer Hamburg und Handwerkskammer Hamburg sind zum Stichtag 15.03.2016 im Vorhaben W.I.R 24 Personen beschäftigt. Von der Arbeitsagentur und Jobcenter sind außerdem derzeit jeweils sechs Mitarbeiter im Vorhaben tätig. Insgesamt sind somit aktuell 36 Mitarbeiter in W.I.R. beschäftigt . 27. Wie viele Personen wurden bereits bei W.I.R bezüglich ihrer Qualifikation registriert? a) Insgesamt Insgesamt wurden bisher 826 Geflüchtete bei W.I.R bezüglich ihrer Qualifikation registriert . b) Im Februar 2016 Im Februar 2016 (5. – 8. Kalenderwoche) wurden von 168 Geflüchteten die Qualifikationen registriert. 28. Wie viele von den bisher erfassten Personen haben: a) keinen Schulabschluss, b) vergleichbar Hauptschulabschluss, c) vergleichbar Realschulabschluss, Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 12 d) vergleichbar Hochschulabschluss, e) Sonstiges? Die Daten werden im Sinne der Frage nicht erfasst, da die Bildungssysteme in den Herkunftsländern sehr unterschiedlich und dort erlangte Bildungsabschlüsse häufig nicht mit deutschen Bildungsabschlüssen vergleichbar sind. Im Vorhaben W.I.R werden stattdessen die Dauer der Schulbildung und das Vorliegen einer beruflichen oder akademischen Ausbildung nach den Angaben der Geflüchteten erfasst. Danach ergibt sich zum Stichtag 18.2.2016 bei 601 ausgewerteten Kundenprofilen: - 38 Personen verfügen über keine Schulbildung oder machten hierzu keine Angaben , - 18 Personen besuchten eine Schule über bis zu vier Jahre, - 85 über fünf – acht Jahre, - 71 über neun – zehn Jahre - und 389 über mindestens elf Jahre. 133 Personen können darüber hinaus einen akademischen Abschluss vorweisen. 29. Welchen Berufsgruppen sind die bisher erfassten Personen zuzuordnen ? Die entsprechenden Daten werden nicht gesondert statistisch erfasst. Im Rahmen einer nicht repräsentativen Sonderauswertung mit Stand 8. Januar 2016 auf Basis von Angaben der Kundinnen und Kunden konnten die in Anlage 6 dargestellten ausgeübten Tätigkeiten der Flüchtlinge ermittelt werden. 30. Wie viele Flüchtlinge sind derzeit im Programm AvM-Dual? Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die sich derzeit im Bildungsgang AvM-Dual befinden, beträgt 1.799 (Stand: 25.02.2016). 31. Wie viele Flüchtlinge befinden sich derzeit in einem beruflichen Weiterbildungsprogramm ? Eine aktuelle Auswertung ist lediglich für November 20151 möglich. Die an den Weiterbildungen teilnehmende Personengruppe aus den nicht europäischen Asylzugangsländern ist nicht identisch mit den Personen im Sinne der Anfrage. Andere statistische Auswertungen im Sinne der Fragestellung werden nicht erhoben. Im Übrigen siehe Anlage 7. 32. Wie viele Flüchtlinge konnten bisher insgesamt/im Februar 2016 in einen sozialversicherten Job vermittelt werden? Hierfür sind Informationen verschiedener Institutionen zusammenzuführen (Arbeitsagentur und Jobcenter sowie sechs Träger und Handelskammer und Handwerkskammer Hamburg). Dazu besteht derzeit kein automatisiertes Verfahren. Wegen der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit sind die Anforderungen des Datenschutzes besonders hoch. In diesem Zusammenhang ist auch eine individuelle Einwilligungserklärung der Geflüchteten erforderlich. Um einen aktuellen Stand zu ermitteln, müsste eine händische Auswertung in rund 1.000 Fällen erfolgen. Dies ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Die Vermittlungen in Arbeit, Ausbildung, Praktika und Maßnahmen werden allerdings Gegenstand der Evaluation sein, welche die zuständige Behörde gemeinsam mit der Arbeitsagentur und Jobcenter zum 30. April 2016 vorbereitet. 1 Die Förderstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist so konzipiert, dass endgültige Ergebnisse für einen Berichtszeitraum beziehungsweise Stichtag erst nach einer Wartezeit von drei Monaten festgeschrieben werden. Nacherfassungen innerhalb dieser Wartezeit fließen in das Ergebnis für den jeweiligen Berichtsmonat ein. Daher stehen zum Beispiel Werte für Dezember erst im April zur Verfügung (mitunter auch später) und so weiter. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 13 Anlage 1 Herkunftsstaaten Hamburg Februar 2016 ASYLANTRÄGE insgesamt davon Erstanträge davon Folgeanträge Albanien 31 27 4 Bosnien und Herzegowina 1 1 - Montenegro 1 1 - Mazedonien 16 12 4 Moldau (Republik) 1 1 - Kosovo 11 5 6 Russische Föderation 4 4 - Ukraine 2 1 1 Serbien 12 9 3 sonst. europ. Staatsangeh. - - - Europa 79 61 18 Algerien 2 1 1 Eritrea 73 73 - Nigeria 1 1 - Marokko 1 - 1 Guinea 3 3 - Somalia 7 5 2 Ägypten 3 2 1 sonst. afrik. Staatsangeh. - - - Afrika 90 85 5 Jemen 2 2 - Armenien 3 1 2 Afghanistan 554 549 5 Bhutan 1 1 - Irak 452 449 3 Iran, Islamische Republik 87 86 1 Pakistan 14 14 - Syrien, Arabische Republik 690 689 1 sonst. asiat. Staatsangeh. 54 54 - Asien 1.857 1.845 12 Staatenlos 1 1 - Ungeklärt 19 19 - Unbekannt 20 20 - Herkunftsländer gesamt 2.046 2.011 35 Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Stand: 29.02.2016 Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 14 Anlage 2 Davon Wohnungslose Ist WB_Altona Notkestraße 105 103 Kroonhorst 292 141 August-Kirch-Straße 292 3 Holmbrook 211 14 Pavillondorf Sieversstücken (Im Belegungsaufbau ) 337 64 Holstenkamp 156 43 Sibeliusstraße 227 7 Bahrenfelder Straße 18 Eimsbüttler Straße 137 3 Grünewaldstraße 17 Waidmannstraße (inkl. Interims- Plätze in SAGA-Wohnungen im Belegungsaufbau ) 116 2 Max-Brauer-Allee 13 Borselstraße 11 Summe 1932 380 WB_Harburg Wetternstraße 203 47 Am Radeland 158 Pavillondorf Lewenwerder 301 Am Aschenland (Im Belegungsaufbau ) 232 9 Winsener Straße 260 17 Osterbaum 5 1 Stader Str.106a 19 Sinstorfer Weg 18 WS Transit 175 7 Summe 1371 81 WB_Wandsbek Bargteheider Straße 134 128 Großlohe 163 89 Volksdorfer Grenzweg 150 Pavillondorf Waldweg 175 6 Pavillondorf Steilshooper Allee inkl. Moosrosenweg (Bramfelder Chaussee ) 240 27 Pavillondorf Poppenbüttler Weg 295 134 Litzowstraße 120 7 Lademannbogen 158 2 Bahngärten 120 13 Rahlstedter Straße 116 6 Farmsen 313 11 Waldreiterring 13 5 Flughafenstraße 199 24 Wandsbek Farmsen 20 Wandsbek mybed 27 1 Wandsbek Schreyersring 3 Duvenstedter Damm 252 9 August-Krogmann-Straße 413 7 Rodenbeker Straße (Im Belegungsaufbau ) 133 Walddörferstraße (Im Belegungsaufbau ) 171 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 15 Davon Wohnungslose Ist Borstels Ende 85 1 Kirchhofstwiete 36 3 Summe 3336 473 WB_Bergedorf Achterdwars 156 149 Ladenbeker Furtweg 187 110 Brookkehre 379 30 Pavillondorf Curslack I 580 46 Curslack II 326 29 Sandwisch 104 1 Rahel-Varnhagen-Weg 296 37 Weidenbaumsweg 225 Mittlerer Landweg 129 Nettelnburg 197 6 Summe 2579 408 WB_Mitte Helmuth-Hübener-Haus (Hütten) 92 91 Billbrook 616 31 Horner Geest 130 103 Georg-Wilhelm-Straße 109 Pavillondorf Mattkamp 365 93 An der Hafenbahn 273 37 Billbrookdeich 116 112 Wendenstraße 151 19 Mitte Mattkamp 39 11 Hinrichsenstraße 152 18 Am Veringhof 139 Grüner Deich 142 31 Weddestraße 261 2 Eiffestraße 398 183 6 Billstieg 647 76 Summe 3415 630 WB_Nord Hornkamp 80 74 Langenhorner Chaussee 83 3 Eschenweg 285 37 Alsterberg 249 42 Jugendpark Langenhorn 215 28 Erdkampsweg 77 5 Fibigerstraße 225 1 Kiwittsmoor 540 Freiligrathstraße 209 1 Holsteinischer Kamp 102 1 Borsteler Chaussee 95 30 Hufnerstraße 166 3 Pavillondorf Tessenowweg 359 100 Pavillondorf Dakarweg 201 118 Nord Dakarweg 22 17 Nord Tessenowweg 40 7 Opitzstraße 316 17 Summe 3264 484 WB_Eimsbüttel Langeloh-Hof 30 30 Bornmoor 180 178 Wegenkamp 75 54 Sophienterrasse 183 Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 16 Davon Wohnungslose Ist Lokstedter Höhe 89 6 Pinneberger Straße 152 2 Pavillondorf Holsteiner Chaussee 202 189 Grandweg 224 12 Eimsbüttel Holsteiner Chaussee 39 35 Lohkoppelweg 35 Niendorf Markt 86 4 Hornackredder 15 12 Summe 1310 522 örU Gesamt 17207 2978 (F ra ge n 7 un d 13 ) U nb eg le ite te m in de rjä hr ig e Fl üc ht lin ge in E rs tv er so rg un gs ei nr ic ht un ge n n ac h H er ku nf ts lä nd er n un d B et re uu ng so rt S tic ht ag 2 9. 02 .2 01 6, Q ue lle : L E B H er ku nf ts la nd B et re uu ng so rt Afghanistan Ägypten Albanien Algerien Aserbaidschan Äthiopien Benin Burkina-Faso Elfenbeinküste Eritrea Gambia Ghana Guinea Guinea-Bissau Indien Irak Iran Libanon Libyen Marokko Niger Pakistan Palästina Serbien Somalia Sudan Syrien Tunesien Türkei Ukraine Gesamtergebnis K in de r- u nd J uge nd no td ie ns t 25 4 3 1 2 1 1 6 1 9 53 K JN D - M äd ch en - ha us 2 1 1 1 5 E rs ta uf na hm e H al - de sd or fe r S tra ße 14 1 1 16 E rs ta uf na hm e M ar ck m an ns tra ße 5 2 2 4 2 15 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 1 9 2 2 2 5 20 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 2 12 3 5 1 1 1 2 1 4 9 39 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 3 15 1 2 12 4 6 10 50 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 4 1 3 4 1 1 10 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 5 13 4 3 1 6 4 31 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 6 11 1 1 6 1 1 1 1 1 12 36 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 17 Anlage 3 H er ku nf ts la nd B et re uu ng so rt Afghanistan Ägypten Albanien Algerien Aserbaidschan Äthiopien Benin Burkina-Faso Elfenbeinküste Eritrea Gambia Ghana Guinea Guinea-Bissau Indien Irak Iran Libanon Libyen Marokko Niger Pakistan Palästina Serbien Somalia Sudan Syrien Tunesien Türkei Ukraine Gesamtergebnis E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 7 16 12 11 6 2 47 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 8 36 3 22 7 8 76 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 9 16 13 6 1 7 4 47 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 10 12 1 2 8 1 1 20 45 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 11 54 1 32 2 1 46 13 6 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 12 6 5 21 32 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 13 2 1 5 14 22 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 14 26 3 4 7 2 3 1 1 1 48 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g 15 31 7 24 1 16 79 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g A1 70 1 4 9 4 33 1 12 2 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g A2 32 3 1 6 4 14 60 Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 18 H er ku nf ts la nd B et re uu ng so rt Afghanistan Ägypten Albanien Algerien Aserbaidschan Äthiopien Benin Burkina-Faso Elfenbeinküste Eritrea Gambia Ghana Guinea Guinea-Bissau Indien Irak Iran Libanon Libyen Marokko Niger Pakistan Palästina Serbien Somalia Sudan Syrien Tunesien Türkei Ukraine Gesamtergebnis E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g A 4 35 5 2 1 1 3 2 2 2 1 1 15 19 89 E rs tv er so ru ng s- e in - ric ht un g ju ng e Fr au en H oh e Li ed t 6 1 1 9 1 1 1 8 28 E in ric ht un ge n de s LE B 12 1 7 1 1 11 33 Fr ei e Tr äg er , a nd er e O rte 31 3 1 20 2 1 11 21 1 91 G es am te rg eb ni s 48 9 53 23 5 2 2 7 1 1 18 5 9 1 24 1 1 19 5 1 1 9 1 5 3 1 94 1 28 3 1 1 1 12 30 U nb eg le ite te m in de rjä hr ig e Fl üc ht lin ge in H ilf en z ur E rz ie hu ng n ac h H er ku nf ts lä nd er n S tic ht ag 2 9. Fe br ua r 2 01 6, Q ue lle : J U S -IT N at io na lit ät u. 1 4 u. 1 4 14 b is u . 18 14 b is u . 18 M än nl ic h W ei bl ic h M än nl ic h W ei bl ic h Su m m e: af gh an is ch 4 5 10 4 14 12 7 äg yp tis ch 6 81 1 88 so m al is ch 34 14 48 er itr ei sc h 2 19 12 33 gu in ei sc h 12 3 15 sy ris ch 3 18 2 23 ga m bi sc h 2 1 3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 19 N at io na lit ät u. 1 4 u. 1 4 14 b is u . 18 14 b is u . 18 M än nl ic h W ei bl ic h M än nl ic h W ei bl ic h Su m m e: ira ni sc h 5 1 6 al ge ris ch 4 4 gu in ea -b is sa ui sc h 1 1 m al is ch 1 1 be ni ni sc h 2 2 m ar ok ka ni sc h 2 2 ni ge ria ni sc h 2 1 3 ru ss is ch 1 1 al ba ni sc h 1 1 2 in di sc h 1 1 ira ki sc h 1 1 pa lä st in en si sc h 1 1 an go la ni sc h 1 1 2 ät hi op is ch 1 1 pa ki st an is ch 1 1 ar m en is ch 1 1 m au re ta ni sc h 1 1 m on te ne gr in is ch 1 1 sa lo m on is ch 1 1 S um m e: 15 5 29 7 53 37 0 U nb eg le ite te m in de rjä hr ig e Fl üc ht lin ge in H ilf en z ur E rz ie hu ng n ac h B et re uu ng so rt S tic ht ag 2 9. Fe br ua r 2 01 6, Q ue lle : J U S -IT O rt / St ad tte il, in d em d as b et re ue nd e A ng ebo t l ie gt § 19 § 30 W oh n. § 33 § 34 § 35 S um m e: H am bu rg H am bu rg - M itt e B ill st ed t 1 2 16 10 29 H am m 6 4 10 H or n 2 1 3 R ot he nb ur gs or t 10 10 St . G eo rg 2 2 St . P au li 2 2 4 W ilh el m sb ur g 1 5 6 2 14 A lto na A lto na -A lts ta dt 1 1 3 5 Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 20 O rt / St ad tte il, in d em d as b et re ue nd e A ng ebo t l ie gt § 19 § 30 W oh n. § 33 § 34 § 35 S um m e: A lto na -N or d 2 2 B ah re nf el d 5 5 2 12 Is er br oo k 3 2 5 Lu ru p 1 10 2 13 O sd or f 4 1 5 O tte ns en 1 1 3 5 R is se n 1 1 St er ns ch an ze 3 3 Ei m sb üt te l Ei de ls te dt 2 2 Ei m sb üt te l 1 1 H oh el uf t-W es t 3 3 Lo ks te dt 1 3 7 11 N ie nd or f 4 9 13 Sc hn el se n 9 2 11 St el lin ge n 4 2 6 H am bu rg - N or d A ls te rd or f 1 1 2 B ar m be k- N or d 3 1 4 B ar m be k- Sü d 3 1 5 9 D ul sb er g 2 2 4 Ep pe nd or f 4 1 5 Fu hl sb üt te l 7 7 G ro ß B or st el 1 17 18 La ng en ho rn 3 1 12 1 17 W an ds be k B ra m fe ld 7 13 20 Ei lb ek 2 3 1 6 Fa rm se n- B er ne 6 6 H um m el sb üt te l 1 1 Po pp en bü tte l 5 5 R ah ls te dt 1 5 6 12 Sa se l 4 4 To nn do rf 1 2 3 W an ds be k 6 2 8 W el lin gs bü tte l 2 2 B er ge do rf B er ge do rf 2 6 8 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 21 O rt / St ad tte il, in d em d as b et re ue nd e A ng ebo t l ie gt § 19 § 30 W oh n. § 33 § 34 § 35 S um m e: Lo hb rü gg e 4 4 N eu al le rm öh e 2 2 H ar bu rg Ei ße nd or f 1 1 H ar bu rg 1 6 4 11 H au sb ru ch 1 1 H ei m fe ld 9 1 10 N eu gr ab en - Fi sc hb ek 2 2 4 Si ns to rf 1 1 W ils to rf 4 1 5 1 1 A m m er sb ek 1 1 H al st en be k 2 3 5 Za rn ek au 1 1 W ed el 4 4 H al se nb ek 3 3 Lü ne bu rg 1 1 W ul fs en 1 1 W ilh el m sh av en 1 1 Q ui ck bo rn 1 1 D an ne nb er g 1 1 Su m m e: 37 0 Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 22 noch Anlage 3 (Frage 20) Bezirksamt Fachamt Mitarbeiter /-innen (Anzahl Personen) VZÄ (Beschäfti - gungsvolumen ) HH-Mitte JA 1 - Asyl 19 17,3 inkl. Leitung JA - KTB 21 16,63 inkl. Leitung Mischarbeitsplätze, VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar . GA 4 – TBC 16 11,4 inkl. Leitung Mischarbeitsplätze, VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar . GA 4 - Sondereinsatz 5 2,59 GS - Allg. Sozialhilfe 64 57,37 inkl. Leitung Mischarbeitsplätze, VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar . Verwaltungsaußenstelle Sozialhilfe ZEA 7 6,77 inkl. Leitung Altona GS 46,80 exkl. Leitung, zuzügl . 1 Stelle aus Eingangsbereich Mischarbeitsplätze, VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar . GA-diverse- 2 0,57 Hierbei handelt es sich um zusätzlich eingestelltes Personal für die Flüchtlinge; auch andere Mitarbeiter/- innen sind mit der Versorgung der Flüchtlinge beschäftigt ; hierbei handelt es sich jedoch um Mischarbeitsplätze : Der Anteil für Flüchtlingsbetreuung ist nicht separierbar. GA 5- Ärztliche Versorgung in den Zentralen Erstaufnahmeeinrich - tungen 9 6,96 inkl. Leitung Darüber hinaus sind noch diverse Honorarkräfte beschäftigt . JA-FB 4,49 exkl. Leitung geschätzter Personalanteil im Rahmen von Einheitssachbearbeitung JA1- ASD1 ca. 1,5 SR 2 2 inkl. Leitung SR1 Eimsbüttel JA3/ASD Asyl 4 3,5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 23 Anlage 4 Bezirksamt Fachamt Mitarbeiter /-innen (Anzahl Personen) VZÄ (Beschäfti - gungsvolumen ) GA2 2 0,25 Angebote der Mütterberatung in Flüchtlingsreinrichtungen (Testbetrieb ohne eigene Ressource ) geschätzter Personalanteil im Rahmen von Einheitssachbearbeitung GA1/GA3 2 0,4 hygienische Überwachung Flüchtlingseinrichtungen ; med.-gutachterliche Fragestellungen bei Flüchtlingen geschätzter Personalanteil im Rahmen von Einheitssachbearbeitung GS 33,47 24,47 SR 1 1 HH-Nord Wandsbek JA2/ASD Asyl 11 9,88 inkl. Leitung SR Flüchtlings - koordination 1 1 SR im Übrigen GA GS/SDZ Mischarbeitsplätze, VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar . Bergedorf JA/ASD2 Abschnitt umF/Flüchtlinge 5 3,36 SR Flüchtlings - koordination 1,5 1,5 JA/KTB GS SR im Übrigen GA IS Mischarbeitsplätze, VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar . Harburg GA 25 20,77 inkl. Leitung Mischarbeitsplätze, VZÄ bzgl. Flüchtlingen nicht separierbar . GS 60 55,41 inkl. Leitung JA 90 82,07 inkl. Leitung SR 2 1,5 inkl. Leitung Stand 29. Februar 2016 Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 24 (Frage 22) Internationale Vorbereitungsklassen und Basisklassen an allgemeinbildenden Schulen (Stand: 29.02.2016) Schulname Klassenart Stadtteilschule Am Hafen (Altona) Basisklasse Stadtteilschule Am Hafen (Altona) IVK Stadtteilschule Am Hafen (Altona) IVK MSA+ Stadtteilschule Am Hafen (Altona) IBE Gymnasium Allee IVK Kurt-Tucholsky-Schule IVK Kurt-Tucholsky-Schule IVK Kurt-Tucholsky-Schule IVK ESA 1 Theodor-Haubach-Schule IVK Grundschule Groß Flottbek IVK Marion Dönhoff Gymnasium IVK Schule Iserbrook IVK Schule Schenefelder Landstraße IVK Geschwister-Scholl-Stadtteilschule IVK Schule Langbargheide Basisklasse Schule Langbargheide IVK Lise-Meitner-Gymnasium IVK Stadtteilschule Lurup IVK Elbschule Bildungszentrum Hören und Kommunikation Basisklasse Hansa-Gymnasium Bergedorf IVK Luisen-Gymnasium Bergedorf IVK Schule Ernst-Henning-Straße Basisklasse Schule Ernst-Henning-Straße Basisklasse Schule Ernst-Henning-Straße IVK Schule Ernst-Henning-Straße IVK Schule Ernst-Henning-Straße IVK Stadtteilschule Kirchwerder IVK Schule Mittlerer Landweg IVK Grundschule Heidhorst IVK Gymnasium Bornbrook IVK Gymnasium Bornbrook IVK Gymnasium Lohbrügge Basisklasse Stadtteilschule Bergedorf IVK Stadtteilschule Lohbrügge IVK ESA 1 Clara-Grunwald-Schule IVK Gretel-Bergmann-Schule Basisklasse Gretel-Bergmann-Schule IVK Gretel-Bergmann-Schule IVK Gretel-Bergmann-Schule IVK ESA 1 Gymnasium Allermöhe IVK Gymnasium Allermöhe IVK ESA 1 GS Friedrich-Frank-Bogen Basisklasse Schule Döhrnstraße IVK Schule Vizelinstraße IVK Grundschule Turmweg IVK Gymnasium Kaiser-Friedrich Ufer IVK Schule Moorflagen Basisklasse Albrecht-Thaer-Gymnasium IVK Schule Brehmweg IVK Schule Molkenbuhrstraße Basisklasse Schule Molkenbuhrstraße IVK Schule am Schleemer Park Basisklasse Schule am Schleemer Park Basisklasse Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 25 Anlage 5 Internationale Vorbereitungsklassen und Basisklassen an allgemeinbildenden Schulen (Stand: 29.02.2016) Schulname Klassenart Schule am Schleemer Park Basisklasse Schule am Schleemer Park IVK Schule am Schleemer Park IVK Kurt-Körber-Gymnasium IVK Kurt-Körber-Gymnasium IVK Schule Sterntalerstraße IVK Stadtteilschule Mümmelmannsberg IVK Stadtteilschule Mümmelmannsberg IVK Stadtteilschule Mümmelmannsberg IVK Stadtteilschule Mümmelmannsberg IVK Stadtteilschule Öjendorf Basisklasse Stadtteilschule Öjendorf IVK ESA 1 Stadtteilschule Öjendorf IVK ESA 1 Stadtteilschule Finkenwerder IVK Stadtteilschule Finkenwerder IVK ESA 1 Stadtteilschule Finkenwerder IVK ESA 2 Grundschule Osterbrook Basisklasse Grundschule Osterbrook IVK Grundschule Osterbrook IVK Gymnasium Hamm IVK Gymnasium Hamm IVK Gymnasium Hamm IVK Gymnasium Hamm IVK Gymnasium Hamm IVK Gymnasium Hamm IVK Schule Hohe Landwehr IVK Stadtteilschule Hamburg-Mitte Basisklasse Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK ESA 2 Stadtteilschule Hamburg-Mitte IVK MSA+ Stadtteilschule Hamburg-Mitte IBE Schule Beim Pachthof IVK Schule Beim Pachthof IVK Schule Speckenreye IVK Schule Stengelestraße Basisklasse Schule Stengelestraße IVK Stadtteilschule Horn Basisklasse Stadtteilschule Horn IVK Stadtteilschule Horn IVK Stadtteilschule Horn IVK ESA 2 Stadtteilschule Am Hafen IVK Stadtteilschule Am Hafen IVK Stadtteilschule Am Hafen IVK Stadtteilschule Am Hafen IVK Stadtteilschule Am Hafen IVK ESA 1 Stadtteilschule Am Hafen IVK MSA+ Heinrich-Wolgast-Schule Basisklasse Heinrich-Wolgast-Schule IVK Grundschule St.Pauli Basisklasse Grundschule St.Pauli IVK Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 26 Internationale Vorbereitungsklassen und Basisklassen an allgemeinbildenden Schulen (Stand: 29.02.2016) Schulname Klassenart Stadtteilschule Am Hafen (St.Pauli) IVK Stadtteilschule Am Hafen (St.Pauli) IVK Schule auf der Veddel Basisklasse Schule auf der Veddel Basisklasse Schule auf der Veddel IVK Schule auf der Veddel IVK Elbinselschule IVK Ganztagsschule Fährstraße IVK Nelson-Mandela-Schule IVK MSA 1 Nelson-Mandela-Schule IVK MSA 1 Nelson-Mandela-Schule IVK MSA 1 Nelson-Mandela-Schule IVK MSA 1 Schule an der Burgweide Basisklasse Schule an der Burgweide IVK Schule Rotenhäuser Damm IVK Stadtteilschule Stübenhofer Weg IVK Stadtteilschule Stübenhofer Weg IVK Stadtteilschule Stübenhofer Weg IVK ESA 2 Schule Genslerstraße Basisklasse Schule Genslerstraße IVK Stadtteilschule Barmbek Basisklasse Stadtteilschule Barmbek Basisklasse Stadtteilschule Barmbek IVK Stadtteilschule Barmbek IVK Stadtteilschule Barmbek IVK Stadtteilschule Barmbek IVK Stadtteilschule Barmbek IVK ESA 1 Stadtteilschule Barmbek IVK ESA 2 Stadtteilschule Barmbek IBE Stadtteilschule Barmbek IVK MSA 1 Stadtteilschule Barmbek IVK MSA 1 Stadtteilschule Barmbek IVK MSA 2 Stadtteilschule Barmbek IVK MSA 2 Stadtteilschule Alter Teichweg IVK Carl-Götze-Schule Basisklasse Fritz-Schumacher-Schule Basisklasse Fritz-Schumacher-Schule IVK Fritz-Schumacher-Schule IVK Fritz-Schumacher-Schule IVK Fritz-Schumacher-Schule IVK Fritz-Schumacher-Schule IVK ESA 1 Fritz-Schumacher-Schule IVK ESA 1 Fritz-Schumacher-Schule IVK ESA 1 Schule Eberhofweg Basisklasse Schule Eberhofweg IVK Schule Krohnstieg Basisklasse Schule Krohnstieg IVK Stadtteilschule Am Heidberg Basisklasse Stadtteilschule Am Heidberg Basisklasse Stadtteilschule Am Heidberg IVK Stadtteilschule Am Heidberg IBE Schule Stockflethweg IVK Heinrich-Hertz-Schule IVK ESA 1 Heinrich-Hertz-Schule IVK MSA 1 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 27 Internationale Vorbereitungsklassen und Basisklassen an allgemeinbildenden Schulen (Stand: 29.02.2016) Schulname Klassenart Heisenberg-Gymnasium IVK Heisenberg-Gymnasium IVK Heisenberg-Gymnasium IVK ESA 1 Schule Dempwolffstraße IVK Schule Dempwolffstraße IVK Stadtteilschule Ehestorfer Weg IVK Stadtteilschule Ehestorfer Weg IVK Schule Kerschensteinerstraße IVK Schule Maretstraße IVK Schule Maretstraße IVK Grundschule An der Haake Basisklasse Grundschule An der Haake IVK Immanuel-Kant-Gymnasium IVK ESA 1 Stadtteilschule Süderelbe IVK Stadtteilschule Süderelbe IVK Stadtteilschule Süderelbe IVK Stadtteilschule Süderelbe IVK ESA 1 Stadtteilschule Süderelbe IVK ESA 1 Schule An der Seebek Basisklasse Alexander-von-Humboldt-Gymnasium IVK Schule Bergstedt IVK Stadtteilschule Bergstedt IVK Schule Wielandstraße Basisklasse Schule Surenland Basisklasse Schule An der Seebek IVK Stadtteilschule Bramfeld IVK Stadtteilschule Bramfeld IVK Schule An den Teichwiesen Basisklasse Schule Wielandstraße IVK Schule Hasselbrook IVK Gymnasium Süderelbe IVK/Basisklasse Schule Surenland IVK Schule Surenland IVK Schule Surenland IVK Schule Surenland IVK ESA 1 Stadtteilschule Poppenbüttel IVK Stadtteilschule Poppenbüttel IVK Otto-Hahn-Schule IVK Otto-Hahn-Schule IVK ESA 1 Schule Potsdamer Straße IVK Gymnasium Marienthal IVK Max-Schmeling-Stadtteilschule IVK Heinrich-Heine-Gymnasium IVK ESA 1 Grundschule Großlohering IVK Gymnasium Meiendorf IVK Schule Kamminer Straße IVK Gymnasium Oberalster IVK Schule am See IVK Schule am See IVK Ganztagsgrundschule Am Johannisland IVK/Basisklasse Matthias-Claudius-Gymnasium IVK Schule An der Gartenstadt IVK Schule Bandwirkerstraße IVK Schule Bovestraße IVK Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 28 Internationale Vorbereitungsklassen und Basisklassen an allgemeinbildenden Schulen (Stand: 29.02.2016) Schulname Klassenart Schule Am Eichtalpark IVK Im Februar neu eingerichtete Klassen Stadtteilschule Am Hafen (Altona) IBE Elbschule Bildungszentrum Hören und Kommunikation Basisklasse Schule Ernst-Henning-Straße IVK Grundschule Turmweg IVK Gymnasium Kaiser-Friedrich Ufer IVK Grundschule Osterbrook IVK Stadtteilschule Hamburg-Mitte IBE Schule Beim Pachthof IVK Stadtteilschule Barmbek IBE Fritz-Schumacher-Schule IVK Fritz-Schumacher-Schule IVK ESA 1 Stadtteilschule Am Heidberg IBE Schule Stockflethweg IVK Schule Dempwolffstraße IVK Schule Hasselbrook IVK Im Februar verlagerte Klassen Stadtteilschule Am Heidberg Basisklasse Quelle: Daten der zuständigen Behörde, Stand: 29.02.2016 Erläuterungen: ESA = Erster allgemeinbildender Schulabschluss MSA = Mittlerer Schulabschluss IBE = Integration betriebliche Erfahrungen Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 29 Sonderauswertung mit Stand 8. Januar 2016 auf Basis der Angaben der Kundinnen und Kunden Ausgeübte Tätigkeiten der Flüchtlinge Folgende qualifizierte Tätigkeiten wurden ermittelt, die in den Herkunftsländern bzw. in Transitländern ausgeübt wurden – unsortiert und nur in Stichworten notiert. Nicht selten wurden Tätigkeiten in verschiedenen Berufsfeldern ermittelt, die parallel ausgeübt wurden. ‐ 2 Jahre Reparatur von medizinischen Geräten ‐ Bachelorabschluss Finanzmanagement ‐ IT-Spezialist ‐ Ausbildung im Bankwesen, tätig 10 Jahre als selbständiger Konditor ‐ 6 Jahre Herstellung und Verbreitung von Alu-Rahmen ‐ 8 Jahre im Designerbereich ‐ Studium englische Literatur ‐ Englischlehrerin ‐ Petroleum Techniker (nach Studium) ‐ Lehrerin ‐ Ausbildung im Projektmanagement – tätig als Kellner ‐ 9 Jahre Maler ‐ 10 Jahre selbständiger Schneider ‐ Online Autohändler ‐ Bauingenieur: Mitarbeiter in der Forschung mit wissenschaftlichen Ergebnissen ‐ IT Mitarbeiter ‐ Tischer und Verkauf von Holz (familieneigener Betrieb) ‐ 5 Jahre Arzneimittellieferdienst ‐ 13 Jahre Bauarbeiter ‐ 15 Jahre Anlagen- und Kühltechniker ‐ Agraringenieur ‐ 12 Jahre Teamleiter und Hausservice im Hotel ‐ 3 Jahre Taxifahrer ‐ Informatiker: Sachbearbeiter in einer Behörde ‐ 5 Jahre Elektriker ‐ Arzt der Allgemeinmedizin ‐ 20 Jahre Schneider im eigenen Betrieb (angelernt) ‐ 8 Jahre Maler ‐ 1 Jahr Pizzabäcker und Reiseführer im Transitland während der Flucht ‐ 4 Jahre Tätigkeiten in der Administration ‐ 3 Jahre BWL Studium: 8 Jahre berufliche Tätigkeit beim Bodenpersonal einer Fluggesellschaft, als Buchhalter und im Versand ‐ 6 Jahre selbständiger Dekorateur ‐ 16 Jahre Führungsposition im Lager ‐ 10 Jahre im Groß- und Einzelhandel (selbständig) ‐ 12 Jahre als Selbständiger in der Landwirtschaft (eigener Familienbetrieb) ‐ 15 Jahre in der Reinigungsbranche, Reparatur ‐ 10 Jahre Schauspielerin und selbständige Kioskbesitzerin ‐ Informatiker: 5 Jahre Übersetzer, Dolmetscher ‐ 11 Jahre Schreinerarbeit, Zeichner im Bereich der Architektur ‐ Keine Ausbildung, aber Chefkoch ‐ Korrosionsingenieur: 5 Jahre ‐ IT-Bereich ‐ 4-5 Jahre Systemadministrator ‐ 6 Jahre Textildruck (Syrien) und Taxifahrer (Türkei/vermutlich Fluchtstation) ‐ 8 Jahre Wartung und Reparaturarbeiten ‐ Mehr als 20 Jahre Fahrer (Personenbeförderung) ‐ Zahntechniker ‐ 4 Jahre Soldat ‐ 4 Jahre selbständiger Goldschmied ‐ 11 Jahre Architektin ‐ 11 Jahre Maler und Lackierer Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 30 Anlage 6 ‐ Kein Schulabschluss, keine Ausbildung, 7 Jahre Taxifahrer ‐ Nicht vollendetes Studium: 8 Jahre Bekleidungspromoting-Manager und selbständiger Saftlieferant ‐ 2 Jahre Tierarztausbildung ‐ Friseur ‐ Mitarbeiter in Krankenhausfirmen ‐ Schlachter ‐ Metallschleifer ‐ Taxifahrer und KFZ-Mechaniker ‐ Keine Schulausbildung, keine Berufsausbildung, Tätigkeit als Motorradmechaniker ‐ Akademischer Beruf: Tätigkeit als Kellner ‐ Maschineningenieur ‐ Mediziner/Chirurgie ‐ 8 Jahre Zahnarzt ‐ Architekt 5 Jahre ‐ Landwirtschaftlicher Betrieb (während der Flucht) ‐ Arabisch Lehrer ‐ LKW-Fahrer ‐ Keine Bildung: Viehhirte ‐ Keine Ausbildung: Tätigkeit im Metallbereich ‐ Fliesenleger ‐ Metallgießer ‐ Supermarktverkäufer ‐ Keine Bildung: Tätigkeit als Koch ‐ Maurer ‐ Motel ‐ 16 Jahre Computeringenieur in verschiedenen arabischen Ländern ‐ Administration im Postwesen ‐ Isolationsarbeiter (?) vermutlich im Baugewerbe ‐ Taxifahrer ‐ Künstler (Maler im Sand) Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 31 (Frage 32) Teilnehmer in ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Instrumenten Personengruppe: nichteuropäische Asylzugangsländer ³⁾ Land Hamburg Zeitreihe, Datenstand: Februar 2016 Bestand Instrumente der Arbeitsmarktpolitik Bestand November 2015 1 Aktivierung und berufliche Eingliederung , darunter 352 Vermittlungsbudget - Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung 352 dar. bei einem Arbeitgeber 33 Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung - Probebeschäftigung behinderter Menschen - Arbeitshilfen für behinderte Menschen - Berufswahl und Berufsausbildung ⁵⁾, darunter 130 Berufseinstiegsbegleitung ⁶⁾ 54 Assistierte Ausbildung * Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen 23 Einstiegsqualifizierung 7 Ausbildungsbegleitende Hilfen 14 Außerbetriebliche Berufsausbildung 28 Zuschüsse z. Ausbildungsvergütung behinderter u. schwerbehinderter Menschen * Zuschuss für Schwerbehinderte im Anschluss an Aus- u. Weiterbildung - Ausbildungsbonus (Restabwicklung) - Berufliche Weiterbildung, darunter 172 Förderung der beruflichen Weiterbildung * dar. allgemeine Maßnahmen zur Weiterbildung Reha - Arbeitsentgeltzuschuss zur beruflichen Weiterbildung Beschäftigter * ESF-Qualifizierung während Kurzarbeit (Restabwicklung) - Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, darunter 29 Förderung abhängiger Beschäftigung * Eingliederungszuschuss 19 Eingliederungszuschuss für besonders betroffene Schwerbehinderte * Einstiegsgeld bei abhängiger sv-pflichtiger Erwerbstätigkeit 6 Bundesprogramm Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter - Beschäftigungszuschuss (Restabwicklung) - Förderung der Selbständigkeit * Einstiegsgeld bei selbständiger Erwerbstätigkeit - Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen * Drucksache 21/3646 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 32 Anlage 7 Gründungszuschuss * besondere Maßnahmen zur Teilhabe behinderter Menschen ⁴⁾, darunter 30 besondere Maßnahmen zur Weiterbildung * Eignungsabklärung/Berufsfindung - besondere Maßnahmen zur Ausbildungsförderung 12 Einzelfallförderung - individuelle rehaspezifische Maßnahmen 14 unterstützte Beschäftigung * Beschäftigung schaffende Maßnahmen, darunter 84 Arbeitsgelegenheiten 79 Förderung von Arbeitsverhältnissen 5 Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (Restabwicklung) - Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt 7) - Freie Förderung / Sonstige Förderung, darunter 90 Freie Förderung SGB II 90 Europäischer Globalisierungsfonds - Summe der Instrumente mit Einmalleistungen ¹⁾ 887 Einmalleistungen ¹⁾ - Summe der Instrumente ohne Einmalleistungen ¹⁾ 887 nachrichtl. Kommunale Eingliederungsleistungen ²⁾ 14 Erstellungsdatum: 16.03.2016, Statistik-Service Nordost, Daten- und Gebietsstand: Februar 2016 *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. Endgültige Werte zur Förderung stehen erst nach einer Wartezeit von drei Monaten fest. Die regionale Zuordnung der Teilnehmer erfolgt nach dem Wohnortprinzip und die Regionalisierung nach dem jeweils aktuellsten Gebietsstand (Gebietsstandsmonat: Februar 2016); der Deutschland-Wert umfasst auch die ausländischen Wohnorte. 1) Die Einmalleistungen umfassen: Förderung aus dem Vermittlungsbudget, Vermittlung in sv-pfl. Beschäftigung, Arbeitshilfen für behinderte Menschen , Beschaffung von Sachgütern im Rahmen von Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen, überwiegend Einzelfallförderung Reha, Einmall . zur Freien Förderung SGB II 2) Es ist von einer Untererfassung auszugehen, so haben bundesweit für Januar - September 2015 (Datenstand Dezember 2015) nur ca. 73 % der Träger Daten zum Einsatz der kommunalen Eingliederungsleistungen erfasst. 3) nichteuropäische Asylzugangsländer (Stand: Januar 2016): Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien. 4) Zum gesamten Umfang der Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben sind Erläuterungen in den methodischen Hinweisen enthalten. 5) Ohne Ergebnisse zu Teilnahmen an Berufsorientierungsmaßnahmen nach § 48 SGB III 6) Aus technischen Gründen werden nicht alle Teilnahmen erfasst. Es ist von einer Untererfassung im Jahr 2013 von ca. 2800 Teilnahmen auszugehen . 7) Nur Daten der zugelassenen kommunalen Träger. Daten der gemeinsamen Einrichtungen werden erst ab Mai 2016 gemeldet. Informationen zur Plausibilität der enthaltenen Datenlieferungen zugelassener kommunaler Träger sind im Internetangebot der BA zu finden unter: http://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Statistik-nach-Themen/Arbeitsmarktpolitische-Massnahmen/Generische- Publikationen/Plausibilitaet-XSozial.pdf Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3646 33 3646ska_Text 3646ska_Anlagen 3646ska_Antwort_Anlage3 3646ska_Antwort_Anlage4 3646ska_Antwort_Anlage5 3646ska_Antwort_Anlage6 3646ska_Antwort_Anlage7