BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3655 21. Wahlperiode 22.03.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 15.03.16 und Antwort des Senats Betr.: Verkehrsirrsinn in der Schmiedestraße und am Speersort? Am 14. März 2016 wurde die Schmiedestraße auf dem nicht einmal 30 Meter langen Teilstück zwischen Dom- und Bergstraße in Richtung Binnenalster ummarkiert und auf eine Fahrspur, die ausschließlich HVV-Bussen, Taxen und Fahrrädern vorbehalten ist, verengt. Dafür wurde eine Fahrspur, die bisher dem motorisierten Individualverkehr zur Verfügung stand, ersatzlos gestrichen. Gleichzeitig wurde die komplette Ampelanlage an der Kreuzung Schmiedestraße, Speersort, Rathausstraße, Bergstraße ersatzlos abmontiert . Fußgänger begeben sich dort aktuell in Lebensgefahr, weil gerade an den Ecken Rathausstraße, Bergstraße, Speersort kein Fußgängerüberweg erkennbar ist. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Warum wurde die Schmiedestraße im Abschnitt zwischen Domstraße und Bergstraße auf eine Fahrspur verengt, wer hat dies veranlasst und welche Kosten entstehen dadurch? Siehe Drs. 21/2897. Die Maßnahme ist derzeit im Bau und wurde von den zuständigen Behörden veranlasst. Es werden voraussichtlich Baukosten in Höhe von circa 50.000 Euro entstehen. 2. Warum wurde die komplette Lichtzeichensignalanlage an der Kreuzung Schmiedestraße, Speersort, Rathausstraße, Bergstraße abmontiert, wer hat dies veranlasst und welche Kosten sind dadurch entstanden? Siehe Drs. 21/2897 und Antwort zu 4. und 5. Die Maßnahme wurde von den zuständigen Behörden veranlasst. Der Rückbau der Lichtsignalanlage (LSA) ist in den Baukosten enthalten und macht einen Teilbetrag von circa 20.000 Euro aus. Im Gegenzug entfallen die Unterhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen für die LSA. 3. Welche weiteren verkehrsinfrastrukturellen Maßnahmen sind im Gebiet Schmiedestraße, Speersort, Rathausstraße, Bergstraße geplant, auf wen gehen diese Planungen zurück und welche Kosten sind dafür eingeplant ? Siehe Drs. 21/2897. 4. Wie rechtfertigt der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde, dass an dieser Kreuzung mit Stand 14. März 2016 kein klar erkennbarer Fußgängerüberweg existiert? 5. Welche Gefahr für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer besteht aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde an dieser Kreuzung, weil dort mit Stand 14. März 2016 kein klar erkennbarer Fußgängerüberweg existiert? Drucksache 21/3655 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Am 14. März 2016 wurden im genannten Knotenpunktbereich Umbaumaßnahmen auf der Grundlage einer Planung zur Förderung des Linienbusverkehrs und des Radverkehrs durchgeführt. Zuvor wurde die Schmiedestraße in Fahrtrichtung Norden für den motorisierten Individualverkehr durch Verkehrszeichen und Änderungen der Fahrbahnmarkierungen gesperrt. Die Straße Speersort darf bereits seit mehreren Jahren nur vom Linienbusverkehr als Bedarfsumleitung und vom Radverkehr genutzt werden. Der Verkehr aus der Rathausstraße darf am Knoten nur noch nach rechts abbiegen. Aufgrund des durch diese Maßnahmen deutlich verringerten Verkehrsaufkommens und des Wegfalls von Fahrbeziehungen für den Individualverkehr war die LSA im Knotenpunktbereich gemäß der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (§ 37 Absatz 2) zu demontieren. Das Erfordernis einer signalisierten Führung der Verkehre im Knotenpunktbereich ist mit der Umsetzung der Planung nicht mehr gegeben. Die Fußgänger wurden nach dem Rückbau der Ampelanlage vorübergehend mit Absperrbaken gesichert um die eingerichteten Baufelder herum geleitet. Im Bereich der Fußgängerquerung über die Bergstraße wurden zeitgleich zwei Inselköpfe für eine klare Führung des Fußgängerverkehrs in die Fahrbahn eingebaut. In der Rathausstraße wird der Fußgängerverkehr nach Abschluss der Arbeiten ebenfalls über eine dann vergrößerte Verkehrsinsel geführt werden. Beide Fußgängerführungen werden zudem mit taktilen Leitelementen versehen. Eine besondere Gefahrenlage für Fußgänger besteht objektiv nicht. Zudem wird das geringere Verkehrsaufkommen im Straßenzug Schmiedestraße – Bergstraße absehbar auch am benachbarten Knoten Mönckebergstraße/Bergstraße Querungen von Fußgängern erleichtern und die Aufenthaltsqualität für Passanten und Kunden der Geschäfte in diesem Bereich erhöhen.