BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3657 21. Wahlperiode 22.03.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jens Wolf und Stephan Gamm (CDU) vom 15.03.16 und Antwort des Senats Betr.: Rotlichtphasen für Fußgänger auf der Strecke der MetroBus-Linie 6 Das Busbeschleunigungsprogramm des rot-grünen Senats bleibt auch im Jahr 2016 eines der umstrittensten Verkehrsprojekte Hamburgs. Erst vor Kurzem verkündete der Senat, dass die hierfür nötigen Umbaumaßnahmen zwei Jahre länger dauern würden als anfangs geplant. Allein die in Winterhude und St. Georg verlaufende MetroBus-Linie 6 hat 3,5 Millionen Euro an Baukosten verschlungen, ohne dass dadurch eine spürbare Verkürzung der Busfahrzeiten erzielt wurde. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Gibt es auf der MetroBus-Strecke zwischen U-Bahn Borgweg und der Mundsburger Brücke seit dem 30.06.2014 Veränderungen der Rotlichtphasen bei Fußgängerampeln? a. Wenn ja, welche und was waren die konkreten Gründe für die vorgenommenen Veränderungen? b. Sofern Veränderungen der Rotlichtphasen vorgenommen wurden, aufgrund welcher Kriterien wurde beziehungsweise wurden die Entscheidung (en) getroffen, dies zu tun? 2. Gibt es Überlegungen des Senats, auf der Strecke zwischen U-Bahn Borgweg und Mundsburger Brücke die Rotlichtphasen für Fußgänger in Zukunft zu verändern? Wenn ja, um welche Fußgängerampeln handelt es sich und welche Gründe sind für die geplante(n) Änderung(en) ausschlaggebend? Wenn nein, weshalb sieht der Senat hier keinen Handlungsbedarf? In dem genannten Abschnitt sind seit dem 30. Juni 2014 die Lichtsignalanlagen Mühlenkamp /Gertigstraße, Mühlenkamp/Körnerstraße, Mühlenkamp/Poelchaukamp, Hofweg /Averhoffstraße, Hofweg/Heinrich-Hertz-Straße und Hofweg/Zimmerstraße signaltechnisch erneuert worden. Grundsätzlich wird jede Ampel daraufhin überprüft und überarbeitet, wie in Abhängigkeit des Verkehrsaufkommens und der Koordinierung im Straßenzug flexiblere Eingriffsmöglichkeiten für den ÖPNV mittels einer verkehrsabhängigen Steuerung inklusive Busvorrangschaltung geschaffen und die Wartezeiten für Fußgänger minimiert werden können. Durch die Einrichtung einer verkehrsabhängigen Steuerung gestalten sich die Rotlichtphasen variabel. Alle Ampeln auf diesem Linienweg der Metro-Buslinie M6, die bisher noch nicht mit einer Busvorrangschaltung ausgestattet sind, sollen entsprechend überarbeitet werden . Drucksache 21/3657 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 3. Gibt es seit 2014 auf der MetroBus-Linie 6 an anderen Stellen Veränderungen der Rotlichtphasen bei Fußgängerampeln? Wenn ja, um welche handelt es sich im Einzelnen und was hat jeweils zu den Änderungen geführt? Siehe Antwort zu 1. bis 2. Darüber hinaus wurden die Lichtsignalanlagen Lange Reihe /Baumeisterstraße, Lange Reihe/Danziger Straße, Lange Reihe/Schmilinskystraße, Lange Reihe/Haus Nummer 39, Steintorplatz, Mönckebergstraße/Steintorwall, Neuer Pferdemarkt/Neuer Kamp und Feldstraße/U-Bahnhof entsprechend erneuert. 4. Wenn es Veränderungen der Rotlichtphasen bei Fußgängerampeln auf der Strecke der MetroBus-Linie 6 gibt, wann wurden diese geplant und welche Entscheidungskriterien wurde jeweils zugrunde gelegt? Siehe Antworten zu 1. bis 2. und zu 3.