BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3767 21. Wahlperiode 29.03.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Detlef Ehlebracht und Prof. Dr. Jörn Kruse (AfD) vom 23.03.16 und Antwort des Senats Betr.: Hansaplatz: Marktbeschicker Hansaplatz Auf dem Hansaplatz findet seit dem Frühjahr 2015 jeweils mittwochs von 11 bis 18 Uhr ein Wochenmarkt statt. Wie man der „Bild“-Zeitung vom 03.02.2016 entnehmen kann, läuft der Wochenmarkt derzeit nur mit vier Ständen. Am 09.03.2016 waren sogar nur noch zwei Verkaufsstände auf dem Markt platziert. Die Betreiber bemängeln die relativ hohen Standgebühren. Des Weiteren ist die Umsatzentwicklung, möglicherweise aufgrund des nach wie vor hohen Gefährdungspotenzials durch Straftaten auf dem Hansaplatz, derzeit negativ. Die mit der Veranstaltung betraute WAGS Hamburg Events GmbH weist darauf hin, dass der Hansaplatz aufgrund der herrschenden Zustände bei Händlern unbeliebt sei. Die WAGS erwägt, im Sommer 2016 die Situation neu zu bewerten und danach gegebenenfalls den Betrieb des Wochenmarktes dort einzustellen. In Anbetracht der erheblichen Aufwendungen zur Aufwertung des Platzes und zur Bereitstellung der Flächen als Nutzungsfläche für den Wochenmarkt und für Veranstaltungen sollte hier regelnd eingegriffen werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wurden Besucherzahlen des Wochenmarktes ermittelt? Wenn ja, bitte monatlich für 2015 angeben. Nein. 2. Wird der Marktbereich während der Marktzeit mittwochs 11 – 18 Uhr kontinuierlich durch Polizeistreifen überwacht? Ein Beamter des Besonderen Fußstreifendienstes (BFS) ist an jedem Markttag zu unregelmäßigen Zeiten während der Marktzeit auf dem Platz präsent. 3. Da die Nutzung als Marktfläche auch zur Verbesserung des Gesamtumfeldes als wünschenswert betrachtet wird, wird die zuständige Stelle sich für eine Verringerung der laufenden Kosten der Marktbeschicker einsetzen ? Die Gebühren werden gemäß der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen erhoben. Das zuständige Bezirksamt erhebt derzeit bereits den niedrigsten Satz, der für Wochenmärkte zugrunde gelegt wird in Höhe von 0,10 Euro/m². Eine weitere Verringerung ist nicht möglich. Drucksache 21/3767 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 4. Wurden Überlegungen angestellt, die Verkaufszeit des Wochenmarktes auf den Vormittag zu verlegen? Die Möglichkeit steht dem Veranstalter offen. 5. Wie weit ist das im letzten Jahr beschlossene Konzept zur Verbesserung der Situation am Hansaplatz bereits umgesetzt worden? Welche Maßnahmen stehen noch aus? Die Umsetzung befindet sich in Vorbereitung. 6. Sind darüber hinaus bereits weitere Maßnahmen eingeleitet oder diskutiert worden, um den Markt für weitere Händler attraktiver zu machen? Wenn ja, welche Maßnahmen sind das? Seitens des zuständigen Bezirksamtes wurden keine Maßnahmen eingeleitet. Die Attraktivitätssteigerung beziehungsweise Anwerbung weiterer Händler obliegt dem Veranstalter.