BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/3982
21. Wahlperiode 15.04.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 07.04.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Abschiebungen aus Hamburg im 1. Quartal 2016 

Aus Hamburg werden im Durchschnitt täglich mehrere Menschen abgeschoben
. Allein im Februar 2016 wurden 399 Menschen aus Hamburg von den 
Behörden gezwungen Deutschland zu verlassen.  

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Wie viele Menschen wurden im 1. Quartal 2016 aus Hamburg abgeschoben
/rückgeführt? Bitte aufschlüsseln nach  

a. Quartal, 

b. Geschlecht, 

c. Alter (in Sechsjahresschritten, null – sechs, sechs – zwölf Jahre et 
cetera),  

d. Länge des Aufenthalts in Deutschland (unter einem Jahr, ein Jahr – 
fünf Jahre, fünf – zehn Jahre, über zehn Jahre),  

e. gegebenenfalls Abschiebungshaftanstalt,  

f. Geburtsland,  

g. Land, in das abgeschoben wurde. 

2. In wie vielen Fällen wurden die Abschiebungen zur Nachtzeit eingeleitet
?  

a. In wie vielen Fällen wurde die Erlaubnis der Vollstreckungsbehörde 
erst nachträglich eingeholt? 

b. Wer stellt diese Erlaubnis aus? 

3. Zu wie vielen Trennungen des Familienverbands kam es bei Abschiebungen
/Rückführungen im 1. Quartal 2016, zum Beispiel weil das 18-
jährige Kind abgeschoben wurde, die Eltern aber in Deutschland blieben, 
oder weil der Vater aus Krankheitsgründen in Deutschland bleiben durfte
, die Mutter mit Kindern aber abgeschoben wurde? 

a. In wie vielen Fällen wurde eine entsprechende Zustimmung der 
Amtsleitung zur Familientrennung eingeholt? 

Im 1. Quartal 2016 wurden 1.017 Personen zurückgeführt. Davon wurden 270 Personen
 abgeschoben, zwölf Personen in Drittländer überstellt und 735 Personen reisten 
freiwillig aus. 

Im Übrigen siehe Drs. 21/2763. 



Drucksache 21/3982  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

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4. Wie viele der unter 1. genannten Abschiebungen gingen vom Flughafen 
Hamburg aus, wie viele von Flughäfen aus welchen anderen Städten 
und wie viele mit welchen anderen Verkehrsmitteln? Wie viele waren 
Sammelabschiebungen? 

Hamburg hat sich an zehn Chartermaßnahmen beteiligt. Im Übrigen siehe Drs. 
21/2763. 

5. Wie viele Menschen befanden sich im 1. Quartal 2016 in Abschiebehaft? 
Bitte mit Angabe des Zeitraums der Inhaftierung und der Abschiebehaftanstalt
. 

Im 1. Quartal befanden sich insgesamt sechs Personen in der Abschiebungshaftanstalt
 in Eisenhüttenstadt. Die Zeiträume sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: 

Zeitraum 
13.01. – 21.01.2016 
16.02. – 16.03.2016 
17.02. – 25.02.2016 
17.02. – 16.03.2016 
09.03. – 30.03.2016 
30.03. – 04.04.2016 

6. Wie viele Menschen erhalten derzeit eingeschränkte Leistungen nach 
dem Asylbewerberleistungsgesetz? 

a. Wie viele davon sind minderjährig? 

b. Wie viele der Minderjährigen sind unter 16 Jahren? 

Im Februar 2016 waren 537 Personen von Leistungseinschränkungen nach § 1 a des 
Asylbewerberleistungsgesetzes betroffen. Hiervon waren elf Personen unter 16 Jahre 
alt und eine Person 16 oder 17 Jahre alt.