BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4108 21. Wahlperiode 26.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Ovens (CDU) vom 18.04.16 und Antwort des Senats Betr.: Wie steht es um die Zukunft der Akademie der Wissenschaften in Hamburg ? Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg, gegründet 2004 unter dem damaligen CDU-Senat, hat in den nunmehr über zehn Jahren ihres Bestehens Beachtliches geleistet und sich als große Bereicherung für den Wissenschaftsstandort Hamburg erwiesen. Darauf aufbauend sollte die Arbeit der Akademie fortgesetzt und ausgebaut werden. Für die strategische Weiterentwicklung ist jedoch eine klare Positionierung im nationalen und internationalen Wissenschaftssystem ebenso erforderlich wie entsprechende Rahmenbedingungen, für welche die Freie und Hansestadt Hamburg grundlegend verantwortlich ist. Dazu gibt der vorliegende Evaluierungsbericht aus dem Jahr 2014 einige Empfehlungen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen zum Teil auf Basis von Informationen der Akademie der Wissenschaften in Hamburg wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat die Gründung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg nach mehr als zehn Jahren des Bestehens? Die Gründung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg war ein wichtiger Schritt zur Ergänzung der Hamburger Wissenschaftslandschaft. Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg repräsentiert ein modernes und eigenständiges Akademiekonzept , basierend auf dem sogenannten Prinzip der „klassenlosen“ Akademie sowie dem Prinzip der interdisziplinären Arbeitsgruppen. Diese Struktur, welche unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Evaluierungskommission weiterentwickelt werden soll, hat sich grundsätzlich bewährt. 2. Welche Rolle nimmt die Akademie der Wissenschaften in Hamburg nach Meinung des Senats derzeit ein und welche Rolle sollte der Akademie in Zukunft zukommen? Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg bietet herausragenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus dem norddeutschen Raum eine Plattform für den wissenschaftlichen Austausch und für einrichtungs- und fächerübergreifende Projekte. Die Arbeit der Mitglieder der Akademie in den Projekten widmet sich vor allem wissenschaftlichen Grundsatzproblemen und gesellschaftlichen Zukunftsfragen. Die Forschungsergebnisse werden durch Stellungnahmen, Symposien, Veranstaltungen und Vorlesungsreihen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Akademie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Dialogs zwischen Wissenschaft, Politik und Gesellschaft. Insbesondere durch die Bearbeitung von Langzeitvorhaben nimmt die Akademie der Wissenschaften in Hamburg in der Grundlagenforschung Drucksache 21/4108 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 eine wichtige Integrationsfunktion bei der disziplinen-, methoden-, regionen- und länderübergreifenden wissenschaftlichen Arbeit wahr, im Verbund der Akademien der Wissenschaften in Deutschland und unter dem gemeinsamen Dach der Union der Akademien der Wissenschaften. 3. Inwiefern unterstützt der Senat die Akademie der Wissenschaften bei der nationalen und internationalen Positionierung sowie beim Einwerben von Drittmitteln? Die Positionierung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg im nationalen sowie im internationalen Wissenschaftssystem obliegt entsprechend dem notwendigen Autonomieverständnis einer Akademie und der grundrechtlich garantierten Wissenschaftsfreiheit zuvorderst dieser selbst. Ebenso ist es die originäre Aufgabe von Wissenschaftseinrichtungen , Drittmittel im Wettbewerb mit anderen Einrichtungen für die Durchführung ihrer Aufgaben einzuwerben. Dies gilt auch für die Akademie der Wissenschaften in Hamburg. Die Rolle des Senats besteht komplementär darin, über öffentlichkeitswirksame Maßnahmen, wie zum Beispiel Senatsempfänge und Pressemitteilungen sowie die angemessene Darstellung im wissenschaftspolitischen Raum, die Arbeit der Akademie der Wissenschaften in Hamburg zu fördern und deren Leistungen bekannt zu machen. 4. Welches Budget erhält die Akademie der Wissenschaften in Hamburg derzeit pro Jahr von der Freien und Hansestadt Hamburg? Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg erhält von der zuständigen Behörde eine institutionelle Förderung in Form einer Festbetragsfinanzierung zur Förderung des Grundhaushaltes, der auf der Grundlage des Wirtschaftsplans 2016 468.000 Euro beträgt. Darin enthalten sind neben den Sach- und Personalkosten unter anderem auch Kosten für die Aktivitäten der Arbeitsgruppen und Veranstaltungen der Akademie . Zudem finanziert die zuständige Behörde den Beitrag von derzeit jährlich circa 50.000 Euro, der für die Mitgliedschaft der Akademie in der Union der deutschen Akademie der Wissenschaft zu entrichten ist. Die Akademie der Wissenschaften Hamburg beteiligt sich überdies erfolgreich mit derzeit vier Vorhaben an dem Akademienprogramm der Union der deutschen Akademien . Drei dieser Vorhaben werden, da sich ihre Arbeitsstelle in Hamburg befindet, ebenfalls durch die zuständige Behörde mit einem steigenden Anteil an der Bund- Länder-Finanzierung mitfinanziert. Derzeit trägt die zuständige Behörde Kosten in Höhe von 700.000 Euro (2016). Der Anteil der zuständigen Behörde an der Mitfinanzierung des Akademienprogramms der Union der deutschen Akademien steigt mit jedem zusätzlichen Vorhaben. Weitere Vorhaben der Akademie sind bereits geplant. 5. Wird der Senat den Empfehlungen des Evaluierungsberichts folgen und die Akademie der Wissenschaften in Hamburg zukünftig mit wenigstens 300.000 Euro zusätzlich pro Jahr grundfinanzieren? Die Gespräche zwischen der zuständigen Behörde und der Akademie der Wissenschaften Hamburg hierüber sind noch nicht abgeschlossen. 6. Die Akademie der Wissenschaften will ein akademisches Fellow- Programm vorantreiben, welches in der Folge als Grundlage eines Institute of Advanced Studies dienen soll. Hierfür werden entsprechende Mittel benötigt. Ist der Senat bereit, dieses Programm mit den notwendigen Mitteln zu unterstützen? Wenn ja, in welcher Höhe? Der Aufbau eines Wissenschaftskollegs ist bereits im Gründungsgesetz der Akademie der Wissenschaften als Aufgabe verankert. Die Kommission zur Evaluierung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg hat hierzu empfohlen, neben der Klärung der finanziellen Rahmenbedingungen ein ausgereiftes Konzept zu erarbeiten, welches in Abstimmung mit den Universitäten vor Ort und mit deren Unterstützung umgesetzt werden soll. Insbesondere sei dabei zu berücksichtigen, dass in Deutschland bereits mehrere Wissenschaftskollegs in einem ähnlichen wie für Hamburg vorgesehenen Format entstanden sind. Die Akademie hat zu diesem Zweck ein Gremium zur Beratung und Unterstützung des Präsidenten der Akademie bei der Erarbeitung des Kon- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4108 3 zepts und der erforderlichen Positionsbestimmung eingerichtet. Neben Vertreterinnen und Vertretern der Universitäten (Universität Hamburg, Technische Universität Hamburg -Harburg) und Forschungsinstitutionen (DESY, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg, Bucerius Law School) ist auch die zuständige Behörde an diesem Gremium beteiligt. Ein gemeinsames Konzept für ein Wissenschaftskolleg Hamburg soll im Herbst 2016 vorliegen. Eine Entscheidung, ob und wie seitens der Freien und Hansestadt Hamburg eine Finanzierung erfolgen kann, ist diesem Verfahren vorbehalten. 7. Der Evaluierungsbericht empfiehlt für die Einrichtung eines Institutes of Advanced Studies als Weiterentwicklung der Akademie eine Anhebung des jährlichen Etats auf 2,5 bis 3 Millionen Euro. Teilt der Senat diese Einschätzung? Wenn ja, was wird der Senat unternehmen, um diese Empfehlung umzusetzen? Wenn nein, warum nicht? Siehe Antwort zu 6. 8. Derzeit ist die Akademie der Wissenschaften in Hamburg in einem Gebäude der Universität untergebracht. Die dort verfügbaren Räumlichkeiten reichen bereits heute nicht aus. Auch der Evaluierungsbericht empfiehlt einen neuen Standort, welcher der herausgehobenen und universitätsübergreifenden Stellung der Akademie durch ein angemessenes Gebäude entgegen kommt. Wie bewertet der Senat diese Empfehlung? Was hat der Senat seit Veröffentlichung des Evaluierungsberichts 2014 getan, um diese Empfehlung umzusetzen? Und welche Standorte kommen aus Sicht des Senats infrage? Die erweiterten Raumbedarfe werden gemeinsam mit dem Präsidium und der Geschäftsführung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg im Rahmen des Dialogs zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission zur Evaluierung erörtert und Alternativen geprüft. 9. Haben seit Erscheinen des Evaluierungsberichts Gespräche mit den Bundesländern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern stattgefunden , um die Akademie strategisch und finanziell auf breitere Beine zu stellen? Wenn ja, mit welchem konkreten Ergebnissen? Wenn nein, warum nicht? Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg führt in Abstimmung mit der zuständigen Behörde derzeit in einem ersten Schritt Gespräche mit Einrichtungen in Schleswig -Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, welche für Kooperationen in Betracht kommen. Auch fand am 10.12.2015 bereits ein Gespräch mit dem Minister für Bildung , Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern statt. Weitere Gespräche sind geplant.