BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4397 21. Wahlperiode 17.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 10.05.16 und Antwort des Senats Betr.: Technische Probleme des Warninstruments Katwarn beim Großbrand einer Lagerhalle auf der Veddel am 8. Mai 2016 Die letzten Stunden am letzten Tag des Hafengeburtstags 2016 wurde vom Großbrand einer alten denkmalgeschützten Lagerhalle auf der Veddel überschattet . Neben mehreren Durchsagen auf dem Hafengeburtstag sollte die Bevölkerung auch über die App Katwarn gewarnt werden, um Fenster möglichst geschlossen zu halten. Das „Hamburger Abendblatt“ vom 9. Mai 2016 berichtet jedoch, dass es hierbei zu technischen Problemen gekommen sei. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele registrierte Bewohner jeweils welcher Stadtteile beziehungsweise Postleitzahlengebiete sollten am 8. Mai 2015 zu welcher Uhrzeit infolge des Großbrands einer Lagerhalle über das Warninstruments Katwarn informiert werden? Am 8. Mai 2016 erfolgte durch die Rettungsleitstelle der Feuerwehr um 20.26 Uhr über das System Katwarn aufgrund östlicher Winde ausgehend vom Ereignisort eine Warnung für die PLZ-Bereiche 20095, 20097, 20457, 22761, 20359, 22763, 22765, 22767 und 20459. Diese Warnung wurde am 9. Mai 2016 um 02.26 Uhr aufgehoben und um 02.28 Uhr durch eine Warnung für den PLZ-Bereich 20539 ersetzt. Die Anzahl der Registrierungen unterliegt ständigen Schwankungen infolge von Neuanmeldungen und Abmeldungen. Zudem sind Mehrfachregistrierungen (App, Telefon, SMS …) möglich. Eine retrograde Erhebung der am 8. Mai 2016 registrierten Bewohner ist technisch nicht möglich. Stand 11. Mai 2016, 13.00 Uhr wies das System Kat- Warn folgende Registrierungen aus: Postleitzahlengebiet Anzahl der Registrierungen 20095 2.796 20097 945 20359 1.028 20457 6.663 20459 1.905 20539 1.641 22761 755 22763 673 22765 789 22767 1.500 Drucksache 21/4397 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Welche technischen Probleme sind dabei aus welchen Gründen aufgetreten ? Der zuständigen Behörde wurde im Nachgang bekannt, dass der Betreiber des Systems am 8. Mai 2016 gegen 18.00 Uhr ein sogenanntes Sicherheits-Update eingespielt hat. Hierbei gab es einen Fehler im Katwarn-System, der dazu geführt hat, dass die Katwarn-Warnung in Hamburg gegen 20.30 Uhr nicht alle Empfänger erreichte. Der Fehler wurde über das Monitoring-System bemerkt und vom Katwarn-Team unverzüglich behoben. 3. Wie viele Bewohner jeweils welcher Stadtteile beziehungsweise Postleitzahlengebiete wurden tatsächlich erreicht? Es kann rückwirkend nicht ermittelt werden, wie viele Bewohner tatsächlich benachrichtigt wurden. Im Übrigen siehe Antwort zu 5. 4. Welche Schlüsse werden aus den technischen Problemen für die Zukunft gezogen? Siehe Antwort zu 2. 5. Über welche weiteren Wege und Medien wurde die Bevölkerung informiert ? Die Bevölkerung wurde originär durch Rundfunkdurchsagen auf den bekannten Sendern informiert. Darüber hinaus erfolgten Lautsprecherdurchsagen der Polizei im Bereich Veddel und Wilhelmsburger Straße. Das System Katwarn ist kein eigenständiges Warninstrument, sondern wird vielmehr als Ergänzung zu den bestehenden Instrumenten eingesetzt. Der Betreiber des „Theater im Hafen“ informierte seine Besucher über das Brandereignis . Die nach dem offiziellen Ende des Hafengeburtstages nach 21.00 Uhr dort verbliebenen Gäste wurden mittels mehrsprachiger Durchsagen informiert. 6. Wie viele Hamburger waren am 1. Januar 2015, 1. Juni 2015 und 1. Januar 2016 jeweils bei Katwarn registriert? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln . Eine auf die einzelnen Stichtage bezogene Abfrage ist retrograd nicht möglich. Mit Stand 11.05.2016 (nachmittags) waren in Hamburg 80.028 Katwarn-Nutzer angemeldet . Eine Aufschlüsselung und somit eindeutige Zuordnung nach Bezirken ist nicht möglich , da es in Hamburg eine Vielzahl von bezirksübergreifenden Postleitzahlen gibt. 7. Wie viele Warnungen sind über das Warninstrument Katwarn im Jahre 2015 und bis zum 8. Mai 2016 in welchen Hamburger Stadtteilen beziehungsweise Postleitzahlengebieten mit welchen Inhalten und aus welchen Gründen ausgesprochen worden? Im Jahr 2015 wurden anlässlich von 15 Ereignissen insgesamt 23 Warnmeldungen und im Jahr 2016 anlässlich von vier Ereignissen insgesamt sechs Warnmeldungen generiert. Diese Zahlen enthalten keine Test- und Probemeldungen sowie keine Entwarnmeldungen . Eine detaillierte Aufschlüsselung ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle: Datum Uhrzeit Anlass Inhalt PLZ-Bereiche 11.01.2015 01:18 Schwere Sturmflut Am 1.01.2015 um 8 h werden> 5 m üNN erwartet, weiter Radio hören 21109 - 21107 - 21079 - 20539 - 21129 - 22113 - 20095 - 20097 - 22587 - 22609 - 22605 - 21039 - 21037 - 22559 - 20457 - 20359 - 22763 - 22767 - 20459 22.04.2015 15:10 Bombenfund Radio einschalten 20537 - 20539 - 20097 - 20457 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4397 3 Datum Uhrzeit Anlass Inhalt PLZ-Bereiche 27.04.2015 16:08 Bombenfund Höhe BAB 253 - AS Harburg 150m Sperrradius - Näheres im Radio 21079 27.04.2015 19:21 Bombenfund Radio einschalten 21129 27.04.2015 19:22 Bombenfund Köhlfleetdamm 5 21129 28.05.2015 11:52 Großbrand Fenster und Türen schließen 22769 - 20357 - 20359 - 22765 - 22767 03.06.2015 12:06 Großbrand Fenster und Türen schließen 20539 - 22111 - 22113 - 22115 - 22117 25.07.2015 06:08 Großbrand Fenster und Türen schließen 21129 04.08.2015 05:51 Großbrand Fenster und Türen schließen 20539 - 20457 06.08.2015 21:12 Chemieunfall Fenster und Türen schließen 20537 - 20539 - 22113 06.08.2015 21:12 Chemieunfall Fenster und Türen schließen 20537 - 20535 - 20539 - 22113 - 20099 - 20095 - 20097 - 22087 06.08.2015 23:38 Chemieunfall Fenster und Türen schließen 20251 - 22339 - 22337 - 22335 - 20149 - 20148 - 22459 - 22457 - 22455 - 22453 - 22307 - 22309 - 22303 - 22305 - 22301 - 22085 - 22083 - 22081 - 22089 - 20354 - 22299 - 20249 - 22415 - 22297 06.08.2015 23:43 Chemieunfall Fenster und Türen schließen 22419 - 22417 15.08.2015 10:25 Großbrand Fenster und Türen schließen 22525 27.10.2015 22:15 Großbrand Fenster und Türen schließen 20255 - 22525 - 22527 - 22529 - 22607 - 22761 02.12.2015 12:28 Bombenfund Bombenentschärfung Wilhelm-Iwan-Ring 21035 - 21037 02.12.2015 12:29 Bombenfund Radio einschalten 21035 - 21037 04.12.2015 15:32 Großbrand Fenster und Türen schließen 22179 10.12.2015 18:37 Großbrand Fenster und Türen schließen 20539 - 22113 - 21035 - 21033 10.12.2015 19:20 Großbrand Fenster und Türen schließen 20537 - 22119 - 22043 - 22111 - 22115 - 22117 - 21031 11.12.2015 09:46 Großbrand Fenster und Türen schließen 22417 14.12.2015 14:15 Bombenfund Zu Hause bleiben 22605 14.12.2015 14:17 Bombenfund Radio einschalten 22605 26.01.2016 17:14 Großbrand Fenster und Türen schließen 22337 - 22049 - 20149 - 20146 - 22307 - 22309 - 22303 - 22305 - 22301 - 22177 - 22179 - 22087 - 22085 - 22083 - 22081 - 22089 - 22299 - 20249 - 22297 28.01.2016 14:47 Bombenfund Radio einschalten 20251 28.01.2016 14:48 Bombenfund Bombenentschärfung Geschwister-Scholl- Straße 20251 21.03.2016 10:30 Chemieunfall Fenster und Türen schließen 20457 21.03.2016 10:35 Chemieunfall Fenster und Türen schließen 21107 Drucksache 21/4397 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Datum Uhrzeit Anlass Inhalt PLZ-Bereiche 08.05.2016 20:26 Großbrand Fenster und Türen schließen 20095 - 20097 - 20457 - 22761 - 20539 - 22763 - 22765 - 22767 - 20459 8. Zu welchen technischen Problemen ist es dabei jeweils aus welchen Gründen gekommen? Der zuständigen Behörde sind keine technischen Probleme mit dem System bekannt. 9. Wie bewertet die zuständige Behörde in diesem Zusammenhang die Zuverlässigkeit von Katwarn in Hamburg? Katwarn hat sich seit seiner Einführung als ergänzendes Warnmedium für die Einsatzzwecke des Katastrophenschutzes beziehungsweise der Gefahrenabwehr mit hoher Zuverlässigkeit bewährt. 10. Welche Hinweise auf die Brandursachen konnten die Ermittler bereits finden? Die kriminalpolizeilichen Ermittlungen zur Brandursache dauern derzeit noch an; darüber hinaus sieht die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen von weiteren Angaben ab. 11. Wie viele Einsatzkräfte der Feuerwehr, Polizei und des Technischen Hilfswerks waren mit den Lösch- und Sicherungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Großbrand am 8. Mai 2016 beschäftigt? Die Feuerwehr hatte am 8. Mai 2016 um 23.00 Uhr insgesamt 245 Einsatzkräfte im Einsatz. Durch sukzessive Ablösungen und Nachlöscharbeiten waren laut Einsatzlenkungssystem HELS über die Dauer des Einsatzes bis zum 11. Mai 2016, 10.20 Uhr insgesamt 402 Kräften der Feuerwehr bei diesem Einsatz eingesetzt. Die Polizei hat im Sinne der Fragestellung 22 Einsatzfahrzeuge eingesetzt, diese sind grundsätzlich mit zwei Beamtinnen/Beamten besetzt. Darüber hinaus erfolgte zur Brandortsicherung im Zeitraum vom 9. Mai 2016, 12.00 Uhr bis 10. Mai 2016, 09.00 Uhr der Einsatz von jeweils zwei Beamtinnen/Beamten. Zur Nachtzeit hat die Polizei vor Ort zusätzlich einen Lichtmastkraftwagen, besetzt mit zwei weiteren Beamtinnen/ Beamten, eingesetzt. Das THW wurde am 8. Mai 2016 um 19.55 Uhr alarmiert und war bis zum 9. Mai 2016, 10.30 Uhr mit insgesamt 25 Einsatzkräften in diesen Einsatz eingebunden. 12. Zu welchen Einschränkungen in der Öffentlichkeit (Straßensperrungen, Verkehrsprobleme, Auflösung von Veranstaltungen zum Beispiel beim Hafengeburtstag) ist es durch den Großbrand am 8. Mai 2016 gekommen ? Die Polizei hat im Sinne der Fragestellung folgende Verkehrslenkungsmaßnahmen ergriffen: - Sperrung des Neuhäuser Damms mit Eintreffen der ersten Löschfahrzeuge der Feuerwehr vom 8. Mai 2016 gegen 20.00 Uhr bis 9. Mai 2016 gegen 13.00 Uhr. - Sperrung der Bundesautobahn (BAB) 255 zwischen Neue Elbbrücken und BAB- Kreuz Süd in beiden Richtungen sowie Sperrung der Veddeler Brückenstraße/ Neue Elbbrücken in Fahrtrichtung Süden vom 8. Mai 2016 circa 21.00 Uhr bis 9. Mai 2016 00.00 Uhr. - Ableitung des Verkehrs der BAB 255 in Richtung Hamburg auf die BAB 1 in Richtung Norden. - Sperrung der Peutestraße und der angrenzenden Straßen vom 8. Mai 2016 circa 21.00 Uhr bis zum 9. Mai 2016 circa 07.00 Uhr. Einsatzbedingt stellte die Polizei stockenden Verkehr im Heidenkampsweg, in der Amsinckstraße und der Billhorner Brückenstraße fest. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4397 5 Bis zur vollständigen Einrichtung der Sperrungen durch die Polizei kam es aufgrund der Rauchentwicklung und der damit verbundenen eingeschränkten Sichtverhältnisse sowie durch spontan – auch auf der BAB 255 – abgestellte Fahrzeuge und umherlaufende Schaulustige zu Verkehrsbeeinträchtigungen.