BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4518 21. Wahlperiode 27.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Jens Meyer (FDP) vom 19.05.16 und Antwort des Senats Betr.: Finanzierung der Privattheater in Hamburg Im Haushaltsplan der Kulturbehörde für 2015/2016 heißt es in der Erläuterung für das Produkt 5 – Privattheater im Aufgabenbereich 251 Kultur und Staatsarchiv: „Die Hamburger Privattheaterszene zeichnet sich durch eine besonders große Vielfalt, Qualität und ein breites Angebot von Oper und Operette sowie Schauspiel, Boulevard, Volkstheater, Krimi, Kabarett, moderne Theaterformen und Performance, Tanztheater und Theater für Kinder und Jugendliche aus. Sie ist unverzichtbarer Teil der Theatermetropole Hamburg und bietet in ihrer Vielfalt eine wichtige Ergänzung zu dem Angebot der Staatstheater. Sie erreichen dabei je nach Ausrichtung ein sehr unterschiedliches Publikum und werden entsprechend einer Empfehlung durch ein Gutachtergremium nach vorgegebenen Kriterien gefördert. Die Höhe der Förderung wird alle 2 bzw. alle 4 Jahre überprüft. (…)“ (Drs. 20/13000, Seite 2436). Zurzeit erhalten 25 Privattheater gut 8 Millionen Euro jährlichen Zuschuss von der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH). Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Ist eine Überprüfung der Höhe der Förderung der Privattheater wie vorgesehen erfolgt? a. Wenn ja: i. Wann hat die im Haushaltsplan angekündigte Überprüfung stattgefunden? ii. Zu welchen Ergebnissen ist diese Überprüfung gekommen? iii. Was sagt sie aus über die Zuschüsse der FHH? Sind Erhöhungen vorgeschlagen? Mit welcher Begründung? iv. Wann und wie werden die Ergebnisse der Überprüfung veröffentlicht ? Die Überprüfung fand jeweils im Vorfeld der Zuwendungsentscheidung durch die zuständige Behörde statt und bezieht sich auf die Erfüllung der Kriterien für die Förderfähigkeit im Rahmen des Zuwendungsverfahrens und unter der Maßgabe der jeweils veranschlagten Mittel. Die Zuwendungen können im Transparenzportal eingesehen werden. Drucksache 21/4518 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 b. Wenn nein: i. Wann hat letztmalig eine Überprüfung der Höhe der Förderung der Privattheater mit welchem Ergebnis stattgefunden? ii. Wann plant der Senat, diese Überprüfung durchzuführen? iii. Auf welcher alternativen Grundlage will der Senat die Zuschüsse für Privattheater im Haushaltsplan 2017/2018 kalkulieren? Entfällt. 2. Wie bewertet der Senat die finanzielle Situation der Privattheater? 3. Plant der Senat die Erhöhung der Zuschüsse? Wenn ja: in welcher Höhe? Wenn nein: warum nicht? Der Senat hat sich hiermit nicht befasst. Im Übrigen sind die Planungen noch nicht abgeschlossen. 4. Sind dem Senat Studien, Untersuchungen oder Vergleichbares Dritter bezüglich der finanziellen Situation der Privattheater bekannt und wenn ja, um welche handelt es sich und wie bewertet er diese jeweils? Siehe Drs. 21/4466.