BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4560 21. Wahlperiode 31.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kruse und Dr. Kurt Duwe (FDP) vom 23.05.16 und Antwort des Senats Betr.: Verbringung von Sedimenten (XV) – Nun sind auch die Kanäle und Fleete im Hamburger Hafen von Mindertiefen betroffen Nach aktuellen Berichten werden nun auch Barkassenbetreiber und andere Hafenunternehmen durch mehr Schlick in der Elbe, in Kanälen sowie Fleeten behindert. An einigen Stellen gebe es weniger als 1 Meter Wasser und die Barkassen benötigen aber mindestens 1,20 Meter. Bereits beim Hafengeburtstag steckten Barkassen mit Gästen im Binnenhafen fest. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Zwischen St. Pauli Landungsbrücken, Baumwall und Kajen weisen die Liegeplätze für Barkassen weit überwiegend eine Wassertiefe auf, die zu keinen Beeinträchtigungen oder nur geringen Einschränkungen beim Einsatz der Fahrzeuge führen. Eine Befahrbarkeit durch Barkassen ist unter Berücksichtigung bestehender Randbedingungen und örtlicher Gegebenheiten, wie zum Beispiel die Durchfahrbarkeit von Brücken, gewährleistet. Probleme können meteorologisch bedingt auftreten, wenn die verfügbaren Wassertiefen bei Ostwindlagen geringer sind. Diese Situation lag beispielsweise während des letzten Hafengeburtstages vor. Aufgabe des Schiffsführers ist es, sich vor Fahrtbeginn über mögliche Unterwasserstände zu informieren. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt: 1. Wie hoch sind derzeit die Wassertiefen im Hafen auf der nördlichen Elbseite , insbesondere in den Kanälen und Fleeten sowie am Baumwall und im Binnenhafen? Welche Wassertiefe muss erreicht sein, damit Barkassen fahren können? Die erforderliche Wassertiefe ist abhängig vom jeweiligen Tiefgang der Barkassen. Dieser liegt in der Regel zwischen 1,2 und 1,5 Meter. Im Übrigen siehe Vorbemerkung . 2. In welchen Nebenflüssen und Hafenbecken werden Wassertiefen seit wann gemessen? Welche Mindertiefen sind in den Jahren 2011 bis 2016 wo gemessen worden? Peilarbeiten zur Feststellung der nautischen Tiefen gibt es grundsätzlich seit Beginn der Schifffahrt. Während in früheren Zeiten direkt vom Schiff aus gelotet wurde, existiert es seit Beginn des Industriezeitalters ein selbständiges Peilwesen im Hafen. Für operative Zwecke ist eine systematische tabellarische Auswertung von Mindertiefen nicht erforderlich und wird daher nicht erstellt. Ob Mindertiefen, die in allen betreffenden Kanälen festgestellt werden konnten, nautisch relevant sind, hängt jeweils von örtlich und zeitlich variierenden Gegebenheiten und Bedarfen ab. Drucksache 21/4560 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 3. Wo genau bestehen derzeit Tiefgangrestriktionen im Hamburger Hafen, insbesondere in Kanälen und Fleeten? Tiefgangrestriktionen für die betreffenden Kanäle und Fleete liegen nicht vor. 4. Wie viele Barkassen konnten in den Jahren 2011 bis 2016 ihre Liegeplätze wie häufig nicht verlassen, weil Mindertiefen bestanden? Diese Angaben werden nicht erfasst. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 5. Stimmt es, dass die HPA bisher keine Beschwerden der Barkassenbetreiber erhalten hat? Wenn ja, wie soll mit dem Problem nun seitens des Senats und der HPA umgegangen werden? 6. Welche Maßnahmen ergreift die HPA wann, um den Barkassenbetreibern zu helfen? Es wurden Gespräche mit Barkassenbetreibern zur Wassertiefensituation geführt. Beschwerden liegen nicht vor. Baggerarbeiten in diesen Bereichen werden auch zukünftig orientiert an den nautischen Bedingungen zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs durchgeführt. 7. Sind die in Drs. 21/4220 genannten Mindertiefen bei Stromkilometer 637,4, Stromkilometer 638,0 und Stromkilometer 638,8 mittlerweile entfernt ? Wenn ja, wohin wurden die Sedimente verbracht? Wenn nein, wann werden die Mindertiefen behoben sein? Die betreffenden Mindertiefen in der Unterelbe wurden mittels Wasserinjektionsverfahren behoben. Dies entspricht einer lokalen Umverteilung des Materials.