BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4586 21. Wahlperiode 31.05.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Prien (CDU) vom 25.05.16 und Antwort des Senats Betr.: Ist die Gesundheitsversorgung in Hamburgs Flüchtlingsunterkünften inzwischen überall angemessen ausgebaut worden? Nach dem spät erfolgten Ausbau der Gesundheitsversorgung in den Hamburger Zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen (ZEA) unter Leitung des Fachamtes für Gesundheit beim Bezirksamt Altona müsste diese inzwischen abgeschlossen sein. Bei rückläufigen Flüchtlingszahlen müsste auch diese angepasst werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Mit dem umfassenden Angebot an allgemeinmedizinischer und pädiatrischer Basisversorgung in den Erstaufnahmeeinrichtungen (EAs) hat Hamburg bundesweit Vorbildcharakter . Das Fachamt Gesundheit Altona passt den Umfang der Sprechstunden kontinuierlich an die wechselnden Belegungszahlen und die tatsächlichen Bedarfe an. Es war von vornherein angestrebt, die medizinische Versorgung der Flüchtlinge mittelfristig in das Regelsystem der ambulanten ärztlichen Betreuung zu überführen. Die rückläufigen Zahlen der ankommenden Flüchtlinge führen zu einer schnellen Erfassung und Anmeldung bei der AOK Bremen/Bremerhaven. Mit der Gesundheitskarte haben die Flüchtlinge einen unbürokratischen Zugang zu dem gut ausgebauten medizinischen Versorgungssystem in Hamburg. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Gab es in den letzten Monaten grundsätzliche Änderungen bei der medizinischen Versorgung der ZEA beziehungsweise sind welche geplant? Wenn ja, welche, zu wann und warum? Nein, im Übrigen siehe Drs. 21/4504. 2. Wie viele VZÄ des Fachamtes für Gesundheit beim Bezirksamt Altona sind derzeit mit dem Thema medizinische Versorgung der ZEA befasst? Wie viele waren es Stand 30. Juni 2015 und 31. Dezember 2015? Sind noch in anderen Behörden/Ämtern VZÄ mit dieser Aufgabe betraut? Wenn ja, wo und wie viele? Am 30. Juni 2015 wurde die Aufgabe noch von der Behörde für Inneres und Sport (BIS) wahrgenommen. Am 31. Dezember 2015 waren im Fachamt Gesundheit Altona 6,96 VZÄ mit der medizinischen Versorgung der Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen befasst, zum jetzigen Stand sind es 6,00 VZÄ. In der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) sind derzeit 8,5 VZÄ mit Abrechnung der sogenannten 24-Stunden-Behandlungsscheine befasst. Im Juni 2015 waren es drei VZÄ, im Dezember 2015 5,5 VZÄ. Mit der Abrechnung der Drucksache 21/4586 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 AOK Bremen/Bremerhaven sind derzeit drei VZÄ befasst. Im Juni 2015 waren es zwei VZÄ, im Dezember 2015 drei VZÄ. Die Wahrnehmung dieser Aufgaben wurde teilweise durch befristete Umsetzungen aus anderen Bereichen der BASFI unterstützt; zum weit überwiegenden Teil erfolgt sie hingegen durch Priorisierung gegenüber den anderen Aufgaben. Im ministeriellen Bereich der BASFI sind ebenfalls Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anteilig mit dem Thema befasst; eine Abbildung in VZÄ ist aufgrund der sehr wechselhaften Anforderungen jedoch nicht möglich. In der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) ist eine VZÄ mit dem Thema medizinische Versorgung der ZEA und der EAs befasst. Weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BGV, insbesondere in der Fachabteilung Öffentlicher Gesundheitsdienst, sind im Rahmen ihrer originären Aufgaben anteilig mit dem Thema befasst. Eine Abbildung dieser wechselnden Inanspruchnahme in VZÄ ist nicht möglich. Im Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) ist eine 0,5 VZÄ mit der Thematik befasst. 3. Welche ZEA-Standorte verfügen inzwischen über stationäre, welche über mobile und welche über gar keine Ambulanzen? Bitte für jeden Standort Träger der medizinischen Versorgung und aktuelle Belegungszahl mit angeben. EA-Standort Sprech- stunden Verantwortlich für die medizinische Versorgung Belegung 26.05.2016 Albert-Einstein-Ring 1-3a stationär Gesundheitsamt Altona 332 ZEA Bargkoppelstieg stationär Gesundheitsamt Altona Vertraglich betrauter ärztlicher Dienstleister Im Aufbau 94 Behrmannplatz 3 stationär Gesundheitsamt Altona 125 Blomkamp 61 stationär Gesundheitsamt Altona 243 Bredowstraße 4 zurzeit nicht belegt Dratelnstraße 15 stationär Gesundheitsamt Altona 948 Eißendorfer Pferdeweg 52 stationär Gesundheitsamt Altona 90 Fiersbarg 8 stationär Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Hamburg wird gerade belegt Flagentwiet 42 stationär DRK Kreisverband Hamburg Harburg e.V. 738 Geutensweg 30 stationär DRK Kreisverband Hamburg Harburg e.V. 507 Grellkamp 40 stationär Gesundheitsamt Altona 625 Harburger Poststraße 1 stationär Gesundheitsamt Altona Vertraglich betrauter ärztlicher Dienstleister 197 Hellmesbergerweg 23 stationär Gesundheitsamt Altona 436 Heselstücken 15 stationär Fachamt für Gesundheitsamt Altona 384 Holstenhofweg 84a-h stationär Fachamt für Gesundheit Altona 236 Jenfelder Straße 15 (Jenfelder Moorpark) stationär Fachamt für Gesundheit Altona 448 Karl-Arnold-Ring 11 stationär DRK Kreisverband Hamburg Harburg e.V. 224 Kieler Straße 433 stationär Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Hamburg 489 Kurdamm 8 stationär Fachamt für Gesundheit Altona 194 Kurt-A.-Körber-Chaussee 83 zurzeit nicht belegt Münzstraße 6 mobil Fachamt für Gesundheit Altona 112 Schlachthofstraße 3 (Neuland 2) stationär DRK Kreisverband Hamburg Harburg e.V. 626 Schlachthofstraße 20 b stationär DRK Kreisverband Hamburg Har- 417 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4586 3 EA-Standort Sprech- stunden Verantwortlich für die medizinische Versorgung Belegung 26.05.2016 (Neuland 1) burg e.V. Niendorfer Straße 99 stationär Fachamt für Gesundheit Altona 261 Ohlstedter Platz 37 stationär Fachamt für Gesundheit Altona 197 Oktaviostraße 96 stationär Bundeswehrkrankenhaus, ab 01.06.2016 Bethesda Krankenhaus Bergedorf 534 Osterrade 51 stationär Fachamt für Gesundheit Altona 376 Papenreye 1a stationär ASB Landesverband Hamburg e.V. 657 Rugenbarg 103 stationär Fachamt für Gesundheit Altona in Kooperation mit dem UKE Hamburg 957 Schaarsteinweg 14 mobil Fachamt für Gesundheit Altona 149 Schnackenburgallee 81a, 83 stationär Fachamt für Gesundheit Altona in Kooperation mit dem Altonaer Kinderkrankenhaus 1345 Schwarzenbergstraße 1 stationär Fachamt für Gesundheit Altona 550 Vogt-Kölln-Straße 28 stationär DRK Kreisverband Hamburg Harburg e.V. 436 Wendenstraße 162 stationär Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Hamburg 144 Wiesendamm 3 (Museum der Arbeit) stationär Fachamt für Gesundheit Altona in Kooperation mit der Schön Klinik Hamburg Eilbek 27 Wiesendamm 24 stationär Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Hamburg 179 Wiesenkamp 10 (Richard Remé-Haus) stationär Fachamt für Gesundheit Altona in Kooperation mit dem Ev. Amalie Sieveking-Krankenhaus und dem KKH Wilhelmstift 70 4. Welches Personal (unter Angabe der Stellen und VZÄ) ist den einzelnen stationären Ambulanzen jeweils zugeordnet? Bitte unterscheiden nach Ärzten und Pflegekräften, Schreibkräften sowie nach öffentlichen Bediensteten und Mitarbeitern des „vertraglich betrauten ärztlichen Dienstleisters“? Welche Sprechzeiten haben die ärztlichen stationären Ambulanzen in den einzelnen Erstaufnahmeeinrichtungen jeweils mit welcher Besetzung? Die Sprechstunden werden immer von einer Ärztin/einem Arzt und einer Assistenzkraft abgehalten. Die Ärztinnen und Ärzte sind in der Regel Fachärztinnen und Fachärzte für Allgemeinmedizin oder Fachärztinnen und Fachärzte für Innere Medizin. Die Hilfskräfte sind immer Medizinische Fachangestellte (MFA), Krankenschwestern/ Krankenpfleger oder Rettungssanitäterin/Rettungssanitäter. Weder die Honorarkräfte noch die festangestellten Ärztinnen und Ärzte und Assistenzkräfte sind vertraglich bestimmten Erstaufnahmeeinrichtungen (EA) zugeordnet. Zurzeit sind lediglich eine Ärztin (0,5 VZÄ) und eine MFA (eine VZÄ) in Festanstellung in EAs tätig. Die Ärztin behandelt zurzeit in der EA Dratelnstraße und die MFA ist als Assistenzkraft in der EA Schwarzenberg und Eißendorfer Pferdeweg (AK Harburg) eingesetzt. Die Honorarkräfte werden grundsätzlich nach vorheriger Absprache und nach dem Bedarf in den jeweiligen EAs eingesetzt. Es wird grundsätzlich versucht, feste Sprechstundenteams zu bilden. Der vertraglich betraute ärztliche Dienstleister setzt für die hausärztliche Betreuung im Bargkoppelstieg einen Arzt, ein bis zwei medizinische Hilfskräfte und ein bis zwei Schreibkräfte ein. Drucksache 21/4586 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Die allgemeinärztlichen und pädiatrischen Sprechstunden finden zu den in der Tabelle aufgeführten Zeiten statt (Stand: 26. Mai 2016). EA-Standort Sprechzeiten Albert-Einstein-Ring 1 Montag 9:00 bis 13:00 Uhr Dienstag 9:00 bis 13:00 Uhr (Pädiater) Mittwoch 9:00 bis 13:00 Uhr Freitag 9:00 bis 13:00 Uhr Samstag 11:00 bis 14:00 Uhr ZEA Bargkoppelstieg Eine pädiatrische Sprechstunde befindet sich nach der Neubelegung im Aufbau. Montag bis Freitag 8:00 bis 17:00 Uhr Behrmannplatz 3 Dienstag 9:00 bis 12 Uhr Dienstag 14:00 bis 17:00 Uhr (Pädiater) Freitag 9:00 bis 12 Uhr Blompamp 61 Dienstag 9:00 bis 12:00 Uhr Dienstag 14:00 bis 17:00 Uhr (Pädiater) Donnerstag 9:00 bis 13:00 Uhr Dratelnstraße 15 Montag 9:00 bis 13:30 Uhr und 15:30 bis 18:00 Uhr Dienstag 9:00 bis 14:00 Uhr (Pädiater) Dienstag 15:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch 9:30 bis 13:30 Uhr und 15:00 bis 18:00 Uhr Donnerstag 9:30 bis 13:30 Uhr und 15:00 bis 18:00 Uhr Freitag 9:00 bis 13:00 Uhr (Pädiater) Freitag 15:00 bis 18:00 Uhr Samstag 9:00 bis 13:00 Uhr Eißendorfer Pferdeweg 52 Montag 10:00 bis 12:00 Uhr (Pädiater) Dienstag 14:00 bis 15:00 Uhr Freitag 11:00 bis 12:00 Uhr Fiersbarg 8 Die Sprechstunde befindet sich noch im Aufbau. Flagentwiet 42 Montag 10:00 bis 12:00 Uhr (Pädiater) Montag 14:00 bis 16:00 Uhr Dienstag 10:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr Mittwoch 10:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr Donnerstag 10:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr Freitag 10:00 bis 12:00 Uhr Freitag 14:00 bis 16:00 Uhr (Pädiater) Geutensweg 30 Montag 10:00 bis 12:00 Uhr Montag 14:00 bis 16:00 Uhr (Pädiater) Dienstag 14:00 bis 16:00 Uhr Mittwoch 15:00 bis 17:00 Uhr Donnerstag 14:00 bis 16:00 Uhr Freitag 14:00 bis 17:00 Uhr Grellkamp 40 Montag 10:00 bis 12:00 Uhr (Pädiater) Montag 14:00 bis 16:30 Uhr Dienstag 10:00 bis 12:00 Uhr Mittwoch 13:00 bis 15:30 Uhr Donnerstag 10:00 bis 12:00 Uhr (Pädiater) Freitag 9:30 bis 12:30 Uhr Harburger Poststraße 1 Montag, Dienstag und Donnerstag jeweils von 8:30 bis 17:00 Uhr Montag 14:00 bis 16:00 Uhr (Pädiater) Freitag 13:00 bis 16:00 Uhr (Pädiater) Hellmesbergerweg 23 Montag 9:00 bis 13:00 Uhr Montag 13:00 bis 16:30 Uhr (Pädiater) Dienstag 14:00 bis 17:00 Uhr Mittwoch 9:00 bis 13:00 Uhr Donnerstag 13:15 bis 16:15 Uhr (Pädiater) Freitag 9:00 bis 13:00 Uhr Heselstücken 15 Montag 9:30 bis 12:30 Uhr (Pädiater) Dienstag 10:00 bis 13:00 Uhr Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4586 5 EA-Standort Sprechzeiten Mittwoch 12:00 bis 15:00 Uhr Mittwoch 15:30 bis 18:30 Uhr (Pädiater) Freitag 13:00 bis 16:00 Uhr Holstenhofweg 84a-h Montag 10:00 bis 13:00 Uhr (Pädiater) Dienstag 14:00 bis 17:00 Uhr Freitag 14:00 bis 17:00 Uhr Jenfelder Straße 158 (Jenfelder Moorpark) Montag 14:00 bis 18:00 Uhr Dienstag 14:30 bis 17:30 Uhr (Pädiater) Mittwoch 14:00 bis 18:00 Uhr Freitag 14:30 bis 18:30 Uhr Samstag 9:00 bis 13:00 Uhr Karl-Arnold-Ring 11 Montag 10:00 bis 12:00 Uhr Dienstag 10:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag 10:00 bis 12:00 Uhr (Pädiater) Donnerstag 14:00 bis 16:00 Uhr Freitag 10:00 bis 12:00 Uhr Kieler Straße 433 16 Stunden pro Woche 8 Stunden pro Woche (Pädiater) Jeweils verteilt auf 2 Tage, Sprechzeiten variieren Kurdamm 8 Dienstag 9:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag 14:00 bis 16:00 Uhr (Pädiater) Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr Schlachthofstraße 3 (Neuland 2) Montag 10:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr Dienstag 10:00 bis 12:00 Uhr bis 14:00 bis 16:00 Uhr Mittwoch 10:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag 10:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr Freitag 10:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr Samstag 9:00 bis 11:00 Uhr (Pädiater) Sonntag 10:00 bis 12:00 Uhr Schlachthofstraße 20b (Neuland 1) Montag 10:00 bis 12:00 Uhr (Pädiater) Montag 14:00 bis 16:00 Uhr Dienstag 12:00 bis 14:00 Uhr Mittwoch 14:00 bis 16:00 Uhr Donnerstag 10:00 bis 12:00 Uhr Niendorfer Straße 99 Dienstag 8:30 bis 11:30 und 11:30 bis 14:30 Uhr Donnerstag 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr (Pädiater) Donnerstag 15:00 bis 17:00 Uhr Ohlstedter Platz 1 Montag 10:00 bis 12:30 Uhr Dienstag 14:00 bis 17:00 Uhr Donnerstag 10:00 bis 13:00 Uhr Zurzeit kein Bedarf für eine pädiatrische Sprechstunde Oktaviostraße 96 Montag 8:00 bis 15:00 Uhr Montag 14:00 bis 17:00 Uhr (Pädiater) Mittwoch 8:00 bis 15:00 Uhr Mittwoch 11:00 bis 14:00 Uhr (Pädiater) Freitag 8:00 bis 12:00 Uhr Osterrade 51 Montag 9:00 bis 15:00 Uhr Mittwoch 12:00 bis 16:00 Uhr (Pädiater) Donnerstag 9:00 bis 15:00 Uhr Papenreye 1a Montag 9:00 bis 15:00 Uhr Dienstag 9:00 bis 15:00 Uhr Mittwoch 9:00 bis 15:00 Uhr Donnerstag 9:00 bis 15:00 Uhr Freitag 9:00 bis 15:00 Uhr Freitag 10:00 bis 14:00 Uhr (Pädiater) Rugenbarg 103 Montag 9:00 bis 15:00 Uhr Montag 15:00 bis 19:00 Uhr (Pädiater) Dienstag 9:00 bis 17:00 Uhr Mittwoch 9:00 bis 17:00 Uhr Drucksache 21/4586 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 EA-Standort Sprechzeiten Donnerstag 9:00 bis 17:00 Uhr Freitag 9:00 bis 15:00 Uhr Freitag 15:00 bis 19:00 Uhr (Pädiater) Schnackenburgallee 81a, 83 Team 1 Montag 9:00 bis 13:00 Uhr (Pädiater) Montag 13:00 bis 17:00 Uhr Dienstag 12:30 bis 16:00 Uhr Mittwoch 13:00 bis 17:00 Uhr Donnerstag 14:00 bis 17:00 Uhr Freitag 9:00 bis 13:00 Uhr (Pädiater) Freitag 15:00 bis 18:00 Uhr Schnackenburgallee 81a, 83 Team 2 Montag 9:00 bis 13:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr Dienstag 9:00 bis 13:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch 9:00 bis 13:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr Donnerstag 9:00 bis 13:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr Freitag 9:00 bis 13:00 Uhr Samstag 9:00 bis 13:00 Uhr Sonntag 9:00 bis 13:00 Uhr Im Bereich der Zuständigkeit von Team 2 sind nur erwachsene Männer untergebracht. Schwarzenbergstraße 1 Montag 14:00 bis 17:00 Uhr Dienstag 8:30 bis 12:30 Uhr Mittwoch 8:30 bis 12:30 Uhr und 13:00 bis 17:00 Uhr Donnerstag 14:00 bis 17:00 Uhr Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr (Pädiater) Freitag 13:00 bis 16:00 Uhr Vogt-Kölln-Straße 28 Montag 10:00 bis 12:00 Uhr Dienstag 10:00 bis 12:00 Uhr Mittwoch 15:00 bis 18:00 Uhr Donnerstag 10:00 bis 12:00 Uhr Freitag 10:00 bis 12:00 Uhr (Pädiater) Wendenstraße 162 Montag 10:00 bis 14:00 Uhr (Pädiater) Donnerstag 9:00 bis 13:00 Uhr Freitag 17:00 bis 21:00 Uhr Wiesendamm 3 (Museum der Arbeit) Montag 13:00 bis 15:00 Uhr Mittwoch 9:00 bis 11:00 Uhr (Pädiater) Donnerstag 13:00 bis 15:00 Uhr Wiesendamm 24 Dienstag 10:00 bis 14:00 Uhr Donnerstag 10:00 bis 14:00 Uhr Freitag 9:00 bis 13:00 Uhr (Pädiater) Wiesenkamp 10 (Richard Remé-Haus) Montag 9:00 bis 12:00 Uhr Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr Freitag 12:00 bis 14:00 Uhr (Pädiater) 5. Wie viele mobile Ambulanzteams mit wie vielen Mitarbeitern welcher Qualifikation gibt es? Es gibt ein mobiles Praxisteam, dessen Besetzung je nach Verfügbarkeit der Honorarkräfte und Bedarf wechselt. Das Team besteht bei jedem Einsatz aus einer Assistenzkraft (MFA, Krankenschwester/Krankenpfleger, Rettungssanitäterin/Rettungssanitäter ) und einer Ärztin/einem Arzt (Fachärztin/Facharzt für Allgemeinmedizin oder Innere Medizin). 6. Zu den ZEA, die von mobilen Ambulanzen versorgt werden: Welche Sprechzeiten haben diese in welcher Einrichtung mit welcher personellen Ausstattung? Bitte unter Angabe der Stellen und VZÄ und unterscheiden nach Ärzten und Pflegekräften, Schreibkräften sowie nach öffentlichen Bediensteten und Mitarbeitern des „vertraglich betrauten ärztlichen Dienstleisters“. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4586 7 EA-Standort Sprechzeiten Münzstraße 6 Dienstag 9:00 bis 12:00 Uhr Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr Zurzeit kein Bedarf für eine pädiatrische Sprechstunde Schaarsteinweg 14 Dienstag 12:30 bis 15:30 Uhr Dienstag 16:00 bis 18:00 Uhr (Pädiater) Freitag 12:30 bis 15:30 Uhr Im Übrigen siehe Antwort zu 5. 7. Welche der in ambulanten oder stationären Teams eingesetzten Ärzte und Pflegekräfte sind mit Stand 30. April 2016 Mitarbeiter der Freien und Hansestadt Hamburg gewesen? Welche der eingesetzten Ärzte oder Pflegekräfte sind Honorarkräfte? Wie viele davon wurden zu wann neu eingestellt? Wie vielen wurde zu wann jeweils warum gekündigt? Wie erfolgt die Vergütung der beiden Gruppen? Mit Stand 30. April 2016 sind zwei Personen Mitarbeiter (ein Arzt und eine Assistenzkraft ) der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH). 206 Personen sind Honorarkräfte – dabei handelt es sich um 104 Ärztinnen/Ärzte und 102 medizinische Assistenzkräfte. Seit dem 1. Oktober 2015 wurden kontinuierlich Honorarverträge geschlossen – circa die Hälfte davon im 4. Quartal 2015 und circa die Hälfte im 1. Quartal 2016. Bisher wurden elf Honorarverträge gekündigt – davon vier vonseiten des Fachamts für Gesundheit Altona. Zwei Honorarkräfte haben aus persönlichen Gründen um Kündigung gebeten. Zur Vergütung siehe Drs. 21/1701 und Drs. 21/1801. 8. Welche Aufgaben nehmen die Fachämter für Gesundheit bei der Flüchtlingsversorgung im Einzelnen wahr? Wo werden welche Einsatzpläne aufgestellt? Siehe Drs. 21/1801. 9. Mit welchen technischen Geräten und medizinischer Ausstattung sind die stationären Ambulanzen einerseits und die mobilen Ambulanzen andererseits ausgestattet? Siehe Drs. 21/1801. 10. In welchen ZEA gibt es gesonderte kinderärztliche und/oder gynäkologische Sprechstunden? Bitte für jeden Standort mit Angabe der aktuellen Sprechzeiten angeben. Bezüglich der kinderärztlichen Sprechstunden siehe Antwort zu 4. Gynäkologischen Sprechstunden im Rahmen der Möglichkeiten der EAs sind der nachfolgenden Auflistung zu entnehmen: EA-Standort Sprechzeiten Albert-Einstein-Ring 1 Montag 17:00 bis 19:00 Uhr Eißendorfer Pferdeweg 52 Freitag 9:00 bis 11:00 Uhr Harburger Poststraße 1 Freitag 9:00 bis 11:00 Uhr Kurdamm 8 Freitag 9:00 bis 11:00 Uhr Schwarzenbergstraße 1 Freitag 9:00 bis 11:00 Uhr Wendenstraße 162 Samstag 15:00 bis 17:00 Uhr, 14tägig Wiesendamm 24 Dienstag 17:00 bis 19:00 Uhr 11. Wie viele Mitarbeiter oder Honorarkräfte von f & w fördern und wohnen AöR oder anderen Betreibern haben sich in den vergangenen neun Monaten im Rahmen ihrer Tätigkeit dort mit Infektionskrankheiten, insbesondere mit Tuberkulose und Hepatitis B und C, angesteckt? Drucksache 21/4586 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 8 Nach Rückmeldung der Betreiber der Erstaufnahmeeinrichtungen sind keine Fälle von Ansteckungen mit Infektionskrankheiten vorgekommen. In 2015 wurde dem Fachamt für Gesundheit Hamburg-Mitte eine Person gemeldet, die in Wohnunterkünften gearbeitet hat und an einer Tuberkulose erkrankte. Die Klärung der Frage, ob sie sich im Rahmen der Tätigkeit angesteckt hat, wird durch die zuständige Berufsgenossenschaft erfolgen. 12. Inwieweit sind zwischenzeitlich in sämtlichen Zentralen Erstaufnahmen und Notunterkünften Isolierräume (bitte pro Unterkunft darstellen) eingerichtet worden für Menschen mit Infektionskrankheiten? Wie und durch wenn erfolgt die Behandlung von Erkrankten in den Isolierräumen? Erstaufnahmeeinrichtung Isolierräume Papenreye 4 Container Hellmesbergerweg 2 Container mit jeweils 4 Betten Albert-Einstein-Ring Werden im Rahmen des Umbaus realisiert Behrmannplatz Ggf. werden Räume umgewidmet Flagentwiet 2 Container mit jeweils 4 Plätzen Geutensweg 1 Container und 1 Kompartiment mit 16 Plätzen Karl-Arnold-Ring Kein Isolationszimmer Neuland I 2 Container mit jeweils 4 Plätzen Rugenbarg 2 Container mit jeweils 4 Betten Vogt- Kölln Str. 2 Container mit jeweils 4 Plätzen Neuland II 2 Container mit jeweils 4 Plätzen ZEA Bargkoppelstieg im Aufbau (wird in den Ärztebereich gelegt) Bredowstraße Isolierzimmer werden bei Bedarf eingerichtet Dratelnstraße 7 Zimmer mit jeweils 4 Betten und 3 Häuser mit jeweils 10 Betten Eißendorfer Pferdeweg, Asklepios Klinik Entfällt - es werden Räume eines Krankenhauses genutzt Grellkamp 1 Container mit 4 Betten Harburger Poststrasse 1 Container mit 4 Betten und 1 Raum mit 4 Betten Holstenhof 1 Zimmer mit 4 Betten Jenfelder Moorpark 2 Häuser mit jeweils 10 Betten Kurdamm 2 Zimmer mit jeweils 2 Betten Münzstraße 8 Container mit jeweils 1 Bett Niendorferstraße 1 Container mit 4 Betten Oktaviostraße 2 Container mit jeweils 4 Betten Ohlstedter Platz 1 Zelt mit 10 Betten Osterrade 1 Wohnung mit 4 Räumen Reichspräsident-Ebert- Kaserne nutzt bei Bedarf die Räume der Schnackenburgallee Amalie-Sieveking Krankenhaus Entfällt - es werden Räume eines Krankenhauses genutzt Schaarsteinweg 3 Zimmer mit jeweils 6 Betten und 1 Zimmer mit 2 Betten Schnackenburgallee 3 Container mit jeweils 4 Betten Schwarzenberg 2 Zimmer mit jeweils 4 Betten Sportallee / Heselstücken 2 Container mit jeweils 4 Betten Wiesendamm 3 1 Zimmer mit 2 Betten Fiersbarg 8 Isolierzimmer werden bei Bedarf eingerichtet Kieler Straße 1 Isolierzimmer Kurt-A.-Körber Isolierzimmer werden bei Bedarf eingerichtet Wendenstrasse 2 Isolierzimmer Wiesendamm 24 1 Isolierzimmer Blomkamp Kein Quarantänebereich Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4586 9 Die Behandlung der Erkrankten erfolgt durch die Ärztinnen und Ärzte der EA-Sprechstunden und ist abhängig von den Umständen des Einzelfalls. 13. Inwieweit wird von den Gesundheitsbehörden der Bezirke eine Überwachung der Einhaltung von Hygienevorschriften nach dem Infektionsschutzgesetz durchgeführt? Bitte für die einzelnen Fachämter für Gesundheit der Bezirke im Einzelnen mit den Daten der Kontrollbesuche darlegen. Siehe Drs. 21/1801. Ab Oktober 2015 fanden folgende Begehungen durch die Fachämter Gesundheit der Bezirke von Erstaufnahmeeinrichtungen statt (teilweise ist das letzte Begehungsdatum angegeben): Bezirk EA Begehungsdatum Altona Schnackenburgallee 21.10.2015 Bergedorf Kurt-A.-Körber-Chaussee 01.10.2015 16.10.2015 26.01.2016 10.03.2016 Osterrade 51 22.10.2015 06.11.2015 13.11.2015 24.02.2016 17.03.2016 Eimsbüttel Papenreye 09.10.2015 Hörgensweg 21.10.2015 Kieler Straße 27.10.2015 Vogt-Kölln-Straße 26.11.2015 Flagentwiet 17.12.2015 12.05.2016 Behrmannplatz 18.12.2015 Hamburg-Nord Wiesendamm 24 11.11.2015 Sportalle 70 & Heselstücken 15 & 28 11.12.2015 Hamburg-Mitte Messehalle 02.09.2015 Bredowstraße 12.11.2015 09.12.2015 Wendenstraße 12.11.2015 16.03.2016 22.03.2016 Kurdamm 29.10.2015 Dratelnstraße 24.09.2015 17.12.2015 Schaarsteinstraße 18.05.2016 Drucksache 21/4586 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 10 Bezirk EA Begehungsdatum Harburg Neuland Schlachthofstraße 20b 06.10.2015 Eißendorfer Pferdeweg 52 13.10.2015 Geutensweg 30 27.10.2015 Neuland 2 / Schlachthofstraße 3 06.10.2015 03.11.2015 24.05.2016 Wandsbek ZEA Bargkoppelstieg 08.10.2015 16.10.2015 Oktaviostr. 09.10.2015 Jenfelder Moorpark 16.10.2015 Holstenhofweg 22.10.2015 Hellmesberger Weg 23 14.01.2016 04.02.2016 ZEA Bargkoppelweg 60+66 & Bargkoppelstieg 12-14 20.05.2016 14. In welchen ZEA gibt es psychiatrische Sprechstunden mit jeweils welchen Sprechzeiten? Die psychiatrischen Sprechstunden beschränken sich auf Maßnahmen der Krisenintervention beziehungsweise die Identifikation psychischer Auffälligkeiten, erste diagnostische Einschätzungen sowie Beratung und erforderlichenfalls Vermittlung in weiterführende fachärztliche Behandlung. Darüber hinaus bieten heilkundliche Psychotherapeutinnen und -therapeuten oder Psychologinnen und Psychologen, in der Regel mit psychotherapeutischer Zusatzqualifikation, Stabilisierungsgespräche in verschiedenen EAs an. EA-Standort Sprechstunden Dratelnstraße 15 Vier Stunden pro Woche Grellkamp 40 Einmal im Monat: vier Stunden Heselstücken 15 Einmal im Monat: Montag 13:30 bis 16:30 Uhr Holstenhofweg 84a-h Dienstag 8:30 bis 9:30 Jenfelder Straße 158 (Jenfelder Moorpark) Ca. fünf Stunden pro Woche Niendorfer Straße 99 Alle vier Woche einmal vier Stunden Oktaviostraße 96 Montag 14:00 bis 17:00 Uhr (für Kinder) Osterrade 51 Alle 14 Tage: Mittwoch 9:00 bis 13:00 Uhr Schnackenburgallee 81a, 83 In Planung: Montag 9:00 bis 12:00 Uhr (für Kinder) Donnerstag 8:00 bis 13:00 Uhr Schwarzenbergstraße 1 Dienstag 13:00 bis 17:00 Uhr Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4586 11 15. Wie viele Röntgenuntersuchungen im Rahmen der Tuberkulose-Diagnose wurden im Januar, Februar, März und April 2016 jeweils durchgeführt ? Januar 2016: 2.740 Februar 2016: 2.262 März 2016: 1.418 April 2016: 842 16. Wie lange dauert es inzwischen a) bis ein in Hamburg angekommener Flüchtling nach den Angaben der beauftragten Dienstleister erstuntersucht wird, b) die Röntgenuntersuchung durchgeführt wird, c) der Befund zu b) vorliegt? In der Regel werden die ankommenden Flüchtlinge innerhalb eines Tages untersucht. Die Röntgenuntersuchung erfolgt innerhalb von zwei bis drei Tagen. Die Befundung der Röntgenbilder erfolgt sofort. Auffällige Befunde werden umgehend mitgeteilt. Bei der Notwendigkeit einer sofortigen Behandlung wird diese unmittelbar vom Fachamt für Gesundheit des Bezirksamtes Hamburg-Mitte eingeleitet. Alle neu in Hamburg registrierten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge erhalten innerhalb einer Woche die durch das Fachamt für Gesundheit Altona durchgeführte Erstuntersuchung und (die über 15-Jährigen) im Fachamt für Gesundheit Mitte die vorgeschriebene Röntgenuntersuchung der Lunge. 17. Welche meldepflichtigen Krankheiten wurden seit Oktober 2015 aus den ZEA gemeldet? Bitte für 2015 und 2016 nach Monaten jeweils mit Angabe der Fallzahl aufschlüsseln. Die Angaben sind der Anlage zu entnehmen. 18. Welche Erkrankungen werden im Rahmen der Blutuntersuchung der Flüchtlinge im Rahmen der Erstuntersuchung getestet? Wird HIV grundsätzlich getestet oder nur freiwillig? Wie hoch ist die Untersuchungsquote bei freiwilligen Bluttests? Siehe Drs. 21/1132. Im Rahmen der Erstuntersuchung werden bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein Blutbild mit Differentialblutbild sowie ein Screeningparameter für eine Lebererkrankung durchgeführt. Weitere Blutuntersuchungen werden nur bei Vorliegen einer Indikation veranlasst. Im Übrigen siehe Drs. 21/1363. 19. Wie lange dauert es, bis die Ergebnisse der unter 18. genannten Bluttests vorliegen? An wen werden diese Testergebnisse durch den Dienstleister oder das Labor übermittelt? Stehen diese Ergebnisse den behandelnden Ärzten in den ZEA grundsätzlich oder nur auf Anfrage zur Verfügung ? Die Rückmeldung geht nach durchschnittlich einem Tag vom Labor an den ärztlichen Dienstleister. Testergebnisse der Bluttests stehen den behandelnden Ärztinnen und Ärzten nur zur Verfügung, sofern diese positiv ausgefallen sind. Die Ergebnisse der Routineblutuntersuchung bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen liegen am Folgetag vor und werden dem Kinder- und Jugendnotdienst als verantwortlicher Stelle übermittelt. Die Ergebnisse der Blutuntersuchung sollen dem Gesundheitsheft, welches bei der Erstuntersuchung jedem Jugendlichen ausgestellt wird, beigefügt und bei jedem Arztbesuch zusammen mit dem Impfausweis vorgelegt werden. Drucksache 21/4586 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 12 20. Werden die Ergebnisse der Erstuntersuchung zentral elektronisch erfasst? Wenn ja, durch wen sind diese abrufbar? Wenn nein, warum nicht? Werden die Ergebnisse der Erstuntersuchung auf der Gesundheitskarte erfasst? Die Ergebnisse werden elektronisch erfasst und sind durch berechtigtes Personal von f & w fördern und wohnen AöR sowie der Behörde für Inneres und Sport einsehbar. Das Fachamt für Gesundheit Altona dokumentiert die Erstuntersuchungen der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in dem Programm OctoWare, auf das das Fachamt Gesundheit Altona Zugriff hat. Die Ergebnisse werden nicht auf der Gesundheitskarte erfasst, da diese derzeit keine Speicherung medizinischer Daten zulässt. 21. Mit welchen Laboren und Apotheken wird im Rahmen der medizinischen Flüchtlingsversorgung auf welcher vertraglichen Grundlage zusammengearbeitet ? Wurden die Dienstleistungen zuvor ausgeschrieben? Aufgrund der zeitweise stark angestiegenen Flüchtlingszahlen mussten die Aufträge für die sofortige Arzneimittelversorgung zunächst ohne Ausschreibung vergeben werden . Mit 16 in Hamburg ansässigen Apotheken wurden bis zum Ergebnis einer in Vorbereitung befindlichen Ausschreibung befristete vertragliche Vereinbarungen über die Belieferungen mit Standardarzneimitteln für eine Grundausstattung der Sprechstunden in den Erstaufnahmeeinrichtungen geschlossen. Bei den in Hamburg tätigen Laboren wurde eine Abfrage durchgeführt zur Bereitschaft , zu den vom Fachamt für Gesundheit Altona vorgegebenen Bedingungen Laborleistungen anzubieten. Eine Ausschreibung ist auch für diesen Bereich in Vorbereitung . Der private ärztliche Dienstleister arbeitet im Rahmen seiner ausgeschriebenen Tätigkeit mit einem privaten Labor und einer Apotheke zusammen. 22. Wie hoch waren die Kosten für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge 2015 und im 1. Quartal 2016? Mit welchen Kosten wird für das Jahr 2016 kalkuliert? Die Kosten für die medizinische Versorgung in den EAs betrugen 2015 8.976.598,42 Euro und im 1. Quartal 2016 1.730.857,48 Euro. Krankenhilfe nach dem AsylbLG: 2015 44.911.366,81 Euro 1. Quartal 2016 11.409.903,31 Euro Die Beträge stellen die für den jeweiligen Zeitraum gebuchten Kosten dar. Aufgrund des Zeitverzugs bei der Abrechnung durch den Behandler, die Krankenkasse und die interne Rechnungsprüfung sind der Behandlungszeitpunkt und das Buchungsdatum nicht identisch. Eine genaue Prognose für die weitere Entwicklung der Kosten für die medizinische Versorgung ist momentan nicht möglich; dies beruht auf der Unklarheit der zukünftigen Höhe der Migration. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4586 13 Anlage Zeitraum O kt . 1 5 N ov . 1 5 D ez . 1 5 Ja n. 1 6 Fe b. 1 6 M rz . 1 6 A pr . 1 6 M ai . 1 6 Su m m e Erkrankungen/ Erreger Adenovirus Konjunktivitis 7 10 6 23 Brucellose 1 1 Clostridium difficile 1 1 E. Coli 1 1 Giardia Lamblia 2 2 Hepatitis A 2 2 1 8 4 1 1 19 Hepatitis B 135 100 84 32 20 1 2 2 376 Hepatitis C 2 1 1 1 1 3 9 Hepatitis D 1 1 Influenza 9 9 3 3 24 MRSA 1 1 1 3 Norovirus 1 1 2 Rotavirus-Gastroenteritis 2 3 5 10 Scharlach 1 1 2 Shigellen 1 1 2 Tuberkulose* 3 8 7 11 7 4 3 3 46 Windpocken 7 16 2 2 1 28 Summe: 150 145 111 63 50 15 9 7 550 Tuberkulose* Die Fallzahlen für den Zeitraum Oktober 2015 bis einschließlich Januar 2016 beinhalten sowohl unbegleitete minderjährige Flüchtlinge als auch Flüchtlinge unabhängig von deren Wohnsituation, da bis dahin keine gesonderten Statistiken geführt wurden, die Fallzahlen zwischen den unterschiedlichen Personengruppen bei Flüchtlingen ausweisen.