BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4605
21. Wahlperiode 03.06.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Katja Suding (FDP) vom 26.05.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Maple Bank (II) – Nach welchen Kriterien legt die Freie und Hansestadt 
Hamburg (FHH) ihr Geld an? 

Der Senat hatte mit Drs. 21/4195 erste Fragen zum oben genannten Thema 
beantwortet. Hieraus ergeben sich Nachfragen. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 

1. Jeweils wann wurden die zum 31.08.2015 sowie 31.10.2015 bestehenden
 Termingeldanlagen der FHH bei der Maple Bank in Höhe von 50 
Millionen Euro zurückgezahlt? Wurden sie ganz oder in Teilen durch den 
Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken  
erstattet? 

Wenn ja, in welchem Umfang? 

Die Termingelder wurden am 30. September 2015 und 2. November 2015 vollständig 
zurückgezahlt. 

2. Nach welchen Kriterien wählt die FHH die Geldinstitute aus, denen sie 
ihre Liquidität, beispielsweise in Form von Termingeldanlagen, zur Verfügung
 stellt? Welche Vorgaben bestehen gegebenenfalls hinsichtlich 
Art und Umfang der jeweiligen Anlage, insbesondere mit Blick auf die  
Sicherung der Einlagen? 

3. Aus welchen Gründen verfügt die FHH offenbar über keine Termingeldanlagen
 (mit Ausnahme der M.M. Warburg & Co.) bei lokalen beziehungsweise
 regionalen Banken und Sparkassen, also beispielsweise 
auch der HSH Nordbank AG oder der Hamburger Sparkasse beziehungsweise
 Volksbank eG? 

Anlagen erfolgen bei Banken und Sparkassen, die einem deutschen Einlagensicherungsfonds
 oder einem Garantie- beziehungsweise Haftungsverbund angehören, bis 
zur Höhe der Sicherungsgrenze. Sie sind bei Sparkassen, Genossenschafts- und 
Landesbanken ratingabhängig. Bei konkreten Anlageentscheidungen wird das für die 
Freie und Hansestadt Hamburg jeweils wirtschaftlichste Angebot ausgewählt.