BÜRGERSCHAFT 
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4755
21. Wahlperiode 14.06.16

Schriftliche Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 06.06.16 

und Antwort des Senats 

Betr.: Bauarbeiten in der Straße Blumenau 

Seit Wochen ist in der Straße Blumenau in Höhe der Hausnummern 53 – 61 
das Halten verboten. Anlass ist offenbar eine kleine Baustelle, auf der aber 
schon seit Längerem nicht mehr gearbeitet wird. 

Ich frage den Senat: 

Der Senat beantwortet die Fragen, teilweise auf der Grundlage von Auskünften der 
Stromnetz Hamburg GmbH (SNH), wie folgt: 

1. Von wann bis wann wurde dort ein Halteverbot angeordnet? 

2. Warum wurde dieses angeordnet? 

Die örtlich zuständige Straßenverkehrsbehörde am Polizeikommissariat 31 (PK 31) 
hat im Bereich der Hausnummern Blumenau 51 bis 61 für den Zeitraum vom 23. Mai 
2016, 7 Uhr bis zum 24. Juni 2016, 18 Uhr ein Halteverbot angeordnet, um notwendige
 Aufgrabungen im Straßenraum zur Behebung einer Stromnetzstörung zu ermöglichen
. Für erforderliche Instandsetzungsarbeiten im Kabelnetz mussten in diesem 
Gebiet Tiefbauarbeiten durchgeführt werden. 

3. Wie viele Parkplätze fallen dadurch weg? 

Sieben Parkplätze. 

4. Von wann bis wann wurden in diesem Bereich welche Bauarbeiten 
durchgeführt? 

Am 7. Mai 2016 trat eine Störung im Kabelnetz auf. In einem Soforteinsatz wurde die 
Versorgung der Kunden in der Straße Blumenau 53 – 61 wiederhergestellt. Für die 
endgültige Instandsetzung des beschädigten Kabels war eine Aufgrabung erforderlich. 
Hierfür wurde das Halteverbot beantragt. Erst mit Gültigkeit des Halteverbotes ab dem 
23. Mai 2016 konnten die notwendigen Tiefbauarbeiten durchgeführt werden. Nach 
Beendigung dieser Arbeiten, die die Vorbereitung für die Reparaturarbeiten des 
Stromkabels darstellten, konnte SNH die betroffenen Anwohner über eine erforderliche
 Abschaltung der Stromversorgung benachrichtigen.  

Nach der vorgeschriebenen Vorlaufzeit (§17 Niederspannungsanschlussverordnung), 
die SNH zwischen drei bis fünf Tagen ansetzt, wurden am 1. Juni 2016 die Abschaltung
 der Haushalte vorgenommen und die Montagearbeiten durchgeführt und abgeschlossen
. Die Montagegrube war zu diesem Zeitpunkt allerdings noch offen, sodass 
die Parkverbotsschilder weiterhin notwendig waren.  

5. Welche Arbeiten sind jetzt noch auszuführen? 

6. Wenn keine Arbeiten mehr ausgeführt werden müssen: Warum besteht 
das Halteverbot noch? 



Drucksache 21/4755  Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 

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Das Verfüllen der Aufgrabung am 8.Juni 2016 stellte den Abschluss der Arbeiten dar. 
Danach war das Halteverbot nicht mehr erforderlich. Es wurde aufgehoben und die 
Schilder wurden abgebaut.