BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4878 21. Wahlperiode 21.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 15.06.16 und Antwort des Senats Betr.: Verlängerung der Buslinie M10 durch die Grunewaldstraße Im Bezirk Wandsbek wurde in der Drs. 20-0795 nach der von der SAGA gewünschten Verlängerung der Buslinie M10 durch die Grunewaldstraße gefragt. Die Behörde antwortete auf die Frage nach der Durchführbarkeit, dass es erst einer Prüfung der Grunewaldstraße bedürfe, bevor man die Straße für den Busverkehr freigeben könne. Zusätzlich würde geprüft, ob gegebenenfalls Baumaßnahmen erforderlich seien. Das Bauvorhaben in der Grunewaldstraße sei außerdem im Arbeitsprogram 2015 zur Planung mit aufgenommen. Einige Fragen der Anfrage konnten damals leider gar nicht oder nur sehr lückenhaft beantwortet werden. Es gab lediglich den Hinweis, man müsse die Planungen abwarten. Aktuell haben nun Vermessungsarbeiten in der Grunewaldstraße stattgefunden. Nachfragenden Anwohnern wurde daraufhin berichtet, dass es sich um Straßenvermessungen für die geplante Verlängerung der Buslinie M10 handele. Gleichzeitig gab es allerdings keine weitere Bürgerbeteiligung, geschweige denn irgendwelche Informationen über neue Bauvorhaben oder den aktuellen Planungsstand. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Anfrage auf der Grundlage von Auskünften des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) und der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Planungs- und Beschlussstand zur Verlängerung der Buslinie M10 in der Grunewaldstraße? Von der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft Hamburg (SAGA) und den Anwohnerinnen und Anwohnern der östlichen Grunewaldstraße wird eine Verlängerung der Buslinie M10 (U Wandsbek Markt – Glatzer Straße) vom derzeitigen Linienendpunkt an der Glatzer Straße über den Bekkamp und die östliche Grunewaldstraße bis zur dortigen Straßensperre gewünscht. Diese Überlegungen wurden vom HVV und dem Busverkehrsunternehmen in der Vergangenheit konstruktiv begleitet. Um diesen Wunsch nach einer Erweiterung des Angebotes umsetzen zu können, müssen die straßenbaulichen Voraussetzungen für einen Buslinienbetrieb in der Grunewaldstraße gegeben sein. Dies sind unter anderem eine ausreichende Tragfähigkeit des Sraßenoberbaus, die Herrichtung einer Buskehre im Bereich der Straßensperre und die Einrichtung barrierefreier Bushaltestellen. Bei Vorlage dieser Voraussetzungen ist eine Verlängerung der Buslinie M10 denkbar. Auf der Grundlage des Beschlusses der Bezirksversammlung Wandsbek, Drs. 20-2453.1, hat das zuständige Bezirksamt mit den Planungen begonnen. Drucksache 21/4878 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Derzeit befindet sich der Ingenieurvertrag Objektplanung Grunewaldstraße in der Abstimmung. Parallel werden bereits Grundlagen für eine Beplanung ermittelt. Planungsziel ist die Verlängerung der Buslinie M10 sowie die erstmalige endgültige Herstellung der Grunewaldstraße im Abschnitt Lehmkoppel bis Wendekehre. 2. Was wurde in der Grunewaldstraße genau für welchen Zweck vermessen ? Es wurde der Bestand der zu überplanenden Örtlichkeit in Lage und Höhe vermessen. 3. Sind die Vermessungsarbeiten abgeschlossen? Wenn nein, wie lange dauern diese noch an? Die Vermessungsarbeiten vor Ort sind abgeschlossen. 4. Wie beurteilt die Verwaltung die Sicherheitsbedenken der Bürger/-innen? Der zuständigen Behörde sind keine Sicherheitsbedenken bekannt. 5. Wurde die zuständige Straßenbehörde in die Planung der Buslinienführung miteinbezogen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht? Vertreter der Straßenverkehrsbehörde haben am 1. April 2014 an einem Abstimmungsgespräch mit dem Bezirksamt Wandsbek in der Grunewaldstraße teilgenommen . Seitens der Straßenverkehrsbehörde bestehen bei einem regelhaften Ausbau des Straßenraums im Hinblick auf die Gewährleistung der Verkehrssicherheit keine Bedenken gegen die geplante Verlängerung der Buslinie M10. 6. Ist eine Neuordnung der Parkstände (beispielsweise Anordnung eines Halteverbots) im Zuge der Planung berücksichtigt worden beziehungsweise nach der Realisierung der Maßnahme geplant? Im Zuge der Planung wird eine Neuordnung der Parkstände geprüft werden. 7. Wie hoch sind die Kosten dieser Maßnahme und wie schlüsseln sich die Gesamtkosten einzeln auf? Zum Zeitpunkt der Grundlagenermittlung sind noch keine belastbaren Kostenschätzungen beziehungsweise Kostenberechnungen möglich. 8. Welcher Nutzen steht den Ausgaben gegenüber? Mit dieser Linienverlängerung soll den Anwohnerinnen und Anwohnern der Wohngebiete zu den derzeitigen weiten Fußwegen zu den nächstgelegenen Bushaltestellen in der Schöneberger Straße an der östlichen Grunewaldstraße eine günstigere Erreichbarkeit der öffentlichen Verkehrsmittel angeboten werden. Im Übrigen siehe Antwort zu 7. 9. Wie lange wird die gesamte Maßnahme planmäßig dauern? Von der Aufnahme der Planung bis Bauende sind etwa anderthalb bis zwei Jahre anzusetzen. 10. Kommt es während der Bauarbeiten zu Straßensperrungen in der Grunewaldstraße? Zum Zeitpunkt der Grundlagenermittlung werden keine Überlegungen zu dem Bauablauf getätigt.