BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/4916 21. Wahlperiode 24.06.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 16.06.16 und Antwort des Senats Betr.: Busflotte und -betriebshöfe von HOCHBAHN und VHH Für den geplanten Busbetriebshof Gleisdreieck Alsterdorf der Hamburger Hochbahn AG wurden über 2.800 stadtklimatisch relevante Bäume gefällt, damit zukünftig bis zu 240 Linienbusse auf dem Areal gereinigt, gewartet und betankt werden können. Laut Auskunft des Senats und der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) sei diese Maßnahme unumgänglich, da mit den zusätzlichen Kapazitäten die Zukunftsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Hamburg sichergestellt werde. Im Gegenzug soll der Betrieb des Busbetriebshofs Mesterkamp mit Kapazitäten von bis zu 167 Bussen eingestellt werden. Daraus ergibt sich eine Kapazitätssteigerung von gerade einmal 73 Bussen. Bis 2020, wenn die Arbeiten am Busbetriebshof Gleisdreieck Alsterdorf abgeschlossen sein sollen, werden sich die Buskapazitäten der HOCHBAHN – nach eigenen Auskünften – auf 1.200 bis 1.250 Busse erhöht haben. Demnach würden die Busbetriebshof -Kapazitäten im Jahre 2020 bereits bei Weitem nicht mehr ausreichen . Dieser Sachverhalt lässt grundsätzliche Fragen zu den Kapazitäten und Planungen der HOCHBAHN bezüglich ihrer Busflotte und der Busbetriebshöfe aufkommen. Weil neben der HOCHBAHN aber auch die Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) mit über 500 Bussen 154 Linien innerhalb des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) bedient, stellen sich diese Fragen auch dort. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Busunternehmen bemessen die Kapazität ihrer Busbetriebshöfe in sogenannten Buseinheiten (BE), um die unterschiedlichen Buslängen berücksichtigen zu können. Dabei entspricht der 12-Meter-Solobus 1,0 BE, der 18-Meter-Gelenkbus 1,5 BE, der 21-Meter-Gelenkbus 1,75 BE und der 25-Meter-Doppelgelenkbus 2,0 BE. Die zur Abstellung vorgesehenen 240 Linienbusse der Hamburger Hochbahn AG (HOCH- BAHN) auf dem geplanten Busbetriebshof Gleisdreieck entsprechen 325 BE. Die Kapazität des derzeitigen Busbetriebshofes Mesterkamp beträgt 167 BE. Die Kapazitätssteigerung nach Inbetriebnahme des Busbetriebshofes Gleisdreieck und Außerbetriebnahme des Busbetriebshofes Mesterkamp liegt nicht bei 73 Bussen, sondern bei 158 BE. Die Kapazitäten aller Busbetriebshöfe der HOCHBAHN und ihrer Tochterunternehmen Friedr. Jasper Rund- und Gesellschaftsfahrten GmbH (Jasper) und Süderelbe-Bus GmbH (SBG) betragen derzeit 1.076 BE. Durch die Steigerung um 158 BE bis zum Jahr 2020 liegt die Gesamtkapazität bei 1.234 BE. Drucksache 21/4916 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Der Fahrzeugbedarf im Jahr 2020 bei der HOCHBAHN und ihrer Tochterunternehmen Jasper und SBG wird insgesamt bei circa 1.200 Buseinheiten liegen. Es besteht demnach eine Kapazitätsreserve von circa 30 BE. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Anfrage auf Grundlage von Auskünften der HOCHBAHN, der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) sowie der Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) wie folgt: I. HOCHBAHN 1. Wo betreibt die HOCHBAHN zurzeit Busbetriebshöfe zur Reinigung, Instandhaltung und Betankung ihrer Busflotte? 2. An welchen (Busbetriebshof-)Standorten bestehen aktuell welche (Bus-) Kapazitäten? Die HOCHBAHN sowie deren Tochterunternehmen Jasper und SBG betreiben derzeit Busbetriebshöfe an den folgenden Standorten: Standort Kapazität in Buseinheiten (BE) im Jahr 2016 Busbetriebshof Billbrookdeich 99 Busbetriebshof Harburg I (Winsener Straße) 110 Busbetriebshof Harburg II (Hannoversche Straße) 65 Busbetriebshof Horner Landstraße 58 Busbetriebshof Hummelsbüttel 114 Busbetriebshof Langenfelde 250 Busbetriebshof Mesterkamp (Barmbek) 167 Busbetriebshof Moorburg (Heykenaukamp) 49 Busbetriebshof Wandsbek 164 Summe der Busbetriebshöfe HOCHBAHN einschl. Tochterunternehmen 1.076 3. Lassen sich an einem oder mehreren dieser Standorte noch Kapazitäten ausbauen? Wenn ja, in welchem Maße? Die HOCHBAHN hat in den letzten Jahren mit der Erweiterung und Modernisierung des Busbetriebshofes Langenfelde sowie dem Neubau des Busbetriebshofs Harburg II ausreichend Kapazitäten für die absehbaren Fahrzeugbedarfe geschaffen. Dort bestehen keine Erweiterungsmöglichkeiten. Die HOCHBAHN-Tochterunternehmen Jasper und SBG planen derzeit auf dem ebenfalls neu gebauten Betriebshof Billbrookdeich die Erweiterung der Kapazität für weitere zwölf BE. 4. Hat der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde die Angaben der HOCHBAHN zu den geplanten Baukosten von rund 70 Millionen Euro für den Busbetriebshof Gleisdreieck Alsterdorf verifiziert? Wenn nein, warum nicht? Bei Projekten dieser Größenordnung erfolgt bei der HOCHBAHN in der Regel eine zweistufige Projektanmeldung. In der ersten Stufe werden die Leistungsphase 1 bis 4 gemäß Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) für Grundlagenermittlung , Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung angemeldet. In einer zweiten Stufe erfolgt die dem Investitionsplan zuzurechnende Realisierung entsprechend den Leistungsphasen 5 bis 9 gemäß HOAI mit der Ausführungsplanung, Vergabe, Bau und Bauüberwachung sowie Objektbetreuung. Die erste Stufe dient zur Vertiefung der Planungsaufgabe als Voraussetzung für die Anmeldung zur zweiten Stufe auf der Grundlage der Vorplanung. Dadurch wird ein qualitativ besseres Einwerbungsergebnis erzielt. Die Projektanmeldungen zum Investitionsplan werden, wie auch bei diesem Neubauprojekt, regelmäßig dem HOCHBAHN-Aufsichtsrat nach vorheriger Befassung des Finanzausschusses zur Genehmigung vorgelegt. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4916 3 5. Hält der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde zusätzliche Ausgaben von rund 70 Millionen Euro für eine Kapazitätssteigerung von gerade einmal 73 Busbetriebshofstellplätzen für angemessen? Der Fokus der Neubauprojekts Busbetriebshof Gleisdreieck zielt neben der Erweiterung der Stellplatzkapazitäten insbesondere darauf ab, die Voraussetzungen für die Umstellung einer ersten Charge von Bussen auf innovative Antriebe zu schaffen. Dieses wäre am Standort Mesterkamp aufgrund der engen Platzverhältnisse und der benötigten Ausstattung (Ladeeinrichtungen über Carport/Dach, hochleistungsfähige Energieversorgung et cetera) nicht möglich. Im Übrigen sprechen aufgrund der dichten Wohnbebauung im Umfeld des Betriebshofs Mesterkamp weitere Gründe (zum Beispiel Lärmschutz) für eine Verlagerung. Darüber hinaus siehe Vorbemerkung. 6. Ist die Finanzierung des Busbetriebshofs Gleisdreieck Alsterdorf durch die HOCHBAHN sichergestellt? Wird der Busbetriebshof dann mit Mitteln aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) subventioniert ? Falls nicht, wie dann? Die Finanzierung des Busbetriebshofes Gleisdreieck ist aus Eigenmitteln der HOCH- BAHN sichergestellt. 7. Gibt es bereits konkrete Überlegungen oder Planungen für einen oder mehrere weitere Busbetriebshöfe, um die stetig steigenden Bedarfe decken zu können? Wenn ja, wo und in welchem Umfang? Falls nein, wie und wo sollen alle zukünftig angeschafften Busse gereinigt , instand gesetzt und betankt werden, wenn die vorhanden Betriebshof -Kapazitäten – vor allem für Busse mit alternativen Antrieben – nicht mehr ausreichen? Für die absehbaren zusätzlichen Fahrzeugbedarfe bis Anfang des Jahres 2020 sind die aus Taktverdichtungen und Umstellungen des Betriebes von Solobussen auf Gelenkbusse bedingten Kapazitäten der HOCHBAHN und ihrer Tochterunternehmen ausreichend. Im Übrigen siehe Antwort zu 3. Darüber hinaus prüft die HOCHBAHN fortlaufend zu erwartende, bisher nicht absehbare Änderungen der Verkehrsnachfrage und gegebenenfalls eine weitere Schaffung von Betriebshofkapazitäten. 8. Wie hat sich auf der einen Seite der Bestand der Busflotte in den letzten 30 Jahren verändert (Antwort bitte in Fünfjahresschritten) und wie wird sich der Bestand nach heutigen Erkenntnissen in den nächsten zehn Jahren verändern (Antwort bitte in Zweijahresschritten)? Jahr 1985 1990 1995 2000 2005 2010 2015 2017 2019 2021 2023 2025 Anzahl Fahrzeuge der HOCH- BAHN 848 674 602 602 637 703 793 801 823 829 828 827 Der dargestellte Bestand berücksichtigt nur die Busse der HOCHBAHN; Fahrzeuge ihrer Tochterunternehmen sind nicht enthalten. Der SBG verfügt derzeit über 50 BE und Jasper über 108 BE. Diese Zahlen sind seit fünf Jahren nahezu konstant. Es ist derzeit nicht geplant, den Fahrzeugbestand aufzustocken. Im Übrigen siehe Vorbemerkung . 9. Welche Busse welcher Hersteller mit welchen Antrieben, Längen und Sitzplatzkapazitäten sollen in welchem Umfang bis 2030 angeschafft werden? Grundsätzlich beschafft die HOCHBAHN ausschließlich Busse mit der jeweils aktuellsten Abgasnorm. Darüber hinaus sollen gemäß Vorgabe des Senats ab dem Jahr 2020 nur noch lokal emissionsfreie Busse beschafft werden. Die derzeitigen Planungen Drucksache 21/4916 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 sehen vor, dass in den nächsten Jahren durchschnittlich 80 Busse pro Jahr beschafft werden. Dabei sind sowohl Stadt- (12 Meter) als auch Gelenk- (18 Meter) und Großraum -Gelenkbusse (über 18 Meter) vorgesehen. In Abhängigkeit von den jeweiligen Typen haben die Busse der HOCHBAHN heute zwischen 21 und 70 Sitzplätze. Wie sich die Anzahl der Sitzplätze bei zukünftigen Beschaffungen entwickeln wird, ist nicht abschließend zu beantworten, da dies von verschiedenen Faktoren abhängig ist. Von welchen Herstellern künftig Busse beschafft werden, ergibt sich aus dem Ergebnis des zuständigen Vergabeverfahrens. II. VHH 10. Wo betreibt die VHH zurzeit Busbetriebshöfe zur Reinigung, Instandhaltung und Betankung ihrer Busflotte? 11. An welchen (Busbetriebshof-)Standorten bestehen aktuell welche (Bus-) Kapazitäten? 12. Lassen sich an einem oder mehreren dieser Standorte noch Kapazitäten ausbauen? Wenn ja, in welchem Maße? Standort der VHH-Betriebshöfe Gesamtkapazität (BE) Ausbaukapazität (BE, geschätzt) Busbetriebshof Ahrensburg 32 0 Busbetriebshof Bergedorf 114 30 Busbetriebshof Billbrook 29 0 Busbetriebshof Elmshorn 38 0 Busbetriebshof Freihafen 3 0 Busbetriebshof Geesthacht 26 10 Busbetriebshof Glinde 80 0 Busbetriebshof Lauenburg 18 0 Busbetriebshof Norderstedt 44 0 Busbetriebshof Quickborn 64 0 Busbetriebshof Rahlstedt 42 5 Busbetriebshof Schenefeld 175 0 Summe 665 45 13. Gibt es bereits konkrete Überlegungen oder Planungen für einen oder mehrere weitere Busbetriebshöfe, um die stetig steigenden Bedarfe decken zu können? Wenn ja, wo und in welchem Umfang? Falls nein, wie und wo sollen alle zukünftig angeschafften Busse gereinigt , instand gesetzt und betankt werden, wenn die vorhanden Betriebshof -Kapazitäten – vor allem für Busse mit alternativen Antrieben – nicht mehr ausreichen? Ja. Es gibt Überlegungen und Planungen für weitere Standorte im Westen sowie im Norden von Hamburg. Die genauen Standorte einschließlich ihrer Ausstattungsparameter stehen derzeit noch nicht fest. 14. Wie hat sich auf der einen Seite der Bestand der Busflotte in den letzten 30 Jahren verändert (Antwort bitte in Fünfjahresschritten) und wie wird sich der Bestand nach heutigen Erkenntnissen in den nächsten zehn Jahren verändern (Antwort bitte in Zweijahresschritten)? Dem Archiv der VHH liegen keine Angaben der letzten 30 Jahre vor. Die Berichte beginnen mit dem Jahr 1995. Im Jahr 2012 sind die VHH und die Pinneberger Verkehrsgesellschaft (PVG) zur VHH verschmolzen. Der Busbestand hat sich wie folgt entwickelt: VHH im Jahr 1995: 385 Fahrzeuge PVG im Jahr 1995: 182 Fahrzeuge Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4916 5 Gesamt: 562 Fahrzeuge VHH im Jahr 2001: 321 Fahrzeuge PVG im Jahr 2003: 210 Fahrzeuge Gesamt: 531 Fahrzeuge VHH im Jahr 2005: 333 Fahrzeuge PVG im Jahr 2005: 206 Fahrzeuge Gesamt: 539 Fahrzeuge VHH im Jahr 2010: 386 Fahrzeuge PVG im Jahr 2010: 186 Fahrzeuge Gesamt: 572 Fahrzeuge Die VHH hat im Jahr 2016 insgesamt 535 Omnibusse unternehmensweit im Bestand. Aus Sicht der VHH kann die Steigerung der Fahrzeugzahlen künftig gemittelt mit 1 Prozent auf Basis der derzeit vorhandenen Fahrzeuge fortgeschrieben werden. Dazuzurechnen sind Auswirkungen auf den Busbedarf durch Schnellbahnprojekte, die nach derzeitigem Planungsstand zu folgenden Terminen umgesetzt werden: 2019 Haltestelle Elbbrücken + ein Standardlinienbus 2020 S-Bahn Kaltenkirchen + sechs Standardlinienbusse 2023 Bf. Altona neu + vier Standardlinienbusse 2024 Horner Geest − zwei Standardlinienbusse 15. Welche Busse welcher Hersteller mit welchen Antrieben, Längen und Sitzplatzkapazitäten sollen in welchem Umfang bis 2030 angeschafft werden? Das Bussystem besitzt gegenüber den Schienensystemen den großen Vorteil, relativ schnell auf Änderungen der Nachfrage, neue Bauprojekte oder andere äußere Einflüsse zu reagieren. Daher werden Fragen zu den Fahrzeuggrößen nicht Jahre im Voraus entschieden. Aus derzeitiger Sicht wird der Schwerpunkt der eingesetzten Fahrzeuge bei der VHH bei Midi-, 12-Meter- und 18-Meter Bussen bleiben, wobei sich das Verhältnis vermutlich zu den Großraumfahrzeugen hin verschieben wird. Fahrzeuge mit einer Länge von mehr als 18,75 Metern (über die bereits im Einsatz befindlichen Hängerzüge hinaus), sind bei der VHH erst nach Fertigstellung der entsprechenden Infrastruktur voraussichtlich im Jahr 2020 zu erwarten, sofern die Fahrzeughersteller zum gewünschten Zeitpunkt in der Lage sind, entsprechende Fahrzeuge zu liefern. Im Übrigen siehe Antwort zu 9. III. Sonstiges 16. Welche weiteren im HVV organisierten Verkehrsunternehmen verfügen aktuell über wie viele Busbetriebshöfe in Hamburg? 17. An welchen dieser (Busbetriebshof-)Standorte bestehen aktuell welche (Bus-)Kapazitäten? 18. Lassen sich an einem oder mehreren dieser Standorte noch Kapazitäten ausbauen? Wenn ja, in welchem Maße? Neben der HOCHBAHN und den VHH betreiben die KVG Stade GmbH & Co KG (KVG) sowie die AUTOKRAFT innerhalb des HVV straßengebundenen Personennahverkehr (ÖSPV). Auf Hamburger Gebiet werden von diesen Gesellschaften (mit Ausnahme eines Autokraft-Standortes in Hamburg-Bergedorf, über den dem Senat keine Drucksache 21/4916 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Statistiken vorliegen) keine Busbetriebshöfe unterhalten. Einzelne Verkehrsunternehmen greifen gegebenenfalls auf Verkehrsleistungen von Subunternehmern zurück. Ob diese über weitere Betriebshof-Standorte in Hamburg verfügen, ist der zuständigen Behörde nicht bekannt. 19. Gibt es bereits konkrete Überlegungen oder Planungen für einen oder mehrere weitere Busbetriebshöfe, um die stetig steigenden Bedarfe decken zu können? Wenn ja, wo und in welchem Umfang? Falls nein, wie und wo sollen alle zukünftig angeschafften Busse gereinigt , instand gesetzt und betankt werden, wenn die vorhanden Betriebshof -Kapazitäten – vor allem für Busse mit alternativen Antrieben – nicht mehr ausreichen? Die in den Antworten zu 16. bis 18. angeführten Verkehrsunternehmen unterhalten ihre Betriebshöfe außerhalb des Stadtgebiets von Hamburg. Entsprechende Planungen dieser Verkehrsunternehmen sind der zuständigen Behörde nicht bekannt. 20. Wie hat sich auf der einen Seite der Bestand der jeweiligen Busflotten in den letzten 30 Jahren verändert (Antwort bitte in Fünfjahresschritten) und wie wird sich der Bestand nach heutigen Erkenntnissen in den nächsten zehn Jahren verändern (Antwort bitte in Zweijahresschritten)? 21. Welche Busse welcher Hersteller mit welchen Antrieben, Längen und Sitzplatzkapazitäten sollen in welchem Umfang von den jeweiligen Unternehmen bis 2030 angeschafft werden? Die in den Antworten zu 16. bis 18. angeführten Verkehrsunternehmen unterhalten ihre Betriebshöfe außerhalb des Stadtgebiets von Hamburg. Angaben über die Zusammensetzung des Fahrzeugbestands (Klein-, Standard- oder Gelenkbusse) dieser Verkehrsunternehmen sind der zuständigen Behörde nicht bekannt. 22. Wie wird sich die Fahrgastzahl im ÖPNV in Hamburg im Allgemeinen in den kommenden fünf, zehn und 20 Jahren aus Sicht des Senats beziehungsweise der zuständigen Behörde entwickeln? 23. Wie wird sich die Fahrgastzahl der für den ÖPNV in Hamburg betriebenen Busse in den kommenden fünf, zehn und 20 Jahren aus Sicht des Senats beziehungsweise der zuständigen Behörde entwickeln? Die Entwicklung der Fahrgastzahl in den kommenden Jahren bezieht sich auf den HVV-Gesamtraum. Dieser umfasst neben der Freien und Hansestadt Hamburg die schleswig-holsteinischen Umlandkreise Pinneberg, Segeberg, Stormarn und Herzogtum Lauenburg sowie die niedersächsischen Landkreise Harburg, Stade und Lüneburg . Für 2016 wird mit einem Anstieg in Höhe von 2,2 Prozent gerechnet, in den Jahren ab 2017 fortfolgende geht der HVV jährlich von einem Fahrgastanstieg in Höhe von 1,5 Prozent aus. Insgesamt wird mit einem Anstieg der Fahrgastzahlen proportional zur prognostizierten demographischen Entwicklung gerechnet. 24. Wie hat sich die Fahrgastzahl im ÖPNV in Hamburg in den vergangenen zehn Jahren entwickelt? Bitte jahresweise aufschlüsseln. Die Fahrgastzahlen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), zu dem das Leistungsangebot der Schienenpersonennahverkehrs (Regional- und S-Bahnen) sowie des sonstigen ÖPNV (U-Bahn, Busse, Fähren) gehören, haben sich in den Jahren 2005 bis 2015 wie folgt entwickelt (vergleiche auch Drs. 21/3902): Jahr 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Fahrgäste (in Mio.) 580,3 600,5 618,0 638,1 656,1 676,3 696,7 717,2 728,6 738,3 751,0 Zuwachs ggü. Vorjahr (in %) +7,9 +3,4 +2,9 +3,4 +2,8 +3,1 +3,0 +2,9 +1,6 +1,3 +1,7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4916 7 25. Wie hat sich die Fahrgastzahl der für den ÖPNV in Hamburg betriebenen Busse in den vergangenen zehn Jahren entwickelt? Die Entwicklung der Fahrgastzahlen der vergangenen zehn Jahre in den Bussen im HVV bezieht sich auf den HVV-Verbundraum (siehe Antwort zu Fragen 22. und 23.). Bei der Ermittlung der Fahrgastzahlen in den einzelnen Betriebszweigen wird die Nachfrage in „Linienbeförderungsfällen“ (LFB) erhoben. Das bedeutet, dass jeder Fahrgast bei Umsteigevorgängen auf allen benutzten Linien separat erfasst wird. Daher weisen die Fahrgastzahlen im Betriebszweig Bus andere Werte auf. Entwicklung der Fahrgastzahlen in den Jahren 2005 bis 2015 (nur Bus) im HVV Jahr Linienbeförderungsfälle Betriebszweig Bus (in Mio.) Zuwachs gegenüber dem Vorjahr 2005 353,1 +9,9% 2006 366,8 +3,9% 2007 369,6 +0,8% 2008 384,5 +4,0% 2009 387,1 +0,7% 2010 402,6 +4,0% 2011 413,3 +2,7% 2012 425,3 +2,9% 2013 431,7 +1,5% 2014 437,5 +1,3% 2015 445,0 +1,7%